BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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17.04.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 17.04.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die einen Lüfterkasten (10) aufweist, der in der Rückwand (100) mindestens eine Befestigungsöffnung (1000) aufweist. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube (10) ein Adapterelement (12) umfasst, das mit der Vorderseite an zumindest einem Teil der Rückwand (100) des Lüfterkastens (10) anliegt, dass das Adapterelement (12) mit dem Lüfterkasten (10) lösbar verbunden ist, dass das Adapterelement (12) eine Grundfläche (120) aufweist, dass an der Grundfläche (120) mindestens ein Einhängevorsprung (121, 126) angeordnet ist, der sich von der Grundfläche (120) aus zumindest bereichsweise nach vorne erstreckt, und dass in die Grundfläche (120) mindestens ein Schraubloch (122) eingebracht ist. |
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11.04.2019
Haushaltskältegerät mit Spezifischer Befestigung eines Deckels zum Abdecken eines Hinterlegteils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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10.04.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2005
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltskältegerät mit Halteklammern zur Befestigung eines Vakuumisolationspanels
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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10.04.2019
Kältegerät mit Gemüsefach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltsgerät mit einem Elektrischen Antrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Rastvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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10.04.2019
Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine mit mindestens einer, insbesondere vorkonfektionierten, Bitumenmatte zur Entdröhnung und/oder Schallbedämmung eines Bauteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 04.07.2011
Erteilt am 10.04.2019
Zusammenfassung
Zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit wenigstens einem Bauteil (2, 6, 7, 9), welches mit wenigstens einer Bitumenmatte (11 a-f), insbesondere einer vorkonfektionierten, Bitumenmatte (11a-11f), zur Entdröhnung und/oder Schallbedämmung des Bauteils (2, 6, 7, 9) versehen ist, wird die Bitumenmatte (11a-11f) auf das Bauteil (2, 6, 7, 9) aufgeklebt, indem gebrauchsfähiges, fließfähiges und reaktiv aushärtungsfähiges bituminöses Gemisch (FAB) derart auf das Bauteil (2, 6, 7, 9) und/oder auf die Bitumenmatte (11 a-11f) aufgebracht wird, dass wenigstens eine, insbesondere linienförmige oder strangförmige, Klebewulst (23a-d) entsteht. Diese ist zumindest teilweise von wenigstens einem unbeaufschlagten Bereich (25, GA) umrandet. Vor dem Aushärten des bituminösen Gemisches (FAB) werden das Bauteil (2, 6, 7, 9) und die Bitumenmatte (11a-11f) zusammengedrückt. Weiterhin vorgeschlagen werden eine Geschirrspülmaschine und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Geschirrspülmaschine. |
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10.04.2019
Hausgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Wartungsklappe für ein Hausgerät und Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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10.04.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Spezifisch Beschichteten Einspülschale
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Kühlgerät und Tür für das Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2017
Anhängig
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10.04.2019
Scheibenhalteeinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2004
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Vorrichtung mit einer Mikrorauen Beschichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2004
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Gasarmatur und Kochgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.08.2009
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Verfahren zum Aufbauen einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen wenigstens zwei Haushaltsgeräten, sowie entsprechendes System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2014
Erteilt am 10.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbauen einer drahtlosen Verbindung zwischen zwei Haushaltsgeräten (1, 11) mittels eine mobilen Endgerätes (21), mit dem ein Aufbau der drahtlosen Verbindung zwischen dem ersten Haushaltsgerät (11) und einem zweiten Haushaltsgerät (1) eingeleitet wird, sodass die beiden Haushaltsgeräte (1, 11) direkt miteinander drahtlos zu kommunizieren vermögen. |
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10.04.2019
Haushalts-Geschirrspülmaschine zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren Teilspülgängen sowie Zugehöriges Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.08.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Kochfeld mit dunstabzug und vom betriebszustand des dunstabzugs abhängige Leistungsstufenanpassung eines energiegebers, sowie Verfahren zum betreiben eines Kochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 10.04.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2), und mit zumindest einem Energiegeber (8, 9, 10, 11) zum Abgeben von Energie und einer daraus resultierenden Erwärmung eines auf einer Kochzone (4, 5, 6, 7) der Kochfeldplatte (2) aufstellbaren Kochgeschirrs (17), und mit einem Dunstabzug (14), der derart benachbart zur Kochfeldplatte (2) angeordnet ist, dass ein Luftstrom (18) an der Kochfeldplatte (2) nach unten gezogen wird, wobei das Kochfeld (1) eine elektronische Betriebseinheit (12) aufweist, mit welcher eine Leistungsstufe des Energiegebers (8 bis 11) zur Energieerzeugung abhängig von einem aktiven Betriebszustand des Dunstabzugs (14) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds (1). |
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10.04.2019
Haushältsgerät mit einem Nebelkreislauf zum Führen eines Ozonhaltigen Nebels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2015
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Gasbrenner, Kochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2015
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Kochfeldvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Verfahren zur Herstellung einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.01.2012
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Hausgerät mit einer Trommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2011
Erteilt am 10.04.2019
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03.04.2019
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2013
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2016
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspül- oder eine Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2009
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2016
Erteilt am 03.04.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung (11), die mindestens einen Filterkörper (129) mit mindestens einem Filterelement (120) und mindestens einen Sammelbereich (122) für Flüssigkeiten umfasst. Die Filtereinheit (12) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkörper (129) zumindest bereichsweise einen Hohlkörper bildet, in der Oberseite des Filterkörpers (129) eine Lufteinlassöffnung (125) gebildet ist, die zum Einlass von Luft, die von der Dunstabzugsvorrichtung (11) angesaugt wird, dient, in der Unterseite des Filterkörpers (129) eine Luftauslassöffnung (126) gebildet ist, die zum Auslass von Luft von der Filtereinheit (12) zu der Dunstabzugsvorrichtung (11) dient, und dass in dem Innenraum des Filterkörpers (129) zumindest ein Auffangelement (127) zum Auffangen von Flüssigkeiten vorgesehen ist, der zu der Unterseite des Filterkörpers (129) nach oben versetzt angeordnet ist. Zudem wird ein Kombinationsgerät mit einer solchen Filtereinheit (12) beschrieben. |
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03.04.2019
Schneidscheibe
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2016
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Dampfgarbackofen mit Beheizbarer Wasserschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Kältegerät mit Gemüsefach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Wäschepflegegerät mit einem Radiallüfter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Erteilt am 03.04.2019
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28.03.2019
Household appliance with an anchored polyoxometalate containing component part, process for the manufacture of the polyoxometalate and processes for the manufacture of the component part
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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28.03.2019
Haushaltskältegerät mit einer Digitalkamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Kühlvorrichtung mit einer Wasserausgabevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2013
Erteilt am 27.03.2019
Zusammenfassung
A cooling device comprising a heat insulated body (12); a door (10) hinged to the body (12); a dispenser (2) adapted to an inner wall (100) of the door (10), having an inner tank (20) having a dispense opening (204) and an outer tank (21) having a valve opening (210), disposed one within the other; and a valve member (3). It comprises an air channel (200) provided between a lateral wall (203) of the inner tank (20) and a lateral wall (211) of the outer tank (21) in a manner to provide that the water filling inside of the outer tank (21) through the dispense opening (204) of the inner tank (20) takes place of air inside the outer tank (21) by movement of air to the outside of the outer tank (21). |
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27.03.2019
Kältegerät mit Lagerkammer und Verdampferkammer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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