BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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7.066 gesamt| Patent | |||
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03.12.2025
Gebläseeinheit für eine Saugvorrichtung
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Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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26.11.2025
Verfahren zum Steuern eines Mobilen, Selbstfahrenden Geräts
EP4652908
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2025
Anhängig
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26.11.2025
Elektromotor für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
EP4654447
Elektrische Energietechnik
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Angemeldet am 25.04.2025
Anhängig
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26.11.2025
Anordnung umfassend ein Möbel und ein Elektrogerät
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Status
Angemeldet am 19.04.2022
Erteilt am 26.11.2025
Zusammenfassung
Anordnung (18, 18', 18") umfassend ein Möbel (5, 5', 5") mit einer Möbelfront (9, 26, 26') und ein Elektrogerät (17, 17', 17") mit einer Geräteschublade (20, 20', 20"), dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelfront (9, 26, 26') in einem geschlossenen Zustand derselben die Geräteschublade (20, 20', 20") verdeckt und in einem geöffneten Zustand derselben die Geräteschublade (20, 20', 20") für ein Herausziehen freigibt. |
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26.11.2025
Handstaubsauger
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Status
Angemeldet am 15.02.2023
Erteilt am 26.11.2025
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26.11.2025
Verfahren zum Prüfen eines Funktionszustands eines Backofens sowie Backofen
EP4652411
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2024
Anhängig
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26.11.2025
Haushalts-Mikrowellengerät mit Mikrowellendom
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Erteilt am 26.11.2025
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19.11.2025
Kühlgerät
EP4650692
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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19.11.2025
Eisbrechwerkzeug und Haushaltsgerät
EP4650690
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 16.05.2024
Anhängig
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19.11.2025
System mit einem Haushaltsgerät, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betreiben eines Haushalts-Roboters
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Status
Angemeldet am 18.12.2023
Anhängig
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19.11.2025
Kühlgerät
EP4650695
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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19.11.2025
Tür für ein Haushaltskältegerät mit einer Spezifischen Kopplung zwischen einer Aussenwand und einer Endleiste, sowie Haushaltskältegerät mit einer Solchen Tür
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 19.11.2025
Zusammenfassung
Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Außenwand (6), die eine Frontwand (9) und seitlich daran angeformte und davon gewinkelt abstehende Seitenwandstreifen (10, 11) aufweist, wobei der Seitenwandstreifen (10, 11) ein der Frontwand (9) abgewandtes Ende (11a) aufweist, welches ein zurückgebogenes Teilstück (28) aufweist, welches ein Schnappelement (27) zum Verschnappen mit einer Endleiste (12) der Tür (4) ist, und mit der zur Außenwand (6) separaten Endleiste (12), die die Tür (4) in Höhenrichtung (y) abschließt, wobei die Endleiste (12) ein Gegenschnappelement (23) zum Verschnappen mit dem Schnappelement (27) aufweist, wobei die Endleiste (12) in Tiefenrichtung (z) der Tür (4) betrachtet einen integrierten Montagehilfsbereich (20) aufweist, der eine Schrägwand (21) aufweist, die beim Zusammenfügen der Außenwand (6) mit der Endleiste (12) zum automatischen seitlichen nach außen Biegen des Seitenwandstreifens (10, 11) ausgebildet ist, wobei die Endleiste (12) eine Anlagewand (22) aufweist, die in Tiefenrichtung (z) betrachtet in Reihe zwischen der Schrägwand (21) und dem Gegenschnappelement (23) gebildet ist, an welcher der Seitenwandstreifen (10, 11) im montierten Endzustand an der Endleiste (12) direkt flächig anliegt. |
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19.11.2025
Verfahren zur Autonomen Bearbeitung von Bodenflächen
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Status
Angemeldet am 13.06.2022
Erteilt am 19.11.2025
Zusammenfassung
Es wird ein Verfahren zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen mit Hilfe eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere Bodenreinigungsgeräts wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, angegeben, das folgende Verfahrensschritte umfasst: Durchführen einer Explorationsfahrt des mobilen, selbstfahrenden Geräts in einem vorgesehenen Bodenbearbeitungsbereich und Erstellen einer Umgebungskarte (10), Erfassen eines kritischen Bereichs (1) mit Sensoren des mobilen, selbstfahrenden Geräts aus verschiedenen Richtungen, Auswerten des kritischen Bereichs (1) anhand vorbestimmter Kriterien, Interaktion mit einem Nutzer des mobilen, selbstfahrenden Geräts bezüglich des weiteren Vorgehens, und/oder Festlegen einer Bearbeitungsreihenfolge verschiedener Bereiche des Bodenbearbeitungsbereichs, wobei der kritische Bereich (1) in der Bearbeitungsreihenfolge zuletzt gesetzt wird. Weiter wird ein mobiles, selbstfahrendes Gerät angegeben, das ein derartiges Verfahren durchführen kann. |
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19.11.2025
Gargerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 24.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Gargerätevorrichtung (10), insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit einer Überkochvorhersageeinheit (12), welche zumindest eine erste Sensoreinheit (14) zur Erkennung mechanischer Schwingungen aufweist.Zur Verbesserung einer Sicherheit und eines Komforts eines die Gargerätevorrichtung (10) aufweisenden Gargeräts (36) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Überkochvorhersageeinheit (12) zumindest eine zweite Sensoreinheit (16) zur Erkennung akustischer Schwingungen aufweist. |
