BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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26.12.2018
Kochfeld mit einer Kochzone und einer Verkleinerten Symboldarstellung in der Kochzone in einer Anzeigeeinheit sowie Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2014
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Adapter zum Befestigen einer Temperaturabfühlvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2015
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Wäschepflegegerät mit einem Umlenkelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2015
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Lagerbuchse für ein Haushaltsgerät mit einem Federelement, Welches ein Abdeckteil zum Abdecken einer Einfädelöffnung Aufweist, Baugruppe, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen einer Lagerbuchse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2017
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Dunstabzugshaube mit Auszugselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2017
Erteilt am 26.12.2018
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die zumindest ein Auszugselement (14), das gegenüber einem feststehenden Dunstabzugsgehäuse (10) der Dunstabzugshaube (1) verschiebbar ist, und zumindest eine Verschlussvorrichtung (12) zum Halten des Auszugselementes (14) in zumindest einer eingefahrenen Position aufweist. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (12) ein Verschlusselement (13) mit mindestens einem schwenkbar gelagerten Klappenelement (132) und zumindest ein Magnetelement (15) aufweist, das dem Klappenelement (132) zugewandt ist und über das in zumindest einem Zustand der Verschlussvorrichtung (12) das Auszugselement (14) an dem Dunstabzugsgehäuse (10) gehalten wird. |
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26.12.2018
Kältegerätegehäuse mit Rohrdurchführung und Montageverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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26.12.2018
Kältegerätegehäuse mit Rohrdurchführung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2008
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Auszugschale und damit ausgestattetes Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2010
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Kochfeldvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2011
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Anordnung eines Topfträgers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2006
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Gargerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2015
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2009
Erteilt am 26.12.2018
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19.12.2018
Haushaltgerätebauteil sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltgerätebauteils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2018
Anhängig
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19.12.2018
Dampfbügelvorrichtung, Dampfbügeleisen und Bügelstation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 19.12.2018
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19.12.2018
Küchenhaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2018
Anhängig
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19.12.2018
Kombination aus einem Kleinsauger und einem Stielsaugerrahmen sowie Kleinsauger und Stielsaugerrahmen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 19.12.2018
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19.12.2018
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2017
Anhängig
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19.12.2018
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung mit Verriegelungselementen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 19.12.2018
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung offenbart eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit einem Gehäuse (2), welches ein drehbewegliches Abdeckelement (3) aufweist, welches eine Serviceposition und eine Betriebsposition aufweist und in der Serviceposition den Zugriff auf eine Serviceöffnung (4) in dem Gehäuse (2) freigibt und den Zugriff in der Betriebsposition blockiert, mit einer Anzahl von drehbeweglich gelagerten Verriegelungselementen (4, 5), welche zumindest eine entriegelte Position und eine verriegelte Position aufweisen, wobei mindestens ein Verriegelungselement (4, 5) ferner eine Blockadeposition aufweist und wobei die Verriegelungselemente (4, 5) in der Blockadeposition eine Bewegung des Abdeckelements (3) in die Betriebsposition verhindern, in der entriegelten Position einen Eingriff des Abdeckelements (3) ermöglichen und in der verriegelten Position das Abdeckelement (3) mit einer vorgegebenen Kraft an das Gehäuse (2) ziehen, und mit einem aus dem Gehäuse (2) entnehmbaren Funktionselement (6), welches beim Einsetzen in das Gehäuse (2) die Verriegelungselemente (4, 5), welche die Blockadeposition aufweisen, in die entriegelte Position bewegt. |
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19.12.2018
Adapter für eine Temperaturabfühlvorrichtung eines Gargeschirrs
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.01.2015
Erteilt am 19.12.2018
Zusammenfassung
Der Adapter (6) dient zum Befestigen einer Temperaturabfühlvorrichtung (1) an einem Gargeschirr (3), wobei der Adapter (6) einen Bodenbereich (7) aufweist, dessen Rückseite (9) zur Auflage an dem Gargeschirr (3) vorgesehen ist, an den Bodenbereich (7) mindestens ein Befestigungsbereich (8) zur Befestigung der Temperaturabfühlvorrichtung (1) anschließt, welcher von dem Bodenbereich (7) vorderseitig vorsteht und eine Vorderseite (10) des Bodenbereichs (7) als eine Messfläche für die Temperaturabfühlvorrichtung (1) vorgesehen ist. |
