BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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24.04.2019
Dampfgargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2011
Erteilt am 24.04.2019
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24.04.2019
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2009
Erteilt am 24.04.2019
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24.04.2019
Wandung für ein Haushaltskältegerät mit einer Hochglanz-Polystyrol Und/oder Silberteilchen Aufweisenden Abschlussschicht sowie Haushaltskältegerät mit einer Derartigen Wandung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 24.04.2019
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24.04.2019
Küchengerät, insbesondere Standmixer, mit Angespritztem Abstellmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Erteilt am 24.04.2019
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24.04.2019
Gasventilvorrichtung und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2011
Erteilt am 24.04.2019
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24.04.2019
Gaskochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 24.04.2019
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18.04.2019
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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17.04.2019
Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts und entsprechendes Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2009
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Geschirrspülmaschine mit Siebreinigungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.01.2012
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2009
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Gassammelleitung sowie gasbetriebenes Gerät mit einer Gassammelleitung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2009
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kältegerät mit Interner Klappe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2012
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Filterkassette für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kaffeevollautomat mit entnehmbarer Spindelbrüheinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.10.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Hausgerätesystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.08.2018
Anhängig
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17.04.2019
Scharnierhalter
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2006
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kältegerät mit Magnetventil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 02.10.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Vorrichtung zur Ausblasung von Wrasen aus einem Gargerät sowie Gargerät mit einer derartigen Vorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2011
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltskühlvorrichtung mit einer Kühlluftleitung und einem Darin Integrierten Verschlusselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2011
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel-Formkörper in Haushalts-Geschirrspülmaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2017
Anhängig
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17.04.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Hydraulikkreislauf, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist, und einer Filtereinrichtung (17), die ein Filterelement (15) mit zumindest einer Filteröffnung (19) für den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, wobei die Filteröffnung (19) von einer um die Filteröffnung (19) umlaufenden Innenwandung (27) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest zwischen einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Wandabschnitt (43, 45) der Innenwandung (27) der Filteröffnung (19) eine Abstufung (39) ausgebildet. Zusätzlich oder unabhängig hiervon weist der stromabwärtige Wandabschnitt (45) einen sich in Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit vergrößernden Querschnitt auf. |
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17.04.2019
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2017
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dunstabzugshaube mit einer Lüftervorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.06.2012
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Frischwasserbehälter (12), welcher mit Frischwasser (FW) befüllbar ist, und einer Abflussrohrleitung (20) zur Abführung von Abwasser (AW) aus einem Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (1), wobei die Abflussrohrleitung (20) als Wellenrohrleitung ausgebildet ist und durch den Frischwasserbehälter (12) hindurch geführt ist. |
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17.04.2019
Spindelbrüheinheit mit Zwangsgesteuerter Brühkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2014
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltsgerätekomponente mit einem Basiselement mit einer Funktionalen Beschichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung mit Drehzahlabhängig Magnetisch Gehaltenen Kugeln und Verfahren zum Betreiben eines Derartigen Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung mit einem Elektromagneten und Verfahren zum Betreiben eines Derartigen Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Pumpvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kochvorrichtung umfassend einen Gashahn mit einer Vorrichtung mit Taktiler Rückmeldung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2014
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Ofen mit einer Bedienblende
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2015
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltskältegerät mit Zwischenboden, Zwischenboden und Verfahren zur Herstellung eines Zwischenbodens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2010
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Gasabschaltventil, Gasbrenneranordnung, Kochstelle und Herd
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2017
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer durch einen Spülbehälter (2) und eine verschwenkbare Tür (3) gebildeten Spülkammer (4) zum Spülen von Spülgut, einem Tür-Modul (13) zum selbsttätigen Öffnen und Schließen der Tür (3), und einer Steuerungsvorrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, das Tür-Modul (13) zum Schließen der Tür (3) bei einer detektierten Anwesenheit eines Nutzers in einem bestimmten Bereich vor dem Haushaltsgerät (1) anzusteuern und das Tür-Modul (13) zum Öffnen der Tür (3) bei einer detektierten Abwesenheit des Nutzers in dem bestimmten Bereich anzusteuern. |
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17.04.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die einen Lüfterkasten (10) aufweist, der in der Rückwand (100) mindestens eine Befestigungsöffnung (1000) aufweist. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube (10) ein Adapterelement (12) umfasst, das mit der Vorderseite an zumindest einem Teil der Rückwand (100) des Lüfterkastens (10) anliegt, dass das Adapterelement (12) mit dem Lüfterkasten (10) lösbar verbunden ist, dass das Adapterelement (12) eine Grundfläche (120) aufweist, dass an der Grundfläche (120) mindestens ein Einhängevorsprung (121, 126) angeordnet ist, der sich von der Grundfläche (120) aus zumindest bereichsweise nach vorne erstreckt, und dass in die Grundfläche (120) mindestens ein Schraubloch (122) eingebracht ist. |
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17.04.2019
Haushaltsgerät mit Tropfenerzeuger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2015
Erteilt am 17.04.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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