BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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31.05.2023
Tür und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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31.05.2023
Dunstabzugshaube
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Anhängig
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31.05.2023
Tür und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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31.05.2023
Tür und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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31.05.2023
Tür und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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31.05.2023
Betreiben eines Haushalts-Dampfbehandlungsgeräts sowie Haushalts-Dampfbehandlungsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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31.05.2023
Tür und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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25.05.2023
Kältegerät, Verdampferbaugruppe für ein Kältegerät, Halter und Verfahren zum Fixieren einer Sensoreinrichtung an einem Rohr eines Verdampfers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Kühlvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Dunstabzugshaube mit Bildverarbeitungsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2018
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Stabmixerelement, Vergrösserungsteil für ein Stabmixerelement und Grössenveränderlicher Stabmixer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Haushaltsgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Verfahren zum Betätigen einer Bedienvorrichtung, bei Welchem Zumindest ein Korrekturwert Ermittelt Wird, Bedienvorrichtung sowie Haushaltsgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2019
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Hausgerät mit Direkter Erkennung des zu Behandelnden Gutes in Bezug auf eine Ausführung von Erforderlichen Behandlungschritten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Vorrichtung zur Bestimmung eines Flüssigkeitsstands in einer Dampferzeugungseinrichtung eines Dampfgargeräts, Dampfgargerät mit einer Derartigen Vorrichtung sowie Verfahren zum Bestimmen eines Flüssigkeitsstands
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2013
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2021
Anhängig
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24.05.2023
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Anhängig
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24.05.2023
Steuereinheit und Verfahren zur Steuerung eines Gasbasierten Kochgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2021
Anhängig
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24.05.2023
Wäschebehandlungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Backofen mit Spezifischem Katalysator, Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Verfahren zur Herstellung einer Kühlvorrichtung und Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Auffangwanne sowie Backofen mit Auffangwanne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Geschirrspülmaschine sowie Zugehöriges Steuerverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Kochfeldvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2014
Erteilt am 24.05.2023
Zusammenfassung
Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer kostengünstigen Ausgestaltung und/oder eines hohen Komforts für einen Bediener bereitzustellen, wird eine Kochfeldvorrichtung (10) mit zumindest einem Bedienteil (12), das dazu vorgesehen ist, zumindest in einem Betriebszustand mit zumindest einem Gargeschirr (14) verbunden zu sein, und mit zumindest einer Sensoreinheit (16), die dazu vorgesehen ist, zumindest in einem Betriebszustand zumindest eine Bewegung des Bedienteils (12) zu detektieren, vorgeschlagen. |
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24.05.2023
Tür für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2008
Erteilt am 24.05.2023
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17.05.2023
Mobiles, Selbstfahrendes Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Wäschepflegegerät mit einer Wäschekammer
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Gasbrenneranordnung, Arbeitsflächenanordnung und Verfahren zum Betrieb einer Gasbrenneranordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2021
Anhängig
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17.05.2023
Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.01.2017
Erteilt am 17.05.2023
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17.05.2023
Wäschepflegegerät mit einer Flüssigkeitsring-Pumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Anhängig
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11.05.2023
Refrigerator and method for refrigerator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Anhängig
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10.05.2023
Kombinationsgerät mit Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2020
Erteilt am 10.05.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät umfassend ein Kochfeld (2) mit einer Deckplatte (20) und einer Dunstabzugsvorrichtung. Das Kombinationsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kombinationsgerät (1) ein Schutzgitter (31) und einen Positionierrahmen (5) zum Positionieren des Schutzgitters (31) in einer Aussparung (200) der Deckplatte (20) aufweist, der an der Deckplatte (20) befestigt ist mit dem Schutzgitter (31) in Kontakt steht. |
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10.05.2023
Lebensmittelzubereitungsvorrichtung und Verfahren zur Lebensmittelzubereitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Wäschepflegegerät und Bedienpanel dafür
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Geschirrspüler mit Vor-Einweichen-Ablauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.09.2016
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2015
Erteilt am 10.05.2023
Zusammenfassung
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10.05.2023
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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10.05.2023
Beleuchtungsmodul für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2015
Erteilt am 10.05.2023
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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