BSH Hausgeräte Patente

🇩🇪 Deutschland

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

10.135

Patente

2000–2025

Anmeldejahre

Aktive Jahre

Patente nach Anmeldejahr

Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.

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Anmeldejahr

Veröffentlicht	Patent	Land
20.11.2014	20.11.2014 Haushaltsgerät mit Energierückgewinnung und Verfahren zum Rückgewinnen von Energie in einem Haushaltsgerät WO2014184056 Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 06.05.2014 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
19.11.2014	19.11.2014 Gasbrennerkopf EP2090826 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 15.02.2008 Erteilt am 19.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
19.11.2014	19.11.2014 Filtervorrichtung, Hausgerät und Verfahren zum Filtern EP2516720 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 17.12.2010 Erteilt am 19.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
19.11.2014	19.11.2014 Gefrier-/Kühlvorrichtung mit Haltelement für Kondensator EP2450650 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 04.11.2011 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
13.11.2014	13.11.2014 Überwachungsvorrichtung für eine Haushaltsmaschine WO2014180758 Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 05.05.2014 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Hausgerät, insbesondere Gargerät mit Berührungsempfindlichem Stellstreifen EP1907760 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 19.06.2006 Erteilt am 12.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Kältegerät EP1921404 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 31.10.2007 Anhängig Vertretung Dosterschill, Peter · Markt Schwaben Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Kältegerät und Zugehörige Rastmittelanordnung zum Nachträglichen Anbau EP2268985 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 16.03.2009 Erteilt am 12.11.2014 Vertretung Daub, Thomas · Überlingen Daub PartG mbB Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Hausgerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente und einer Kühlvorrichtung sowie Verfahren zum Kühlen einer sich im Betrieb erwärmenden weiteren Komponente eines Hausgeräts EP2306534 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Halbleiter & Elektrische Bauelemente	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 22.09.2010 Erteilt am 12.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Hausgerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente und einer mit elektrischer Energie zu versorgenden Einrichtung sowie Verfahren zum Versorgen einer Einrichtung eines Hausgeräts mit elektrischer Energie EP2306535 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Halbleiter & Elektrische Bauelemente	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 23.09.2010 Erteilt am 12.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente sowie Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente EP2306536 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik Halbleiter & Elektrische Bauelemente	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 23.09.2010 Erteilt am 12.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Küchengerät und Bearbeitungsgefäss mit Kupplungsvorrichtung EP2608707 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 11.08.2011 Erteilt am 12.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
12.11.2014	12.11.2014 Handrührer EP2550905 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 13.07.2012 Erteilt am 12.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
05.11.2014	05.11.2014 Verfahren zur Behandlung von Wäsche EP2516716 Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 20.12.2010 Erteilt am 05.11.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
30.10.2014	30.10.2014 An Efficient Cooling Device Having A Coil WO2014173761 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 16.04.2014 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
29.10.2014	29.10.2014 Kältegerät mit einer Tragschiene für einen Fachboden EP2606295 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 25.07.2011 Erteilt am 29.10.2014 Vertretung Horrix, Dörte · München Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
23.10.2014	23.10.2014 Frontseitige Zugangstür für ein Elektrisch Betriebenes Haushaltgerät WO2014170183 Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 09.04.2014 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Saugschlauches und hergestelletes Saugschlauch EP2436502 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Kunststoff- & Polymertechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 15.09.2011 Anhängig Zusammenfassung Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Saugschlauches (10) aus einem extrusionsfähigen Material (20) umfassend die folgenden Schritte: i) Bereitstellen eines extrusionsfähigen Materials (20); (ii) Extrusion eines Endlosprofils (30) mit einer Extrusionsdüse (21); und (iii) Bilden eines Saugschlauches (10) durch Verbinden der axialen und/oder radialen Ränder (31) des Endlosprofils (30); wobei die Extrusionsdüse (21) in Schritt (ii), durch die das Material (20) zu einem Endlosprofil (30) extrudiert wird, so gestaltet oder angeordnet ist, dass das Endlosprofil (30) durch die Extrusionsdüse (21) zu einem gekrümmten Endlosprofil (30a) geformt wird. Die vorliegende Erfindung ermöglicht somit eine einfachere und kostengünstigere Herstellung eines Saugschlauchs (10), weiter einer Verbesserung der Strömungseigenschaften an der Innenseite (12) des Saugschlauchs (10) und einer damit einhergehenden Verbesserung der Saugleistung, sowie mit einer Verringerung der Betriebsgeräusche von Staubsaugerschläuchen (10). Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Besteckkorbsystem für eine Geschirrspülmaschine EP2486843 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 25.01.2012 Erteilt am 22.10.2014 Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Besteckkorb, der mit zumindest einem Besteckteil bestückbar ist, das mit einem im Besteckkorb angeordneten Einsatzteil (3) in Anlage bringbar ist, das aus einem unedleren Metall besteht als das Metall des Besteckteils. Dabei weist eine Bodenwand (10; 10') des Besteckkorbs oder eine Seitenwand (2) des Besteckkorbs mindestens eine Auslassöffnung (12; 12'; 12") auf, die mit Hilfe eines verstellbaren Schließteils (17; 17'; 17") verschlossen und geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß ist das Schließteil (17; 17'; 17") in der Ebene der Bodenwand (10; 10') bzw. der Seitenwand (2) oder in einer dazu planparallelen Ebene verstellbar. Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Tür mit Isolierverglasung und damit Ausgestattetes Haushalts Gerät EP1639303 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Hochbau & Gebäudetechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 02.06.2004 Erteilt am 22.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Scharnierteil und Haushaltsgerät EP2143861 Textiltechnik Hochbau & Gebäudetechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 09.07.2009 Erteilt am 22.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Hausgerätvorrichtung EP2149754 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 20.07.2009 Erteilt am 22.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Kältegerät mit Druckausgleichsdurchgang EP2313716 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 03.08.2009 Erteilt am 22.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Kochfeld EP2385313 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 28.04.2011 Erteilt am 22.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Gaskochfeld EP2791585 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 07.12.2012 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Kühlschrank mit Vakuumsystem EP2746702 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 18.12.2013 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Haushaltsgerät mit einer Einrichtung mit Lagerveränderbarer Erster Schiene einer Auszugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts EP2787284 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 25.03.2014 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
22.10.2014	22.10.2014 Kältegerät mit einem Aufnahmeschacht für ein Elektronikmodul EP2792976 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 27.02.2008 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
16.10.2014	16.10.2014 Door for a domestic cooling appliance with an air duct and domestic cooling appliance with such a door WO2014166876 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 07.04.2014 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.10.2014	15.10.2014 Kältegerät mit Haltemitteln für einen Fachboden EP2606298 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 25.07.2011 Erteilt am 15.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.10.2014	15.10.2014 Tür für ein Haushalts-Wärmebehandlungsgerät EP2788687 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 29.11.2012 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
15.10.2014	15.10.2014 Haushaltsgerät mit einer Usb-Einrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts EP2788698 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 28.11.2012 Anhängig Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben Derselben EP1833352 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 18.10.2005 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Handgriff für ein Hausgerät EP1762676 Hochbau & Gebäudetechnik Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 28.08.2006 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Wasserführendes Haushaltsgerät EP2188432 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 22.08.2008 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Elektrisches Haushaltsgerät EP2312980 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 30.07.2009 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung EP2328452 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter Verfahrens- & Trenntechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 04.08.2009 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Hausgeräte-Abdeckplatte mit Fabry-Pérot Interferenzschicht EP2467344 Anorganische Chemie & Werkstoffe Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 06.08.2010 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Kühlgutträger für ein Kältegerät EP2553363 Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 07.03.2011 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
08.10.2014	08.10.2014 Waschmaschine mit Antrieb, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Waschmaschine EP2652192 Textiltechnik	🇪🇺 Europa
Status Angemeldet am 08.12.2011 Erteilt am 08.10.2014 Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen