BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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25.02.2026
Scharnier für eine Vorrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät oder ein Möbelstück, sowie Vorrichtung, insbesondere Haushaltsgerät oder Möbelstück
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Anhängig
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25.02.2026
Scharnier für eine Vorrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät oder ein Mobelstück, sowie Vorrichtung, insbesondere Haushaltsgerät oder Mobelstück
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Anhängig
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25.02.2026
Plasmavorrichtung
Textiltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2020
Erteilt am 25.02.2026
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25.02.2026
Spülbecken mit Spindelantrieb für Höhenverstellbare Einsatzplatte
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Erteilt am 25.02.2026
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25.02.2026
Haushaltsgerät mit einer Steuerung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Erteilt am 25.02.2026
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25.02.2026
Werkzeugablösemittel für Küchengeräte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.07.2017
Erteilt am 25.02.2026
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25.02.2026
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät mit einer Solchen Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Solchen Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2021
Erteilt am 25.02.2026
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25.02.2026
Küchengerät, Vakuumventil und Anordnung für ein Küchengerät und Verfahren zum Anlegen eines Vakuums
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2021
Erteilt am 25.02.2026
Zusammenfassung
Disclosed is a vacuum valve 10, 10', 10" for a kitchen appliance. The vacuum valve comprises a first component 11, 11', 11", a second component 12, 12', 12" and a sealing 13, 13', 13". The second component is configured to be attached to a power unit 20 of the kitchen appliance, and to be combined with the first component 11, 11', 11", with a sheet 31 at least partially therebetween. The vacuum valve is configured to inhibit, by means of the sealing 13, 13', 13", an air flow through an air channel 14, 14', 14" within the vacuum valve and in a sealing direction D, and to facilitate sucked air A flowing through the air channel 14, 14', 14" in a sucking direction S opposite to the sealing direction D.Further disclosed are an assembly and a kitchen appliance each comprising such vacuum valve, and a method of utilising the vacuum valve. |
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18.02.2026
Verfahren zum Ermitteln eines Abstands eines Reinigungsroboters zu einem Hindernis
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2021
Erteilt am 18.02.2026
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18.02.2026
Verfahren zum Erkennen eines Fehlerzustands in einem Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.06.2021
Erteilt am 18.02.2026
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11.02.2026
Heissgetränkegerät mit einer Mahlgradverstelleinrichtung, Verfahren zum Betreiben des Heissgetränkegeräts, Verwendung der Mahlgradverstelleinrichtung und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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11.02.2026
Brennerkopf für ein Kochfeld, Brenner und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Erteilt am 11.02.2026
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11.02.2026
Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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11.02.2026
Bestimmen eines Vorrats an Kaffeebohnen für eine Kaffeemühle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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11.02.2026
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2024
Anhängig
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11.02.2026
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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11.02.2026
Gargerät mit Spezifischer Optischer Anzeige an einem Frontrahmen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung sowie Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2019
Erteilt am 11.02.2026
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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05.02.2026
Voice-Controllable Household Appliance
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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05.02.2026
Gargutzubereitungssystem mit Positionsfixierbarem Spezialgeschirr auf Kochfeldplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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05.02.2026
Household appliance with acoustic interface
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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05.02.2026
Spülgutaufnahme und Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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05.02.2026
Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen einem Sprüharm für eine Haushalts-Geschirrspülmaschine und einem Lagerelement zum Drehbar Lagern des Sprüharms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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04.02.2026
Verfahren zur Gestaltung eines Einspülvorganges bei einem Wäschebehandlungsgerät, Einspülvorrichtung sowie Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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04.02.2026
Gaskochfeld mit einem Gaseinlassverbinder
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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04.02.2026
Wäschetrockner mit einer Dichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
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04.02.2026
Vorrichtung zum Halten und Reinigen von Flaschen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.02.2023
Erteilt am 04.02.2026
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29.01.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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29.01.2026
Verfahren zum Herstellen eines Zuführrohrs für eine Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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28.01.2026
Verschlussbecher und Deckel für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine mit Deckel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.07.2020
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer ein Sorbens Umfassenden Trocknungseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Mobiles, Selbstfahrendes Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2025
Anhängig
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28.01.2026
Erstellen einer Umgebungskarte
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2021
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Schalteranordnung, Haushaltsgerät und Anbaugerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.07.2024
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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