BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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11.10.2017
Haushaltsgerät mit Wegeventil
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Spülgutaufnahme einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Halteelement (7; 7'; 7a, 7b, 7c; 7a bis 7e) zum Halten von Spülgut (16; 16, 22; 24) in einer Spülgutaufnahme (5) einer Geschirrspülmaschine (1), mit zumindest drei Stegen (8, 9, 10), welche zum Bilden einer geschlossenen mehreckigen Form miteinander verbunden sind, und einer Lagereinrichtung (11; 11'), mittels welcher das Halteelement (7; 7'; 7a, 7b, 7c; 7a bis 7e) an einer korrespondierenden Lagereinrichtung (19; 19a, 19b) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar anbringbar ist. |
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11.10.2017
Brennerkappe für Gasherde und Gasherd-Brenner mit einer solchen Brennerkappe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.08.2010
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Türgriff für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2012
Anhängig
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11.10.2017
Küchengerät sowie Dosierbehälter für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2015
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Ein Küchengerät, insbesondere eine Küchenmaschine (1) oder ein Standmixer, umfasst einen Bearbeitungsbehälter (4) zum Aufnehmen eines Bearbeitungsguts und mindestens ein in diesem angeordnetes Bearbeitungswerkzeug, wobei der Bearbeitungsbehälter (4) eine Zuführöffnung aufweist zum Zuführen von Bearbeitungsgut in den Bearbeitungsbehälter (4) und wobei das Küchengerät einen an die Zuführöffnung anschließbaren Dosierbehälter zum dosierbaren Zuführen einer Flüssigkeit (21) in den Bearbeitungsbehälter (4) umfasst und der Dosierbehälter in einem Bodenbereich eine als Durchgangsöffnung ausgebildete Dosieröffnung (17) aufweist, wobei die Dosieröffnung (17) mit einer verschiebbaren Lasche (15) verschließbar ist, wobei die Lasche (15) flexibel ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Dosierbehälter für ein Küchengerät. Mit der Erfindung wird es ermöglicht, ein gattungsgemäßes Küchengerät hinsichtlich der Zuführung von Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu verbessern, insbesondere eine dosierte Zuführung einer Flüssigkeit in den Bearbeitungsbehälter (4) zu erleichtern. |
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11.10.2017
Haushaltskältegerät mit im Kühlfach innenliegenden Gefrierfach und längenveränderlichem Schieber
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Anhängig
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11.10.2017
Kältegerät mit Druckausgleichsventil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2007
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Anhängig
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05.10.2017
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer mit einer Blindniete an eine Trommelwelle Angebunden Riemenscheibe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2017
Anhängig
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04.10.2017
Warmwasserspeicher und Druckeinrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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04.10.2017
Staubsauger mit Fliehkraftabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2006
Erteilt am 04.10.2017
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04.10.2017
Staubsauger mit Fliehkraftabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2006
Erteilt am 04.10.2017
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04.10.2017
Kühlvorrichtung mit beweglichem Separator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 15.03.2013
Erteilt am 04.10.2017
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04.10.2017
Warmwasserbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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04.10.2017
Ständer für einen Brenner eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2010
Anhängig
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04.10.2017
Kältegerät mit zwangsbelüftetem Maschinenraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2010
Anhängig
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04.10.2017
Kältegerät mit einem Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2013
Anhängig
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04.10.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2011
Erteilt am 04.10.2017
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04.10.2017
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2017
Anhängig
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27.09.2017
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2009
Erteilt am 27.09.2017
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27.09.2017
Gaszuführung für einen Gasbrenner
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2010
Anhängig
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27.09.2017
Kältegerät und Filterkartusche dafür
Verfahrens- & Trenntechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 17.11.2015
Anhängig
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27.09.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.01.2012
Anhängig
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27.09.2017
Kältegerät mit Ausgabevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.10.2006
Erteilt am 27.09.2017
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27.09.2017
Haushaltsgerät mit einer Selbstreinigenden Oberfläche und Verfahren zu dessen Herstellung
Verfahrens- & Trenntechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Anhängig
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27.09.2017
Haushaltsgerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel und einer Versenkbaren Tür mit einem Führungsprofil mit einer Abziehsicheren Form für eine Führungsrolle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 27.09.2017
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20.09.2017
Haushaltskühlgerät mit Seitenwandungen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2009
Anhängig
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20.09.2017
Kochfeld, insbesondere Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2010
Anhängig
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20.09.2017
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Dampfbügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2017
Anhängig
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20.09.2017
Hausgerät mit einem Bildschirm mit Berührungseingabemitteln
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2010
Anhängig
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20.09.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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20.09.2017
Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter und einem Bedienelement, das als Push-Push-Verriegelungsmechanik zum Bewegen eines Deckels für den Frischhaltebehälter Ausgebildet Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Gargerät mit einer Anzeige und Meldeverfahren für ein Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2012
Anhängig
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20.09.2017
Kältegerät mit einer Lüftereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2013
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Reinigungsprogramm für eine Geschirrspülmaschine mit Verkürzter Laufzeit bei Konstanter Reinigungsleistung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.12.2006
Erteilt am 20.09.2017
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20.09.2017
Haushaltsgerät aufweisend eine Anzeigeeinheit mit einstellbarer Anzeigefarbe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2009
Anhängig
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14.09.2017
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Anhängig
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14.09.2017
Wäschepflegegerät mit einem Ablaufschlauch
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Anhängig
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13.09.2017
Dosiereinrichtung für eine Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 13.09.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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