BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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17.04.2019
Spindelbrüheinheit mit Zwangsgesteuerter Brühkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2014
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2017
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Hydraulikkreislauf, in dem Spülflüssigkeit umwälzbar ist, und einer Filtereinrichtung (17), die ein Filterelement (15) mit zumindest einer Filteröffnung (19) für den Durchtritt von Spülflüssigkeit aufweist, wobei die Filteröffnung (19) von einer um die Filteröffnung (19) umlaufenden Innenwandung (27) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist zumindest zwischen einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Wandabschnitt (43, 45) der Innenwandung (27) der Filteröffnung (19) eine Abstufung (39) ausgebildet. Zusätzlich oder unabhängig hiervon weist der stromabwärtige Wandabschnitt (45) einen sich in Strömungsrichtung der Spülflüssigkeit vergrößernden Querschnitt auf. |
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17.04.2019
Filterkassette für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2009
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.06.2012
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Frischwasserbehälter (12), welcher mit Frischwasser (FW) befüllbar ist, und einer Abflussrohrleitung (20) zur Abführung von Abwasser (AW) aus einem Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (1), wobei die Abflussrohrleitung (20) als Wellenrohrleitung ausgebildet ist und durch den Frischwasserbehälter (12) hindurch geführt ist. |
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17.04.2019
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2011
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Gasabschaltventil, Gasbrenneranordnung, Kochstelle und Herd
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Vorrichtung zur Ausblasung von Wrasen aus einem Gargerät sowie Gargerät mit einer derartigen Vorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2011
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Geschirrspülmaschine mit Siebreinigungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.01.2012
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kochvorrichtung umfassend einen Gashahn mit einer Vorrichtung mit Taktiler Rückmeldung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2014
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung mit einem Elektromagneten und Verfahren zum Betreiben eines Derartigen Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Pumpvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel-Formkörper in Haushalts-Geschirrspülmaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2017
Anhängig
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17.04.2019
Scharnierhalter
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2006
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Gassammelleitung sowie gasbetriebenes Gerät mit einer Gassammelleitung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2009
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Multifunktionale Kupplungseinrichtung für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Es wird eine Kupplungseinrichtung für eine Küchenmaschine beschrieben, welche einen Antriebskopf aufweist, der mit einer abtriebsseitigen Welle der Küchenmaschine verbunden ist und der einen ersten Bajonettanschluss zur drehfesten Kupplung des Antriebskopfes mit einem Werkzeug aufweist. Die Kupplungseinrichtung umfasst ein ganz oder teilweise um den Antriebskopf herum angeordnetes ortsfestes Anschlussstück zur mechanischen Kopplung eines Zubehörteils mit der Kupplungseinrichtung und der Antriebskopf weist ein Mitnahmeprofil auf. Dabei ermöglicht die Kupplungseinrichtung sowohl eine Ankopplung eines Werkzeug als auch den Anschluss eines Zubehörteils. |
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17.04.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung mit Drehzahlabhängig Magnetisch Gehaltenen Kugeln und Verfahren zum Betreiben eines Derartigen Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2017
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer durch einen Spülbehälter (2) und eine verschwenkbare Tür (3) gebildeten Spülkammer (4) zum Spülen von Spülgut, einem Tür-Modul (13) zum selbsttätigen Öffnen und Schließen der Tür (3), und einer Steuerungsvorrichtung (12), welche dazu eingerichtet ist, das Tür-Modul (13) zum Schließen der Tür (3) bei einer detektierten Anwesenheit eines Nutzers in einem bestimmten Bereich vor dem Haushaltsgerät (1) anzusteuern und das Tür-Modul (13) zum Öffnen der Tür (3) bei einer detektierten Abwesenheit des Nutzers in dem bestimmten Bereich anzusteuern. |
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17.04.2019
Haushaltsgerät mit Tropfenerzeuger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2015
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kaffeevollautomat mit entnehmbarer Spindelbrüheinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.10.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltskühlvorrichtung mit einer Kühlluftleitung und einem Darin Integrierten Verschlusselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2013
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Haushaltsgerätekomponente mit einem Basiselement mit einer Funktionalen Beschichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2016
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die einen Lüfterkasten (10) aufweist, der in der Rückwand (100) mindestens eine Befestigungsöffnung (1000) aufweist. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube (10) ein Adapterelement (12) umfasst, das mit der Vorderseite an zumindest einem Teil der Rückwand (100) des Lüfterkastens (10) anliegt, dass das Adapterelement (12) mit dem Lüfterkasten (10) lösbar verbunden ist, dass das Adapterelement (12) eine Grundfläche (120) aufweist, dass an der Grundfläche (120) mindestens ein Einhängevorsprung (121, 126) angeordnet ist, der sich von der Grundfläche (120) aus zumindest bereichsweise nach vorne erstreckt, und dass in die Grundfläche (120) mindestens ein Schraubloch (122) eingebracht ist. |
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11.04.2019
Haushaltskältegerät mit Spezifischer Befestigung eines Deckels zum Abdecken eines Hinterlegteils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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10.04.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Spezifisch Beschichteten Einspülschale
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Wartungsklappe für ein Hausgerät und Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltsgerät mit einem Elektrischen Antrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Gasarmatur und Kochgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine mit mindestens einer, insbesondere vorkonfektionierten, Bitumenmatte zur Entdröhnung und/oder Schallbedämmung eines Bauteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 04.07.2011
Erteilt am 10.04.2019
Zusammenfassung
Zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit wenigstens einem Bauteil (2, 6, 7, 9), welches mit wenigstens einer Bitumenmatte (11 a-f), insbesondere einer vorkonfektionierten, Bitumenmatte (11a-11f), zur Entdröhnung und/oder Schallbedämmung des Bauteils (2, 6, 7, 9) versehen ist, wird die Bitumenmatte (11a-11f) auf das Bauteil (2, 6, 7, 9) aufgeklebt, indem gebrauchsfähiges, fließfähiges und reaktiv aushärtungsfähiges bituminöses Gemisch (FAB) derart auf das Bauteil (2, 6, 7, 9) und/oder auf die Bitumenmatte (11 a-11f) aufgebracht wird, dass wenigstens eine, insbesondere linienförmige oder strangförmige, Klebewulst (23a-d) entsteht. Diese ist zumindest teilweise von wenigstens einem unbeaufschlagten Bereich (25, GA) umrandet. Vor dem Aushärten des bituminösen Gemisches (FAB) werden das Bauteil (2, 6, 7, 9) und die Bitumenmatte (11a-11f) zusammengedrückt. Weiterhin vorgeschlagen werden eine Geschirrspülmaschine und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Geschirrspülmaschine. |
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10.04.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2005
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Gasbrenner, Kochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2015
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushalts-Geschirrspülmaschine zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren Teilspülgängen sowie Zugehöriges Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.08.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.08.2009
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Kochfeld mit dunstabzug und vom betriebszustand des dunstabzugs abhängige Leistungsstufenanpassung eines energiegebers, sowie Verfahren zum betreiben eines Kochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 10.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2), und mit zumindest einem Energiegeber (8, 9, 10, 11) zum Abgeben von Energie und einer daraus resultierenden Erwärmung eines auf einer Kochzone (4, 5, 6, 7) der Kochfeldplatte (2) aufstellbaren Kochgeschirrs (17), und mit einem Dunstabzug (14), der derart benachbart zur Kochfeldplatte (2) angeordnet ist, dass ein Luftstrom (18) an der Kochfeldplatte (2) nach unten gezogen wird, wobei das Kochfeld (1) eine elektronische Betriebseinheit (12) aufweist, mit welcher eine Leistungsstufe des Energiegebers (8 bis 11) zur Energieerzeugung abhängig von einem aktiven Betriebszustand des Dunstabzugs (14) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds (1). |
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10.04.2019
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Rastvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Hausgerät mit einer Trommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2011
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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