BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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11.01.2017
Wasserführendes Hausgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Hausgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2010
Anhängig
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11.01.2017
Geschirrspülmaschine sowie zugehöriges Steuerverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
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11.01.2017
Verflüssiger sowie Wärmepumpe und Haushaltsgerät mit einem solchen Verflüssiger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2010
Anhängig
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11.01.2017
Kühlgutablage und Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2012
Anhängig
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11.01.2017
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2012
Anhängig
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11.01.2017
Einstelleinrichtung eines Haushaltsgerätes sowie Bügeleisen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2013
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Waschmaschine mit einer Blasenerzeugungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2013
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Trocknungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Kochvorrichtung mit Gashahn mit einer Vorrichtung mit taktiler Rückmeldung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 11.01.2017
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04.01.2017
Antrieb für die Brüheinheit eines Kaffeevollautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 04.01.2017
Zusammenfassung
Ein Kaffeevollautomat für Haushaltszwecke mit einer Brüheinheit, mit einem elektromotorischen Antrieb (10) der Brüheinheit und mit einem Getriebe zwischen dem Antrieb (10) und der Brüheinheit wird durch einen nicht-linearen Getriebeabschnitt (20; 50) im Getriebe weitergebildet. |
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04.01.2017
Wäschetrockenmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2006
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Geschirrspülmaschine mit einem Frischwasserspeicher
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Anhängig
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04.01.2017
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2010
Anhängig
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04.01.2017
Haushaltsgroßgerät mit einem Trägerrahmen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2011
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Klingenwerkzeuganordnung für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2012
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Verdampferbaugruppe für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2012
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Haltevorrichtung für einen Kelch eines Glases zum Einsetzen in einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.02.2014
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Trockner mit einer Vorrichtung zur Kontrolle eines Schliesszustandes Seiner Zugangstür, und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2014
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Flüssigkeitsabführpumpe und Haushaltsgerät mit einer solchen Pumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Haushaltsgerät mit Stelleinrichtung
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Anhängig
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04.01.2017
Dunstabzugshaube mit Verschiebbarem Auszugsschirm
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2016
Anhängig
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04.01.2017
Warmwasserbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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29.12.2016
Kältegerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kältegerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2016
Anhängig
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29.12.2016
Steuereinheit und Verfahren zur Ermittlung eines Rezeptes
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 23.05.2016
Anhängig
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29.12.2016
Washing machine and balance ring for washing machine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2016
Anhängig
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28.12.2016
Scharniergehäuse für eine Hausgerätetür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2008
Erteilt am 28.12.2016
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28.12.2016
Verfahren zur Herstellung einer Hausgerätevorrichtung und Hausgerätevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 09.08.2012
Erteilt am 28.12.2016
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28.12.2016
Kühlgerät und Dispensersystem für ein Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Erteilt am 28.12.2016
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28.12.2016
Gargerät mit einem in seiner Drehrichtung umkehrbaren Heißluftmotor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Erteilt am 28.12.2016
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28.12.2016
Haushaltsgerätevorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2016
Anhängig
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22.12.2016
Mitnehmer und Mitnehmeranordnung für eine Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Anhängig
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22.12.2016
Verarbeiten von Daten eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Anhängig
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22.12.2016
Household appliance component for a household appliance
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2016
Anhängig
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22.12.2016
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts sowie Entsprechendes Haushaltsgerät und System mit Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Anhängig
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22.12.2016
Pump and laundry care machine with the pump
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2016
Anhängig
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22.12.2016
Verfahren zum Verarbeiten von Daten eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Anhängig
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21.12.2016
Bedieneinrichtung für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer derartigen Bedieneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 21.12.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (9) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem abnehmbaren und gleitend bewegbaren Bedienelement (15), dessen Bewegbarkeit durch eine Begrenzungskontur (17) eines Bewegungsbereichs (14) begrenzt ist, und welches abhängig von einer Bewegung zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) ausgebildet ist, wobei der Bewegungsbereich (14) als Vertiefung (16) ausgebildet ist, die durch die Begrenzungskontur (17) seitlich begrenzt ist, und das Bedienelement (15) in einer zur Betriebsbedingungseinstellung vorgesehenen Bedienposition mit seinen Ausmaßen in der Länge (I) und der Breite (b) vollständig in der Vertiefung (16) angeordnet ist. |
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21.12.2016
Backofentür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2009
Erteilt am 21.12.2016
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21.12.2016
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 23.08.2011
Erteilt am 21.12.2016
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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