BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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07.04.2021
Elektrisches Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2012
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeelement für einen Fachboden, Welches eine Oled-Lichtquelle Aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2014
Erteilt am 07.04.2021
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07.04.2021
Kanalverbinder und Luftführungskanal
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2020
Anhängig
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07.04.2021
Lagereinheiten und Kühlschränke
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2018
Erteilt am 07.04.2021
Zusammenfassung
Disclosed are a storage unit and a refrigerator. The storage unit includes: a container body (11, 21, 31, 40), and further includes a sub-storage body (12, 22, 32, 50) that is mounted to the container body (11, 21, 31, 40) in a manner of being movable between an extension position and a retraction position. At the retraction position, the storage unit includes a first main storage portion located inside the container body (11, 21, 31, 40); and at the extension position, the storage unit includes a second main storage portion located inside the container body (11, 21, 31, 40) and an extended storage portion located outside the container body (11, 21, 31, 40). In the present invention, the storage space of the storage unit is increased after the sub-storage body is disposed. |
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07.04.2021
Kochsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2016
Erteilt am 07.04.2021
Zusammenfassung
Um ein gattungsgemäßes Kochsystem mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines hohen Komforts bereitzustellen, wird ein Kochsystem (10a-b) mit einer Kochfeldeinheit (14a-b), welche eine Kochfeldplatte (16a-b) zu einem Aufstellen von Gargeschirr aufweist, mit einer Dunstabzugseinheit (12a-b), die dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem Betriebszustand der Kochfeldeinheit (14a-b) entstehende Dämpfe abzusaugen und einer Abluftleitung (32a-b) zuzuführen, und mit einer Lagerungseinheit (18a-b), welche dazu vorgesehen ist, die Kochfeldeinheit (14a-b) schwenkbar zu lagern, vorgeschlagen. |
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31.03.2021
System zur Implementierung eines Verfahrenstechnischen Prozesses auf einem Hausgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.05.2017
Erteilt am 31.03.2021
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31.03.2021
Durchlassverstellvorrichtung mit Axiallager für Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln und Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit Durchlassverstellvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 31.03.2021
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31.03.2021
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2015
Erteilt am 31.03.2021
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31.03.2021
Haushaltsgerät mit einer Berührungssensitiven Bedien- und Anzeigeeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2012
Erteilt am 31.03.2021
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31.03.2021
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Spezifisch Geformter Klappe einer Lüftungsvorrichtung, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2020
Anhängig
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31.03.2021
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Schale und Spezifischem Deckel Dazu, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2020
Anhängig
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24.03.2021
Gaskochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2019
Anhängig
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24.03.2021
Staubsaugergehäuse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.09.2012
Erteilt am 24.03.2021
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24.03.2021
Verfahren zum Konfigurieren einer Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Erteilt am 24.03.2021
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24.03.2021
Steuerungsverfahren und -System für Türschloss einer Waschmaschine
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.11.2018
Erteilt am 24.03.2021
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24.03.2021
Heizeinrichtung für ein Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2016
Erteilt am 24.03.2021
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24.03.2021
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.08.2019
Erteilt am 24.03.2021
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24.03.2021
Ein Haushaltsgargerät mit Transparentem Ofenboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2020
Anhängig
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17.03.2021
Wäschepflegemaschine mit einer Einspülschale und einem Siphon
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2018
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Haushaltskältegerät mit einer über einem Frischhaltebehälter Angeordneten Trennwand und einer Anzeigeeinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Induktionsheizvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2013
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Kühlschrank und Gebläseanordnung dafür
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2018
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Kochsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2015
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Gehäuseloser Elektromotor für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Schlauchkupplung für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2017
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Filterelement für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Backofen mit Feuchtigkeitssensor und Luftmanagementsystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2014
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Verriegelungsvorrichtung zur Aufnahme einer Bearbeitungseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Staubsauger mit einem Griff zum Tragen des Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Kochmuldenwanne mit Schutzeinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Wäschepflegegerät mit einer Pumpenansteuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2016
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Teach-In Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Reinigungsroboters
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Verfahren zur Herstellung eines Laugenbehälterabschnitts für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2011
Erteilt am 17.03.2021
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17.03.2021
Flüssigkeitsleitung für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 17.03.2021
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10.03.2021
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem akustischen Dichtrahmen zur Geräuschreduzierung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2013
Erteilt am 10.03.2021
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10.03.2021
Filtereinheit und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 31.08.2020
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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