BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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22.09.2021
Küchenhaube und Gehäuseanordnung dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 25.05.2018
Erteilt am 22.09.2021
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22.09.2021
Kühlschranktür und Kühlschrank
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 15.07.2014
Erteilt am 22.09.2021
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22.09.2021
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 11.04.2016
Erteilt am 22.09.2021
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22.09.2021
Automatische Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.03.2020
Anhängig
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16.09.2021
Knife holder, jug combination and blender
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 25.02.2021
Anhängig
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16.09.2021
Lid for a bowl of a kitchen device, bowl combination and kitchen device
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.02.2021
Anhängig
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15.09.2021
Anschlussstutzen mit Rastelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 21.07.2011
Erteilt am 15.09.2021
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15.09.2021
Garsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 04.11.2019
Anhängig
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15.09.2021
Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2021
Anhängig
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15.09.2021
Deckel für eine Schüssel eines Küchengeräts, Schüsselkombination und Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.03.2020
Anhängig
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15.09.2021
Schichtanordnung für ein Beleuchtetes Bedienelement
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Anhängig
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15.09.2021
Vorrichtung mit Integrierter Wäschebehandlungsfunktionalität, Träger für eine Solche Vorrichtung und Verfahren zum Nutzen einer Solchen Vorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2019
Erteilt am 15.09.2021
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15.09.2021
Haushaltsgerät mit einer Visualisierung von Darin Ablaufenden Verfahrensschritten sowie Verfahren zu Seinem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 15.09.2021
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15.09.2021
Verfahren zum Bestimmen eines Frische-Zustands von Milch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Anhängig
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15.09.2021
Dunstabzugshaube und Verfahren zur Geräuschverminderung einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Anhängig
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08.09.2021
Wandung für ein Haushaltskältegerät, Haushaltskältegeräte sowie Verfahren zum Herstellen einer Wandung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2015
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Getränkeherstellungsvorrichtung und Montageverfahren dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.09.2017
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Crema-Aufschäumer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.07.2018
Erteilt am 08.09.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Blasengenerator (4), insbesondere für Haushaltszwecke, zum Erzeugen einer Crema auf einem Getränk, mit einem axial durchströmbaren Mischraum (5), mit einem oberen Fluideingang (12), mit einem unteren Fluidausgang (15) und mit einer Luftzufuhrleitung (11), die in einem oberen Abschnitt des Mischraums (6) mündet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Getränkegerät zum Erzeugen einer Crema auf einem Getränk, mit einem Getränkebehälter (1) zur Aufnahme des zu verarbeitenden Getränks, mit einem Blasengenerator (4) und mit einer Pumpe (2) zum druckbeaufschlagten Transport des Getränks vom Getränkebehälter (1) durch den Blasengenerator (4) hindurch sowie ein Getränkegerät zur Zubereitung von kaffeebasierten Getränken mit dem Blasengenerator (4). |
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08.09.2021
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2019
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Drehantreibbares Schneidmesser, Herstellverfahren und Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2009
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Haushaltsgerät umfassend ein auf einer ebenen Basis angebrachtes Funktionsteil
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2014
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Mehrseitige, Drehbare Haltemittel für ein Geschirrspülergestell
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2016
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Küchengerät und Vorrichtung zum Zusammenhalten eines Schlauchs in einem Aufbewahrungszustand
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2019
Erteilt am 08.09.2021
Zusammenfassung
Offenbart ist eine Vorrichtung (100) zum Zusammenhalten eines Schlauchs (200) für ein Küchengerät (1) in einem Aufbewahrungszustand. Die Vorrichtung umfasst eine Halteeinrichtung (110), die dazu eingerichtet ist, mehrere Schlaufen (210, 220) des mäanderartig zusammengelegten Schlauches zusammenzuhalten. Weiterhin umfasst die Vorrichtung mindestens ein Befestigungselement (121, 122) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung mitsamt einem durch sie zusammengehaltenen Schlauch an einem Gehäuse des Küchengeräts (1).Offenbart ist ferner ein Küchengerät (1) mit einem Schlauch (200) und einer Vorrichtung (100) zum Zusammenhalten des Schlauchs (200) in dessen Aufbewahrungszustand in Schlaufen. Die Vorrichtung (100) weist mindestens ein Befestigungselement (121, 122) auf, mittels dessen sie lösbar an einem Gehäuse des Küchengeräts befestigt werden kann. |
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08.09.2021
Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Lüfterrad im Spülbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 08.09.2021
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08.09.2021
Kältegerät mit Auszugkasten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2016
Erteilt am 08.09.2021
Zusammenfassung
In einem gekühlten Lagerraum (5) eines Kältegeräts ist ein verdunstungsgeschützter Auszugkasten (7) unter einer Deckenplatte (16) herausziehbar angeordnet. Seitenwände (20) des Auszugkastens (7) weisen von einer Vorderwand (18) zu einer Rückwand (21) hin abschüssige Auflagekanten (23) auf. Ein vertikal beweglich mit der Deckenplatte (16) verbundener Rahmen (17) hat seitliche Wände (26), die in einer eingeschobenen Stellung des Auszugkastens (7) auf den Auflagekanten (23) aufliegen. Der Rahmen (17) überlappt vertikal mit einem sich von der Deckenplatte (16) abwärts erstreckenden Steg (38, 46), um eine Labyrinthdichtung zu bilden. |
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02.09.2021
Haushalts-Dampfgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Anhängig
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01.09.2021
Dunstabzugshaube mit Hinterleuchtetem Fettfilter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Erteilt am 01.09.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit hinterleuchtetem Fettfilter. Der Fettfilter ist aus Kunststoff gefertigt. Erfindungsgemäß ist in Strömungsrichtung hinter dem Fettfilter zumindest ein Leuchtmittel angeordnet. Das mindestens eine Leuchtmittel ist derart ausgerichtet, dass eine Hauptausbreitungsrichtung des ausgestrahlten Lichts des Leuchtmittels derart in Richtung des Fettfilters orientiert ist, dass das ausgestrahlte Licht von dem Fettfilter auf ein unter der Dunstabzugshaube vorgesehenes Kochfeld gestreut wird. |
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01.09.2021
Haushaltsgerätedatenverwaltungsverfahren und -Vorrichtung sowie Haushaltsgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Angemeldet am 23.10.2019
Anhängig
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01.09.2021
Verdunstungsanordnung für ein Kältegerät
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2019
Anhängig
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01.09.2021
Haushaltsgerät mit Kugelstabilisator und Flüssigkeitsviskositätskontrolle
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Erteilt am 01.09.2021
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01.09.2021
Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätekomponente
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Angemeldet am 11.11.2016
Erteilt am 01.09.2021
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01.09.2021
Gargerätevorrichtung und Verfahren zur Montage einer Gargerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Erteilt am 01.09.2021
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01.09.2021
Bodengruppe für ein Gerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Angemeldet am 06.06.2019
Erteilt am 01.09.2021
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01.09.2021
Bodengruppe für ein Gerät zum Trocknen von Wäsche und Gerät zum Trocknen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 01.09.2021
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01.09.2021
Bedienmodul für ein Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2017
Erteilt am 01.09.2021
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01.09.2021
Gasbrenner für Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Erteilt am 01.09.2021
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25.08.2021
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 25.08.2021
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25.08.2021
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2019
Erteilt am 25.08.2021
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25.08.2021
Kältegerät mit Flächenheizung und Verfahren zur Montage einer Flächenheizung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Angemeldet am 15.03.2018
Erteilt am 25.08.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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