BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.568 gesamt| Patent | |||
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07.10.2015
Wasserführendes Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Angemeldet am 16.07.2010
Erteilt am 07.10.2015
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07.10.2015
Hausgerät mit einer Steuereinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2008
Erteilt am 07.10.2015
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07.10.2015
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Heizwendel, sowie Heizwendel
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2011
Erteilt am 07.10.2015
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07.10.2015
Schutzeinrichtung, Durchlauferhitzer und Fluidspeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2011
Erteilt am 07.10.2015
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07.10.2015
Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsbestimmung eines Haushaltsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2013
Anhängig
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07.10.2015
Verfahren zum Konfigurieren eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Anhängig
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07.10.2015
Verfahren zum Konfigurieren eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Anhängig
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30.09.2015
Haushaltsgerät mit einer Sicherheitseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.03.2005
Erteilt am 30.09.2015
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30.09.2015
Haushaltsgerät sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2008
Anhängig
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30.09.2015
Warmwasserspeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2009
Erteilt am 30.09.2015
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30.09.2015
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Vorratsbehälter im Oberen Bereich
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2011
Erteilt am 30.09.2015
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30.09.2015
Hausgerät mit einem Ozongenerator
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 30.09.2015
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30.09.2015
Akustisches Kochassistenzsystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2015
Anhängig
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24.09.2015
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Anhängig
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24.09.2015
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Anhängig
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24.09.2015
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Anhängig
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24.09.2015
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Anhängig
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23.09.2015
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 23.09.2015
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23.09.2015
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.10.2011
Anhängig
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23.09.2015
Weinpräsentator
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2012
Anhängig
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23.09.2015
Hausgerät mit einem Bereitschaftsmodus sowie Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2012
Erteilt am 23.09.2015
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23.09.2015
Vorrichtung zum Bereiten von erwärmter Milch oder Milchschaum
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.07.2013
Erteilt am 23.09.2015
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23.09.2015
Haushaltsofen mit Türverriegelungsmechanismus
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2015
Anhängig
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23.09.2015
Tür für ein Haushaltsgerät mit einer Frontscheibe und einem Zusatzteil sowie Haushaltsgerät mit einer Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Anhängig
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16.09.2015
Saugdüse und Bodenstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.10.2011
Erteilt am 16.09.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für einen Bodenstaubsauger, mit einer zur Anlage am Boden vorgesehenen Düsensohle (2) und einem diese durchbrechenden Saugmund (3), welcher mit einer an eine Unterdruckquelle anschließbaren Mündung (5) strömungsverbunden ist, wobei die Düsensohle (2) in Längsrichtung beiderseits des Saugmunds (3) Auflageflächen (7, 7') aufweist, welche auf der dem Saugmund (3) abgewandten Seite in schräg zum Boden verlaufende Aufgleitflächen (8, 8') übergehen, wobei der Winkel (±) zwischen der Horizontalen und der vorderen Aufgleitfläche (8) und/oder der Winkel (±') zwischen der Horizontalen und der hinteren Aufgleitfläche (8') zwischen 8,5° und 15° und die Breite der Auflageflächen (7, 7') in Längsrichtung zwischen 0,9 mm und 1,3 mm beträgt. Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass über den angegebenen Winkelbereich eine hohe Saugkraft des Bodenstaubsaugers in Verbindung mit einer annehmbaren Schiebekraft erzielt wird. |
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16.09.2015
Haushaltskaffeeröster
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.01.2007
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Kochfeld und Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Elektronik & Schaltungstechnik
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16.09.2015
Bedieneinrichtung für ein Hausgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2010
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Staubsauger mit Filter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2010
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.09.2011
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Maschine mit Wärmepumpe und Zugehöriger Verfahrenssatz
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2011
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Verfahren zum Bestimmen eines Fehlerzustands einer Schwingvorrichtung eines Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2012
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Haushaltsgerätekomponente mit einem Loch und einem Kragen am Begrenzungsrand sowie Verfahren zum Ausbilden einer Haushaltsgerätekomponente
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2013
Anhängig
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16.09.2015
Lagerbuchse zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2013
Anhängig
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16.09.2015
Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2013
Erteilt am 16.09.2015
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16.09.2015
Dichtungsanordnung für ein gasbeheiztes Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2013
Anhängig
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16.09.2015
Gasherd umfassend eine Zündnadel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2014
Anhängig
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09.09.2015
Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts sowie Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2002
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Zündvorrichtungsschaltung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2008
Erteilt am 09.09.2015
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09.09.2015
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2008
Erteilt am 09.09.2015
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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