BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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12.04.2023
Bedieneinheit für ein Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Anhängig
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12.04.2023
Vorrichtungen und Verfahrenen zur Einbindung eines Geräts in ein Local Area Network
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Anhängig
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12.04.2023
Stielgeschirrstütz-/-Tischboden für Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Anhängig
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12.04.2023
Lebensmittelbearbeitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2021
Anhängig
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06.04.2023
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2022
Anhängig
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05.04.2023
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2021
Anhängig
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05.04.2023
Haushaltsgerät mit einer Luftheizeinrichtung und Verfahren zum Betrieben davon
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 05.04.2023
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05.04.2023
Unterlegvorrichtung und Verfahren zur Verwendung einer Unterlegvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2021
Anhängig
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05.04.2023
Tischlüfter und Verfahren zum Reinigen eines Tischlüfters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Erteilt am 05.04.2023
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05.04.2023
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Erteilt am 05.04.2023
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05.04.2023
Kältegerät mit Getränkedispenser
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Erteilt am 05.04.2023
Zusammenfassung
Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, hat ein wärmedämmendes Gehäuse, das ein Lagerfach (21) für Kühlgut umgibt und wenigstens einen Durchgang (25) zwischen dem Lagerfach (21) und einer außerhalb des wärmedämmenden Gehäuses liegenden Dispensernische (20) aufweist. Eine Behälter-Ventil-Baugruppe (30) ist in dem Lagerfach (21) den Durchgang (25) durchsetzend lösbar montiert. Eine Abdeckung (5), durch die die Dispensernische (20) verschließbar ist, an das Gehäuse angelenkt ist. |
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05.04.2023
Geräuschverminderungsdeckel für Kaffeemühle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2019
Erteilt am 05.04.2023
Zusammenfassung
Electric coffee grinder (1), in particular for a coffee machine, with a grinder, a drive motor therefor, a grinding chamber for the grinder, a coffee bean container (2) and a lid (3) that closes the coffee bean container (2), having an outer side (15) and an inner side (6), characterized in that the lid (3) comprises bulges (7) that are arranged on the inner side (6), and said bulges (7) cover at least partially the inner side (6) of the lid (3). |
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30.03.2023
User interface module with adjustable mount for domestic appliance
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2022
Anhängig
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30.03.2023
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zur Montage Und/oder zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2022
Anhängig
Zusammenfassung
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29.03.2023
Kontakteinheit und Dickfilmheizvorrichtung zur Integration in eine Küchengeräteschale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2021
Anhängig
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29.03.2023
Haushaltsgerät mit Verbesserter Steuerung und Verfahren zum Betrieb eines Solchen Haushaltsgeräts
Textiltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 29.03.2023
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29.03.2023
Anbausystem für Pflanzen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2022
Anhängig
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29.03.2023
Kältegerät, Verdichterbaugruppe für ein Kältegerät und Verfahren zum Montieren der Verdichterbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2022
Anhängig
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29.03.2023
Wärmepumpe mit einer Kapillare, Haushaltsgerät mit der Wärmepumpe und Verfahren zur Herstellung einer Wärmepumpe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2022
Anhängig
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29.03.2023
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zur Montage Und/oder zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2022
Anhängig
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29.03.2023
Kochfeld mit Sensorelement und Verfahren zur Herstellung eines Kochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2015
Erteilt am 29.03.2023
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29.03.2023
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zur Montage Und/oder zum Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2022
Anhängig
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29.03.2023
Haushaltsgerät mit einer Gehäuseverbindungsanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2021
Anhängig
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29.03.2023
Dunstabzugshaube mit Montagesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2022
Anhängig
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22.03.2023
Andockstation für einen Schrank oder ein Regal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Anhängig
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22.03.2023
Schrank mit einem Verdeckten Halter für eine Elektronische Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Anhängig
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22.03.2023
Schrank mit Verborgener Anzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.09.2021
Anhängig
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22.03.2023
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Anhängig
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22.03.2023
Dampfgargerät und Verfahren zum Behandeln von Esswaren mit Dampf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Anhängig
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16.03.2023
Gargeschirrsensorvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2022
Anhängig
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16.03.2023
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2022
Anhängig
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16.03.2023
Lighting assembly for household appliance and household appliance having the same
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2022
Anhängig
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16.03.2023
Betreiben eines Drehzahlgesteuerten Verdichters eines Haushalts-Kältegeräts
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2022
Anhängig
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15.03.2023
Wäschebehandlungsmaschine, Eingerichtet zum Einbringen von Prozessflüssigkeit Direkt in den Innenraum einer Trommel, und Verfahren zu Ihrem Betreiben
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Erteilt am 15.03.2023
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15.03.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Wasserhärte
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2019
Erteilt am 15.03.2023
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15.03.2023
Haushaltskältegerät und Verfahren zum Belüften eines Kühlfachbehälters
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2021
Anhängig
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15.03.2023
Impedanzerkennung eines Verbrauchers an einer Ladestation
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2019
Erteilt am 15.03.2023
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09.03.2023
Anti-dry-burn cooktop and control method therefor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2022
Anhängig
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09.03.2023
Anti-dry-burn cooktop and control method therefor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2022
Anhängig
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09.03.2023
Tür mit Spezifisch Angeordnetem Dichtelement, sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2022
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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