BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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05.01.2022
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Riemenscheibe, an Welche ein Federelement Angefügt Ist
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.11.2019
Erteilt am 05.01.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Wäschetrommel, welche eine Antriebswelle (4) umfasst, und mit einer Riemenscheibe (8), welche mittels eines Riemenantriebs des Haushaltsgeräts um eine Drehachse (A) der Riemenscheibe (8) drehbar ist. Die Riemenscheibe (8) ist mit der Antriebswelle (4) drehfest verbunden, und eine Nabe (9) der Riemenscheibe (8) weist wenigstens ein Formschlusselement (10) auf, welches mit wenigstens einem korrespondierenden Formschlusselement (10) der Antriebswelle (4) in Eingriff ist. Das wenigstens eine Formschlusselement (10) der Nabe (9) erstreckt sich in Richtung der Drehachse (A) bis in einen Bereich (16) der Nabe (9), in welchem ein Federelement (15) an der Nabe (9) angeordnet ist. |
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05.01.2022
Sprüheinheit und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Erteilt am 05.01.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sprüheinheit (13) zum Einsprühen eines Sprühnebels in eine Wäschetrommel eines Wäschebehandlungsgeräts (1). Um einen Aufwand zur Wartung des Wäschebehandlungsgeräts (1) zu vereinfachen und zu reduzieren, weist die Sprüheinheit (13) eine mit einem Lagerschild (2) des Wäschebehandlungsgeräts (1) verbindbare Halteeinheit (25) und eine zerstörungsfrei lösbar mit der Halteeinheit (25) verbundene Düseneinheit (26) auf, wobei die Düseneinheit (26) einen Düsenabschnitt (36) mit wenigstens einer Düsenöffnung (37) aufweist, an dessen Außenmantelfläche eine Mitnehmerkontur (38) ausgebildet ist. |
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05.01.2022
Temperaturbestimmung in einem Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2021
Anhängig
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29.12.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2018
Erteilt am 29.12.2021
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29.12.2021
Mobile Einheit, Mobiles Endgerät und Dazugehöriges Verfahren
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2018
Erteilt am 29.12.2021
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29.12.2021
Verdampfer für ein Kältegerät und Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2020
Anhängig
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29.12.2021
Verfahren zum Ansteuern einer Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.06.2021
Anhängig
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23.12.2021
Dampfgargerät mit Positionsbestimmung für ein Ausschiebeelement zum Ausschieben eines Wassertanks, sowie Verfahren
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2021
Anhängig
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23.12.2021
Kältegerät und Verdichterbaugruppe dafür
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2021
Anhängig
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22.12.2021
Haushaltsgerät mit einer Bedienvorrichtung und Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Anhängig
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22.12.2021
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Erteilt am 22.12.2021
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22.12.2021
Kochschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Anhängig
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16.12.2021
Griff für ein Haushaltsgerät mit einer Trägerplatte und Darin Integrierter Durchgreifaussparung, sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Anhängig
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16.12.2021
Refrigerator
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2021
Anhängig
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15.12.2021
Mikrowellen-Gargerät mit Patchantenne
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Erteilt am 15.12.2021
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15.12.2021
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Distanzelement sowie Haushaltsgerät mit einer Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2016
Erteilt am 15.12.2021
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15.12.2021
Barrierefreie Bedienung eines Hausgeräts
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Erteilt am 15.12.2021
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15.12.2021
Sensorvorrichtung für ein Haushaltskühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2018
Erteilt am 15.12.2021
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15.12.2021
Saugdüse und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.05.2012
Erteilt am 15.12.2021
Zusammenfassung
Saugdüse (12) für einen Staubsauger, mit einem Saugdüsengehäuse (13), welches einen Strömungskanal zur Strömungsverbindung eines Saugmunds (15) mit einem Sauggebläse (5) ausbildet, wobei sich der Querschnitt des Strömungskanals vom Saugmund (15) ausgehend in frontaler Ansicht derart trichterförmig verengt, dass die Längserstreckung (21) des sich trichterförmig verengenden Querschnitts des Strömungskanals im Saugdüsengehäuse (13) in seitlicher Ansicht vom Saugmund (15) ausgehend bogenförmig gekrümmt verläuft. Durch die bogenförmige Krümmung kann die Bauhöhe der Saugdüse (12) so gering ausgebildet werden, dass sich ein Unterfahren auch niedriger Möbel, beispielsweise von Betten, komfortabel durchführen lässt. Dabei kann der Druckverlust im saugmundseitigen Strömungskanal der Saugdüse (12) gering gehalten werden, so dass die Leistung des Sauggebläses (5) besonders effizient genutzt wird. Auch lässt sich eine gleichmäßige Druckverteilung über die Breite des Saugmunds (15) erzielen. |
