BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.135 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
28.09.2022
System und Verfahren zur Speicherung eines zu Schützenden Datensatzes
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.06.2020
Erteilt am 28.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
28.09.2022
Verfahren zum Schleudern von Wäsche, Steuervorrichtung für ein Wäschebehandlungsgerät, Wäschebehandlungsgerät und Computerprogramm
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.01.2020
Erteilt am 28.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.09.2022
Gerät mit Aufnahmebeleuchtungsfunktion
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.03.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.09.2022
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.07.2014
Erteilt am 21.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.09.2022
Verfahren zum Betreiben eines Lebensmittel-Erwärmungsgeräts sowie Lebensmittel-Erwärmungsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.02.2019
Erteilt am 14.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.09.2022
Waschmaschine mit Fronteinschub mit Dichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.12.2010
Erteilt am 14.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.09.2022
Verfahren zur Herstellung einer Kochfeldplatte und Kochfeldplatte
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.05.2016
Erteilt am 14.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.09.2022
Drehknopfanordnung für Haushaltsgeräte
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.03.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.09.2022
Hinterlegteil für ein Haushaltskältegerätbauteil, Anordnung mit einem Haushaltskältegerätbauteil und einem Hinterlegteil, sowie Montageverfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.03.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.09.2022
Handscanner zur Verbesserten Fleckenerkennung, System mit einem Solchen Handscanner und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.10.2018
Erteilt am 14.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Haushaltsgerät zum Zubereiten von Lebensmitteln in einem Optische Informationen Darstellenden Aussenteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.05.2012
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.10.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.10.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Bestimmen eines Ziel-Verarbeitungszustands eines zu Behandelnden Garguts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.10.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Geräuscharme Abluftausblasanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.04.2012
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.07.2018
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2013
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (12a-g), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (14a-g), die zumindest eine Kochfeldplatte (18a-g) und zumindest ein Gehäusemodul (16a-g) aufweist, das zumindest in einem Betriebszustand an einer Unterseite (20a-g) der Kochfeldplatte (18a-g) angeordnet ist, und mit zumindest einer Bedienerschnittstelleneinheit (22a-g), die zumindest ein berührungsempfindliches Eingabeelement (34a, 36a, 44a, 46a, 54a, 56a, 64a, 66a, 74a; 34b; 34c; 34d, 44d; 34e, 44e; 34f, 36f, 44f, 46f, 54f, 56f, 64f, 66f, 74f; 34g) und zumindest ein Anzeigeelement (32a, 42a, 52a, 62a, 72a; 32b; 32c; 32d, 42d; 32e, 42e; 32f, 42f, 52f, 62f, 72f;) aufweist. Um eine verbesserte Bauraumausnutzung und/oder eine verringerte Temperaturbeeinflussung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass zumindest das eine Anzeigeelement (32a-g, 42a, 52a, 62a, 72a; 42f, 52f, 62f, 72f;) und zumindest das eine berührungsempfindliche Eingabeelement (34a-g, 36a, 44a, 46a, 54a, 56a, 64a, 66a, 74a; 36f, 44f, 46f, 54f, 56f, 64f, 66f, 74f) außerhalb der Gehäuseeinheit (14a-g) angeordnet sind. |
|||
|
07.09.2022
Gerät und Verfahren zur Deckeldetektion eines Geräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.03.2021
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Getränkeautomat und Steuerverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.12.2019
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Kochfeldvorrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.07.2015
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Vorrichtung zum Ausgleichen einer Unwucht einer Beladenen Wäschetrommel
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2020
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2022
Pflanzenkultivierungssystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2020
Erteilt am 07.09.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.08.2022
Induktionsofenvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2020
Erteilt am 31.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.08.2022
Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung und Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.01.2017
Erteilt am 31.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.08.2022
Verfahren und System zur Fernsteuerung und/oder Fernüberwachung des Betriebs eines Haushaltsgeräts mit Hilfe eines Kommunikationsgeräts
Elektrische Energietechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 31.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.08.2022
Haushaltsvorrichtung mit Drainagesystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.03.2020
Erteilt am 31.08.2022
Zusammenfassung
A household apparatus, in particular a coffee maker having a housing (2) that comprises a top part (3) with a top surface (4) and a down surface (5), a side part (6) with an inner surface (7) and an outer surface (8), that is connected to the top part (3), a gap (1) that is formed along a connecting line of the top part (3) and the side part (6), a bottom part, a drip tray (11) that is placed in the bottom part of the housing (2), a water tank, and a drainage channel that comprises a water channel (9) that is disposed on the inner surface (7) of the side part (6) along and under the gap (1), and in that the said water channel (9) comprises at least one outlet (10) that is communicated with the drip tray (11). |
|||
|
24.08.2022
Verfahren, Vorrichtung, Anordnung und Speichermedium zur Steuerung des Heizrohres eines Wäschetrockners
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.01.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Messerhalter, Krugkombination und Mixer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.03.2020
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Reinigungsroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.01.2019
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Kompressor und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.06.2020
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils in einem Kombinierten Spritzgussprozess mit einem Dünnwandspritzgiessen und einem Kaskaden-Spritzgiessen sowie Haushaltsgerätebauteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.10.2016
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.10.2015
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Geschirrspülmaschine mit einer Absaugeinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.11.2015
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Bedienblende für ein Haushaltskältegerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.03.2005
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.08.2022
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.10.2015
Erteilt am 24.08.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit einer Sensoreinheit (12), die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Gargeschirrkenngröße zumindest eines aufgestellten Gargeschirrs (14) zu detektieren, und mit einer Steuereinheit (16), die dazu vorgesehen ist, die wenigstens eine Gargeschirrkenngröße auszuwerten. Um eine gattungsgemäße Kochfeldvorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines hohen Bedienkomforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (16) dazu vorgesehen ist, neben Größe und Form zumindest eine weitere Gargeschirrkenngröße für eine weitere Verarbeitung auszuwerten. |
|||
|
17.08.2022
Steuereinrichtung und -Verfahren für ein Wäschepflegegerät
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 17.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.08.2022
Hausgerät mit Kommunikativ Verbundenen Komponenten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.09.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.08.2022
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.05.2015
Erteilt am 17.08.2022
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.08.2022
Gargerätevorrichtung, Gargerät und Verfahren zur Fixierung einer Gargerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.01.2022
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil