BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.582 gesamt| Patent | |||
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15.01.2026
Device control method and apparatus, and appliance device
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.07.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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14.01.2026
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2014
Erteilt am 14.01.2026
Zusammenfassung
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14.01.2026
Vorrichtung, System und Verfahren zur Ermittlung von Information in Bezug auf ein Nahrungsmittel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 14.01.2026
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung (110) zur Ermittlung von Information in Bezug auf ein Nahrungsmittel (130) beschrieben. Die Vorrichtung (110) umfasst eine Messfläche (112) zur Ablage eines Nahrungsmittels (130), sowie zumindest zwei an der Messfläche (112) angeordnete Messelektroden (121, 122, 123, 124), zwischen denen ein elektrisch isolierender Isoliersteg (125) verläuft. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (110) eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, anhand der Messelektroden (121, 122, 123, 124) Sensordaten in Bezug auf das auf der Messfläche (112) abgelegte Nahrungsmittel (130) zu erfassen. Die Steuereinheit (111) ist ferner eingerichtet, zu veranlassen, dass auf Basis der Sensordaten Nahrungsmittel-Information in Bezug auf eine Zusammensetzung und/oder in Bezug auf eine Verarbeitung des Nahrungsmittels (130) ermittelt wird. |
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14.01.2026
Haushaltsgargerät mit Horizontal Ausfahrbarer Dampfbehandlungsschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Gargerät mit Spezifisch Positioniertem Temperatursensor Ausserhalb des Garraums
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Verfahren zu einer Kollisionsfreien Wand- Und/oder Kantenreinigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Antennenvorrichtung
Elektrische Energietechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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14.01.2026
Übermittlung von Signalen in einem Steuersystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2024
Anhängig
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14.01.2026
Wäschebehandlungsgerät mit einer Bedampfungsfunktion und ein Verfahren zum Bedampfen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Dunstabzug für Kochfeld-Dunstabzugseinheit und Kochfeld-Dunstabzugseinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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08.01.2026
Kerntemperaturfühler und System mit Kerntemperaturfühler und Gargerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.06.2025
Anhängig
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08.01.2026
Elektromotorvorrichtung, Elektromotor, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betrieb einer Elektromotorvorrichtung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2025
Anhängig
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07.01.2026
Dunstabzugsvorrichtung mit Filtersystem
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
System und Verfahren zur Überwachung des Zustands eines Magnetschalters
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Mehrband-Schleifen-Antenne mit Erweiterter Bandbreite
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Kupplungswelle, Rotationswerkzeugeinrichtung und Gefäss-Werkzeug-Kombination für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Kupplungswelle 100 für eine Küchenmaschine. Die Kupplungswelle umfasst einen Ankupplungsabschnitt 120 zum Aufnehmen einer Rotation, einen Mitnehmerabschnitt 110 mit mindestens zwei Mitnehmerflügeln 111a, 111b, 111c zum Übertragen der aufgenommenen Rotation auf mindestens ein Rotationswerkzeug 214a, 214b und einen nach radial innen komprimierbaren Federring zum Verrasten mit einem mit dem Rotationswerkzeug verbundenen Mitnahmebecher 210.Offenbart ist ferner eine Rotationswerkzeugeinrichtung 200 mit mindestens einem Rotationswerkzeug 214a, 214b und einem Mitnahmebecher 210 zum Überstülpen über den Mitnehmerabschnitt 110 und den Federring 130 einer solchen Kupplungswelle 100.Weiterhin offenbart sind eine Gefäß-Werkzeug-Kombination 1 und eine Küchenmaschine. |
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07.01.2026
Verfahren zum Betreiben eines Dunstabzugs eines Kochfelds mit Integriertem Dunstabzug und Kochfeld mit Integriertem Dunstabzug
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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07.01.2026
Gargerät mit Heissluftsystem und Spezifisch Geformten Garraumteiler im Bereich einer Frontwand des Heissluftsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
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07.01.2026
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 07.01.2026
Zusammenfassung
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07.01.2026
Geruchsfiltereinheit für Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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02.01.2026
A cooling appliance comprising an evaporation tray with an evaporation assembly and a method thereof
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
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02.01.2026
Bracket for a circuit board component, circuit board component for a household appliance, and household appliance
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Seitenbürste mit Wischkissen für einen Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Seitenbürste für einen Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Kochsystem, Kochfeldvorrichtung, Gargeschirr und Verfahren zu einem Betrieb eines Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2024
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Kochsystem (10a; 10b), insbesondere einem Induktionskochsystem, mit einer Isolationseinheit (12a; 12b) zu einer thermischen Isolierung einer Aufstellplatte (14a; 14b) gegenüber einem Lebensmittelaufnahmeelement (16a; 16b) und mit einer Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer Ermittlung einer Anwesenheit der Isolationseinheit (12a; 12b) zwischen der Aufstellplatte (14a; 14b) und dem Lebensmittelaufnahmeelement (16a; 16b). Um eine Betriebssicherheit und eine Effizienz des Kochsystems zu steigern wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer optischen Ermittlung der Anwesenheit der Isolationseinheit (12a; 12b) vorgesehen ist. |
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31.12.2025
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Bürstenanordnung für einen Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Verfahren zum Reinigen einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Verfahren zum Vermeiden von Schäden an einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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31.12.2025
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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31.12.2025
Haushaltskältegerät mit Zwei Verdampfern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2023
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Ein Haushaltskältegerät (10) mit einem ersten Lagerbereich (15) mit einer ersten Soll-Temperatur und einem zweiten Lagerbereich (16) mit einer zweiten Soll-Temperatur, die niedriger ist als die erste Soll-Temperatur, hat einen Kältemittelkreis, der einen ersten Verdampfer (20, 20', 20") zum Kühlen des ersten Lagerbereichs und einen zweiten Verdampfer (30) zum Kühlen des zweiten Lagerbereichs umfasst, wobei der zweite Verdampfer (30) dem ersten Verdampfer (20, 20', 20") in dem Kältemittelkreis in Reihe nachgeschaltet ist. Dabei weist der erste Verdampfer (20, 20', 20") eine kältemittelseitige Oberfläche für den Wärmeaustausch mit im Kältemittelkreis zirkulierendem Kältemittel und eine luftseitige Oberfläche für den Wärmeaustausch mit dem ersten Lagerbereich (15) auf. Das Verhältnis von kältemittelseitiger Oberfläche zu luftseitiger Oberfläche liegt beim ersten Verdampfer (20, 20', 20") im Bereich 0,12 bis 0,25, wobei der erste Verdampfer (20, 20', 20") ein Plattenverdampfer an einer Rückwand (19) des ersten Lagerbereichs (15) ist. Die luftseitige Oberfläche des ersten Verdampfers (20, 20', 20") beträgt kleiner als 60 % der auf der Rückwand (19) ersten Lagerbereichs (15) verfügbaren Fläche. Ein Rohrquerschnitt des Kältemittelrohrs beträgt kleiner als 18 mm<sup>2</sup>. |
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31.12.2025
Kochfeldtopfträger und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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