BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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16.11.2016
Wäschetrockner und Betriebsverfahren dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 16.11.2016
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16.11.2016
Kaffeevollautomat mit Zusatzelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.01.2014
Erteilt am 16.11.2016
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16.11.2016
Anordnung zur Akustischen und Thermischen Isolation eines Aufnahmebereichs eines Wasserführenden Haushaltsgeräts, Aufnahmebereich für ein Wasserführendes Haushaltsgerät, Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.04.2016
Anhängig
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16.11.2016
Dampfbügelsystem mit Optimierter Temperatur- und Dampfsteuerung
Textiltechnik
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Angemeldet am 04.05.2016
Anhängig
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10.11.2016
Gasventilanordnung und Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2016
Anhängig
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09.11.2016
Kältegerät mit Wasserablauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2006
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Gargerät mit einer Bräunungssensorvorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.07.2004
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Schirmschieber für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2009
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Wassererwärmer, insbesondere Warmwasserspeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2010
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Leistung eines Gebläsemotors für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.07.2011
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Staubfangvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2012
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Getränkebehälterabstelleinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2012
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2012
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Herd mit einem Grillbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2013
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Haushaltsgerät, insbesondere Wäschetrockner, mit einem Bürstenlosen Gleichstrommotor und Verfahren zum Betreiben eines Bürstenlosen Gleichstrommotors in einem Haushaltsgerät
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2014
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Triac-Steuerkreis für Kleine Haushaltsgeräte
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Anhängig
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03.11.2016
Home appliance device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2016
Anhängig
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02.11.2016
Kaffeevollautomat mit Spindelbrüheinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.01.2014
Erteilt am 02.11.2016
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomaten (1), umfassend eine Spindelbrüheinheit (5) mit einer Brühkammer (11) und einer Gewindespindel (7) zum Antrieb der Brühkammer (11), wobei die Brühkammer (11) parallel zu einer Drehachse (A) der Gewindespindel (7) verfahrbar und um die Spindelachse (A) verschwenkbar ist, mit einem Ausstoßkolben (20) zum Ausstoßen eines Tresterkuchens (19) aus der Brühkammer (11), wobei der Ausstoßkolben (20) zwischen einer Ausstoßposition und einer Ruheposition verfahrbar ist, sowie mit Antriebsmitteln zwischen der Gewindespindel (7) und dem Ausstoßkolben (20), die im Betrieb den Ausstoßkolben (20) antreiben. Wesentlich ist dabei, dass der Kaffeevollautomat (1) eine erste Antriebsvorrichtung (23, 27, 29, 35) umfasst, die den Ausstoßkolben (20) in die Ruheposition verbringt, und eine zweite, separate Antriebsvorrichtung (31, 32, 33, 34) umfasst, die den Ausstoßkolben (20) in die Ausstoßposition verbringt. |
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02.11.2016
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.04.2012
Erteilt am 02.11.2016
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1), mit einem Gehäuse, welches eine das Gehäuse abdeckende, verschließbare Gehäuseabdeckung (4) aufweist, mit einem Aufnahmebehältnis (3), welches im Gehäuse vorgesehen ist und welches eine das Aufnahmebehältnis (3) abdeckende, verschließbare Behältnisabdeckung (2) aufweist, mit einer an der Gehäuseabdeckung (4) angebrachten ersten Rastvorrichtung (5), mit einer am Aufnahmebehältnis (3) angebrachten zweiten Rastvorrichtung (6), welche mit der ersten Rastvorrichtung (5) derart zusammenwirkt, dass bei einem Schließen der Gehäuseabdeckung (4) die erste Rastvorrichtung (5) mit der zweiten Rastvorrichtung (6) verrastet und zugleich die zweite Rastvorrichtung (6) mit der die Behältnisabdeckung (2) verrastet. |
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02.11.2016
Geschirrspülmaschine mit einer Umsteuereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.11.2002
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2009
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Kältegerät sowie Zugehöriges Abstellbehältnis
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2009
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Elektrisches Haushaltsgerät mit Zusatzvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2010
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Kältegerät mit abgehängtem Maschinenaggregat
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2010
Anhängig
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02.11.2016
Gefriergerät und Kontrollverfahren für das besagte Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2010
Anhängig
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02.11.2016
Vorrichtung und Verfahren zur Versorgung eines elektrischen Gerätes mit elektrischer Energie
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2011
Anhängig
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02.11.2016
Flaschenablage für ein Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2011
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Wäschebehandlungsgerät mit Flusenfilter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2011
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Haushaltskältegerät mit einem Fachboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2013
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem nach unten stehenden Überstand an einem Bedienelementsockel, der magnetisch gehaltert ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2014
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2016
Anhängig
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27.10.2016
Home appliance device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2016
Anhängig
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26.10.2016
Haushaltsgerät mit einer Frontplatte mit Mitteln zur Befestigung von Knopfhaltern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2011
Erteilt am 26.10.2016
Zusammenfassung
The present invention relates to a household appliance comprising a number of control knobs on a control panel (20) having knob openings (26) and corresponding knob holders (10) with a hollow body for securely holding and fixing of said knobs. The control panel (20) further comprises an inwardly arranged integral ridge (24) in the circumferential vicinity of each knob opening (26) wherein each ridge (24) comprises at least one clamping slot (25) arranged in perpendicular direction to the control panel (20), and the knob holder (10) comprises a latching device (16) having a tip portion (11) arranged to be fixedly engaged with the slot (25) when the knob holder (10) abuts to the circumferential area of said ridge (24). With the arrangement as defined hereinabove knob holders (10) are directly attached to the control panel (20) without space occupying fixing means and additional components. |
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26.10.2016
Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Waschgut
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2007
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Haushalts-Kältegerät mit mindestens einem Abstellbehältnis
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2008
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Haushaltskühlgerät mit einem Maschinenraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2009
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Gaskochfeld sowie Gasherd mit diesbezüglichem Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2010
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Gargerät mit Wrasenabzugseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Gargerätvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2012
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Gargerät mit Sensor für Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2012
Erteilt am 26.10.2016
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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