BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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25.08.2021
Kältegerät mit Lamellenverdampfer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Kältegerät mit Lamellenverdampfer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Wäschepflegegerät mit Elektrischem Antrieb
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Kältegerät mit Flächenheizung und Verfahren zur Montage einer Flächenheizung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2015
Erteilt am 25.08.2021
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25.08.2021
Kühlgutträger und Kältegerätetür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 25.08.2021
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25.08.2021
Wäschepflegegerät mit einer Verschlusseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 25.08.2021
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25.08.2021
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 25.08.2021
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19.08.2021
Türabsteller, Tür und Haushaltsgerät mit Federndem Elektrischen Kontakt
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2021
Anhängig
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18.08.2021
Keramikscheibenventil für Heissgetränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.04.2018
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
No-Frost-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Axiallager für einen Elektrischen Antrieb
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2012
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Verfahren und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2019
Anhängig
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18.08.2021
Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter in einem Innenraum, der einen mit einem Drehbaren Bedienelement Anheb- und Absenkbaren Deckel Aufweist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 18.08.2021
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11.08.2021
Haushaltsgerät mit einer Bedienvorrichtung mit einer Absolutpositionsbestimmung eines Bedienelements im Raum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Haushaltsgerät mit einer Frontblende
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2015
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Wäschepflegegerät mit einer Verschlussklappe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Gasansaugstutzen von Gaskochfeld und Gaskochfeld
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Wärmeaustauschvorrichtung und Wäschetrocknungsgerät mit Wärmeaustauschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2019
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
A heat exchange apparatus is provided, including a flat body (14,140,240), the body having a tiled fluid passage (11,110,210), the fluid passage having an outlet (13,112,212) and an inlet (12,111) adapted to receive a cooling medium that enters the fluid passage from the inlet and leaves the fluid passage from the outlet, where the body is at least partially made of metal or a material whose thermal conductivity is not inferior to that of metal, and the body includes a through hole (15,1500), the fluid passages being distributed around the through hole. A laundry drying appliance, including a heat exchange apparatus mounted between a rear wall (22) of a tub (2) and a rear wall (43) of a drum (4), a drive shaft (44) passing through a through hole (15,1500) of the heat exchange apparatus. |
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11.08.2021
Zweikreisbrenner, Gasbrenneranordnung und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2019
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Komponente eines Haushaltsgeräts
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2019
Erteilt am 11.08.2021
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04.08.2021
Verfahren für ein Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2019
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einem Haushaltsgerät und einem Benutzerendgerät, Haushaltsgerät und System mit einem Haushaltsgerät und einem Benutzerendgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Auszugsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät, mit in Unterschiedlichen Ebenen Angeordneten Lebensmittel-Lagereinheiten, die mittels eines Griffelements Definiert Entkoppelbar Sind, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2019
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Haushaltsgerät, Haushaltsgerätesystem und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2019
Anhängig
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04.08.2021
Gargerät mit einer Ausblasöffnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2018
Erteilt am 04.08.2021
Zusammenfassung
Gargerät, insbesondere Backofen, mit einem verschließbaren Garraum (1), in dem zwischen einer Garraumwand (2, 3) und einer Prallwand eine Gebläsekammer (11) gebildet ist, in der ein Gebläserad (12) angeordnet ist und Luft durch mindestens eine Ansaugöffnung (13) der Prallwand (14) in die Gebläsekammer (11) saugt und durch zumindest eine Ausblasöffnung (15) der Prallwand (14) aus der Gebläsekammer (11) ausbläst, wobei die zumindest eine Ausblasöffnung (15) eine Länge (L) und eine Tiefe (T) aufweist und die Tiefe (T) über den Verlauf der Länge (L) ein variierendes Maß aufweist. |
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04.08.2021
Tür für ein Haushaltskältegerät mit Gleicher Montagevorrichtung in Seitlichen Rinnen von Gegenüberliegenden Längsseiten, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren zum Herstellen einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2018
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Hausgerät mit Kommunikationsmodul
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 07.08.2013
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Haushaltsgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2016
Erteilt am 04.08.2021
Zusammenfassung
Das Haushaltsgargerät (21) weist einen Garraum (2), mindestens eine Dosiervorrichtung (K) zur aufeinanderfolgenden Zugabe mehrerer Behandlungszusätze (B1, B2) zu Wasser zur Bildung eines jeweiligen Behandlungsmittels, wobei der Garraum (2) durch die mehreren Behandlungsmittel nacheinander behandelbar ist, und ein Aufnahmemittel zur gemeinsamen Aufnahme der Behandlungsmittel nach der jeweiligen Behandlung des Garraums, auf, wobei das Haushaltsgargerät (1) einen nutzerseitig mit dem Wasser füllbaren ersten Tank (6) aufweist, die Dosiervorrichtung (K) dazu eingerichtet ist, die Behandlungszusätze (B1, B2) geräteseitig zuzugeben und das Aufnahmemittel (12) als ein nutzerseitig entleerbarer Tank ausgebildet ist. Das Verfahren (S1-S14) dient zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts (1; 21; 31), wobei aus einem ersten, nutzerseitig füllbaren ersten Tank (6) stammendes Wasser in einen Garraum (2) verbracht wird (S4) und ein erster Behandlungszusatz (B1) in den Garraum (2) zugegeben wird, um mit dem Wasser ein erstes Behandlungsmittel zu bilden (S5). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Öfen, insbesondere mit einer Dampfgarfunktion. |
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28.07.2021
Verfahren und Vorrichtung zur Inhaltserfassung eines Lagerraums
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.05.2017
Erteilt am 28.07.2021
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28.07.2021
Haushaltskältegerät mit Mehrteiliger Trennplatte und Aufnahmenut an einem Plattenteil der Trennplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2018
Erteilt am 28.07.2021
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28.07.2021
Haushaltsgerät mit einem Rauheitsreduzierungselement in einer Vertiefung einer Komponente aus einem Transparenten Material, sowie Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2019
Anhängig
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28.07.2021
Verhinderung der Kondensation von Wasserdampf an der Aussenwand einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.09.2019
Erteilt am 28.07.2021
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22.07.2021
Haushaltsgerät mit einer Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Anhängig
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22.07.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Anhängig
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21.07.2021
Haushaltsgerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Reinigungsgerät mit einem Bewegbar Befestigten Schutzgitter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.07.2019
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Kühlgerät mit einer Führung für Isoliermaterial
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2018
Erteilt am 21.07.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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