BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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27.09.2017
Gaszuführung für einen Gasbrenner
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Anhängig
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27.09.2017
Haushaltsgerät mit einer Selbstreinigenden Oberfläche und Verfahren zu dessen Herstellung
Verfahrens- & Trenntechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Anhängig
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20.09.2017
Kältegerät mit einer Lüftereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2013
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter und einem Bedienelement, das als Push-Push-Verriegelungsmechanik zum Bewegen eines Deckels für den Frischhaltebehälter Ausgebildet Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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20.09.2017
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Gargerät mit einer Anzeige und Meldeverfahren für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2012
Anhängig
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20.09.2017
Kochfeld, insbesondere Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2010
Anhängig
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20.09.2017
Hausgerät mit einem Bildschirm mit Berührungseingabemitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2010
Anhängig
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20.09.2017
Reinigungsprogramm für eine Geschirrspülmaschine mit Verkürzter Laufzeit bei Konstanter Reinigungsleistung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.12.2006
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2017
Anhängig
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20.09.2017
Haushaltsgerät aufweisend eine Anzeigeeinheit mit einstellbarer Anzeigefarbe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2009
Anhängig
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20.09.2017
Haushaltskühlgerät mit Seitenwandungen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2009
Anhängig
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14.09.2017
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Anhängig
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14.09.2017
Wäschepflegegerät mit einem Ablaufschlauch
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Anhängig
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13.09.2017
Kochfeldvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2015
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Selbstreinigendem Filter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2008
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Abdeckplatte für ein Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2010
Anhängig
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13.09.2017
Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer derartigen Bedieneinrichtung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2015
Anhängig
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13.09.2017
Kaffeevollautomat mit motorisch verstellbarem Mehrwegventil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2014
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Haushaltsgerät mit einer schwenkbar gelagerten Tür mit einem zusätzlichen Verbindungsarm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 13.09.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Aufnahmeraum (2) und einer Tür (4) zum Verschließen des Aufnahmeraums (2), welche mit einer Schwenkvorrichtung (5) an einem Gehäuse (6) des Haushaltsgeräts (1) angeschlagen ist, wobei zusätzlich zu der Schwenkvorrichtung (5) ein Verbindungsarm (7) zwischen der Tür (4) und dem Gehäuse (6) angeordnet und mit der Tür (4) und dem Gehäuse (6) verbunden ist. |
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13.09.2017
Dosiereinrichtung für eine Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Geschirrspülmaschine mit einer Mehrkammerigen Speichereinrichtung für Spülflotte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2013
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Gaskocher mit einem Transformator angeordnet auf einer Gasleitung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2009
Anhängig
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13.09.2017
Filteranordnung, Spülbehälter und wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.01.2015
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Befestigungselement zum Befestigen eines Haushaltsgerätes und Haushaltsgerät mit einem Befestigungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2011
Anhängig
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13.09.2017
Kochfeld und Verfahren zum Betreiben des Kochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2012
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Radialgebläse mit Verbesserter Überströmkantengeometrie
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.04.2015
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Kochmuldenvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2011
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Haushaltsgerät mit einer Polyoxometalathaltigen Oberfläche und Verfahren zu dessen Betrieb
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.03.2016
Anhängig
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13.09.2017
Eckeinsatz für eine Blechtafelanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2013
Erteilt am 13.09.2017
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13.09.2017
Gaskochmulde sowie Topfträger für eine solche Gaskochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2009
Anhängig
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08.09.2017
Haushaltskältegerät mit einer über eine Horizontal Orientierte Stirnleiste Eingeführte Montierte Türöffnungseinheit sowie Verfahren zum Montieren einer Türöffnungseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2017
Anhängig
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06.09.2017
Trommel zum Trocknen von Wäschestücken, sowie Wäschetrockner mit einer Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 06.09.2017
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06.09.2017
Kältegerät mit einem Wärmetauschelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2015
Anhängig
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06.09.2017
Kältegerät und Fertigungsverfahren dafür
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2011
Anhängig
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06.09.2017
Verfahren zum Herstellen einer Serie von Gaskochfeldern und Gaskochfeldanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2011
Anhängig
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06.09.2017
Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Ansteuerung eines Lüftermotors eines Lüfters
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2013
Erteilt am 06.09.2017
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06.09.2017
Verfahren zum Kalibrieren von Sensoren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2005
Erteilt am 06.09.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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