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19.12.2018
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2017
Anhängig
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19.12.2018
Gaskochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2013
Erteilt am 19.12.2018
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12.12.2018
Verdichter-Verdunstungsschale-Anordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Vakuumisolationselement
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäsche mit einer Pumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2011
Erteilt am 12.12.2018
Zusammenfassung
Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie ein flüssiges Medium in einem Haushaltsgerät 1 zur Pflege von Wäsche besonders zuverlässig durch eine Pumpe 11 gefördert werden kann. Es wird Wäschepflegegerät mit einer Pumpe 11 bereitgestellt, die zum Fördern eines flüssigen Mediums dient. Es sind bei der Pumpe 11 Schneidmittel 36, 37 vorgesehen, mittels welcher beim Betreiben der Pumpe 11 ein in dem flüssigen Medium befindlicher Festkörper - zum Beispiel ein Haar, eine Faser oder ein Gewebe - durchtrennt wird. Insbesondere ist die Pumpe 11 eine Kondensatpumpe für einen Kondensationstrockner 1. |
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12.12.2018
Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2013
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Verfahren zum Betreiben eines Nahrungsmitteldruckers, sowie Zugehöriger Nahrungsmitteldrucker und Zugehöriges Haushaltsgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2015
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Einrichten einer Überwachungsvorrichtung für ein Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Kühlgerät mit einem Verschiebbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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12.12.2018
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Kapselmaschine mit Dampfdüse und Kapsel dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.10.2014
Erteilt am 12.12.2018
Zusammenfassung
Eine Kapselmaschine als Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, mit einer Heizeinrichtung (10), einer benutzerseitig zu öffnenden Brühkammer (20), in die zur Getränkezubereitung Kapseln einsetzbar sind, mit einer Fluidleitung (15) von der Heizeinrichtung (10) zur Brühkammer (20), mit einem Fluideinlass (21) in die Brühkammer (20) am brühkammerseitigen Ende der Fluidleitung (15), mit einem Getränkeauslass (22) stromab der Brühkammer (20) und mit einer Dampfdüse (50), wird durch einen Dampfauslass (23) in der Brühkammer (20) weitergebildet, der durch Einsetzen einer geeigneten Dampfkapsel (30) in die Brühkammer (20) mit dem Fluideinlass (21) verbindbar ist, und durch Aktivierungsmittel (27) zum Einschalten der Dampferzeugung der Heizeinrichtung (10), die mittels der Dampfkapsel (30) schaltbar sind. |
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12.12.2018
Haushaltsgeschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Solchen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.01.2017
Anhängig
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12.12.2018
Kältegerät mit einer Fluidleitfähigen Türanbindung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2006
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Verfahren zur Herstellung einer Kochfeldvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Verfahren zum Aufbringen von Farbgrafiken auf eine Bügeleisensohle
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Erteilt am 12.12.2018
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12.12.2018
Vorrichtung zur Induktiven Energieübertragung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2018
Anhängig
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06.12.2018
Verfahren zum Nutzerindividuellen Konfigurieren eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Anhängig
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06.12.2018
Verfahren zur Verbesserten Steuerung eines Wasserführenden Haushaltsgerätes und Hierzu Geeignetes Haushaltsgerät
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Anhängig
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05.12.2018
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.02.2017
Erteilt am 05.12.2018
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung offenbart eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung (1), insbesondere einen Kaffeevollautomaten, mit einem beweglichen Abdeckelement (2), welches eine Serviceposition und eine Betriebsposition aufweist und an welchem ein Getränkeauslass und ein Fluidkoppelelement (3) angebracht sind, und einer Verschlusseinrichtung (7), welche beim Öffnen des Abdeckelements eine Fluidverbindung zwischen dem Fluidkoppelement und dem Getränkeauslass verschließt. |
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05.12.2018
Verfahren zum Bestimmen eines Startzeitpunkts für den Start eines Betriebsprozesses eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Software & Datenverarbeitung
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 14.02.2012
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Haushaltsstandgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 24.03.2009
Erteilt am 05.12.2018
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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