BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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17.01.2018
Kältegerät mit Schnellmontierbarem Auszugssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2009
Erteilt am 17.01.2018
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11.01.2018
Wäschepflegegerät mit einem Filter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2017
Anhängig
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10.01.2018
Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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10.01.2018
Vorrichtung mit einem Leistungselektronikmodul zum Versorgen eines Elektrischen Verbrauchers eines Haushaltsgeräts mit Elektrischer Versorgungsspannung, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen einer Derartigen Vorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.11.2014
Erteilt am 10.01.2018
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10.01.2018
Wärmepumpe für ein Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2014
Erteilt am 10.01.2018
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10.01.2018
Verfahren zur Fernüberwachung des Betriebs eines Haushaltsgeräts, Tragbares Kommunikationsendgerät und Computerprogrammprodukt
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 10.01.2018
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10.01.2018
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2014
Erteilt am 10.01.2018
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10.01.2018
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2008
Erteilt am 10.01.2018
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10.01.2018
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Vernebelungseinrichtung sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Erteilt am 10.01.2018
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10.01.2018
Verfahren zur Erzeugung von Dampf und Dampferzeugungssystem
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2017
Anhängig
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10.01.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2012
Erteilt am 10.01.2018
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04.01.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2017
Anhängig
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04.01.2018
Haushaltsgargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2017
Anhängig
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03.01.2018
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.01.2014
Erteilt am 03.01.2018
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03.01.2018
Gasventil mit einem Betätigungselement für einen elektrischen Schalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 03.01.2018
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03.01.2018
Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Leuchtelement an mindestens einer Beladeeinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Anhängig
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03.01.2018
Gargerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente und einem Kühlluftgebläse sowie Verfahren zum Kühlen einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2010
Anhängig
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03.01.2018
Kochfeldanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2012
Erteilt am 03.01.2018
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03.01.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2011
Anhängig
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03.01.2018
Auffangbehälter zum Auffangen von Partikeln für einen Wirbelabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.02.2013
Erteilt am 03.01.2018
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03.01.2018
Kapazitiver Annäherungsschalter und Haushaltsgerät mit einem Solchen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2006
Erteilt am 03.01.2018
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03.01.2018
Staubsauger mit vom Staubsaugergehäuse entkoppelten Gebläse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.04.2013
Erteilt am 03.01.2018
Zusammenfassung
Staubsauger (1) mit einem Staubsaugergehäuse (6) und einem Gebläse (2). Dabei wird im Betrieb des Gebläses (2) das Gebläse (2) von dem Staubsaugergehäuse (6) abgehoben. Mit der Erfindung ist es vorteilhafterweise möglich, einen besonders geräuscharmen Staubsauger bereitzustellen. |
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03.01.2018
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.09.2011
Anhängig
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03.01.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2016
Erteilt am 03.01.2018
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03.01.2018
Haushaltskältegerät mit Integrierter Platten-Auflage Und/oder Integrierter Behälter-Auflage in einer Seitenwand eines Innenbehälters sowie Verfahren zum Herstellen und Bestücken eines Haushaltskältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 03.01.2018
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28.12.2017
Schalter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.06.2017
Anhängig
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27.12.2017
Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2009
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer in Abhängigkeit von Verfahrpositionen eines Aufnahmekorbs Gesteuerten Lichtquelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2012
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2014
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2010
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Haarformgerät-Heizplatte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2012
Anhängig
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27.12.2017
Gargerätevorrichtung mit Selbststeuernder Überbrückungseinheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2015
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.10.2011
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Betreiben einer Derartigen Bedieneinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2011
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Baukasten und Verfahren zum Herstellen einer federgetriebenen Einzugseinrichtung oder einer federgetriebenen Auszugseinrichtung einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2014
Erteilt am 27.12.2017
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27.12.2017
Haushaltskältegerät mit einem Lagerwinkel mit Plattenförmigem Auflagedach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2016
Erteilt am 27.12.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Haushaltskältegerät (5) mit einem Gehäuse (6), in welchem ein Aufnahmeraum (7, 8) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (9, 10), die zum Verschließen des Aufnahmeraums (7, 8) bewegbar an dem Gehäuse (6) angeordnet ist, und mit einem Lagerwinkel (13, 14, 15), über welchen die Tür (9, 10) mit dem Gehäuse (6) verbunden ist, wobei der Lagerwinkel (13, 14, 15) aus einem einstückigen Zuschnitt (28) aus Metall ausgebildet ist und ein erstes plattenförmiges Lagerwinkelteil (16) aufweist, an welches ein einem Winkel dazu ein zweites Lagerwinkelteil (19) mündet, und der Lagerwinkel (13, 14, 15) einen Lagerzapfen (20) aufweist, wobei der Lagerwinkel (13, 14,1 5) ein plattenförmiges Auflagedach (21) aufweist, welches an das erste Lagerwinkelteil (16) mündet und in einem Winkel dazu angeordnet ist, wobei sich das Auflagedach (21) mit einem Überstand (23) bereichsweise auch dachartig über das zweite Lagerwinkelteil (19) erstreckt. |
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27.12.2017
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2014
Erteilt am 27.12.2017
Zusammenfassung
Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines hohen Komforts für einen Bediener und/oder einer hohen Flexibilität bereitzustellen, wird eine Kochfeldvorrichtung (10a-b), insbesondere eine Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest zwei Heizelementen (12a, 34a, 36a, 38a, 40a, 42a, 44a, 46a; 12b, 34b, 36b, 38b) zumindest zu einem Erhitzen von aufgestelltem Gargeschirr (14a-b) und mit zumindest einer Steuereinheit (16a-b), die in Abhängigkeit von zumindest einem Betriebsparameter dazu vorgesehen ist, die Heizelemente (12a, 34a, 36a, 38a, 40a, 42a, 44a, 46a; 12b, 34b, 36b, 38b) in zumindest einem ersten Betriebsmodus voneinander unabhängig zu betreiben und in zumindest einem zweiten Betriebsmodus, der eine zu dem ersten Betriebsmodus zumindest vergleichbare Gargeschirr-Belegung aufweist, mit voneinander abhängigen Heizleistungsdichten zu betreiben, vorgeschlagen. |
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27.12.2017
Haushaltsgerät mit Aussen Liegender Schlauchhochführung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2013
Erteilt am 27.12.2017
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21.12.2017
No-Frost-Kältegerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2017
Anhängig
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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