BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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27.03.2019
Kühlvorrichtung mit einer Wasserausgabevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2013
Erteilt am 27.03.2019
Zusammenfassung
A cooling device comprising a heat insulated body (12); a door (10) hinged to the body (12); a dispenser (2) adapted to an inner wall (100) of the door (10), having an inner tank (20) having a dispense opening (204) and an outer tank (21) having a valve opening (210), disposed one within the other; and a valve member (3). It comprises an air channel (200) provided between a lateral wall (203) of the inner tank (20) and a lateral wall (211) of the outer tank (21) in a manner to provide that the water filling inside of the outer tank (21) through the dispense opening (204) of the inner tank (20) takes place of air inside the outer tank (21) by movement of air to the outside of the outer tank (21). |
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27.03.2019
System mit einem Haushaltsgerät und einem Funktionsmodul, Haushaltsgerät, Funktionsmodul und Entsprechendes Verfahren
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 27.03.2019
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21.03.2019
Nahrungsmittel-Kartusche mit einem Integrierten Mischelement
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Anhängig
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20.03.2019
Verfahren zur Steuerung des Heissgetränkezubereitungsgeräts mit Kontrollierter Dampferzeugung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Vorrichtung zur Zeitbegrenzten Leistungserhöhung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2006
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Türabsteller für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Haushaltskältegerät mit Mechanisch Betätigbarer Sprüheinheit zur Zugabe von Fluidnebel in einen Frischhaltebehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Motorisiertes Haushaltsgerät zur Nahrungszubereitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.10.2013
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Sensorsystem für ein Gargerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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20.03.2019
Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2010
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Haushaltsgerät mit einem Funktionell Beschichteten Maschensieb, Maschensieb und Verfahren zur Herstellung des Maschensiebs
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Anhängig
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20.03.2019
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils, welches zumindest bereichsweise aus Gel ausgebildet wird, sowie Haushaltsgerätebauteil
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2015
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Flüssigkeitsheizpumpe zum Fördern und Aufheizen von Flüssigkeit in einem Wasserführenden Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Anhängig
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20.03.2019
Auffaltender Filterbeutel für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2016
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Haushaltsgerät mit einem Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 20.03.2019
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14.03.2019
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Anhängig
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14.03.2019
Handgerät zur Fleckenbehandlung
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2018
Anhängig
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14.03.2019
Handgerät zur Verbesserten Wäschebehandlung, System mit einem Solchen Handgerät und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Anhängig
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13.03.2019
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2006
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Induktionskochfeld mit Induktorspulen-Feld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2013
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät mit drucksensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Scharnier für eine Tür eines Hausgeräts, Tür mit einem Derartigen Scharnier sowie Hausgerät mit einem Entsprechenden Scharnier als Auch Verfahren zum Betätigen eines Türgriffs einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2012
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Flaschenablage für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2011
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Verfahren zum Herstellen einer Falzverbindung bei einem Haushaltgerätebauteil sowie Haushaltsgerätebauteil
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Einbaufähiges Kältegerät, insbesondere einbaufähiges Haushaltskältegerät mit einem Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Mischwerkzeugverriegelung für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.01.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltsgerät mit Abreinigungseinrichtung für Wärmetauscher
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Anordnung und Verfahren zum Einleiten von Prozessluft in eine Wäschetrommel eines Wäschetrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltsgerät mit einem Kochfeld und Verfahren zum Anzeigen eines Energieverbrauchs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2011
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2006
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kühlvorrichtung mit beleuchtetem Eis-/Wasserspender
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2013
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
System für die Erweiterte Informationsbereitstellung zu einem Hausgerät sowie Zugehöriges Verfahren und Computerprogrammprodukt
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 09.05.2012
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2011
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2014
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Speichereinheit und Kältetechnik-Anwendung mit der Speichereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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13.03.2019
Abstellfach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 13.03.2019
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13.03.2019
Haushaltgerät umfassend ein Scharnier mit Tragarm
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 06.05.2013
Erteilt am 13.03.2019
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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