BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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10.10.2018
Wäschepflegegerät mit einer Zuführeinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
Haushaltsgerätetür mit Beleuchtungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2012
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
Wirbelrohrabscheider mit Auswurföffnung für Grobschmutz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.08.2014
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
System, Nachrüstmodul und Verfahren zum Überwachen eines Aktuellen Betriebszustands eines Programmgesteuerten Haushaltsgeräts
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2014
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
Hausgerät mit Haltevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
Steueranordnung für einen Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2008
Erteilt am 10.10.2018
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10.10.2018
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2018
Anhängig
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10.10.2018
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 10.10.2018
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04.10.2018
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Anhängig
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04.10.2018
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Anhängig
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04.10.2018
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Anhängig
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04.10.2018
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Anhängig
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03.10.2018
Geschirrspülmaschine mit einer Türdichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.01.2012
Erteilt am 03.10.2018
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, der an seiner einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglich gelagerten Tür (3) verschließbar ist, wobei zumindest eine Türdichtung (D) zur Abdichtung eines Spalts (21) zwischen dem unteren Bereich (18) der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist, und wobei die Türdichtung (D) zumindest an einem dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Bereich (3b) der Tür (3) und an einem im Nahbereich der Vorderseite (V) befindlichen Randbereich (20) eines Bodenbereichs (15) des Spülbehälters (2) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Türdichtung (D) an ihrem am Randbereich (20) des Spülbehälters (2) befestigten Ende einen Endabschnitt (30) aufweist, der wenigstens teilweise von einem korrespondierenden Halteabschnitt (22) des Randbereichs (20) umgriffen wird, wobei der Halteabschnitt (22) eine erste Anschlagsfläche (38) und eine zweite Anschlagsfläche (39) aufweist, die jeweils mit dem Endabschnitt (30) in Kontakt stehen, und wobei die erste Anschlagsfläche (38) und die zweite Anschlagsfläche (39) bezüglich des Endabschnitts (30) derart ausgerichtet sind, dass sie einem, zumindest beim Öffnen der Tür (3), von der Tür (3) auf den Endabschnitt (30) übertragenen Drehmoment entgegenwirken. |
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03.10.2018
Betreiben eines Wäschetrocknungsgeräts mit einem Flusensieb und einer Flusenfalle
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2016
Anhängig
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03.10.2018
Kühlvorrichtung mit Haltevorsprung und Verfahren zur Fertigung Desselben
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 03.10.2018
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03.10.2018
Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgeräteplatte und Haushaltsgeräteplatte
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2018
Anhängig
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03.10.2018
Geschirrspülmaschine mit einer beweglichen Tür und zumindest einer Türdichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2012
Erteilt am 03.10.2018
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03.10.2018
Kochsystem und Verfahren zu einer Positionierung eines Kochgeschirrelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2018
Anhängig
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03.10.2018
Führungsanordnung zum Führen eines Kühlgutbehälters und Kombination aus Kühlgutbehälter und Lagerfläche zum Lagern des Kühlgutbehälters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2013
Erteilt am 03.10.2018
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03.10.2018
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2011
Erteilt am 03.10.2018
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03.10.2018
Haushaltsgerät und Steuerungsverfahren für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Erteilt am 03.10.2018
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03.10.2018
Maschine zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 03.10.2018
Zusammenfassung
Die Wäschebehandlungsmaschine hat einen Laugenbehälter 4, der eine drehbar in ihm gelagerte Wäschetrommel 5 umschließt, wenigstens eine Ballastmasse 13, 14 enthält und innerhalb eines Gehäuses 2 schwingbeweglich gelagert ist. Damit werden Auslenkungskräfte, die beim Schleudern nasser Wäsche ausgehend von der Wäschetrommel 5 entstehen, zu einem größeren Teil vom Gehäuse 2 ferngehalten. Um billiger und mit geringerem Aufwand Auswirkungen von gefährlichen Unwuchten zu verringern oder zu vermeiden, enthält wenigstens ein Teil 11, 12 des Laugenbehälters 4 einen Werkstoff, der Kapseln 13 mit frei in ihnen beweglichen Partikeln 14 umschließt. Solche Partikel sind vorzugsweise pulverförmige Teilchen aus einem schweren Metall. |
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27.09.2018
Haushaltskältegerät mit einem Türblatt und einem Türabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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27.09.2018
Wärmetauscher und damit Ausgestattetes Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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27.09.2018
Kältegerät mit einer Spendereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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26.09.2018
Elektrisches Gerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2011
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2016
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Haushaltskältegerätevorrichtung und Verfahren mit einer Haushaltskältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Anhängig
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26.09.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2012
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Druckeinheit für den Druck von Nahrungsmitteln
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2016
Anhängig
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26.09.2018
Programmwähler für ein Hausgerät, insbesondere für eine Waschmaschine
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2010
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Temperatursensor für ein Gargerät, Gargerät mit Elektronischer Temperaturregelung und Verfahren zur Temperaturerfassung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2005
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2012
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2009
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Kochfeld mit einer Mehrzahl von Heizelementen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 26.09.2018
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26.09.2018
Haushaltgerät mit einer Klappe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2007
Erteilt am 26.09.2018
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19.09.2018
Haushaltsgerät mit einer Flüssigkeitsleitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2015
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Kühlgutträger für ein Kältegerät sowie Kältegerät mit einem Kühlgutbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2007
Erteilt am 19.09.2018
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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