BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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05.06.2025
Kältegerät und Verfahren zum Montieren eines Kältegeräts
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
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05.06.2025
Kältegerät, Kältemittelkreislauf für ein Kältegerät, Wärmetauscher und Verfahren zum Herstellen eines Wärmetauschers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2024
Anhängig
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05.06.2025
Kältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Kältegeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2024
Anhängig
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04.06.2025
Kühlvorrichtung mit verstärkter Innenauskleidung und Herstellungsverfahren dafür
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 04.06.2025
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04.06.2025
Verfahren zum Benutzergesteuerten Ermitteln eines Röstgrades von Kaffeebohnen zum Zubereiten eines Kaffeegetränks mittels eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2023
Anhängig
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04.06.2025
Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2023
Anhängig
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04.06.2025
Kochgerät mit einem Bedienknopf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Erteilt am 04.06.2025
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04.06.2025
Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfbehandlungsgeräts sowie Haushalts-Dampfbehandlungsgerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2019
Erteilt am 04.06.2025
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04.06.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Entkalken eines Heissgetränkegeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2022
Erteilt am 04.06.2025
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04.06.2025
Abscheidesystem mit einer Vergrösserten Filterfläche
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 04.06.2025
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04.06.2025
Kältegerät und Luftführungsanordnung für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
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04.06.2025
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.12.2022
Erteilt am 04.06.2025
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04.06.2025
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2020
Erteilt am 04.06.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit zumindest einem Kochbereich (12a; 12b: 12c) und mit zumindest einem Ausschaltbereich (14a; 14b; 14c). Um eine gattungsgemäße Kochfeldvorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Komforts und/oder einer Sicherheit bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass die Kochfeldvorrichtung (10a; 10b; 10c) zumindest eine Verzögerungseinheit (16a; 16b; 16c) aufweist, welche zumindest teilweise zwischen dem Kochbereich (12a; 12b: 12c) und dem Ausschaltbereich (14a; 14b; 14c) angeordnet und dazu vorgesehen ist, ein Fließen einer Flüssigkeit von dem Kochbereich (12a; 12b: 12c) in den Ausschaltbereich (14a; 14b; 14c), zu verzögern. |
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30.05.2025
Gerät mit einer Keep-Alive-Einheit zur Aufrechterhaltung einer Kommunikationsverbindung
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 18.11.2024
Anhängig
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28.05.2025
Haushaltsgerät mit einer an einem Trägerteil durch Schnappverbindung Angeordneten Kamera sowie Montageverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2024
Anhängig
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28.05.2025
Verfahren zum Indirekten Messen einer Beeinträchtigung eines Prozessluftstroms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
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28.05.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
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28.05.2025
Verfahren zum Steuern einer Spülmaschine, Spülmaschine und Küchenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
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28.05.2025
Haushaltsgerät, System mit einem Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Erteilt am 28.05.2025
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28.05.2025
Gaskochfeld und Zündvorrichtung für ein Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2023
Anhängig
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28.05.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2024
Anhängig
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28.05.2025
Geschirrspülmaschine und Spülgutaufnahme mit Erweiterungsmöglichkeit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Anhängig
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28.05.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.05.2023
Anhängig
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22.05.2025
Waterproof structure for gas cooktop knob switch and gas cooktop
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2024
Anhängig
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22.05.2025
Haushaltsgerätsystem mit einem Haushaltsgerät und einer Verpackung mit Lokalen Rutschhemmenden Bereichen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2024
Anhängig
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22.05.2025
Geschirrspüler und Verfahren zum Erkennen eines Objekts Darin
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
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21.05.2025
Verfahren zur Montage einer Baugruppe für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, sowie Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
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21.05.2025
Strömungsoptimierter Diffusor
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
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21.05.2025
Haushaltsgrossgerät in Form eines Kältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Erteilt am 21.05.2025
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21.05.2025
System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Erteilt am 21.05.2025
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21.05.2025
Pumpe zur Förderung von Erwärmtem Fluid
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 21.05.2025
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21.05.2025
Kochfeld und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2020
Erteilt am 21.05.2025
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21.05.2025
Kerntemperaturfühler und Temperaturüberwachungssystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2022
Erteilt am 21.05.2025
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21.05.2025
Rotierender Pad-Halter für Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.12.2022
Erteilt am 21.05.2025
Zusammenfassung
A rotating pad holder (10) adapted to hold a textile pad (20) and adapted to be engaged with a driving unit of a wet vacuum cleaner nozzle having a water supply unit (17), wherein the pad holder (10) comprises a first set (11) of openings (15) arranged in a circle, wherein the center of the circle coincides with a rotation axis of the pad holder (10) and an arrangement of ribs (13) for water distribution, wherein a second set (12) of openings (15) is arranged on a circle which radius (R1) is greater than the radius (R2) of the circle on which the first set (11) of openings (15) is located, wherein outer walls (16) of openings (15) of the second set (12) are inclined towards the center of the pad holder (10).The present invention enables a rotating pad holder for vacuum cleaner of construction which facilitates the evenness of water distribution and faster penetration of the water into the pad thanks to which the device is ready for operation very fast. The cleaning results of the device are improved with no production costs increase. |
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14.05.2025
Wäschepflegegerät mit einem Verriegelungselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
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14.05.2025
Trockner mit einer Wärmepumpe und einem eine Elektrode Aufweisenden Wasserbehälter sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2022
Erteilt am 14.05.2025
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14.05.2025
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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14.05.2025
Kaffeeautomat und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.11.2024
Anhängig
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14.05.2025
Wäschepflegegerät mit einem Thermischen Isolationselement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2024
Anhängig
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14.05.2025
Richtungsabhängige Aktivierung der Türbetätigung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Erteilt am 14.05.2025
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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