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08.12.2021
Zusatzmodul
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Anhängig
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08.12.2021
Topfbodenmodul für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Anhängig
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08.12.2021
Lebensmittelbearbeitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Anhängig
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08.12.2021
Energiesammelnde Abdeckung eines Gaskochfelds, Topfträger eines Gaskochfelds und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2021
Anhängig
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08.12.2021
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2018
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Kältegerät mit Parallelen Verdampfern und Betriebsverfahren dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2020
Anhängig
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08.12.2021
Geschirrspülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Solchen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Haushalts-Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2020
Anhängig
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08.12.2021
Reinigerkartusche, Reinigungsmitteldosiersystem und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.12.2015
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Küchenvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Solchen Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.07.2018
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Elektrischer Antriebsmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2016
Erteilt am 08.12.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen elektrischen Antriebsmotor (1), aufweisend einen Stator (2) mit Polschuhen (4) und wenigstens einer elektrisch ansteuerbaren Statorwicklung, und einen im Feld der Statorwicklung unter Belassen eines Ringspaltes (6) drehantreibbar gelagerten Permanentmagnetrotor (3), der eine Motorwelle (7) und ein auf der Motorwelle (7) sitzendes erstes Blechpaket (8.1) aufweist, das eine der Anzahl von Polen (14.1) des Permanentmagnetrotors entsprechende Anzahl von Taschen (10) aufweist, in denen jeweils ein Permanentmagnet (11) eingesetzt ist, und welches erste Blechpaket (8.1) im axialen Querschnitt eine von der Kreisform abweichende Umfangskontur aufweist, die in jedem, jeweils einem Permanentmagnet (11) zugeordneten Sektor des ersten Blechpakets (8.1) eine Bogenform mit einer größeren Krümmung aufweist, als eine das erste Blechpaket (8.1) im Querschnitt einhüllende Kreisumfangskontur, und aufweisend wenigstens ein dem ersten Blechpaket (8.1) entsprechend ausgebildetes zweites Blechpaket (8.2), welches auf der Motorwelle (7) des Permanentmagnetrotors (3) bezüglich des ersten Blechpakets (8.1) um einen um die Drehachse (D) des Permanentmagnetrotors (3) gedrehten Versatzwinkel versetzt angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät mit einem solchen elektrischen Antriebsmotor (1). |
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01.12.2021
Verfahren zur Bearbeitung zumindest einer Litzendrahteinheit
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2014
Erteilt am 01.12.2021
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01.12.2021
Kochvorrichtung mit einer Abdeckung mit einem Beleuchtungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2016
Erteilt am 01.12.2021
Zusammenfassung
The invention relates to a cooking device (1) having a body (11), a cover (19) hinged to the body (11) and an illuminating member (5) having a light source (51) on the cover (19). Position of the illuminating member (5) on the cover (19) in an opened position of the cover (19) is arranged with a ² angle according to a horizontal direction of the top plate (x) and the ² angle is in an angle range between (0-46) 0 . Thus, the illuminating member (5) is arranged and disposed on the cover as illuminates the top plate (23) directly and all of the surface area of the top plate (23). |
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01.12.2021
Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Erteilt am 01.12.2021
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01.12.2021
Küchenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 01.12.2021
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25.11.2021
Gas burner for a domestic cooking hob
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2021
Anhängig
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25.11.2021
Pan support for a gas cooking range
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 11.05.2021
Anhängig
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25.11.2021
Drying assembly and refrigeration device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2021
Anhängig
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25.11.2021
Dryer assembly and refrigeration device
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2021
Anhängig
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24.11.2021
Haushaltskältegerät mit Spezifischem Isolationsteil an einer Lebensmittel-Aufnahmeschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2019
Erteilt am 24.11.2021
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24.11.2021
Küchenmaschinen-Ergänzungskomponente mit einem Stützfuss
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Angemeldet am 15.08.2017
Erteilt am 24.11.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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