BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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7.066 gesamt| Patent | |||
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
EP4687612
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung sowie Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
EP4687615
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Pumpvorrichtung und Pumpvorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät
EP4687613
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Gargerät mit Spezifischer Optischer Anzeige an einem Frontrahmen
EP4689496
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2024
Anhängig
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11.02.2026
Kaffeemaschine
EP4691322
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2024
Anhängig
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11.02.2026
Brennerkopf für ein Kochfeld, Brenner und Kochfeld
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Erteilt am 11.02.2026
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11.02.2026
Heissgetränkegerät mit einer Mahlgradverstelleinrichtung, Verfahren zum Betreiben des Heissgetränkegeräts, Verwendung der Mahlgradverstelleinrichtung und Computerprogrammprodukt
EP4691323
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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11.02.2026
Verfahren zum Betreiben eines Kaffeeautomaten
EP4691325
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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11.02.2026
Haushalts-Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 12.12.2019
Erteilt am 11.02.2026
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11.02.2026
Bestimmen eines Vorrats an Kaffeebohnen für eine Kaffeemühle
EP4691324
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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04.02.2026
Vorrichtung zum Halten und Reinigen von Flaschen
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Status
Angemeldet am 23.02.2023
Erteilt am 04.02.2026
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04.02.2026
Wäschetrockner mit einer Dichtung
EP4686780
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2024
Anhängig
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04.02.2026
Verfahren zur Gestaltung eines Einspülvorganges bei einem Wäschebehandlungsgerät, Einspülvorrichtung sowie Wäschebehandlungsgerät
EP4686779
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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04.02.2026
Gaskochfeld mit einem Gaseinlassverbinder
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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28.01.2026
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer ein Sorbens Umfassenden Trocknungseinheit
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Status
Angemeldet am 20.09.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Verschlussbecher und Deckel für eine Küchenmaschine sowie Küchenmaschine mit Deckel
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Status
Angemeldet am 09.07.2020
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Waschvorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.06.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Behälterdeckel eines Elektrischen Haushaltsgerätes, Montageverfahren und Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 30.05.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Fertigungsanlage zum Fertigen einer Tür eines Haushaltskältegeräts, und Verfahren zum Herstellen der Tür
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Status
Angemeldet am 11.11.2021
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Mobiles, Selbstfahrendes Gerät
EP4684715
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2025
Anhängig
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28.01.2026
Erstellen einer Umgebungskarte
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Status
Angemeldet am 11.05.2021
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Linearverdichter mit einem Elektrischen Linearmotor und Haushaltsgerät
EP4685349
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 24.07.2024
Anhängig
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28.01.2026
Benutzerschnittstelle, Montageverfahren und Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 26.07.2024
Anhängig
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28.01.2026
Schalteranordnung, Haushaltsgerät und Anbaugerät
EP4685835
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.07.2024
Anhängig
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28.01.2026
Integriertes Kochsystem
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Status
Angemeldet am 04.10.2021
Erteilt am 28.01.2026
Zusammenfassung
An integrated cooking system comprises a receptacle for holding food; a heater for warming the food; a temperature sensor for determining a temperature of said receptacle; and a control device for controlling said heater in accordance with a determined temperature. In this, the temperature sensor is adapted to determine temperatures in different, vertically offset sections of said receptacle. |
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21.01.2026
Gargerätetür mit einem über Eckverbinder Miteinander Gekoppelte Rahmenelemente Aufweisenden Modulaufsatz und Gargerät
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 21.01.2026
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Gargerät, mit einem Modulaufsatz (7), welcher an einer Frontseite (8) einer ersten Scheibe (6) der Tür (5) angeordnet ist. Der Modulaufsatz (7) umfasst eine von der ersten Scheibe (6) beabstandete weitere Scheibe (9), welche an einem Rahmen (10) des Modulaufsatzes (7) gehalten ist. Die erste Scheibe (6) ist in einer Einbaulage der Tür (5) bei geschlossener Tür (5) einem Garraum des Gargeräts näher als die weitere Scheibe (9). Der Rahmen (10) umfasst eine Mehrzahl von Rahmenelementen (13, 14), und der Rahmen (10) weist vier Eckbereiche auf. In den Eckbereichen sind die Rahmenelemente (13, 14) mittels jeweiliger Eckverbinder (15) des Rahmens (10) miteinander gekoppelt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gargerät mit einer solchen Tür (5). |
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21.01.2026
Initialisieren und Betreiben eines Bussystems
EP4681394
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 13.03.2024
Anhängig
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21.01.2026
Wäschepflegegerät
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Status
Angemeldet am 31.03.2022
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Bestimmen einer Volumengrösse von Gargut
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Status
Angemeldet am 20.02.2023
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Geräuschdämpfungssystem für Waschmaschine und Waschmaschine
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Status
Angemeldet am 18.11.2022
Erteilt am 21.01.2026
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21.01.2026
Pef-Gargerät und Entnehmbarer Gargutbehälter dafür
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Erteilt am 21.01.2026
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14.01.2026
Verfahren zu einer Kollisionsfreien Wand- Und/oder Kantenreinigung
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Dunstabzug für Kochfeld-Dunstabzugseinheit und Kochfeld-Dunstabzugseinheit
EP4678982
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Wäschebehandlungsgerät mit einer Bedampfungsfunktion und ein Verfahren zum Bedampfen von Wäsche
EP4678805
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Dunstabzugsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 08.02.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Gargerät mit Spezifisch Positioniertem Temperatursensor Ausserhalb des Garraums
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Antennenvorrichtung
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
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14.01.2026
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
EP4676299
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Anhängig
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14.01.2026
Haushaltsgargerät mit Horizontal Ausfahrbarer Dampfbehandlungsschublade
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
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14.01.2026
Übermittlung von Signalen in einem Steuersystem
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Status
Angemeldet am 07.03.2024
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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