BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
7.066 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
24.12.2025
Gargerät mit Rezirkulation von Wrasen zur Erwärmung von Zuluft und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
EP4667830
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.12.2025
Gargerät mit Ausserhalb des Garraums Angeordneter Antenne
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.02.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.02.2022
Erteilt am 17.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Beleuchtungsvorrichtung eines Haushaltsgeräts
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.07.2022
Erteilt am 17.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Feuchtigkeitsgehalts eines Gewebes in einem Gewebeverarbeitungsgerät, Gewebeverarbeitungsgerät und Computerprogrammprodukt
EP4663835
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Vorrichtung zur Einstellung einer Strömungsablenkung und Kaffeemaschine
EP4663075
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Schubladenartiger Dämpfer und Integrierte Küchenvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Wäschepflegesystem mit einer Steuerung
EP4663833
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Rezeptumwandler
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Luftfiltereinheit, Luftfiltersystem, Wäschetrockner und Verfahren
EP4663841
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Diffusorelement, Anordnung und Wäschetrockner
EP4663842
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2022
Erteilt am 17.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Waschmaschine
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.06.2021
Erteilt am 17.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Bodenreiniger mit Beweglich Gelagertem Saugmund
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.10.2023
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Verfahren zum Zubereiten von Gargut, Gargerät und Gargeräte-System
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Geschirrspülmaschine, Verfahren und Computerprogrammprodukt
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Ein Haushaltsgerät umfasst eine drahtlose Kommunikationseinrichtung; eine Ausgabevorrichtung; eine Eingabevorrichtung; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, ein Mobilgerät drahtlos mit dem Haushaltsgerät zu koppeln, eine Ausgabe des Mobilgeräts mittels der Ausgabevorrichtung bereitzustellen und eine Eingabe an der Eingabevorrichtung dem Mobilgerät bereitzustellen. |
|||
|
10.12.2025
Garsystem
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
EP4660365
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Gargerät mit einer Bodenwandung
EP4660542
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Sicherungsvorrichtung
EP4659276
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren
EP4658146
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Dunstabzugsvorrichtung, Kochfeld mit Dunstabzugsvorrichtung und Geruchsfiltereinheit für Dunstabzugsvorrichtung
EP4656952
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Gasherd
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.09.2020
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Haushaltsgerätesystem mit mehreren Haushaltsgeräten und einer Gemeinsamen, Zentralen Bedienvorrichtung, sowie Verfahren
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.01.2022
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Haushaltskältegerät mit einem Lebensmittelbehälter mit einer Stabilisierten Kipp- und Auszugsschutzvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.05.2023
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Bedienvorrichtung für Haushaltsgerät mit Doppelring-Bedienelement, sowie Haushaltsgerät
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.03.2022
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (7), welches ein frontseitig sichtbares Innenteil aufweist, an dem ein Einstellring (10) angeordnet ist, der das Innenteil umfangsseitig umgreift, wobei der Einstellring (10) relativ drehbar zum Innenteil gelagert ist und bestimmungsgemäß zum Greifen durch einen Nutzer zum Einstellen der Drehstellung ausgebildet ist, wobei das Innenteil ein Innenring (9) ist, wobei das Bedienelement (5) eine Längsachse (A) aufweist, wobei der Einstellring (10) in Richtung der Längsachse (A) relativ zum Innenring (9) zur Einstellung von Betriebsbedingungen verstellbar ist. |
|||
|
03.12.2025
Wäschebehandlungsmaschine mit einem Kondensator mit einer Injektionsvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.01.2023
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Kochfeldvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Steueranordnung für ein Kochfeld
EP4655529
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Integrierte Flammenausfallvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.01.2024
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
A flame failure device (4) for a gas cooktop (2), comprising: a valve device (10), having a gas passage (12) and a piston (14) for opening and closing the gas passage, a spring arrangement (20) for returning the piston (14), having a first spring (22) and a second spring (24) connected in series, a coil device (30) for holding the piston (14) in an open position, when an electric current is flowing therethrough, and an ignition switch device (40) configured to emit an electric signal to an ignition device (48) when pressed by an activation stroke, wherein the first spring is connected in parallel to the ignition switch device, a compression stroke (L4) of the first spring corresponds to the activation stroke, and the compression stroke of the first spring and a compression stoke of the second spring together are dimensioned to push the piston to close the gas passage. |
|||
|
03.12.2025
Waschmittelspender für eine Waschmaschine und Waschmaschine mit einem Solchen Spender
EP4656789
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Saugdüse mit Säuberungsvorrichtung für ein Seitliches Reinigungselement
EP4656112
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Umluftweiche für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
EP4656953
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Verfahren zum Befeuchten eines Reinigungspads
EP4656116
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Basisstation für einen Automatischen Bodenwischer
EP4656118
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Eine Basisstation (110) für einen automatischen Bodenwischer (105) umfasst eine Rampe (150) mit einer Auffahrkante (155), über die der Bodenwischer (105) vom Boden (115) auf die Rampe (150) auffahren kann; und ein verschiebbares Bodenschutzelement (170), das im Bereich der Auffahrkante (155) von der Basisstation (110) ausgefahren werden kann. Das Bodenschutzelement (170) kann in eine erste Stellung bewegt werden kann, in der es einen vor der Auffahrkante (155) liegenden Bodenabschnitt (165) abdeckt, oder in eine zweite Stellung, in der es den Bodenabschnitt (165) freigibt. |
|||
|
03.12.2025
Haushaltsofen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.03.2023
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Waschmittelspender für Waschmaschine und Waschmaschine
EP4656790
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgargerät
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil