BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.559 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
09.05.2018
Brühvorrichtung und Heissgetränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.07.2016
Erteilt am 09.05.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Brühvorrichtung (1) für eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung, mit einem Brühzylinder (2), welcher als ein Hohlzylinder ausgebildet ist und an einem offenen Ende (4) eine unebene Kontur (5) aufweist, und mit einem Brühkopf (3), welcher in den Brühzylinder (2) an dem offenen Ende (4) einführbar ist und welcher an seiner Mantelfläche (6) eine Dichteinrichtung (7) aufweist, die der unebenen Kontur folgt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Heißgetränkezubereitungsvorrichtung mit einer derartigen Brühvorrichtung. |
|||
|
09.05.2018
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine mit Schaumdetektion und für Dieses Verfahren Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.11.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.05.2018
Drehknebel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.03.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.05.2018
Spülmaschine mit Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.05.2018
Haushaltsgerät mit einem Innenraum und einer Innenraumbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.05.2018
Haushaltsgerät mit Zumindest einem Stecker für eine Elektrische Verbindung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Haartrockner
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.11.2010
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Kältegerät mit Luftfeuchteüberwachung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.06.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Induktionsheizkörper mit einer Kreisförmigen Induktorspule
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.01.2009
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Schutzeinrichtung und Warmwassergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Gargerät mit Dampfbehandlungseinsatz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.12.2011
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Der Dampfbehandlungseinsatz (3) dient zum Einsatz in einem Garraum (2) eines Gargeräts (1), wobei der Dampfbehandlungseinsatz (3) eine Heizung (19), einen mit der Heizung (19) verbundenen elektrischen Anschluss (20) und einen offenen Flüssigkeitsbehälter (17) aufweist, wobei die Heizung (19) dazu angeordnet und eingerichtet ist, den Flüssigkeitsbehälter (17) zu heizen. |
|||
|
02.05.2018
Dampfbügeleisen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.08.2009
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Aufsatz für eine Haarformungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.01.2011
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Kochgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.01.2013
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Behälter-Ventil-Baugruppe für einen Getränkedispenser
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.05.2018
Garraumtür eines Garofens mit Pyrolysefunktion
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.08.2003
Erteilt am 02.05.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.04.2018
Zahnradpumpe für Dosiersystem
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.04.2018
System zum Gemeinsamen Kochen
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.04.2018
Individualisierbares System zur Herstellung eines Getränks
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Kondensatbehälter für ein Kondensationswäschetrocknungsgerät, Kondensationswäschetrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kondensationswäschetrocknungsgeräts
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.06.2011
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Lüftungsanlage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.04.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.07.2015
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Temperaturmessung an einer Flächenheizung für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.01.2015
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Verdichterbaugruppe und Montageverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.01.2015
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Netzanschluss eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.10.2008
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Elektrisches Bügeleisen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.08.2007
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Herstellverfahren einer Hausgerätevorrichtung und Hausgerätevorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.05.2013
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Baukastensystem zur Herstellung von Kältegeräten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Hebevorrichtung und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2009
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.04.2018
Geschirrspülmaschine mit zumindest einem rotierbaren Sprüharm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 25.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.04.2018
Haushaltsgerät mit Teleskop-Türöffnungsvorrichtung und Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.04.2018
Haushaltsgerätebauteil mit einer Schwalbenschwanzverbindung sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.04.2018
Haushaltsgerätebauteil mit einer Druckknopfverbindung sowie Haushaltsgerät mit einem Derartigen Haushaltsgerätebauteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.04.2018
Geschirrspülmaschine mit gleichzeitigem Betrieb der Umwälzpumpe und der Laugenpumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2004
Erteilt am 18.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.04.2018
Haushaltsgerät, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.09.2010
Erteilt am 18.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.04.2018
Haushaltsgerät mit einer Mikrowelleneinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.07.2013
Erteilt am 18.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.04.2018
Eierträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.10.2008
Erteilt am 18.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.04.2018
Blende einer Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät, Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.08.2011
Erteilt am 18.04.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Blende (1) einer Bedieneinheit (50) eines Haushaltsgerätes (100), insbesondere einer Waschmaschine, aufweisend wenigstens eine Blendenöffnung (2) zur Hindurchführung zumindest eines ersten Teils (11) wenigstens eines Lichtleiters (10), wobei die Blende (1) zur Fixierung des wenigstens einen Lichtleiters (10) zumindest ein federelastisch ausgebildetes Rastelement (3) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedieneinheit (50) eines Haushaltsgerätes (100) sowie ein Haushaltsgerät (100). |
|||
|
18.04.2018
Wasserführendes Haushaltsgerät mit einem Reinigungsmitteldosiersystem mit einer Dosierungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.08.2007
Erteilt am 18.04.2018
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil