BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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19.04.2017
Kältegerät mit Türscharnieranordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Disclosed is a refrigeration appliance. A refrigeration appliance (100) includes a main body (101), a door (102), and a hinge assembly (1) connecting the door (102) to the main body (101); the hinge assembly (1) includes a hinge bracket (2) with an end fixed to the main body (101), a hinge shaft (8) connected to the hinge bracket (2) and defining a rotation axis (X) of the door (102), and an adjusting part (3) for adjusting the height of the door (102) relative to the main body (101). According to the suggestion of the present invention, the refrigeration appliance further includes a lift member (4) sleeved on the hinge shaft (8) and connected to the adjusting part (3) in a threaded connection manner, and the adjusting part (3) is rotatable along a first direction to drive the lift member (4) to move upwards along the hinge shaft (8) and support the door (102) to move upwards. |
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19.04.2017
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2012
Erteilt am 19.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionsheizvorrichtung, insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einem Induktionsheizelement (20; 20a) und zumindest einer Heizfrequenzeinheit (22; 22a). Um eine gesteigerte Effizienz zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Induktionsheizvorrichtung zumindest eine Boosteinheit (24; 24a) aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Eingangsspannung in eine Ausgangsspannung umzuwandeln, die größer ist als die Eingangsspannung. |
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19.04.2017
Kaffeemaschine mit "One Touch"-Bedienkonzept
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2014
Erteilt am 19.04.2017
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19.04.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2015
Anhängig
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19.04.2017
Geschirrspülmaschine mit einer Wasserzulaufeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.03.2011
Anhängig
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19.04.2017
Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement mit einem Haftelement an der Bedienelementunterseite sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2014
Erteilt am 19.04.2017
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13.04.2017
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung an einer Kette Aufgefädelten Ausgleichselementen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2016
Anhängig
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12.04.2017
Beschlagbauteil für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät sowie Verfahren zum Herstellen eines Beschlagbauteils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2016
Anhängig
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12.04.2017
Hausgeräteinduktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einer Aufnahmemulde und einer Kühlgutschale mit Deckel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), insbesondere Unterbau-Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (2) mit Begrenzungswänden (6) eines Lagerraums (5) für Kühlgut, von denen wenigstens eine Begrenzungswand (6) einen Boden (6c) mit einer Öffnungsebene (8) bildet, in die eine Aufnahmemulde (7) eingelassen ist, in die eine Kühlgutschale (9) entnehmbar eingesetzt ist, des Weiteren aufweisend ein Türblatt (4), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (5) schwenkbar bezüglich einer sich von der Öffnungsebene (8) nach oben erstreckenden Geräteöffnung (3) gelagert ist, bei dem die Kühlgutschale (9) einen Deckel (10) aufweist, der zum Öffnen und Schließen der Kühlgutschale (9) schwenkbar an der Kühlgutschale (9) gelagert ist. |
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12.04.2017
Geschirrspülmaschine mit einer Pumpe mit einem Bürstenlosen Permanentmagnetmotor
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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12.04.2017
Backherd mit pyrolytischem Reinigungssystem sowie Backblech-Halteelement für diesen Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2010
Anhängig
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12.04.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Bedieneinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Gerät, insbesondere ein Haarstylinggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2013
Erteilt am 12.04.2017
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät (1), insbesondere ein Haarstylinggerät mit einem Griffbereich (2) und einem erhitzbaren Arbeitsbereich (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Gerät (1) hinsichtlich seiner äußeren Form und seiner Schwerpunktlage derart ausgebildet ist, dass es bei einem beliebigen Ablegen auf einer Unterlage (5) eine selbststabilisierende und selbstaufrichtende Lage einnimmt, in welcher der erhitzbare Arbeitsbereich (3) nicht mit der Unterlage (5) in Kontakt steht, sondern sogar eine möglichst große Distanz zu dieser einnimmt. Hierdurch lässt sich eine sichere Handhabung des Geräts (1) erreichen. |
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12.04.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Gaskochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerättür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kochmuldenvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kochassistenzsystem mit mobiler Messeinheit
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 12.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine mobile Messeinheit zur Ermittlung des Garzustandes einer in einem Gargefäß aufgenommenen Flüssigkeit oder einem Gemenge aus Flüssigkeit und Kochgütern, insbesondere für die Regelung eines Kochvorganges in einem auf einer mit einer zumindest steuerbaren Heizvorrichtung ausgestatteten Kochstelle stehenden Gargefäß, wobei die bei einem Aufheizen des befüllten Gargefäßes durch das Entstehen und Zerplatzen von Dampfblasen verursachten Geräusche mit Hilfe mindestens eines schwingungsempfindlichen Sensors erfasst werden. |
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12.04.2017
Getränkezubereitungseinrichtung mit einer Funktionstaste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.08.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Sperrstruktur und Kühlanwendung mit der Sperrstruktur
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2011
Anhängig
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12.04.2017
Hausgerät mit einer Katalytisch Wirksamen Oberfläche sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.02.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Verfahren zur Verhinderung von Interferenzfarben auf Dünn Beschichteten Metalloberflächen
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Anhängig
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12.04.2017
Tür für ein Haushaltskältegerät mit einer Vertiefung an einer Aussenseite eines Vakuumisolationselements sowie Haushaltskältegerät mit einer Derartigen Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Garofen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2011
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Garofen, sowie Verfahren zum Verschieben einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2011
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Verfahren zur Behandlung von Wäsche sowie hierzu geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2009
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kondensatsammelbehälter-Anordnung für ein Trocknungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2014
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Aufnahmemulde für eine Kühlgutschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2012
Erteilt am 12.04.2017
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12.04.2017
Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2008
Erteilt am 12.04.2017
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05.04.2017
Ofen mit selbstreinigungsfähiger Innenfläche seiner Ofenmuffel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2014
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Ventilvorrichtung für ein gasbetriebenes Kochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit Butylmaterial, insbesondere Butylkleber, oder einem Acrylmaterial, insbesondere Acrylatkleber, auf einer Bauteilwand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.10.2012
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
Pumpengehäuse, Pumpe und Wasserführendes Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.06.2006
Erteilt am 05.04.2017
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05.04.2017
System mit einem Hausgerät, insbesondere einem Kochfeld, und wenigstens einer Hausgerätehalteeinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2012
Erteilt am 05.04.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem System mit einem Hausgerät (10), insbesondere einem Kochfeld (12), und wenigstens einer Hausgerätehalteeinheit (14), welche zu einer Halterung des Hausgeräts (10) in einer Aussparung (16) einer Einheit (18), insbesondere einer Arbeitsplatte (20), vorgesehen ist und in zumindest einem montierten Zustand eine Haltekraft (22) erzeugt, welche wenigstens eine über eine reine Gewichtskraft hinausgehende erste Kraftkomponente (24) senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene (26) des Hausgeräts (10) aufweist. Um ein gattungsgemäßes System bereitzustellen, welches vorteilhaft einfach montierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Haltekraft (22) im montierten Zustand eine zum Hausgerät (10) hin oder vom Hausgerät (10) weg gerichtete zweite Kraftkomponente (28) parallel zur Haupterstreckungsebene (26) aufweist. <img class="EMIRef" id="145912566-iaf01" /> |
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05.04.2017
Kältegerät mit einem Türabsteller und einer Optisch Herausgestellten Rastvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 05.04.2017
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30.03.2017
Kältegerät mit einem Kältemittelverdampferaggregat
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 02.09.2016
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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