BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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28.01.2026
Schalteranordnung, Haushaltsgerät und Anbaugerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.07.2024
Anhängig
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28.01.2026
Waschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Erstellen einer Umgebungskarte
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2021
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Behälterdeckel eines Elektrischen Haushaltsgerätes, Montageverfahren und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.05.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Fertigungsanlage zum Fertigen einer Tür eines Haushaltskältegeräts, und Verfahren zum Herstellen der Tür
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2021
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Integriertes Kochsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.10.2021
Erteilt am 28.01.2026
Zusammenfassung
An integrated cooking system comprises a receptacle for holding food; a heater for warming the food; a temperature sensor for determining a temperature of said receptacle; and a control device for controlling said heater in accordance with a determined temperature. In this, the temperature sensor is adapted to determine temperatures in different, vertically offset sections of said receptacle. |
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22.01.2026
Method and system for training model for evaluating object freshness, method and system for evaluating object freshness, and computer program product
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2025
Anhängig
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22.01.2026
Method and system for constructing multi-dimensional voc detection dataset, and computer program product
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2025
Anhängig
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22.01.2026
Haushaltsgerätetüröffnungsvorrichtung und Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2025
Anhängig
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22.01.2026
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2025
Anhängig
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22.01.2026
Haushaltsgerät und Benutzerschnittstelle für ein Haushaltsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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21.01.2026
Geräuschdämpfungssystem für Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2022
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Pef-Gargerät und Entnehmbarer Gargutbehälter dafür
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Initialisieren und Betreiben eines Bussystems
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 13.03.2024
Anhängig
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21.01.2026
Bestimmen einer Volumengrösse von Gargut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2023
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2022
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Gargerätetür mit einem über Eckverbinder Miteinander Gekoppelte Rahmenelemente Aufweisenden Modulaufsatz und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 21.01.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Gargerät, mit einem Modulaufsatz (7), welcher an einer Frontseite (8) einer ersten Scheibe (6) der Tür (5) angeordnet ist. Der Modulaufsatz (7) umfasst eine von der ersten Scheibe (6) beabstandete weitere Scheibe (9), welche an einem Rahmen (10) des Modulaufsatzes (7) gehalten ist. Die erste Scheibe (6) ist in einer Einbaulage der Tür (5) bei geschlossener Tür (5) einem Garraum des Gargeräts näher als die weitere Scheibe (9). Der Rahmen (10) umfasst eine Mehrzahl von Rahmenelementen (13, 14), und der Rahmen (10) weist vier Eckbereiche auf. In den Eckbereichen sind die Rahmenelemente (13, 14) mittels jeweiliger Eckverbinder (15) des Rahmens (10) miteinander gekoppelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gargerät mit einer solchen Tür (5). |
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15.01.2026
Device control method and apparatus, and appliance device
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.07.2025
Anhängig
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14.01.2026
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Anhängig
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14.01.2026
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2014
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Haushaltsgargerät mit Horizontal Ausfahrbarer Dampfbehandlungsschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Antennenvorrichtung
Elektrische Energietechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
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14.01.2026
Gargerät mit Spezifisch Positioniertem Temperatursensor Ausserhalb des Garraums
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Übermittlung von Signalen in einem Steuersystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2024
Anhängig
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14.01.2026
Dunstabzug für Kochfeld-Dunstabzugseinheit und Kochfeld-Dunstabzugseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Wäschebehandlungsgerät mit einer Bedampfungsfunktion und ein Verfahren zum Bedampfen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Verfahren zu einer Kollisionsfreien Wand- Und/oder Kantenreinigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Vorrichtung, System und Verfahren zur Ermittlung von Information in Bezug auf ein Nahrungsmittel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 14.01.2026
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung (110) zur Ermittlung von Information in Bezug auf ein Nahrungsmittel (130) beschrieben. Die Vorrichtung (110) umfasst eine Messfläche (112) zur Ablage eines Nahrungsmittels (130), sowie zumindest zwei an der Messfläche (112) angeordnete Messelektroden (121, 122, 123, 124), zwischen denen ein elektrisch isolierender Isoliersteg (125) verläuft. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (110) eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, anhand der Messelektroden (121, 122, 123, 124) Sensordaten in Bezug auf das auf der Messfläche (112) abgelegte Nahrungsmittel (130) zu erfassen. Die Steuereinheit (111) ist ferner eingerichtet, zu veranlassen, dass auf Basis der Sensordaten Nahrungsmittel-Information in Bezug auf eine Zusammensetzung und/oder in Bezug auf eine Verarbeitung des Nahrungsmittels (130) ermittelt wird. |
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08.01.2026
Kerntemperaturfühler und System mit Kerntemperaturfühler und Gargerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.06.2025
Anhängig
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08.01.2026
Elektromotorvorrichtung, Elektromotor, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betrieb einer Elektromotorvorrichtung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2025
Anhängig
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07.01.2026
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Mehrband-Schleifen-Antenne mit Erweiterter Bandbreite
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
System und Verfahren zur Überwachung des Zustands eines Magnetschalters
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Kupplungswelle, Rotationswerkzeugeinrichtung und Gefäss-Werkzeug-Kombination für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Kupplungswelle 100 für eine Küchenmaschine. Die Kupplungswelle umfasst einen Ankupplungsabschnitt 120 zum Aufnehmen einer Rotation, einen Mitnehmerabschnitt 110 mit mindestens zwei Mitnehmerflügeln 111a, 111b, 111c zum Übertragen der aufgenommenen Rotation auf mindestens ein Rotationswerkzeug 214a, 214b und einen nach radial innen komprimierbaren Federring zum Verrasten mit einem mit dem Rotationswerkzeug verbundenen Mitnahmebecher 210.Offenbart ist ferner eine Rotationswerkzeugeinrichtung 200 mit mindestens einem Rotationswerkzeug 214a, 214b und einem Mitnahmebecher 210 zum Überstülpen über den Mitnehmerabschnitt 110 und den Federring 130 einer solchen Kupplungswelle 100.Weiterhin offenbart sind eine Gefäß-Werkzeug-Kombination 1 und eine Küchenmaschine. |
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07.01.2026
Dunstabzugsvorrichtung mit Filtersystem
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 07.01.2026
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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