BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.135 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
18.10.2017
Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines in einem Prozessluftkreislauf eines Trockners Angeordneten Bauteils sowie Trockner mit einer Solchen Vorrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.12.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Haushaltsgerät mit Galvanisch Getrennten Schaltungsteilen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Anzeigeflächenelement für ein Hausgerät
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.11.2010
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Filtereinheit für Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.12.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Haushaltsgerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.12.2012
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.01.2009
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Filteranordnung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät, Pumpentopf für ein Wasserführendes Haushaltsgerät, Spülbehälter für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.11.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Geschirrspülmaschine mit Spülguthalterung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.02.2010
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.03.2012
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionsheizvorrichtung, insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer ersten und einer zweiten Heizfrequenzeinheit (30, 32), zumindest einer ersten Induktionsheizeinheit (20, 22, 24, 26), die der ersten Heizfrequenzeinheit (30, 32) zugeordnet ist und zumindest einer zweiten Induktionsheizeinheit (20, 22, 24, 26), die der zweiten Heizfrequenzeinheit (30, 32) zugeordnet ist. Um eine Komfortsteigerung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Induktionsheizvorrichtung eine Resonanzeinheit (80, 81) aufweist, der die beiden Induktionsheizeinheiten (20, 22, 24, 26) zugeordnet sind. |
|||
|
18.10.2017
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.12.2011
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Eine Halteplatte (1) für einen Gasbrenner (3) in einem Gaskochfeld (13) hat eine Öffnung (2) zum Anbringen des Gasbrenners (3) und eine umlaufende äußeren Kante (4) mit einem mehreckigen Umriss, wobei die Halteplatte (1) eine Stufe (5) von der äußeren Kante (4) in Richtung zu der Öffnung (2) aufweist. Ein Gaskochfeld (13) umfasst eine Kochfeldplatte (6), welche mindestens eine Öffnung (15) für einen Gasbrenner (3) aufweist, und mindestens eine entsprechende Halteplatte (1), wobei ein Bereich (11) entlang der äußeren Kante (4) der Halteplatte (1) auf der Kochfeldplatte (6) aufliegt. |
|||
|
18.10.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Verteilen einer Flüssigkeit in einem Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Halteelement (7; 7'; 7a, 7b, 7c; 7a bis 7e) zum Halten von Spülgut (16; 16, 22; 24) in einer Spülgutaufnahme (5) einer Geschirrspülmaschine (1), mit zumindest drei Stegen (8, 9, 10), welche zum Bilden einer geschlossenen mehreckigen Form miteinander verbunden sind, und einer Lagereinrichtung (11; 11'), mittels welcher das Halteelement (7; 7'; 7a, 7b, 7c; 7a bis 7e) an einer korrespondierenden Lagereinrichtung (19; 19a, 19b) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar anbringbar ist. |
|||
|
11.10.2017
Küchengerät sowie Dosierbehälter für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.11.2015
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Ein Küchengerät, insbesondere eine Küchenmaschine (1) oder ein Standmixer, umfasst einen Bearbeitungsbehälter (4) zum Aufnehmen eines Bearbeitungsguts und mindestens ein in diesem angeordnetes Bearbeitungswerkzeug, wobei der Bearbeitungsbehälter (4) eine Zuführöffnung aufweist zum Zuführen von Bearbeitungsgut in den Bearbeitungsbehälter (4) und wobei das Küchengerät einen an die Zuführöffnung anschließbaren Dosierbehälter zum dosierbaren Zuführen einer Flüssigkeit (21) in den Bearbeitungsbehälter (4) umfasst und der Dosierbehälter in einem Bodenbereich eine als Durchgangsöffnung ausgebildete Dosieröffnung (17) aufweist, wobei die Dosieröffnung (17) mit einer verschiebbaren Lasche (15) verschließbar ist, wobei die Lasche (15) flexibel ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Dosierbehälter für ein Küchengerät. Mit der Erfindung wird es ermöglicht, ein gattungsgemäßes Küchengerät hinsichtlich der Zuführung von Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu verbessern, insbesondere eine dosierte Zuführung einer Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu erleichtern. |
|||
|
11.10.2017
Wäschepflegegerät mit einem horizontal schwenkbaren Griffelement
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.11.2009
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.11.2008
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.03.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Türgriff für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.01.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Brennerkappe für Gasherde und Gasherd-Brenner mit einer solchen Brennerkappe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.08.2010
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Haushaltsgerät mit Wegeventil
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Kältegerät mit Druckausgleichsventil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2007
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Verfahren zum Reinigen eines Luftweges in einem Waschtrockner sowie Hierzu Geeigneter Waschtrockner
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.08.2011
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Haushaltskältegerät mit im Kühlfach innenliegenden Gefrierfach und längenveränderlichem Schieber
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Kältegerät mit einem Wärmekreislauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.11.2015
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.10.2017
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer mit einer Blindniete an eine Trommelwelle Angebunden Riemenscheibe
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.10.2011
Erteilt am 04.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Ständer für einen Brenner eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.01.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Kältegerät mit zwangsbelüftetem Maschinenraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.07.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Kühlvorrichtung mit beweglichem Separator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.03.2013
Erteilt am 04.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Staubsauger mit Fliehkraftabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.10.2006
Erteilt am 04.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Kältegerät mit einem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.11.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Staubsauger mit Fliehkraftabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.10.2006
Erteilt am 04.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Warmwasserbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.10.2017
Warmwasserspeicher und Druckeinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.09.2017
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.02.2009
Erteilt am 27.09.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.09.2017
Kältegerät und Filterkartusche dafür
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.11.2015
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.09.2017
Gaszuführung für einen Gasbrenner
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.09.2017
Kältegerät mit Ausgabevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.10.2006
Erteilt am 27.09.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.09.2017
Haushaltsgerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel und einer Versenkbaren Tür mit einem Führungsprofil mit einer Abziehsicheren Form für eine Führungsrolle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 27.09.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil