BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.559 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
01.11.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.06.2010
Erteilt am 01.11.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.11.2017
Gargerät mit einem Luftschacht und einem Zuleitkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.01.2015
Erteilt am 01.11.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (5), der durch Wände einer Muffel (10) begrenzt ist, und frontseitig durch eine Tür (2) verschließbar ist, und die Tür (2) einen Lüftungskanal (7) aufweist, durch welchen Kühlluft (8) leitbar und aus einer Abdeckungsöffnung in einer oberen Türabdeckung (9) ausleitbar ist, wobei über einer Muffeldecke (11) ein Luftschacht (13) ausgebildet ist, in welchen die aus der Türabdeckung (9) ausgeleitete Kühlluft (8) über eine Einleitöffnung einleitbar ist und aus einem Gehäuse (1a) des Haushaltsgeräts (1) ausleitbar ist, wobei zwischen einer in einem Luftschachtboden (18) ausgebildete Einleitöffnung (22) und der Abdecköffnung (9c) ein Zuleitkanal (21) zum Zuleiten der Kühlluft (8) aus der Tür (2) in den Luftschacht (13) ausgebildet ist, der sich insbesondere ausgehend von der Einleitöffnung (22) schräg nach unten und vorne zur Tür (2) hin gerichtet erstreckt. |
|||
|
01.11.2017
Tür für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.03.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.11.2017
Kochfeld mit einer Kühlvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 01.11.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.11.2017
Kältegerät und Tür für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.12.2003
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Dampfgargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.10.2011
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Abstellfach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Abstellfach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Eierträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.08.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Kochvorrichtung mit Federelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.12.2012
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Wärmetauscher, insbesondere Verflüssiger für ein Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.01.2010
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Verfahren zur Leistungsanpassung eines Akkumulatorbetriebenen Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.04.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Einbaubehälter für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Rührschüssel für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.11.2011
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Es wird ein Bearbeitungsbehältnis (1) für ein Küchengerät bereitgestellt, wobei das Bearbeitungsbehältnis (1) ein integriertes Heizelement zum Erwärmen des Behältnisinhalts aufweist, und wobei das Heizelement als elektrische Heizschicht (3) ausgebildet ist. Durch die Erfindung soll die Zubereitung von Speisen erleichtert werden. Insbesondere soll eine effizientere und damit energiesparendere Erhitzung von Nahrungsmitteln bei der Zubereitung ermöglicht werden. Das Bearbeitungsbehältnis und das Küchengerät sollen einfach und preiswert herstellbar sein. |
|||
|
25.10.2017
Lineare Antriebseinheit mit Schwingungsankerteil und Feder
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.03.2005
Erteilt am 25.10.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Anordnung für ein Kochfeld sowie Induktionskochfeld mit einer entsprechenden Anordnung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Prägen eines Trommelmantels
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.06.2007
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Handrührer mit im Gehäuse Verankerter Getriebeeinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.06.2007
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.10.2017
Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einem Laugenbehälter, welcher bewegungsfest mit dem Gehäuse des Hausgeräts verbunden ist
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.10.2017
Prozessluftfilteraufnahmebehälter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.03.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.10.2017
Nahrungsmitteldruck-System mit einem Verfahrbaren Heizelement
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.03.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.03.2012
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Induktionsheizvorrichtung, insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer ersten und einer zweiten Heizfrequenzeinheit (30, 32), zumindest einer ersten Induktionsheizeinheit (20, 22, 24, 26), die der ersten Heizfrequenzeinheit (30, 32) zugeordnet ist und zumindest einer zweiten Induktionsheizeinheit (20, 22, 24, 26), die der zweiten Heizfrequenzeinheit (30, 32) zugeordnet ist. Um eine Komfortsteigerung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Induktionsheizvorrichtung eine Resonanzeinheit (80, 81) aufweist, der die beiden Induktionsheizeinheiten (20, 22, 24, 26) zugeordnet sind. |
|||
|
18.10.2017
Filtereinheit für Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.12.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines in einem Prozessluftkreislauf eines Trockners Angeordneten Bauteils sowie Trockner mit einer Solchen Vorrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.12.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Haushaltsgerät mit Galvanisch Getrennten Schaltungsteilen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.12.2011
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Eine Halteplatte (1) für einen Gasbrenner (3) in einem Gaskochfeld (13) hat eine Öffnung (2) zum Anbringen des Gasbrenners (3) und eine umlaufende äußeren Kante (4) mit einem mehreckigen Umriss, wobei die Halteplatte (1) eine Stufe (5) von der äußeren Kante (4) in Richtung zu der Öffnung (2) aufweist. Ein Gaskochfeld (13) umfasst eine Kochfeldplatte (6), welche mindestens eine Öffnung (15) für einen Gasbrenner (3) aufweist, und mindestens eine entsprechende Halteplatte (1), wobei ein Bereich (11) entlang der äußeren Kante (4) der Halteplatte (1) auf der Kochfeldplatte (6) aufliegt. |
|||
|
18.10.2017
Filteranordnung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät, Pumpentopf für ein Wasserführendes Haushaltsgerät, Spülbehälter für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.11.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Fachboden mit einem Profil, insbesondere Strangpressprofil
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Haushaltsgerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.12.2012
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Anzeigeflächenelement für ein Hausgerät
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.11.2010
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.11.2015
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Haushaltsgerätetür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.02.2009
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Geschirrspülmaschine mit Spülguthalterung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.02.2010
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Verteilen einer Flüssigkeit in einem Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.10.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.01.2009
Erteilt am 18.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Küchengerät sowie Dosierbehälter für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.11.2015
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Ein Küchengerät, insbesondere eine Küchenmaschine (1) oder ein Standmixer, umfasst einen Bearbeitungsbehälter (4) zum Aufnehmen eines Bearbeitungsguts und mindestens ein in diesem angeordnetes Bearbeitungswerkzeug, wobei der Bearbeitungsbehälter (4) eine Zuführöffnung aufweist zum Zuführen von Bearbeitungsgut in den Bearbeitungsbehälter (4) und wobei das Küchengerät einen an die Zuführöffnung anschließbaren Dosierbehälter zum dosierbaren Zuführen einer Flüssigkeit (21) in den Bearbeitungsbehälter (4) umfasst und der Dosierbehälter in einem Bodenbereich eine als Durchgangsöffnung ausgebildete Dosieröffnung (17) aufweist, wobei die Dosieröffnung (17) mit einer verschiebbaren Lasche (15) verschließbar ist, wobei die Lasche (15) flexibel ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Dosierbehälter für ein Küchengerät. Mit der Erfindung wird es ermöglicht, ein gattungsgemäßes Küchengerät hinsichtlich der Zuführung von Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu verbessern, insbesondere eine dosierte Zuführung einer Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu erleichtern. |
|||
|
11.10.2017
Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Halteelement (7; 7'; 7a, 7b, 7c; 7a bis 7e) zum Halten von Spülgut (16; 16, 22; 24) in einer Spülgutaufnahme (5) einer Geschirrspülmaschine (1), mit zumindest drei Stegen (8, 9, 10), welche zum Bilden einer geschlossenen mehreckigen Form miteinander verbunden sind, und einer Lagereinrichtung (11; 11'), mittels welcher das Halteelement (7; 7'; 7a, 7b, 7c; 7a bis 7e) an einer korrespondierenden Lagereinrichtung (19; 19a, 19b) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar anbringbar ist. |
|||
|
11.10.2017
Haushaltsgerät mit Wegeventil
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.10.2017
Wäschepflegegerät mit einem horizontal schwenkbaren Griffelement
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.11.2009
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil