BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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7.066 gesamt| Patent | |||
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14.01.2026
Induktionskochfeldvorrichtung
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Status
Angemeldet am 27.10.2014
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Vorrichtung, System und Verfahren zur Ermittlung von Information in Bezug auf ein Nahrungsmittel
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 14.01.2026
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung (110) zur Ermittlung von Information in Bezug auf ein Nahrungsmittel (130) beschrieben. Die Vorrichtung (110) umfasst eine Messfläche (112) zur Ablage eines Nahrungsmittels (130), sowie zumindest zwei an der Messfläche (112) angeordnete Messelektroden (121, 122, 123, 124), zwischen denen ein elektrisch isolierender Isoliersteg (125) verläuft. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (110) eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, anhand der Messelektroden (121, 122, 123, 124) Sensordaten in Bezug auf das auf der Messfläche (112) abgelegte Nahrungsmittel (130) zu erfassen. Die Steuereinheit (111) ist ferner eingerichtet, zu veranlassen, dass auf Basis der Sensordaten Nahrungsmittel-Information in Bezug auf eine Zusammensetzung und/oder in Bezug auf eine Verarbeitung des Nahrungsmittels (130) ermittelt wird. |
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Mehrband-Schleifen-Antenne mit Erweiterter Bandbreite
EP4673999
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
System und Verfahren zur Überwachung des Zustands eines Magnetschalters
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
EP4673688
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Gargerät mit Heissluftsystem und Spezifisch Geformten Garraumteiler im Bereich einer Frontwand des Heissluftsystems
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Kühlgerät
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Status
Angemeldet am 22.09.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Haushaltsgargerät
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Verfahren zum Betreiben eines Dunstabzugs eines Kochfelds mit Integriertem Dunstabzug und Kochfeld mit Integriertem Dunstabzug
EP4675183
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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07.01.2026
Geruchsfiltereinheit für Dunstabzugsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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07.01.2026
Induktionsgargerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Dunstabzugsvorrichtung mit Filtersystem
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Kupplungswelle, Rotationswerkzeugeinrichtung und Gefäss-Werkzeug-Kombination für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Kupplungswelle 100 für eine Küchenmaschine. Die Kupplungswelle umfasst einen Ankupplungsabschnitt 120 zum Aufnehmen einer Rotation, einen Mitnehmerabschnitt 110 mit mindestens zwei Mitnehmerflügeln 111a, 111b, 111c zum Übertragen der aufgenommenen Rotation auf mindestens ein Rotationswerkzeug 214a, 214b und einen nach radial innen komprimierbaren Federring zum Verrasten mit einem mit dem Rotationswerkzeug verbundenen Mitnahmebecher 210.Offenbart ist ferner eine Rotationswerkzeugeinrichtung 200 mit mindestens einem Rotationswerkzeug 214a, 214b und einem Mitnahmebecher 210 zum Überstülpen über den Mitnehmerabschnitt 110 und den Federring 130 einer solchen Kupplungswelle 100.Weiterhin offenbart sind eine Gefäß-Werkzeug-Kombination 1 und eine Küchenmaschine. |
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31.12.2025
Haushaltskältegerät mit Zwei Verdampfern
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Status
Angemeldet am 30.03.2023
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Ein Haushaltskältegerät (10) mit einem ersten Lagerbereich (15) mit einer ersten Soll-Temperatur und einem zweiten Lagerbereich (16) mit einer zweiten Soll-Temperatur, die niedriger ist als die erste Soll-Temperatur, hat einen Kältemittelkreis, der einen ersten Verdampfer (20, 20', 20") zum Kühlen des ersten Lagerbereichs und einen zweiten Verdampfer (30) zum Kühlen des zweiten Lagerbereichs umfasst, wobei der zweite Verdampfer (30) dem ersten Verdampfer (20, 20', 20") in dem Kältemittelkreis in Reihe nachgeschaltet ist. Dabei weist der erste Verdampfer (20, 20', 20") eine kältemittelseitige Oberfläche für den Wärmeaustausch mit im Kältemittelkreis zirkulierendem Kältemittel und eine luftseitige Oberfläche für den Wärmeaustausch mit dem ersten Lagerbereich (15) auf. Das Verhältnis von kältemittelseitiger Oberfläche zu luftseitiger Oberfläche liegt beim ersten Verdampfer (20, 20', 20") im Bereich 0,12 bis 0,25, wobei der erste Verdampfer (20, 20', 20") ein Plattenverdampfer an einer Rückwand (19) des ersten Lagerbereichs (15) ist. Die luftseitige Oberfläche des ersten Verdampfers (20, 20', 20") beträgt kleiner als 60 % der auf der Rückwand (19) ersten Lagerbereichs (15) verfügbaren Fläche. Ein Rohrquerschnitt des Kältemittelrohrs beträgt kleiner als 18 mm<sup>2</sup>. |
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31.12.2025
Kochfeldvorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Induktionsgargerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Kochfeldvorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Angemeldet am 13.01.2023
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Qualitätsmanagement für Haushaltsgeräte
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Status
Angemeldet am 24.06.2024
Anhängig
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31.12.2025
Kochfeldtopfträger und Kochfeld
EP4671618
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Bürstenanordnung für einen Reinigungsroboter
EP4670599
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Verfahren zum Reinigen einer Seitenbürste
EP4670602
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Verfahren zum Vermeiden von Schäden an einer Seitenbürste
EP4670600
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
EP4670603
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Seitenbürste mit Wischkissen für einen Reinigungsroboter
EP4670597
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
EP4670596
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Seitenbürste für einen Reinigungsroboter
EP4670595
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Kochsystem, Kochfeldvorrichtung, Gargeschirr und Verfahren zu einem Betrieb eines Kochsystems
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Status
Angemeldet am 22.03.2024
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Kochsystem (10a; 10b), insbesondere einem Induktionskochsystem, mit einer Isolationseinheit (12a; 12b) zu einer thermischen Isolierung einer Aufstellplatte (14a; 14b) gegenüber einem Lebensmittelaufnahmeelement (16a; 16b) und mit einer Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer Ermittlung einer Anwesenheit der Isolationseinheit (12a; 12b) zwischen der Aufstellplatte (14a; 14b) und dem Lebensmittelaufnahmeelement (16a; 16b). Um eine Betriebssicherheit und eine Effizienz des Kochsystems zu steigern wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer optischen Ermittlung der Anwesenheit der Isolationseinheit (12a; 12b) vorgesehen ist. |
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31.12.2025
Durchführen eines Reinigungsablaufs eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
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Angemeldet am 24.01.2022
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Ein Verfahren (S1-S13) dient zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), wobei ein Nutzer zur Angabe eines zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats aufgefordert wird (S2), nach Angabe des Reiningungsmittelkonzentrats durch das Haushaltsgerät (1) eine Wassermenge berechnet wird, um zusammen mit dem Reinigungsmittelkonzentrat eine Reinigungslösung mit vorgegebener Konzentration des Reiningungsmittelkonzentrats zu ergeben (S3), durch das Haushaltsgerät (1) diese Wassermenge in ein durch einen Nutzer mit dem Haushaltsgerät (1) fluidisch verbundenes Gefäß (15) gefördert wird (S5-S6), mittels der Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang des Haushaltsgeräts (1) durchgeführt wird (S8) und nach erfolgtem Reinigungsvorgang die verbrauchte Reinigungslösung zurück in das Gefäß gefördert wird (S9). Ein Haushaltsgerät (1) mit internen wasserführenden Komponenten (5) ist dazu eingerichtet ist, das Verfahren (S1-S13) durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit Dampfbehandlungsfunktion. |
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31.12.2025
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 16.07.2020
Erteilt am 31.12.2025
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24.12.2025
Griffanordnung, Waschmittelbehälter und Waschmaschine
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Status
Angemeldet am 25.02.2021
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Gargerät mit Rezirkulation von Wrasen zur Erwärmung von Zuluft und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
EP4667830
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
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24.12.2025
Gargerät mit Einstellbarer Kondensatfalle und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
EP4667829
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
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24.12.2025
Schaltungsvorrichtung
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Angemeldet am 22.03.2012
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts
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Status
Angemeldet am 05.09.2019
Erteilt am 24.12.2025
Zusammenfassung
The present invention relates to a method for controlling a home appliance (1) in dependence of a load to be handled by the home appliance, a server (9) and a home appliance (1) interacting with each other to execute the method and a corresponding computer program product. The method comprises the steps of receiving on the server a load image (S3) of a load from the home appliance; processing on the server the load image (S4, S5) to generate a processing result; and based on the processing result determining on the server control data (S6) to control the home appliance and sending the control data (S7) to the home appliance; or sending the processing result (S9) to the home appliance to enable the home appliance to determine control data to control the home appliance based on the processing result. |
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24.12.2025
Gargerät mit Ausserhalb des Garraums Angeordneter Antenne
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Status
Angemeldet am 12.02.2024
Anhängig
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24.12.2025
Verfahren zum Dosieren eines Geschirrspülmittels in eine Geschirrspülmaschine, Dosiervorrichtung für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmittel mit mehreren Komponenten
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Tür und Haushaltsgargerät
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Angemeldet am 07.07.2021
Erteilt am 24.12.2025
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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