BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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12.10.2022
Verfahren zum Steuern einer Dunstabzugsvorrichtung, Dunstabzugsvorrichtung und Steuersystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2022
Anhängig
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12.10.2022
Kältegerät mit Haupt- und Nebenlagerfach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2019
Erteilt am 12.10.2022
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12.10.2022
Elektrischer Antriebsmotor, Nassläufer-Pumpe und Haushaltsgerät, sowie Verfahren zur Herstellung eines Solchen Elektrischen Antriebsmotors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Erteilt am 12.10.2022
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12.10.2022
Dunstabzugshaube sowie Elektrostatisches Filtersieb und Elektrodenplatte davon
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2018
Erteilt am 12.10.2022
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12.10.2022
Gaskochgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Erteilt am 12.10.2022
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12.10.2022
Kältegerät mit mehreren Lagerkammern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2016
Erteilt am 12.10.2022
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12.10.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Verfahren zum Betrieb eines Wasserführenden Haushaltsgerätes mit Verbesserter Bestimmung einer Leerlauflast einer Pumpe und Haushaltsgerät hierfür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2018
Erteilt am 05.10.2022
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05.10.2022
Spülbecken mit Verfahrbarer Einsatzplatte und Passiver Abführvorrichtung für Restmedien auf der Einsatzplatte
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Spülbecken mit einer Abhängig von einem Einflussfaktor Automatisch Verfahrbaren Einsatzplatte, sowie Verfahren
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Kaffeeautomat und Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Anhängig
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05.10.2022
Haushaltsgerätesystem
Elektrische Energietechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Spülbecken mit sich durch eine Bodenwand der Wann Erstreckende Hubvorrichtung für eine Einsatzplatte
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Regaltablettanordnung und Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2022
Anhängig
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05.10.2022
Tür für ein Haushaltskältegerät mit Spezifischer Unterer Abschlussleiste, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2022
Anhängig
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05.10.2022
Schmutzabscheider für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.03.2022
Anhängig
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05.10.2022
Haushaltsgerätesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Haushaltsgerätesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Gehäusebauteil für Steuergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2022
Anhängig
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05.10.2022
Spülbecken mit Wanne und Separater und Verfahrbarer Einsatzplatte, die einen Ablauf in der Wanne Abdichtet
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Kältegerät mit Variabel Nutzbarem Fach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Anhängig
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05.10.2022
Einsatzplatte, Kochgeschirr und Mehrzweckküchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.03.2021
Anhängig
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05.10.2022
Verarbeitungseinheit und Handmixer mit Verarbeitungseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.03.2021
Anhängig
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05.10.2022
Dämpfungsbauteil für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit Spezifischen Elastischen Material, sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2022
Anhängig
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28.09.2022
Verfahren zur Voreinstellung von insbesondere in einem Haus-Halt Verwendeten Geräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Anhängig
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28.09.2022
System für ein Hausgeräte-Energiemanagement unter Berücksichtigung eines Evolutionären Mobilfunkstandards sowie Zugehöriges Verfahren
Elektrische Energietechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 21.11.2012
Erteilt am 28.09.2022
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28.09.2022
Einkreis-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2016
Erteilt am 28.09.2022
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28.09.2022
Elektrischer Mischer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2018
Erteilt am 28.09.2022
Zusammenfassung
Electric blender (1) comprising a base unit (2) including a motor turning a drive mechanism (3) extending therefrom, a jug (5) disposable on the base unit (2), including rotating blades (4) disposed therein and engagable by the drive mechanism when the jug (5) is disposed on the base unit (2), a lid (6) removably disposed on the jug (5), having an opening (7), a tamper (8) configured to be held by the lid (6), and extendable through the opening in the lid (6) and into the jug (5), and to be pivotable with respect to the lid (6) which is provided with a supporting stepped structure (10) symmetrically disposed around the opening (7) to support a pivotal movement of the tamper (8) by a central rotational point (9) of the pivotal movement, located on an opening axis (13). |
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28.09.2022
Verfahren zum Schleudern von Wäsche, Steuervorrichtung für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät und Computerprogramm
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2020
Erteilt am 28.09.2022
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28.09.2022
System und Verfahren zur Speicherung eines zu Schützenden Datensatzes
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 15.06.2020
Erteilt am 28.09.2022
Zusammenfassung
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28.09.2022
Verfahren für ein Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2019
Erteilt am 28.09.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Verfahren für ein Kochfeld (10a; 10b; 10c), insbesondere zu einer Herstellung und/oder einem Betrieb des Kochfelds (10a; 10b; 10c), welches zumindest eine variable Kochfläche (12a; 12b; 12c) aufweist, welche in zumindest einem Betriebszustand entlang wenigstens einer Unterteilungsrichtung (18a; 18b; 18c) in mehrere Heizzonen (16a; 16b; 16c; 34c) unterteilt ist, welchen ortsabhängig jeweils zumindest ein Heizparameter zu einer Beheizung eines auf der Heizzone (16a; 16b; 16c, 34c) aufgestellten Gargeschirrs (24a; 24b; 24c, 32c) zugeordnet ist.Um eine flexible Herstellung und/oder einen flexiblen Betrieb des Kochfelds (10a; 10b; 10c) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass bei einer Unterteilung der Kochfläche (12a; 12b; 12c) in die Heizzonen (16a; 16b; 16c, 34c) in zumindest einem Randbereich der Kochfläche (12; 12b; 12c) zumindest eine Gargeschirrkenngröße berücksichtigt wird. |
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28.09.2022
Haushaltsgerät mit Anzeigevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2016
Erteilt am 28.09.2022
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28.09.2022
Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 28.09.2022
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28.09.2022
Filtereinheit für Luftreinigungsvorrichtung und Luftreinigungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2020
Anhängig
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28.09.2022
Elektrostatische Filtereinheit für Luftreinigungsvorrichtung und Luftreinigungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2020
Anhängig
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28.09.2022
Dunstabzugsvorrichtung und Küchenanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Anhängig
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28.09.2022
Externes Gebläse, Steuersystem zum Steuern eines Externen Gebläses und Verfahren zum Steuern eines Externen Gebläses
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2022
Anhängig
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28.09.2022
Dunstabzugsvorrichtung mit Wrasenleitplatte und Beleuchtungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2020
Anhängig
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28.09.2022
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2016
Erteilt am 28.09.2022
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28.09.2022
Dampfgargerät mit Spezifischem Fluidleitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2022
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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