BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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18.12.2025
Steam cabinet assembly and kitchen appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2025
Anhängig
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18.12.2025
Magnetventil zum Steuern eines Fluidstroms sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2025
Anhängig
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18.12.2025
Geschirrspülzusammensetzung zum Reinigen von Geschirr, Verfahren zum Spülen von Geschirr und Geschirrspülmaschine
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 22.05.2025
Anhängig
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17.12.2025
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2021
Erteilt am 17.12.2025
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17.12.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Feuchtigkeitsgehalts eines Gewebes in einem Gewebeverarbeitungsgerät, Gewebeverarbeitungsgerät und Computerprogrammprodukt
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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17.12.2025
Vorrichtung zur Einstellung einer Strömungsablenkung und Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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17.12.2025
Rezeptumwandler
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.06.2024
Anhängig
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17.12.2025
Beleuchtungsvorrichtung eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2022
Erteilt am 17.12.2025
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17.12.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2022
Erteilt am 17.12.2025
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17.12.2025
Luftfiltereinheit, Luftfiltersystem, Wäschetrockner und Verfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
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17.12.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Erteilt am 17.12.2025
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17.12.2025
Wäschepflegesystem mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2025
Anhängig
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17.12.2025
Schubladenartiger Dämpfer und Integrierte Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
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17.12.2025
Diffusorelement, Anordnung und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
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11.12.2025
Dampfeinleger, Dampfzubehörset sowie Gargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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11.12.2025
Wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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11.12.2025
Kältegerät und Wärmeübertrager für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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10.12.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.01.2024
Anhängig
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10.12.2025
Garsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Bodenreiniger mit Beweglich Gelagertem Saugmund
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.10.2023
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Verfahren zum Zubereiten von Gargut, Gargerät und Gargeräte-System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Gargerät mit einer Bodenwandung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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10.12.2025
Sicherungsvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.01.2024
Anhängig
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10.12.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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10.12.2025
Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Geschirrspülmaschine, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Ein Haushaltsgerät umfasst eine drahtlose Kommunikationseinrichtung; eine Ausgabevorrichtung; eine Eingabevorrichtung; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, ein Mobilgerät drahtlos mit dem Haushaltsgerät zu koppeln, eine Ausgabe des Mobilgeräts mittels der Ausgabevorrichtung bereitzustellen und eine Eingabe an der Eingabevorrichtung dem Mobilgerät bereitzustellen. |
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04.12.2025
Electromechanical equipment mounting apparatus
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Waschmittelspender für Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Haushaltskältegerät mit einem Lebensmittelbehälter mit einer Stabilisierten Kipp- und Auszugsschutzvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2023
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Basisstation für einen Automatischen Bodenwischer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Eine Basisstation (110) für einen automatischen Bodenwischer (105) umfasst eine Rampe (150) mit einer Auffahrkante (155), über die der Bodenwischer (105) vom Boden (115) auf die Rampe (150) auffahren kann; und ein verschiebbares Bodenschutzelement (170), das im Bereich der Auffahrkante (155) von der Basisstation (110) ausgefahren werden kann. Das Bodenschutzelement (170) kann in eine erste Stellung bewegt werden kann, in der es einen vor der Auffahrkante (155) liegenden Bodenabschnitt (165) abdeckt, oder in eine zweite Stellung, in der es den Bodenabschnitt (165) freigibt. |
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03.12.2025
Bedienvorrichtung für Haushaltsgerät mit Doppelring-Bedienelement, sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2022
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (7), welches ein frontseitig sichtbares Innenteil aufweist, an dem ein Einstellring (10) angeordnet ist, der das Innenteil umfangsseitig umgreift, wobei der Einstellring (10) relativ drehbar zum Innenteil gelagert ist und bestimmungsgemäß zum Greifen durch einen Nutzer zum Einstellen der Drehstellung ausgebildet ist, wobei das Innenteil ein Innenring (9) ist, wobei das Bedienelement (5) eine Längsachse (A) aufweist, wobei der Einstellring (10) in Richtung der Längsachse (A) relativ zum Innenring (9) zur Einstellung von Betriebsbedingungen verstellbar ist. |
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03.12.2025
Waschmittelspender für eine Waschmaschine und Waschmaschine mit einem Solchen Spender
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Gebläseeinheit für eine Saugvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Dunstabzugsvorrichtung, Kochfeld mit Dunstabzugsvorrichtung und Geruchsfiltereinheit für Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Saugdüse mit Säuberungsvorrichtung für ein Seitliches Reinigungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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03.12.2025
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2020
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Umluftweiche für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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