BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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29.03.2017
Halterung für Steckverbinder eines Kältegerätes, insbesondere Haushaltskältegerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.03.2009
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Heißluft- oder Umluftofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2008
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Desinfektionsmodul für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 12.01.2011
Anhängig
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29.03.2017
Haushaltsgerät mit Kapazitivem Bedienpanel und Verfahren zu Seiner Herstellung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2013
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2007
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Durchflussregeleinrichtung und Wasserspeicher
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2014
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Tür für ein Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.04.2007
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Drehkolbenverdichter für eine Wärmepumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 25.09.2015
Anhängig
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29.03.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2009
Anhängig
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29.03.2017
Linearverdichter für ein Haushaltsgerät und Haushaltskältegerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 25.06.2014
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Heizblock
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2011
Erteilt am 29.03.2017
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29.03.2017
Geschirrspülmaschine und Einlassbolzen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.10.2011
Erteilt am 29.03.2017
Zusammenfassung
Bei einer Geschirrspülmaschine (32), - mit einem einen Innenraum (36) umschließenden Spülbehälter (34), - mit einer eine Durchbrechung (46) des Spülbehälters (34) durchsetzenden, in den Innenraum (36) mündenden Zuleitung (47) für Frischwasser, - wobei die Zuleitung (47) - ein von außen an den Spülbehälter (34) führendes Leitungsende (41) - und einen vom Innenraum (36) unter Zwischenpressung des Spülbehälters (34) am Leitungsende (41) befestigbaren, die Zuleitung (47) durch eine Axialbohrung (22) fortsetzenden Einlassbolzen (2) aufweist, - mündet die Axialbohrung (22) in mehrere, über den Umfang verteilte Einlassöffnungen (24) an der in den Innenraum (36) ragenden Umfangsfläche (26) des Einlassbolzens (2), - und die dem Innenraum (36) zugewandte Stirnseite des Einlassbolzens (2) ist als eine die Axialbohrung (22) gegen eindringendes Spritzwasser (30) schützende Abdeckung (28) ausgebildet. Ein Einlassbolzen (2) ist wie oben ausgestaltet. |
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22.03.2017
Läuferpaket mit Genuteter Isolationsendscheibe
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2007
Erteilt am 22.03.2017
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22.03.2017
Garsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Garsystem mit einer Garmuffel (10a-d) und zumindest einem ersten Gargutträger (12a-d) zur wenigstens im Wesentlichen horizontalen und unmittelbaren Halterung an zumindest einer Gargutträgerhaltevorrichtung (14a-d). Um ein gattungsgemäßes Garsystem mit einer vorteilhaft hohen Bedienflexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass eine Tiefenerstreckung (16a-d) des ersten Gargutträgers (12a-d) in wenigstens einem betriebsbereiten Zustand höchstens 80 % einer Tiefe (18a-d) der Garmuffel (10a-d) beträgt. |
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22.03.2017
Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers sowie Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 22.03.2017
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22.03.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2012
Anhängig
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22.03.2017
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2010
Erteilt am 22.03.2017
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16.03.2017
System und Kommunikationsmodul zur Steuerung eines Haushaltsgerätes
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 07.09.2016
Anhängig
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15.03.2017
Einfüllvorrichtung und Abdeckung für eine Eisstückherstelleinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2013
Anhängig
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15.03.2017
Tür für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Anhängig
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15.03.2017
Linearverdichter mit Gesinterter Lagerbuchse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2007
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2010
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2011
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Warmwasserspeicher mit Druckentlastungseinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2012
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Magnetventil mit Magnetisierbarem Schwimmer
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2013
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätetür und einer Beleuchtungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2012
Erteilt am 15.03.2017
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09.03.2017
Haushaltsgerätetür und Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 16.08.2016
Anhängig
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09.03.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, und Verfahren zu dessen Herstellung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2016
Anhängig
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09.03.2017
Household appliance component comprising at least one display means for providing information
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Anhängig
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09.03.2017
Kältegerät mit Beheizbarer Aussenhaut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Anhängig
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09.03.2017
Method for manufacturing a household appliance component comprising a base element
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2016
Anhängig
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09.03.2017
Kältegerät mit Beheizten Aussenflächen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Anhängig
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08.03.2017
Verfahren zur Ausrüstung von Wäsche und zur Durchführung Geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2010
Erteilt am 08.03.2017
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08.03.2017
Wäschepflegemaschine und Verfahren zur Pflege von Wäsche damit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Anhängig
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08.03.2017
Heimkühlvorrichtung mit Optischer Energieverbrauchsanzeige
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2016
Anhängig
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08.03.2017
Schalldämpfende Sandwichplatte mit Perforation
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2011
Erteilt am 08.03.2017
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08.03.2017
Haushaltskühlgerät mit einem Regal, an das sich Unterschiedlich Grosse Lebensmittelaufnahmeeinheiten Anbringen Lassen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2016
Anhängig
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08.03.2017
Kältegerät mit einem Ausziehbaren Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2011
Erteilt am 08.03.2017
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08.03.2017
Laufrad für einen Schienengeführt Herausziehbaren Kühlgutträger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2007
Erteilt am 08.03.2017
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08.03.2017
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2013
Erteilt am 08.03.2017
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Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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