BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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25.06.2025
Tür für ein Haushalts-Mikrowellengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2018
Erteilt am 25.06.2025
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25.06.2025
Geschirrspülmaschine mit einem manuell anpassbaren Spülprogramm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 25.06.2025
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Steuereinrichtung (2), bei der wenigstens ein Spülprogramm zur Ausführung eines mehrere Teilspülgänge umfassenden Spülgangs (SG, SG') zum Reinigen und/oder Trocknen von Spülgut hinterlegt ist, und mit einer Bedieneinrichtung (3) zur Eingabe von Bedienbefehlen für die Steuereinrichtung (2), wobei an der Bedieneinrichtung (3) wenigstens ein Bedienbefehl zum Ausführen einer oder mehrerer Anpassungsmaßnahmen an wenigstens einem der Spülprogramme eingebbar ist, so dass die Vermeidung von Flecken am Spülgut und/oder das Trocknungsergebnis am Spülgut bei der Durchführung des Spülgangs (SG') auf der Basis des angepassten Spülprogramms verbessert ist. |
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25.06.2025
Wäschepflegevorrichtung und Ausziehbarer Behälter dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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25.06.2025
Induktionskochfeldvorrichtung, Induktionskochfeld und Verfahren zu einem Betrieb einer Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
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25.06.2025
Verfahren zur Reinigung/entkalkung eines Heissgetränkebereiters und Heissgetränkebereiter zur Durchführung des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
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25.06.2025
System zur Aufbewahrung und Ausgabe von Gewürzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2020
Erteilt am 25.06.2025
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19.06.2025
Linear actuator, compressor, pump, and household appliance
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.12.2024
Anhängig
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19.06.2025
Linear compressor with a linear electric motor
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.12.2024
Anhängig
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19.06.2025
Stator For an Electric Motor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2024
Anhängig
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19.06.2025
Linear actuator, compressor, pump, and household appliance
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 10.12.2024
Anhängig
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19.06.2025
Linearverdichter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.11.2024
Anhängig
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18.06.2025
Trockner mit Hoher Luftdichtheit eines Prozessluftkreislaufes und Verfahren zum Betrieb des Trockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2022
Erteilt am 18.06.2025
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18.06.2025
Linearantrieb, Verdichter, Pumpe und Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Disclosed is a linear actuator 1 comprising a stator 10, an annular yoke 30, and an annular magnet component 20. The stator 10 comprises two annular iron core elements 11a, 11b and a solenoid coil 12 having a common centre axis X, wherein the iron core elements 11a, 11b are spaced apart from each other. The annular yoke 30 is assembled coaxial to and radially outwards of the iron core elements 11a, 11b. The annular magnet component 20 comprises a plurality of radially oriented permanent magnet segments 21 and is collocated radially between the stator 10 and the annular yoke 30 so as to be movable in axial direction. Further disclosed are a pump and a compressor respectively comprising such linear actuator 1, and a household appliance comprising such pump and/or such compressor. |
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18.06.2025
Geschirrspüler
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.10.2020
Erteilt am 18.06.2025
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18.06.2025
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2020
Erteilt am 18.06.2025
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18.06.2025
Linearantrieb, Verdichter, Pumpe und Haushaltsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
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18.06.2025
Linearverdichter mit einem Elektrischen Linearmotor
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
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18.06.2025
Stator für einen Elektromotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2023
Anhängig
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18.06.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
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18.06.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2024
Anhängig
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12.06.2025
Bestimmen einer Temperatur Während einer Mikrowellenbehandlung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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12.06.2025
Wärmeschublade, Haushalts-Wärmebehandlungsgerät und Satz damit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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12.06.2025
Dampfbehandlungsschublade, Haushalts-Gargerät und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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12.06.2025
Haushaltsgeräte-Auszugssystem, Haushaltsgerät damit und Verfahren zum Positionieren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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12.06.2025
Haushalts-Gargerät mit Steckdose für Zubehör
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
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12.06.2025
Kommunikation eines Haushaltsgeräts mit einem Backend
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
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11.06.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Nutzungsauftrags
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
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11.06.2025
Waschvorrichtung, die ein Aktives Kühlelement Umfasst
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2022
Erteilt am 11.06.2025
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11.06.2025
Induktionsenergieversorgungsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Erteilt am 11.06.2025
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11.06.2025
Verfahren zum Bestimmen eines Zustands eines Filters eines Wasserführenden Haushaltsgeräts und Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 04.04.2023
Erteilt am 11.06.2025
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11.06.2025
Verfahren und System zur Bereitstellung von Rezepten zum Kochen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2023
Anhängig
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11.06.2025
Seitenbürste und Reinigungsroboter mit einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
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11.06.2025
Treppensteigeinheit für einen Bodenroboter, Bodenroboter, Reinigungssystem und Verfahren zur Reinigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
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11.06.2025
Bedienvorrichtung zur Funktionssteuerung von Haushaltsgeräten
Software & Datenverarbeitung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 11.06.2025
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11.06.2025
Haushalts-Dampfbehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfbehandlungsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.04.2020
Erteilt am 11.06.2025
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11.06.2025
Kochfeld mit Zumindest einer Kochzone sowie Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2011
Erteilt am 11.06.2025
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05.06.2025
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät, Haushaltsgerätesystem und ein Verfahren zu einem Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2024
Anhängig
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05.06.2025
Kältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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05.06.2025
Kältegerät und Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
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05.06.2025
Kältegerät, Kältemittelkreislauf für ein Kältegerät, Wärmetauscher und Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2024
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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