BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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20.03.2019
Motorisiertes Haushaltsgerät zur Nahrungszubereitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.10.2013
Erteilt am 20.03.2019
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14.03.2019
Handgerät zur Verbesserten Wäschebehandlung, System mit einem Solchen Handgerät und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Anhängig
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14.03.2019
Handgerät zur Fleckenbehandlung
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2018
Anhängig
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14.03.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Anhängig
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13.03.2019
System für die Erweiterte Informationsbereitstellung zu einem Hausgerät sowie Zugehöriges Verfahren und Computerprogrammprodukt
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 09.05.2012
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2006
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Einbaufähiges Kältegerät, insbesondere einbaufähiges Haushaltskältegerät mit einem Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Speichereinheit und Kältetechnik-Anwendung mit der Speichereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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13.03.2019
Haushaltsgerät mit einem Kochfeld und Verfahren zum Anzeigen eines Energieverbrauchs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2011
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Abstellfach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät mit drucksensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Mischwerkzeugverriegelung für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.01.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Induktionskochfeld mit Induktorspulen-Feld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2013
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2006
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kühlvorrichtung mit beleuchtetem Eis-/Wasserspender
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2013
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kaffeevollautomat mit abnehmbarem Bohnenbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.11.2014
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltgerät umfassend ein Scharnier mit Tragarm
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2013
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Scharnier für eine Tür eines Hausgeräts, Tür mit einem Derartigen Scharnier sowie Hausgerät mit einem Entsprechenden Scharnier als Auch Verfahren zum Betätigen eines Türgriffs einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2012
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltsgerät mit Abreinigungseinrichtung für Wärmetauscher
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2014
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Verfahren zum Herstellen einer Falzverbindung bei einem Haushaltgerätebauteil sowie Haushaltsgerätebauteil
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Flaschenablage für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2011
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Anordnung und Verfahren zum Einleiten von Prozessluft in eine Wäschetrommel eines Wäschetrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Trocknungsgerät mit einem Prozessluftgebläse und einem Spülsystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 13.03.2019
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07.03.2019
Household appliance with a component part containing a basic polymer body and a metal composition and process for its manufacture
Kunststoff- & Polymertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Anhängig
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06.03.2019
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Öffnen einer Tür einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Ventilkörper und Kaffeemaschine, die mit einem Solchen Ausgestattet Ist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Anhängig
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06.03.2019
Haushaltsgerät zum Trocknen von Wäsche, aufweisend einen Temperatursensor
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2015
Erteilt am 06.03.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens ein Kondensatauffangbecken 6, wenigstens einen Temperatursensor 9, der zumindest teilweise unterhalb einer vorgegebenen Füllhöhe 10 des Kondensatauffangbeckens 6 angeordnet ist, und wenigstens eine kommunikationstechnisch mit dem Temperatursensor 9 verbundene elektronische Steuer- und/oder Regeleinheit 12, wobei die elektronische Steuer- und/oder Regeleinheit 12 eingerichtet ist, aus den Temperatursignalen des Temperatursensors 9 zu ermitteln, ob ein momentaner Flüssigkeitsfüllstand in dem Kondensatauffangbecken 6 die vorgegebene Füllhöhe 10 erreichen wird oder erreicht hat. Dabei ist der Temperatursensor 9 eingerichtet und angeordnet, eine Temperatur T P einer zum Trocknen der Wäsche verwendeten Prozessluft zu erfassen und entsprechende Temperatursignale zu erzeugen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Überwachen eines Flüssigkeitsfüllstands in einem Kondensatauffangbecken 6 eines solchen Haushaltsgeräts 1. |
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06.03.2019
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2008
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Dunstabzugshaube mit einer Luftleiteinheit für die Ansaugöffnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2011
Erteilt am 06.03.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Luftleitelement für die Ansaugöffnung einer Dunstabzugshaube, das ein Wrasenleitblech (10) umfasst, das eine Prallplatte (11), mindestens eine Durchtrittsöffnung (13), die oberhalb der Prallplatte (11) liegt, sowie eine die Prallplatte (11) zumindest teilweise umgebende Einströmgeometrie (12) mit mindestens einer Anströmfläche (120) aufweist. Das Luftleitelement ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anströmfläche (120) von dem äußeren Bereich des Wrasenleitblechs (10) in Richtung auf die Durchtrittsöffnung (13) nach oben geneigt ist. |
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06.03.2019
Haushaltskältegerät mit einem Innenraum und einem Frischhaltebehälter mit einem Deckel mit nach Vorne Offener Führungsbahn
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2010
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche und Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Wandungsteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2013
Erteilt am 06.03.2019
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06.03.2019
Hinterlegteil für die Befestigung einer Elektrischen Komponente an einer Gehäusewand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 06.03.2019
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28.02.2019
Druckkopf und Verfahren zur Extrusion von Druckmasse aus einer Nahrungsmittel-Kartusche
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2018
Anhängig
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28.02.2019
Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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28.02.2019
Fan and refrigerator having same
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Anhängig
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27.02.2019
Kältegerät mit einer Tropfwasser-Sammeleinrichtung und einer Umlenkeinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2011
Erteilt am 27.02.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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