BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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14.12.2022
Hausgerät
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Aktualisierung eines Hausgeräts
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2019
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Dampfgaraufsatz, Gefäss-Dampfgaraufsatz-Kombination und Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 14.12.2022
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer Dampfgaraufsatz 100 umfasst eine Dampfgarschüssel 30 zum Aufsetzen auf ein Gefäß 40, eine Zwischenschale 20 zum Aufsetzen auf die Dampfgarschüssel 30 und einen Deckel 10, der auf die Zwischenschale 20 aufzusetzen ist. An der Zwischenschale 20 ist mindestens ein Zwischenschalengriff 21a, 21b angeordnet sowie mindestens ein Zwischenschalengriffschild 22a, 22b, der dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Zwischenschalengriff 21a, 21b in einer für ein Dampfgaren vorgesehenen Dampfgarausrichtung der Zwischenschale 20 nach unten hin abzuschirmen.Eine erfindungsgemäße Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1 umfasst einen derartigen Dampfgaraufsatz 100 und ein Gefäß 40, auf das jener aufzusetzen ist.Offenbart ist ferner Küchenmaschine mit einer Basisstation und einer erfindungsgemäßen Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1. |
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14.12.2022
Wäschetrocknungsvorrichtung mit Wärmepumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2019
Erteilt am 14.12.2022
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14.12.2022
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts, Computerprogrammprodukt und Anordnung umfassend ein Haushaltsgerät und eine Externe Bedieneinrichtung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2021
Anhängig
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07.12.2022
Hausgerät mit einer Steckverbindung zu einem Netzkabel
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2017
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Überdruckventil einer Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2021
Anhängig
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07.12.2022
Verfahren zur Bestimmung von Wäscheeigenschaften in einem Wäschetrockner und hierfür Geeigneter Wäschetrockner
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2018
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Intelligentes Lebensmittelzubereitungsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2009
Erteilt am 07.12.2022
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07.12.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Anhängig
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07.12.2022
Getränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2020
Erteilt am 07.12.2022
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30.11.2022
Haushaltsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2013
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine sowie Verfahren zur Behandlung von Spülgutteilen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine, System mit Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Anhängig
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30.11.2022
Bedieneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Kochsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2018
Erteilt am 30.11.2022
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30.11.2022
Kochsystem und Verfahren zu einer Positionierung einer Aufstelleinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2018
Erteilt am 30.11.2022
Zusammenfassung
Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Positionierung bereitzustellen, wird ein Kochsystem (10; 10b) vorgeschlagen mit zumindest einer Aufstelleinheit (100; 100b), welche in wenigstens einem Heizbetriebszustand zu einer Anordnung oberhalb einer Abdeckplatte (16; 16b) vorgesehen ist, mit einer Induktionsheizeinheit (18; 18b), welche zu einer Erhitzung zumindest eines Teils der Aufstelleinheit (100; 100b) vorgesehen ist, und mit einer Positionierungseinheit (20; 20b), welche zu einer Unterstützung einer Positionierung der Aufstelleinheit (100; 100b) relativ zu der Induktionsheizeinheit (18; 18b) vorgesehen ist, wobei die Positionierungseinheit (20; 20b) wenigstens ein der Aufstelleinheit (100; 100b) zugeordnetes Positionierungselement (22; 22b) aufweist, welches als induktives Element (24; 24b) ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise zu der Unterstützung der Positionierung der Aufstelleinheit (100; 100b) relativ zu der Induktionsheizeinheit (18; 18b) beizutragen, und wobei das Positionierungselement (22; 22b) zumindest teilweise in der Aufstelleinheit (100; 100b) integriert ist. |
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23.11.2022
Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2016
Erteilt am 23.11.2022
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23.11.2022
Montagesystem für ein Hydroponisches System
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Anhängig
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23.11.2022
Optisches Element und Trägersystem für ein Hydroponisches System und Hydroponisches System damit
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Anhängig
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23.11.2022
Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2018
Erteilt am 23.11.2022
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23.11.2022
