BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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20.10.2021
Brandschutz- und Alarmsystem für Gaskochfelder
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2019
Anhängig
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20.10.2021
Fluidanschlussvorrichtung für ein Haushaltsgerät, sowie Haushaltsgerät mit einer Solchen Fluidanschlussvorrichtung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 20.10.2021
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20.10.2021
Haushaltstrockner mit einem Wärmepumpenkreislauf mit einem Kompressor und Verfahren zum Betreiben eines Solchen Haushaltstrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2021
Anhängig
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13.10.2021
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2019
Anhängig
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13.10.2021
Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 13.10.2021
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13.10.2021
Geschirrspülmaschine mit einem in einem Wasserbehälter Integrierten Abflussrohrleitungsabschnitt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.07.2014
Erteilt am 13.10.2021
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13.10.2021
Filterelement und Dunstabzugsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2012
Erteilt am 13.10.2021
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13.10.2021
Geschirrspülmaschine mit einer beweglichen Tür und zumindest einer Türdichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.01.2012
Erteilt am 13.10.2021
Zusammenfassung
Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, der an seiner Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, die einen dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Türbereich (3b), häufig als Innentür bezeichnet, aufweist, wobei zur Abdichtung zwischen dem inneren Türbereich (3b) und dem Spülbehälter (2) zumindest eine aufragende Seitenschenkel (19) umfassende erste Türdichtung (D1) und eine zweite, mit einer Querkomponente verlaufende Türdichtung (D2) zwischen einem unteren Bereich der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist, wird so ausgebildet, daß die Seitenschenkel (19) in ihren unteren Bereichen (19a) aus einer vertikalen Ebene mit einer Komponente zur Vorderseite (V) heraustretend an die Formgebung des inneren Türbereichs (3b) angepaßt sind und diese im geschlossenen Zustand auch an den unteren Bereichen (19a) der Seitenschenkel (19) anliegt, und daß die zweite Türdichtung (D2) derart unterhalb oder zwischen den unteren Enden (19a) der Seitenschenkel (19) gelegen ist, daß die zweite Türdichtung (D2) den Spalt zwischen den Seitenschenkeln (19) und dem inneren Türbereich (3b) dichtend überbrückt. |
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13.10.2021
System mit einem Wasserführenden Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2019
Anhängig
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13.10.2021
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2019
Erteilt am 13.10.2021
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07.10.2021
Controlling method for refrigerator and refrigerator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2021
Anhängig
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07.10.2021
Haushalts-Dampfbehandlungsgerät und Verfahren zum Reinigen eines Verdampfers
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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06.10.2021
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer Haushaltsgeräteexternen Bedieneinheit sowie Haushaltsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2015
Erteilt am 06.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (2), bei welchem mittels einer haushaltsgerätexternen Bedieneinheit (3) eine Betriebsbedingung des Haushaltsgeräts (2) eingestellt wird, wobei zur Durchführung einer Betriebsbedingungseinstellung überprüft wird, ob die Bedieneinheit (3) in einem Kommunikationsbereich (5) relativ zum Haushaltsgerät (2) angeordnet ist und wenn dies der Fall ist, eine genaue Relativreferenzlage der Bedieneinheit (3) zu dem Haushaltsgerät (2) in dem Kommunikationsbereich (5) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein System (1) mit einem Haushaltsgerät (2) und einer Bedieneinheit (3). |
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06.10.2021
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2019
Anhängig
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06.10.2021
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2019
Anhängig
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06.10.2021
Lebensmittelzubereitungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2019
Anhängig
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06.10.2021
Elektrostatisches Filtermodul für Luftreiniger und Luftreiniger
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2019
Anhängig
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06.10.2021
Getränkemachine mit Mittel zum Detektieren der Wassermenge
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.08.2016
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Schaltungsanordnung zum Betreiben von Mehr als Zwei Visuellen Ausgabeeinheiten, Haushaltsgerät und Verfahren hierfür
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Sicherung einer Küchengerätekomponente
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2017
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen des Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2015
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2017
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Rolle für einen Zugmitteltrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2019
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Reinigen eines Garraums
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Kühlschranktür und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2014
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.08.2011
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Mittel zum Verhindern des Zusetzens eines Plattenkondensors einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.08.2018
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Gasbrenneranordnung und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2018
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit einer Haushaltsgeräteexternen Bedieneinheit sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2015
Erteilt am 06.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (2), bei welchem eine haushaltsgerätexterne Bedieneinheit (3) relativ zum Haushaltsgerät (1) bewegt wird und abhängig von der Bewegung eine Betriebsbedingung des Haushaltsgeräts (2) eingestellt wird, wobei zur Durchführung einer Betriebsbedingungseinstellung zumindest eine von einer Relativreferenzlage der plattenförmigen Bedieneinheit (3) zu dem Haushaltsgerät (2) ausgehende Relativbewegung der plattenförmigen Bedieneinheit (3) ausgewertet wird, wobei die Relativreferenzlage durch eine horizontale Orientierung einer Ebene, in welcher sich die plattenförmige Bedieneinheit (3) erstreckt, vorgegeben wird. Die Erfindung betrifft auch ein System (1) mit einem Haushaltsgerät (2) und einer Bedieneinheit (3). |
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06.10.2021
Messerhaltefuss zur Leichten Befestigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2017
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Anschlussstutzen mit Rastlasche
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.07.2011
Erteilt am 06.10.2021
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30.09.2021
Vorrichtung zur Interaktion mit einem Anwendergerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.03.2021
Anhängig
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30.09.2021
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.03.2021
Anhängig
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29.09.2021
Verfahren zur Verbesserten Steuerung eines Wasserführenden Haushaltsgerätes und Hierzu Geeignetes Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 29.09.2021
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29.09.2021
Einfach Entleerbarer in der Hand Gehaltenen Akkubetriebenen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Erteilt am 29.09.2021
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29.09.2021
Filtereinrichtung für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 29.09.2021
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29.09.2021
Kühlgutabstellfach mit Selbstklemmenden Rahmen, Tür sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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23.09.2021
Gas cooktop and burner component of gas cooktop
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2021
Anhängig
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22.09.2021
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.04.2016
Erteilt am 22.09.2021
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22.09.2021
Gaskochstelle und Kochfeldanordnung
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Angemeldet am 15.10.2015
Erteilt am 22.09.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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