BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.559 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
28.06.2018
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.06.2018
Küchengerät mit Hebeleinrichtung und Stellglied
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.07.2014
Erteilt am 27.06.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1) mit einem Grundkörper (2), einem Schwenkarm (3), der schwenkbar am Grundkörper (3) angeordnet ist, einer Hebeleinrichtung (4) zum Unterstützen einer Schwenkbewegung des Schwenkarms (3), und einem Mittel zum Justieren der Hebeleinrichtung (4). Das Mittel zum Justieren der Hebeleinrichtung (4) umfasst ein Stellglied (6), das translatierbar ist, um die Hebeleinrichtung (4) zu justieren. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Justieren einer Hebeleinrichtung (4) eines Küchengerätes (1), wobei die Hebeleinrichtung (4) zum Unterstützen einer Schwenkbewegung eines Schwenkarms (3) eines Küchengeräts (1) eingerichtet ist. Durch die Erfindung kann unter anderem die Benutzerfreundlichkeit des Küchengerätes (1) verbessert werden, weil die Justierung der Hebeleinrichtung (4) exakter ausgeführt werden kann und Abdeckelemente entfallen können, so dass diese nicht länger vor und nach dem Justieren der Hebeleinrichtung (4) verlagert werden müssen. |
|||
|
27.06.2018
Warmwasserspeicher mit Sensorsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 27.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.06.2018
Kältegerät und Behälter dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.04.2010
Erteilt am 27.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.06.2018
Kältegerät mit Herausziehbarer Schale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 27.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.06.2018
Flaschenlagerschrank und Fachboden dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2008
Erteilt am 27.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.06.2018
Dreistufiges Planetengetriebe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.04.2013
Erteilt am 27.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.06.2018
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.08.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2018
Articulation shock absorberand a household appliance comprising the articulation shock absorber
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.06.2018
Elektrischer Antriebsmotor sowie Diesen Enthaltendes Haushaltsgerät Bzw. Motorbaukasten
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Getränkekühler
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Mischaufsatz für Mischbecher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Hausgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer Lagerbuchse
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.12.2010
Erteilt am 20.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat, und Verfahren zu Ihrem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.02.2016
Erteilt am 20.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Gargerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.06.2018
Kältegerät und Zugehörige Zweiteilige Rastmittelanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.06.2008
Erteilt am 20.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2010
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Einbauhaushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Gargerät mit einer spezifischen Kühlung einer Beleuchtungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.04.2006
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Vorrichtung zur Kühlung von Trinkwasser
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2008
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Waschtrockner mit einer belüfteten Trommel
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.04.2009
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Waschmaschine mit unterer Abdeckung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.12.2014
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Kältegerät mit einem Wasseranschluss
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Motoranordnung für ein elektromotorisch angetriebenes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.04.2012
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motoranordnung (1) für ein elektromotorisch betriebenes Haushaltsgerät, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Gehäuse (2), mit einer Motorkapsel (5), mit einem Gebläsemotor (4), der im montierten Zustand innerhalb des Gehäuses (2) und der Motorkapsel (5) angeordnet ist und von diesen umgeben ist, mit einem Dämpfungselement (3), welches konturgebunden zwischen dem Gehäuse (2) und dem Gebläsemotor (4) angeordnet ist und welches dazu ausgelegt ist und angeordnet ist, vom Gebläsemotor (4) auf das Gehäuse (2) übertragene Schwingungen zu dämpfen. |
|||
|
13.06.2018
Haushaltsgerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.04.2016
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Seitenwände eines Dunstabzugsgehäuses, Dunstabzugsgehäuse und Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.04.2008
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Hausgerätevorrichtung mit einer Scheibe aus einem Zumindest Teilweise Transparenten Material
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2008
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Küchenmaschine mit einem Flüssigkeitsauslass
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.04.2013
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Kleidertrockner
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Kunststoff-Laugenbehälter, und Verfahren zur Herstellung des Kunststoff-Laugenbehälters
Kunststoff- & Polymertechnik
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.12.2009
Erteilt am 13.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.06.2018
Spendernische für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.06.2018
Haushaltssystem und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltssystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.06.2018
Haushaltssystem und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltssystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.06.2018
Datenverarbeitungssystem zur Interaktiven Verwaltung wenigstens einer Haushaltsliste und Verfahren zur Interaktiven Verwaltung wenigstens einer Haushaltsliste mittels eines Datenverarbeitungssystems
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.06.2018
Haushaltssystem und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltssystems
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.06.2018
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.07.2010
Erteilt am 06.06.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.06.2018
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Haushaltsgerätevorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil