BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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29.03.2023
Kochfeld mit Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines Kochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Erteilt am 29.03.2023
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29.03.2023
Haushaltsgerät mit einer Gehäuseverbindungsanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2021
Anhängig
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22.03.2023
Schrank mit Verborgener Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Anhängig
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22.03.2023
Andockstation für einen Schrank oder ein Regal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Anhängig
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22.03.2023
Schrank mit einem Verdeckten Halter für eine Elektronische Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Anhängig
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22.03.2023
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Anhängig
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22.03.2023
Dampfgargerät und Verfahren zum Behandeln von Esswaren mit Dampf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Anhängig
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15.03.2023
Wäschebehandlungsmaschine, Eingerichtet zum Einbringen von Prozessflüssigkeit Direkt in den Innenraum einer Trommel, und Verfahren zu Ihrem Betreiben
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Erteilt am 15.03.2023
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15.03.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Wasserhärte
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2019
Erteilt am 15.03.2023
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15.03.2023
Impedanzerkennung eines Verbrauchers an einer Ladestation
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2019
Erteilt am 15.03.2023
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15.03.2023
Haushaltskältegerät und Verfahren zum Belüften eines Kühlfachbehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Anhängig
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08.03.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Metadaten für Smart-Home Komponenten
Steuerungs- & Regelungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.06.2019
Erteilt am 08.03.2023
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08.03.2023
Haushaltsgargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 08.03.2023
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08.03.2023
Lagerbehälter für Kühlschrank und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Erteilt am 08.03.2023
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08.03.2023
Wärmepumpensystem mit Verbesserter Verdichterkühlung und Verfahren zum Betrieb des Wärmepumpensystems
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.09.2021
Anhängig
Zusammenfassung
The invention relates to a heat pump system, including a heat pump containing an evaporator as a heat source, a condenser as a heatsink, a compressor 2 for driving and compressing a flow of a refrigerant, a throttle for expanding the refrigerant flow, and a refrigerant channel for circulating the refrigerant flow sequentially through the evaporator, the condenser, the throttle, and the compressor 2; an electrical motor 4,5,6 for driving the compressor 3; a heat pipe 7 with a closed inner space 12 containing a heat transfer medium, wherein the heat pipe 7 has a first part 8 that is in heat accepting contact with the compressor 3 and a second part 10,14 for heat transfer, and a third part 16 containing a heat dispersing surface; wherein the first part 8 of the heat pipe 7 is provided as an essentially cylindrical enclosure 11 around the electrical motor 4,5,6. The invention also relates to a process for operating the heat pump system. |
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08.03.2023
Verfahren zum Behandeln von Gargut und Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Erteilt am 08.03.2023
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08.03.2023
Verfahren und Mittel zum Parken eines Treiberanschlusses eines Küchengerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.09.2021
Anhängig
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08.03.2023
Hauslüftungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Hauslüftungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2019
Erteilt am 08.03.2023
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08.03.2023
Steuereinheit und Verfahren zur Bereitstellung von Überlaufschutz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2021
Anhängig
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08.03.2023
Vorrichtung mit Integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität und Verfahren zum Nutzen einer Solchen Vorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2019
Erteilt am 08.03.2023
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) mit integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität, wobei in einem Betriebszustand ein erstes Kleidungsstück (21) und/oder ein zweites Kleidungsstück (22) in der Vorrichtung (1) einer Behandlung unterzogen wird, wobei die Vorrichtung (1) einen ersten Träger (31) zum Halten des ersten Kleidungsstücks (21) und mindestens einen zweiten Träger (32) zum Halten eines zweiten Kleidungsstücks (22) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) derart gestaltet ist, dass mittels einer Aktuatoreinrichtung (40) ein Abstand zwischen dem ersten Träger (31) und dem zweiten Träger (32) zum Freistellen zumindest einer Seite des ersten Kleidungstücks (21) veränderbar ist. |
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08.03.2023
Vorrichtung zur Handhabung von Kleidung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2022
Anhängig
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08.03.2023
Haushaltsgerät mit einem Kreiselpumpenlaufrad mit Flexiblen Schaufeln und Verfahren zu Seiner Herstellung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.09.2021
Anhängig
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01.03.2023
Fusseinheit für Küchengerät sowie Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2021
Anhängig
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01.03.2023
Elektronische Vorrichtung mit Mikrofon und Lautsprecher
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 26.08.2021
Anhängig
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01.03.2023
Küchengerät mit Kupplungskomponente
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2021
Anhängig
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01.03.2023
Einrichtung zur Verbesserung der Trocknungsleistung einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.10.2001
Erteilt am 01.03.2023
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01.03.2023
Belüftungskanal für Kaffeemaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 01.03.2023
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22.02.2023
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Erteilt am 22.02.2023
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22.02.2023
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2017
Erteilt am 22.02.2023
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22.02.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige von Optischen Informationen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2018
Erteilt am 22.02.2023
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22.02.2023
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 22.02.2023
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22.02.2023
Kühlschrank und Verfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2022
Anhängig
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15.02.2023
Dunstabzugshaube und Luftkanalhalter dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2022
Anhängig
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15.02.2023
Verfahren und Vorrichtung für Wäschetrockner, Elektronische Vorrichtung, Speichermedium und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Angemeldet am 13.07.2022
Anhängig
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08.02.2023
Gargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2022
Anhängig
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08.02.2023
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Computerprogrammprodukt für einen Roboter zum Betreiben einer Haushalts-Geschirrspülmaschine und System mit einer Haushalts-Geschirrspülmaschine und einem Computerprogrammprodukt für einen Roboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Kältemaschine und Diese Verwendendes Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2019
Erteilt am 08.02.2023
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08.02.2023
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
System zur Interaktion mit einem Anwendergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2021
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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