BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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08.02.2023
Abzugseinheit für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.08.2021
Anhängig
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08.02.2023
Isolationsvorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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08.02.2023
Elektronische Vorrichtung mit einem Mehrzweckmetallbügel
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.08.2021
Anhängig
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08.02.2023
Spritzwassergeschützte Elektronische Vorrichtung
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.08.2021
Anhängig
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08.02.2023
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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25.01.2023
Verfahren zur Rotorpositionserkennung eines Bldc Motors eines Hubkolbenverdichters, Verdichtersteuerung zur Durchführung des Verfahrens und Kältegerät mit Dieser
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 25.01.2023
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25.01.2023
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Drehring und einem Lichtband
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Erteilt am 25.01.2023
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25.01.2023
Pef-Gargerät und Verfahren zum Anlegen von Pef-Pulsen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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25.01.2023
Pef-Gargerät und Verfahren zum Einrichten Desselben
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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25.01.2023
Haushalts-Pef-Gargerät und Verfahren zum Betreiben Desselben
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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18.01.2023
Einstellen eines Ziel-Bräunungsgrads an einem Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2021
Anhängig
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18.01.2023
Küchenmaschine mit Verriegelungssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.07.2020
Erteilt am 18.01.2023
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18.01.2023
Kältegerät mit Luftverteiler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 18.02.2021
Anhängig
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18.01.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung des Zugriffs auf ein Elektrogerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 18.02.2021
Anhängig
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18.01.2023
Automatische Bügelvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2021
Anhängig
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18.01.2023
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.09.2020
Erteilt am 18.01.2023
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18.01.2023
Milchschäumer und Heissgetränkezubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2022
Anhängig
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11.01.2023
Verfahren zum Betreiben eines Flüssigkeitsführenden Haushaltgeräts und Flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2020
Erteilt am 11.01.2023
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11.01.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2018
Erteilt am 11.01.2023
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11.01.2023
Erstellung und Aktualisierung einer Produktdatenbank
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2021
Anhängig
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11.01.2023
Bedienelement für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Textiltechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2018
Erteilt am 11.01.2023
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11.01.2023
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2018
Erteilt am 11.01.2023
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11.01.2023
Ablageplattenanordnung zum Einbau in ein Haushaltskältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2022
Anhängig
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04.01.2023
System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Anhängig
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04.01.2023
Andockstation mit Akustischer Platte
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 30.06.2021
Anhängig
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04.01.2023
Kühlgutbehälter
Verpackungs- & Fördertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2018
Erteilt am 04.01.2023
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04.01.2023
Verfahren und Steuereinheit zum Ein- oder Ausschalten eines Relais
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.06.2019
Erteilt am 04.01.2023
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28.12.2022
Bodensauggerät, sowie Verfahren zum Steuern eines Bodensauggeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.10.2018
Erteilt am 28.12.2022
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28.12.2022
Gelenk und Haushaltsassistent
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2018
Erteilt am 28.12.2022
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28.12.2022
Steuerelement zur Steuerung eines Schliesssystems eines Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2022
Anhängig
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21.12.2022
Bedienvorrichtung mit Mehrteiligem Bedienelement, sowie Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2021
Anhängig
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21.12.2022
Dunstabzugsvorrichtung, System zur Installation und Montagesatz für eine Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2021
Anhängig
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21.12.2022
Kochfeldsystem und Verfahren zum Betrieb eines Kochfeldsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2022
Anhängig
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21.12.2022
Wäschepflegegerät mit einer Verformungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2022
Anhängig
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14.12.2022
Wäschetrocknungsvorrichtung mit Wärmepumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2019
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Dampfgaraufsatz, Gefäss-Dampfgaraufsatz-Kombination und Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 14.12.2022
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer Dampfgaraufsatz 100 umfasst eine Dampfgarschüssel 30 zum Aufsetzen auf ein Gefäß 40, eine Zwischenschale 20 zum Aufsetzen auf die Dampfgarschüssel 30 und einen Deckel 10, der auf die Zwischenschale 20 aufzusetzen ist. An der Zwischenschale 20 ist mindestens ein Zwischenschalengriff 21a, 21b angeordnet sowie mindestens ein Zwischenschalengriffschild 22a, 22b, der dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Zwischenschalengriff 21a, 21b in einer für ein Dampfgaren vorgesehenen Dampfgarausrichtung der Zwischenschale 20 nach unten hin abzuschirmen.Eine erfindungsgemäße Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1 umfasst einen derartigen Dampfgaraufsatz 100 und ein Gefäß 40, auf das jener aufzusetzen ist.Offenbart ist ferner Küchenmaschine mit einer Basisstation und einer erfindungsgemäßen Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1. |
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14.12.2022
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts, Computerprogrammprodukt und Anordnung umfassend ein Haushaltsgerät und eine Externe Bedieneinrichtung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2021
Anhängig
Zusammenfassung
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14.12.2022
Abflussvorrichtung für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Geschirrkorb und Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Demselben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2017
Erteilt am 14.12.2022
Zusammenfassung
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14.12.2022
Haushaltsgerät mit einem Mahlgutbehälter und einem Mahlwerk
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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