BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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07.07.2021
Bearbeitungselement für ein Küchenmaschinenwerkzeug, Küchenmaschinenwerkzeug, Küchenmaschinenwerkzeugsatz und Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Gargerät mit einer Aufnahme für ein Entnehmbar Ausgebildetes Sensormodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Brüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Anhängig
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07.07.2021
Erkennen von Wäschewicklern in Wäschetrocknungsgeräten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Erteilt am 07.07.2021
Zusammenfassung
Ein Verfahren dient zum Erkennen von Wäschewicklern in einem Wäschetrocknungsgerät (1) mit einer horizontal drehbaren Wäschetrommel (2), wobei ein zeitlicher Verlauf eines elektrischen Widerstands von in der Wäschetrommel (2) befindlicher Wäsche (W) bei drehender Wäschetrommel (2) aufgenommen wird, der zeitliche Verlauf in ein Frequenzmuster (P1-P4) transformiert wird, eine zeitliche Abfolge einer Frequenzlage (f1) mindestens einer Frequenzspitze (P1) des Frequenzmusters (P1-P4) überwacht wird und dann, wenn eine Frequenzänderung (Δf) der mindestens einen überwachten Frequenzlage (P1) mindestens eine vorgegebene Größe (S) erreicht, auf einen Wäschewickler von in der Wäschetrommel (2) befindlicher Wäsche (W) geschlossen wird. Ein Wäschetrocknungsgerät (1) ist zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche eingerichtet. |
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07.07.2021
Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 07.07.2021
Zusammenfassung
Food processor (1) comprising a base unit (5) including a motor turning a drive mechanism (15), a receptacle (2) to receive food, releasable disposed on the base unit (5), including a bottom portion (19), a recess (20) and rotating blades (17) placed therein and driven by the drive mechanism (15) when the receptacle (2) is in a working position on the base unit (5) and having an attachment (4) arranged between the base unit (5) and the receptacle (2), wherein the attachment (4) is arranged for mechanically coupling the base unit (5) with the receptacle (2) and has a means for heating the receptacle (2) and food contained therein. |
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07.07.2021
Haushaltsgerät, insbesondere Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2009
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Interaktionseinrichtung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Anhängig
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07.07.2021
Geschirrspülmaschine mit einer Automatischen Dosiervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
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07.07.2021
Kaffeemaschine und Kaffeebohnenbehälter für eine Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.12.2019
Anhängig
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07.07.2021
Küchengerät mit Wägevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.12.2019
Anhängig
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07.07.2021
Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
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01.07.2021
A Home Appliance Comprising A Door Movement Mechanism
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Anhängig
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01.07.2021
Refrigerator
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2020
Anhängig
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01.07.2021
Solenoid valve and gas cooktop
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Anhängig
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30.06.2021
Brenner für ein Gasbeheiztes Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2013
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Düse für ein Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.04.2013
Erteilt am 30.06.2021
Zusammenfassung
Eine Düse (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel für ein Bodenreinigungsgerät, beispielsweise einen Staubsauger, umfasst ein Düsengehäuse (110), eine dem Düsengehäuse (110) entnehmbaren und in dieses wieder einsetzbare Bodenreinigungswalze (330), die bezüglich des Düsengehäuses (110) während eines Betriebs des Bodenreinigungsgeräts um eine Drehachse (270) drehbar ist, und einen wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen zylinderförmigen Körper (250), der sich wenigstens während des Betriebs des Bodenreinigungsgeräts im Wesentlichen parallel zu der Drehachse (270) erstreckt, wobei die Bodenreinigungswalze (330) und der zylinderförmige Körper (250) derart ausgebildet sind, dass die Bodenreinigungswalze (330) beim Entnehmen und beim Einsetzen auf den zylinderförmigen Körper (250) aufbringbar ist; und wobei sich der zylinderförmige Körper (250) über wenigstens 25 % einer Breite des Düsengehäuses (110) erstreckt. Ausführungsbeispiele können so eine Verbesserung eines Entnahme- bzw. Einsatzvorgangs der Bodenreinigungswalze (330) aus der oder in die Düse (100) eines Bodenreinigungsgeräts, also beispielsweise eines Staubsauger, ermöglichen. |
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30.06.2021
Verfahren zum Betreiben eines Getränkeautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Anschlussstutzen für einen Staubsaugerschlauch
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.04.2012
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Nachrichtenübertragung in Haushaltsgerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 25.03.2014
Erteilt am 30.06.2021
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24.06.2021
Control knob and method for controlling a household appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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24.06.2021
Verdampfungsvorrichtung und Haushaltsgargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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24.06.2021
Haushaltsgerätebauteil als Spritzgussbauteil mit Spezifischer Haltenocke, sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Anhängig
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23.06.2021
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Erteilt am 23.06.2021
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23.06.2021
Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Berührungssensors
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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23.06.2021
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 23.06.2021
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23.06.2021
Küchengerät mit Adaptiver Einstellung eines Betriebsparameters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 23.06.2021
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23.06.2021
Gerät zum Trocknen von Wäsche mit einer Verschlusseinheit
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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23.06.2021
Autonomes Hausgerät
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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23.06.2021
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2017
Erteilt am 23.06.2021
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23.06.2021
Filtereinheit und Dunstabzugsvorrichtung mit Filtereinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2020
Anhängig
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23.06.2021
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2020
Anhängig
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23.06.2021
Induktionsgargerätevorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2018
Erteilt am 23.06.2021
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23.06.2021
Schubladenanordnung und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Anhängig
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23.06.2021
Düse für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.08.2018
Erteilt am 23.06.2021
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16.06.2021
Gasreinigungsvorrichtung, Reinigungsverfahren damit und Kühlschrank
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Anhängig
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09.06.2021
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2014
Erteilt am 09.06.2021
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09.06.2021
Kältegerät mit einem Geräuschsensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Erteilt am 09.06.2021
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09.06.2021
Dualband Antenne
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Erteilt am 09.06.2021
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09.06.2021
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 08.09.2017
Erteilt am 09.06.2021
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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