BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Mehrband-Schleifen-Antenne mit Erweiterter Bandbreite
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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07.01.2026
Gargerät mit einem Spezifischen Führungsschlitten für eine Versenkbare Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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02.01.2026
Bracket for a circuit board component, circuit board component for a household appliance, and household appliance
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
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02.01.2026
A cooling appliance comprising an evaporation tray with an evaporation assembly and a method thereof
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Seitenbürste für einen Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Seitenbürste mit Wischkissen für einen Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Reinigungsroboter mit Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Verfahren zum Vermeiden von Schäden an einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Verfahren zum Reinigen einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Bürstenanordnung für einen Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Durchführen eines Reinigungsablaufs eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2022
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Ein Verfahren (S1-S13) dient zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), wobei ein Nutzer zur Angabe eines zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats aufgefordert wird (S2), nach Angabe des Reiningungsmittelkonzentrats durch das Haushaltsgerät (1) eine Wassermenge berechnet wird, um zusammen mit dem Reinigungsmittelkonzentrat eine Reinigungslösung mit vorgegebener Konzentration des Reiningungsmittelkonzentrats zu ergeben (S3), durch das Haushaltsgerät (1) diese Wassermenge in ein durch einen Nutzer mit dem Haushaltsgerät (1) fluidisch verbundenes Gefäß (15) gefördert wird (S5-S6), mittels der Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang des Haushaltsgeräts (1) durchgeführt wird (S8) und nach erfolgtem Reinigungsvorgang die verbrauchte Reinigungslösung zurück in das Gefäß gefördert wird (S9). Ein Haushaltsgerät (1) mit internen wasserführenden Komponenten (5) ist dazu eingerichtet ist, das Verfahren (S1-S13) durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit Dampfbehandlungsfunktion. |
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31.12.2025
Kochfeldtopfträger und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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31.12.2025
Haushaltskältegerät mit Zwei Verdampfern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2023
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Ein Haushaltskältegerät (10) mit einem ersten Lagerbereich (15) mit einer ersten Soll-Temperatur und einem zweiten Lagerbereich (16) mit einer zweiten Soll-Temperatur, die niedriger ist als die erste Soll-Temperatur, hat einen Kältemittelkreis, der einen ersten Verdampfer (20, 20', 20") zum Kühlen des ersten Lagerbereichs und einen zweiten Verdampfer (30) zum Kühlen des zweiten Lagerbereichs umfasst, wobei der zweite Verdampfer (30) dem ersten Verdampfer (20, 20', 20") in dem Kältemittelkreis in Reihe nachgeschaltet ist. Dabei weist der erste Verdampfer (20, 20', 20") eine kältemittelseitige Oberfläche für den Wärmeaustausch mit im Kältemittelkreis zirkulierendem Kältemittel und eine luftseitige Oberfläche für den Wärmeaustausch mit dem ersten Lagerbereich (15) auf. Das Verhältnis von kältemittelseitiger Oberfläche zu luftseitiger Oberfläche liegt beim ersten Verdampfer (20, 20', 20") im Bereich 0,12 bis 0,25, wobei der erste Verdampfer (20, 20', 20") ein Plattenverdampfer an einer Rückwand (19) des ersten Lagerbereichs (15) ist. Die luftseitige Oberfläche des ersten Verdampfers (20, 20', 20") beträgt kleiner als 60 % der auf der Rückwand (19) ersten Lagerbereichs (15) verfügbaren Fläche. Ein Rohrquerschnitt des Kältemittelrohrs beträgt kleiner als 18 mm<sup>2</sup>. |
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31.12.2025
Kochsystem, Kochfeldvorrichtung, Gargeschirr und Verfahren zu einem Betrieb eines Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2024
Erteilt am 31.12.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Kochsystem (10a; 10b), insbesondere einem Induktionskochsystem, mit einer Isolationseinheit (12a; 12b) zu einer thermischen Isolierung einer Aufstellplatte (14a; 14b) gegenüber einem Lebensmittelaufnahmeelement (16a; 16b) und mit einer Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer Ermittlung einer Anwesenheit der Isolationseinheit (12a; 12b) zwischen der Aufstellplatte (14a; 14b) und dem Lebensmittelaufnahmeelement (16a; 16b). Um eine Betriebssicherheit und eine Effizienz des Kochsystems zu steigern wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinheit (18a; 18b) zu einer optischen Ermittlung der Anwesenheit der Isolationseinheit (12a; 12b) vorgesehen ist. |
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31.12.2025
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Qualitätsmanagement für Haushaltsgeräte
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.06.2024
Anhängig
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31.12.2025
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.01.2023
Erteilt am 31.12.2025
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31.12.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2020
Erteilt am 31.12.2025
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26.12.2025
Betreiben einer Dunstabzugshaube, Dunstabzugshaube und System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2025
Anhängig
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26.12.2025
Betreiben eines Gargeräts sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2025
Anhängig
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26.12.2025
Induktionsenergieübertragungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Induktionsenergieübertragungssystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2025
Anhängig
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26.12.2025
Elektrikvorrichtung, Elektrogerät und Verfahren zu einem Betrieb einer Elektrikvorrichtung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2025
Anhängig
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24.12.2025
Gargerät mit Thermochemischer Wärmespeichereinrichtung und mit Stellglied zum Verändern der Feuchte im Garraum und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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24.12.2025
Gargerät mit Führung von über eine Tür Vorgewärmter Zuluft in den Garraum und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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24.12.2025
Gargerät mit Einstellbarer Kondensatfalle und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
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24.12.2025
Gargerät mit Rezirkulation von Wrasen zur Erwärmung von Zuluft und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
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24.12.2025
Gargerät mit Ausserhalb des Garraums Angeordneter Antenne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2024
Anhängig
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24.12.2025
Griffanordnung, Waschmittelbehälter und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2021
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Schaltungsvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2012
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Tür und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Verfahren zum Dosieren eines Geschirrspülmittels in eine Geschirrspülmaschine, Dosiervorrichtung für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmittel mit mehreren Komponenten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 26.04.2017
Erteilt am 24.12.2025
Zusammenfassung
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24.12.2025
Verfahren zur Steuerung eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2019
Erteilt am 24.12.2025
Zusammenfassung
The present invention relates to a method for controlling a home appliance (1) in dependence of a load to be handled by the home appliance, a server (9) and a home appliance (1) interacting with each other to execute the method and a corresponding computer program product. The method comprises the steps of receiving on the server a load image (S3) of a load from the home appliance; processing on the server the load image (S4, S5) to generate a processing result; and based on the processing result determining on the server control data (S6) to control the home appliance and sending the control data (S7) to the home appliance; or sending the processing result (S9) to the home appliance to enable the home appliance to determine control data to control the home appliance based on the processing result. |
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18.12.2025
Magnetventil zum Steuern eines Fluidstroms sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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18.12.2025
Recipe converter and method for operating a household appliance
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.06.2025
Anhängig
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18.12.2025
Geschirrspülzusammensetzung zum Reinigen von Geschirr, Verfahren zum Spülen von Geschirr und Geschirrspülmaschine
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 22.05.2025
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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