Kleiderbehandlungsvorrichtung mit einem Schubladenpaneel
Kunststoff- & Polymertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2022
Anhängig
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23.11.2022
Pumpe für ein Wäschepflegegerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.03.2020
Erteilt am 23.11.2022
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23.11.2022
Haushaltsgerät mit einem Heteropolyoxometallathaltigen Bauteil und Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2021
Anhängig
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16.11.2022
Peltier-Kühlsystem für ein Haushaltsküchengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2019
Erteilt am 16.11.2022
Zusammenfassung
A domestic kitchen appliance is provided. The domestic kitchen appliance includes a peltier device having a hot side and a cold side; a hot-side heat-sink attached to the hot side of the peltier device, the hot-side heat-sink configured to remove heat from the hot side of the peltier device and transfer the heat removed from the hot side of the peltier device to a cooking chamber; a cold-side heat-sink attached to the cold side of the peltier device, the cold-side heat-sink fluidly connected to an area to be cooled; and a voltage supply that supplies voltage to the peltier device to cause the peltier device to absorb heat from the cold-side heat-sink into the cold side of the peltier device and to expel heat from the hot side of the peltier device into the hot-side heat-sink. The area to be cooled is outside of the cooking chamber. |
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16.11.2022
Multifunktionskochgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 16.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Multifunktionskochgerät mit einem Kochbehälter, wobei eine metallische Welle durch einen Schichtboden des Kochbehälters geführt ist und an einem in Richtung einer Öffnung des Kochbehälters weisenden ersten Endabschnitt der metallischen Welle eine Kopplungsgeometrie vorgesehen ist, die zur Herstellung einer lösbaren und drehfesten Verbindung mit einer Vielzahl von austauschbaren Aufsätzen unterschiedlicher Art zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln ausgebildet ist und die metallische Welle in einer mindestens zwei Lagerstellen aufweisenden Lagereinheit drehbar und gedichtet aufgenommen ist, wobei die Lagereinheit in einer zentrischen Aussparung einer becherartigen Vertiefung des Schichtbodens mittels einer Verriegelungsmutter befestigbar ist und an einem zweiten, von dem ersten Endabschnitt weggerichteten Endabschnitt der metallischen Welle eine Eingriffsgeometrie zum drehenden Antrieb durch eine elektrische Antriebseinheit ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsmutter eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Verriegelungsmutter sowie die Lagereinheit nach dem Aufheben eines Verriegelungszustands der Verriegelungsmutter vor einem unkontrollierten Abfallen vom Schichtboden des Kochbehälters zu sichern. Infolgedessen können die Lagereinheit, die Verriegelungsmutter sowie der Kochbehälter bei einer beispielsweise zu Reinigungszwecken notwendigen Teildemontage des Multifunktionskochgeräts nicht unkontrolliert auseinanderfallen. |
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16.11.2022
Haushaltsgerät mit einer an einem Wandelement Ausgebildeten Justagekontur
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2019
Erteilt am 16.11.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (2) sowie einem sich in dem Korpus (2) befindlichen und durch ein Wandelement (13,14) zumindest abschnittsweise begrenzten Aufnahmeraum (9) und mit einem Halteteil (17,40), welches auf einer dem Aufnahmeraum (9) abgewandten Seite (13b,14b) des Wandelements (13,14) angeordnet ist und welches mit einer an dem Wandelement (14) ausgebildeten Justagekontur (21) gekoppelt ist und sich in einer das Wandelement (14) umfassenden Ebene über die Justagekontur (21) erstreckt. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Justagekontur (21) einen dem Aufnahmeraum (9) abgewandten und in einer das Wandelement (14) umfassenden Ebene länglich ausgebildeten Vorsprung (22) aufweist. |
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16.11.2022
Hausgerät mit einem Elektrischen Antriebsmotor, der einen Permanentmagnetrotor Umfasst
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Elektrostatische Filtereinheit und Luftreinigungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2020
Anhängig
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16.11.2022
Kühlgutabstellfach mit L-Förmigen Rahmen, Tür sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2019
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Kältegerät und Verfahren zum Initialisieren eines Abtauvorgangs in einem Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2019
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2011
Erteilt am 16.11.2022
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16.11.2022
Elektrisches Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2020
Erteilt am 16.11.2022
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09.11.2022
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Erteilt am 09.11.2022
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09.11.2022
Gargeschirr
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 09.11.2022
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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