BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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19.09.2018
Haushaltskältegerät mit einem Abstellbehälter und einer Randabschlussleiste
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2013
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.07.2016
Erteilt am 19.09.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere einen Kaffeevollautomat, mit einem beweglichen Funktionselement, welches eine Ruheposition und eine Betriebsposition aufweist, mit einem Gehäuse, welches zumindest das bewegliche Funktionselement umschließt, mit einem beweglichen Gehäuseelement, welches in einer Außenwand des Gehäuses angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, in einem ersten, geöffneten Zustand einen Zugang zu dem beweglichen Funktionselement freizugeben und in einem zweiten, geschlossenen Zustand den Zugang zu dem beweglichen Funktionselement zu versperren, und mit einer Verriegelungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, in einer ersten Position das bewegliche Gehäuseelement zu verriegeln und in einer zweiten Position das bewegliche Gehäuseelement freizugeben, und welche derart gegenüber dem beweglichen Funktionselement angeordnet ist, dass das bewegliche Funktionselement in der Ruheposition die Verriegelungseinrichtung in die zweite Position bewegt. |
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19.09.2018
Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2012
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Haushaltsgerät mit einer Flüssigkeitsleitung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2015
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Kühlgutträger für ein Kältegerät sowie Kältegerät mit einem Kühlgutbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2007
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
No-Frost Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2006
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Bügelstation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2010
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Kältegerät mit einem Einbauteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 19.09.2018
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19.09.2018
Kältegerät mit Zweiseitig Anschlagbarer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2009
Erteilt am 19.09.2018
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13.09.2018
Cooker hood and household interconnection control method based on cooker hood
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2018
Anhängig
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13.09.2018
Cooker hood and method for controlling same, and kitchenware system
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.02.2018
Anhängig
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12.09.2018
Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2010
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Widerstandsmessung, insbesondere Temperaturbestimmung anhand temperaturabhängiger Widerstände
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2012
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
System zur Verbindung zwischen Welle und Kupplung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2016
Erteilt am 12.09.2018
Zusammenfassung
A system for connection between shaft (2) and clutch (3) of a processing vessel (4) in a motorized household appliance, preferably a food processor (1), which further comprises a flexible connecting element (6) that provides an irreversible connection between said shaft (2) and clutch (3) during normal operation of the household appliance and wherein the connection is specifically adapted to withstand high dynamic loads arising from operation, e.g. during processing of solid food ingredients. |
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12.09.2018
Verfahren zur Positionierung und Arretierung einer drehbar gelagerten Ofentür eines Mikrowellenofens sowie Mikrowellenofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2005
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 12.09.2018
Zusammenfassung
Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer genauen und/oder positionsgetreuen Anordnung von Bauteilen bereitzustellen, wird eine Kochfeldvorrichtung (10), insbesondere eine Induktionskochfeldvorrichtung, vorgeschlagen mit einer Gehäuseeinheit (12), die zumindest ein Seitenbauteil (14) aufweist, mit zumindest einer Trägereinheit (16a-b), die zu einem Halten zumindest einer Touch-Bedieneinheit (18) vorgesehen ist, mit zumindest einem Raumteilerelement (20), auf dem wenigstens die zumindest eine Trägereinheit (16a-b) in einer Einbaulage aufgelegt ist, und mit einer Ausrichtungseinheit (22), die zumindest ein Ausrichtungsbauteil (24) aufweist, das in einem montierten Zustand an dem zumindest einen Seitenbauteil (14) angeordnet und dazu vorgesehen ist, die zumindest eine Trägereinheit (16a-b) relativ zu der Gehäuseeinheit (12) auszurichten. |
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12.09.2018
Kühlschrank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2018
Anhängig
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12.09.2018
Backofentür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2006
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2006
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2016
Anhängig
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12.09.2018
Kühlgerät mit Temperierfunktion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2009
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Einbau-Haushaltsgerät mit einer Justierschiene
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2006
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Crimper
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Türeinbauteil für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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12.09.2018
Haushaltgerät ausgerüstet mit einem Deckel zum Abdecken eines Lagerzapfens
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2009
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Geschirrspülmaschine mit einer Umwälzpumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.07.2010
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Personenwaage
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2008
Erteilt am 12.09.2018
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12.09.2018
Kühlschrank mit Schublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2014
Erteilt am 12.09.2018
Zusammenfassung
The present invention relates to a refrigerator with a drawer. The refrigerator includes a storage compartment and a drawer (1) provided in the storage compartment, the drawer includes a front wall (5) and a decorative strip (7) connected to the front wall, and the decorative strip includes a decorative portion (71) provided on a front side of the front wall. According to the present invention, the decorative strip further includes a grip portion (72) extending into the drawer and provided on a back side of the front wall, and the thickness of at least one part of the grip portion is greater than the thickness of the decorative portion. |
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05.09.2018
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2012
Erteilt am 05.09.2018
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05.09.2018
Kältegerät und Kleinteilebehälter dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 29.06.2011
Erteilt am 05.09.2018
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05.09.2018
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2011
Erteilt am 05.09.2018
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05.09.2018
Kältegerät mit Einbauteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 18.03.2010
Erteilt am 05.09.2018
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05.09.2018
Geräuscharme Ausblasvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.04.2013
Erteilt am 05.09.2018
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05.09.2018
Verfahren und Maschine für eine Behandlung von Gegenständen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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30.08.2018
Haushaltsgerät mit einem Elektromagnetischen Türverschluss
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Anhängig
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30.08.2018
Schienenauszugsvorrichtung mit Zumindest Laufgeräusche Reduzierenden Zusatzteil an einer Schiene sowie Haushaltsgerät mit einer Schienenauszugsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2018
Anhängig
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30.08.2018
Schienenauszugsvorrichtung mit Zumindest Laufgeräusche Reduzierenden Zusatzteil an einem Kugelkäfig sowie Haushaltsgerät mit einer Schienenauszugsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2018
Anhängig
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30.08.2018
Gargerät mit Zubehörträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Anhängig
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30.08.2018
Gargerät mit Zubehörträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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29.08.2018
Kältegerät und Zugehörige Einteilige Rastmittelanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 20.06.2008
Erteilt am 29.08.2018
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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