BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.585 gesamt| Patent | |||
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11.12.2025
Dampfeinleger, Dampfzubehörset sowie Gargerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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11.12.2025
Wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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11.12.2025
Kältegerät und Wärmeübertrager für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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10.12.2025
Geschirrspülmaschine, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Bodenreiniger mit Beweglich Gelagertem Saugmund
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.10.2023
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Sicherungsvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.01.2024
Anhängig
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10.12.2025
Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Ein Haushaltsgerät umfasst eine drahtlose Kommunikationseinrichtung; eine Ausgabevorrichtung; eine Eingabevorrichtung; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, ein Mobilgerät drahtlos mit dem Haushaltsgerät zu koppeln, eine Ausgabe des Mobilgeräts mittels der Ausgabevorrichtung bereitzustellen und eine Eingabe an der Eingabevorrichtung dem Mobilgerät bereitzustellen. |
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10.12.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.01.2024
Anhängig
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10.12.2025
Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.10.2021
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Verfahren zum Zubereiten von Gargut, Gargerät und Gargeräte-System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Garsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2019
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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10.12.2025
Gargerät mit einer Bodenwandung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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04.12.2025
Electromechanical equipment mounting apparatus
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Integrierte Flammenausfallvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2024
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
A flame failure device (4) for a gas cooktop (2), comprising: a valve device (10), having a gas passage (12) and a piston (14) for opening and closing the gas passage, a spring arrangement (20) for returning the piston (14), having a first spring (22) and a second spring (24) connected in series, a coil device (30) for holding the piston (14) in an open position, when an electric current is flowing therethrough, and an ignition switch device (40) configured to emit an electric signal to an ignition device (48) when pressed by an activation stroke, wherein the first spring is connected in parallel to the ignition switch device, a compression stroke (L4) of the first spring corresponds to the activation stroke, and the compression stroke of the first spring and a compression stoke of the second spring together are dimensioned to push the piston to close the gas passage. |
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03.12.2025
Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Wäschebehandlungsmaschine mit einem Kondensator mit einer Injektionsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2023
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Haushaltsofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2023
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2020
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Waschmittelspender für Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Verfahren zum Befeuchten eines Reinigungspads
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Bedienvorrichtung für Haushaltsgerät mit Doppelring-Bedienelement, sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2022
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (7), welches ein frontseitig sichtbares Innenteil aufweist, an dem ein Einstellring (10) angeordnet ist, der das Innenteil umfangsseitig umgreift, wobei der Einstellring (10) relativ drehbar zum Innenteil gelagert ist und bestimmungsgemäß zum Greifen durch einen Nutzer zum Einstellen der Drehstellung ausgebildet ist, wobei das Innenteil ein Innenring (9) ist, wobei das Bedienelement (5) eine Längsachse (A) aufweist, wobei der Einstellring (10) in Richtung der Längsachse (A) relativ zum Innenring (9) zur Einstellung von Betriebsbedingungen verstellbar ist. |
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03.12.2025
Umluftweiche für eine Dunstabzugsvorrichtung und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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03.12.2025
Haushaltsgerätesystem mit mehreren Haushaltsgeräten und einer Gemeinsamen, Zentralen Bedienvorrichtung, sowie Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2022
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Steueranordnung für ein Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2024
Anhängig
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03.12.2025
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Saugdüse mit Säuberungsvorrichtung für ein Seitliches Reinigungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Waschmittelspender für eine Waschmaschine und Waschmaschine mit einem Solchen Spender
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Haushaltskältegerät mit einem Lebensmittelbehälter mit einer Stabilisierten Kipp- und Auszugsschutzvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2023
Erteilt am 03.12.2025
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03.12.2025
Dunstabzugsvorrichtung, Kochfeld mit Dunstabzugsvorrichtung und Geruchsfiltereinheit für Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Gebläseeinheit für eine Saugvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Basisstation für einen Automatischen Bodenwischer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Eine Basisstation (110) für einen automatischen Bodenwischer (105) umfasst eine Rampe (150) mit einer Auffahrkante (155), über die der Bodenwischer (105) vom Boden (115) auf die Rampe (150) auffahren kann; und ein verschiebbares Bodenschutzelement (170), das im Bereich der Auffahrkante (155) von der Basisstation (110) ausgefahren werden kann. Das Bodenschutzelement (170) kann in eine erste Stellung bewegt werden kann, in der es einen vor der Auffahrkante (155) liegenden Bodenabschnitt (165) abdeckt, oder in eine zweite Stellung, in der es den Bodenabschnitt (165) freigibt. |
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26.11.2025
Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.02.2023
Erteilt am 26.11.2025
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26.11.2025
Haushalts-Mikrowellengerät mit Mikrowellendom
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2020
Erteilt am 26.11.2025
Zusammenfassung
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26.11.2025
Anordnung umfassend ein Möbel und ein Elektrogerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2022
Erteilt am 26.11.2025
Zusammenfassung
Anordnung (18, 18', 18") umfassend ein Möbel (5, 5', 5") mit einer Möbelfront (9, 26, 26') und ein Elektrogerät (17, 17', 17") mit einer Geräteschublade (20, 20', 20"), dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelfront (9, 26, 26') in einem geschlossenen Zustand derselben die Geräteschublade (20, 20', 20") verdeckt und in einem geöffneten Zustand derselben die Geräteschublade (20, 20', 20") für ein Herausziehen freigibt. |
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26.11.2025
Elektromotor für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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26.11.2025
Verfahren zum Steuern eines Mobilen, Selbstfahrenden Geräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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26.11.2025
Verfahren zum Prüfen eines Funktionszustands eines Backofens sowie Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 17.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
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20.11.2025
Abzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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20.11.2025
Induktionskochfeldvorrichtung, Induktionskochfeld und Verfahren zum Betrieb einer Induktionskochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2025
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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