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19.11.2025
Gerätekombination aus Haushaltgeräten, Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung und Computerprogrammprodukt
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Angemeldet am 29.05.2019
Erteilt am 19.11.2025
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12.11.2025
Filtersystem für ein Wäschebehandlungsgerät
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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12.11.2025
Muldenabzugsvorrichtung
EP4647668
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2025
Anhängig
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12.11.2025
Haushaltskältegerät aufweisend eine Lagerbehältervorrichtung mit Lagerschale und Daran Angeordneter, Verschiebbarer Einhängevorrichtung
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Status
Angemeldet am 18.07.2022
Erteilt am 12.11.2025
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12.11.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Erteilt am 12.11.2025
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12.11.2025
Kaffeezubereitungseinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Verpresskraft und eines Brühdrucks mit einer Solchen Kaffeezubereitungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 23.11.2023
Erteilt am 12.11.2025
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12.11.2025
Ofenvorrichtung
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Status
Angemeldet am 07.07.2020
Erteilt am 12.11.2025
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05.11.2025
Reinigungsroboter und Verfahren zur Steuerung davon
EP4643737
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 29.04.2024
Anhängig
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05.11.2025
Haushaltsgerätevorrichtung
EP4644784
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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05.11.2025
Reinigungsgerät für einen Haushalt
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Angemeldet am 29.03.2023
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Verfahren zum Betrieb eines Zweikreis-Gasbrenners, Steuereinheit, Zweikreis-Gasbrenner und Gasherd
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Scharnier für eine Vorrichtung, insbesondere für ein Haushaltsgerät oder ein Möbelstück, sowie Vorrichtung, insbesondere Haushaltsgerät oder Möbelstück
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Erteilt am 05.11.2025
Vertretung
Hofstetter, Schurack & Partner · München
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05.11.2025
Zündvorrichtung für Gaskochfeld und Gaskochfeld
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Status
Angemeldet am 17.09.2020
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Reinigungsvorrichtung mit Massenausgleich
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Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Umluftweiche für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
EP4644783
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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05.11.2025
Gerätebedienung
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Angemeldet am 17.09.2020
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Umluftweichenvorrichtung für Dunstabzugshaube, Umluftweiche, Versperrelement und Dunstabzugsvorrichtung
EP4644782
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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05.11.2025
Gargerät mit einer in eine Tür des Gargeräts Verlegten und durch ein Leitungsschutzelement Geschützten Leitung
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Angemeldet am 07.07.2022
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Filtereinheit für Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
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Angemeldet am 24.05.2022
Erteilt am 05.11.2025
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinheit für eine mit einem Kochfeld (10) integrierte Dunstabzugsvorrichtung (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Filtereinheit (3) mindestens ein Filterelement (30) aufweist, das aus mindestens zwei Filterteilen (300) besteht, die jeweils so über ein Gelenk (3020) beweglich miteinander verbunden sind, dass der Winkel zwischen zwei benachbarten Filterteilen (300) eines Filterelementes (30) in einer Betriebsposition der Filtereinheit (3) größer als 90° und kleiner als 270° ist. Zudem betrifft die Erfindung eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer solchen Filtereinheit (3). |
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05.11.2025
Verfahren zum Betrieb eines Waschgeräts mit einer Kolbenpumpe zur Waschmitteldosierung und Hierzu Geeignetes Waschgerät
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Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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05.11.2025
Kochfeldvorrichtung, Kochfeld und Verfahren zu einem Betrieb einer Kochfeldvorrichtung
EP4644780
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2025
Anhängig
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05.11.2025
Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugskochfeld
EP4644785
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2025
Anhängig
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05.11.2025
Filtereinheit für einen Staubsauger
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Angemeldet am 04.05.2022
Erteilt am 05.11.2025
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05.11.2025
Garsystem
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Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 05.11.2025
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29.10.2025
Handsteuerungssystem, Steuerknopf und Haushaltsgerät
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Angemeldet am 11.12.2023
Anhängig
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29.10.2025
Kaffeemaschine mit Getriebelosem Antrieb
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Angemeldet am 18.12.2023
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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