BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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10.04.2019
Haushalts-Geschirrspülmaschine zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren Teilspülgängen sowie Zugehöriges Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Gasbrenner, Kochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 02.02.2015
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Gasarmatur und Kochgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 21.02.2017
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltsgerät mit einem Elektrischen Antrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Scheibenhalteeinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2004
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Kältegerät mit Gemüsefach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Vorrichtung mit einer Mikrorauen Beschichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2004
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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10.04.2019
Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.01.2012
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Verfahren zum Aufbauen einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen wenigstens zwei Haushaltsgeräten, sowie entsprechendes System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2014
Erteilt am 10.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbauen einer drahtlosen Verbindung zwischen zwei Haushaltsgeräten (1, 11) mittels eine mobilen Endgerätes (21), mit dem ein Aufbau der drahtlosen Verbindung zwischen dem ersten Haushaltsgerät (11) und einem zweiten Haushaltsgerät (1) eingeleitet wird, sodass die beiden Haushaltsgeräte (1, 11) direkt miteinander drahtlos zu kommunizieren vermögen. |
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10.04.2019
Kühlgerät und Tür für das Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2017
Anhängig
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10.04.2019
Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 07.11.2016
Erteilt am 10.04.2019
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03.04.2019
Kältegerät mit Gemüsefach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2016
Erteilt am 03.04.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung (11), die mindestens einen Filterkörper (129) mit mindestens einem Filterelement (120) und mindestens einen Sammelbereich (122) für Flüssigkeiten umfasst. Die Filtereinheit (12) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkörper (129) zumindest bereichsweise einen Hohlkörper bildet, in der Oberseite des Filterkörpers (129) eine Lufteinlassöffnung (125) gebildet ist, die zum Einlass von Luft, die von der Dunstabzugsvorrichtung (11) angesaugt wird, dient, in der Unterseite des Filterkörpers (129) eine Luftauslassöffnung (126) gebildet ist, die zum Auslass von Luft von der Filtereinheit (12) zu der Dunstabzugsvorrichtung (11) dient, und dass in dem Innenraum des Filterkörpers (129) zumindest ein Auffangelement (127) zum Auffangen von Flüssigkeiten vorgesehen ist, der zu der Unterseite des Filterkörpers (129) nach oben versetzt angeordnet ist. Zudem wird ein Kombinationsgerät mit einer solchen Filtereinheit (12) beschrieben. |
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03.04.2019
Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2016
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2013
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Wäschepflegegerät mit einem Radiallüfter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspül- oder eine Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2009
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Dampfgarbackofen mit Beheizbarer Wasserschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Schneidscheibe
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2016
Erteilt am 03.04.2019
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28.03.2019
Household appliance with an anchored polyoxometalate containing component part, process for the manufacture of the polyoxometalate and processes for the manufacture of the component part
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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28.03.2019
Haushaltskältegerät mit einer Digitalkamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Kühlvorrichtung mit einer Wasserausgabevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2013
Erteilt am 27.03.2019
Zusammenfassung
A cooling device comprising a heat insulated body (12); a door (10) hinged to the body (12); a dispenser (2) adapted to an inner wall (100) of the door (10), having an inner tank (20) having a dispense opening (204) and an outer tank (21) having a valve opening (210), disposed one within the other; and a valve member (3). It comprises an air channel (200) provided between a lateral wall (203) of the inner tank (20) and a lateral wall (211) of the outer tank (21) in a manner to provide that the water filling inside of the outer tank (21) through the dispense opening (204) of the inner tank (20) takes place of air inside the outer tank (21) by movement of air to the outside of the outer tank (21). |
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27.03.2019
System mit einem Haushaltsgerät und einem Funktionsmodul, Haushaltsgerät, Funktionsmodul und Entsprechendes Verfahren
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 27.03.2019
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27.03.2019
Kältegerät mit Lagerkammer und Verdampferkammer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Wäschetrockner und Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2016
Erteilt am 27.03.2019
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21.03.2019
Nahrungsmittel-Kartusche mit einem Integrierten Mischelement
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Haushaltskältegerät mit Mechanisch Betätigbarer Sprüheinheit zur Zugabe von Fluidnebel in einen Frischhaltebehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Haushaltsgerät mit einem Funktionell Beschichteten Maschensieb, Maschensieb und Verfahren zur Herstellung des Maschensiebs
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Anhängig
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20.03.2019
Haushaltsgerät mit einem Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Vorrichtung zur Zeitbegrenzten Leistungserhöhung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2006
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Motorisiertes Haushaltsgerät zur Nahrungszubereitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.10.2013
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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20.03.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Türabsteller für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Flüssigkeitsheizpumpe zum Fördern und Aufheizen von Flüssigkeit in einem Wasserführenden Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Anhängig
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20.03.2019
Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2010
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Auffaltender Filterbeutel für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2016
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Verfahren zur Steuerung des Heissgetränkezubereitungsgeräts mit Kontrollierter Dampferzeugung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils, welches zumindest bereichsweise aus Gel ausgebildet wird, sowie Haushaltsgerätebauteil
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2015
Erteilt am 20.03.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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