BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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7.066 gesamt| Patent | |||
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08.10.2025
Integrierter Mischer
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Angemeldet am 25.05.2021
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Wärmeaustauschvorrichtung und Wäschetrocknungsgerät mit Wärmeaustauschvorrichtung
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Angemeldet am 13.11.2019
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Haushalts-Mikrowellengerät mit Mikrowellenfalle und Verfahren zu deren Herstellung
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Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Einspülsystem, Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Leiten von Fluid
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Erteilt am 08.10.2025
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01.10.2025
Steuereinheit und Verfahren zur Auswertung von Bilddaten in einem Hausgerät
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 01.10.2025
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01.10.2025
Anordnung für ein Gerät mit einem Geneigten Lüfterrad
EP4624651
Textiltechnik
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Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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01.10.2025
Haushaltsgerätevorrichtung
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Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
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01.10.2025
System zum Filtern einer Flüssigkeit, Wasserführendes Haushaltsgerät mit dem System und Verfahren zum Filtern einer Flüssigkeit
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Status
Angemeldet am 30.04.2021
Erteilt am 01.10.2025
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01.10.2025
Kupplungssystem für eine Saugvorrichtung mit Führungs-Konturen
EP4623780
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einer Schräggestellten Strömungsumlenkung
EP4623782
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Kupplungssystem für eine Saugvorrichtung, sowie Komponente einer Saugvorrichtung mit einem Kupplungselement
EP4623786
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Saugeinheit mit Anzeigeelement
EP4623789
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Kupplungssystem für eine Saugvorrichtung mit Zueinander Ausgerichteten Elektrischen Steckeinheiten und Führungs-Konturen
EP4623785
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einem Abschirmenden Ausstoss- Und/oder Komprimierelement
EP4623783
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einer Eingeschränkt Beweglichen Klappe
EP4623779
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einer Klappe
EP4623777
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einem Helixförmigen Umleitungselement
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Verfahren zum Betrieb eines Waschgerätes mit einer Primären und einer Sekundären Filtervorrichtung und hierfür Geeignetes Waschgerät
EP4621119
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Bearbeitungswerkzeug, Bearbeitungsverfahren und Verwendung eines Bearbeitungswerkzeugs
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Angemeldet am 27.01.2025
Anhängig
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24.09.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
EP4620374
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
EP4620373
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Verfahren zum Durchführen einer Servicefunktion
EP4620368
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Haushaltsgerät-Verpackung mit durch Klemmung Miteinander Verbundenen Lagen, sowie Haushaltsgerätsystem
EP4620849
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Haushaltsgerät-Verpackung mit einer Bodenplatte und einer mit einer Sollbruchstelle Versehenen Abdeckung für Aufnahmen für Füsse eines Haushaltsgeräts, sowie Haushaltsgerätsystem
EP4620850
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Anzeigeeinheit und Kühlvorrichtung damit
EP4621331
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
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24.09.2025
Verfahren zum Betrieb eines Wasserführenden Haushaltsgerätes mit einer Primären und einer Sekundären Filtervorrichtung und hierfür Geeignetes Wasserführendes Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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24.09.2025
Servicestation für ein Mobiles, Selbstfahrendes Gerät
EP4620371
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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17.09.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
EP4616680
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2023
Anhängig
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17.09.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
EP4616679
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2023
Anhängig
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17.09.2025
Waschgerät mit Verbessertem Ablaufschlauch sowie Verfahren zum Betrieb des Waschgeräts
EP4617419
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2025
Anhängig
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17.09.2025
Lagerschild für ein Wäschebehandlungsgerät, Frontmodul und Wäschebehandlungsgerät mit einem Frontmodul
EP4617421
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2025
Anhängig
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10.09.2025
Basisstation und System zum Komprimieren von Schmutz im Sammelbereich einer Saugeinheit
EP4613164
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Geschirrspülmaschine und Anordnung mit einer Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Erteilt am 10.09.2025
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10.09.2025
Haltevorrichtung für eine Saugvorrichtung
EP4613162
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Saugeinheit mit Frischluftkühlung
EP4613161
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Kochgerät mit Kinderschutz
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Status
Angemeldet am 28.07.2023
Erteilt am 10.09.2025
Zusammenfassung
The invention relates to a cooking appliance (1) comprising; a hob plate (3), having a flat surface for cooking the foodstuff thereon, at least one assembly unit (4) for assembling a child protector (2). As an improvement, the assembly unit (4) comprises a longitudinal part (41), extending in depth direction (Z) and an elongated part (42), extending in height direction (Y) with reference to the surface of the hob plate (3), for mounting the child protector (2) as being rotatable around the width direction (X). |
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10.09.2025
System und Verfahren zum Betreiben von Hausgeräten
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Status
Angemeldet am 30.01.2020
Erteilt am 10.09.2025
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10.09.2025
Verfahren zum Betreiben einer Kaffeemaschine
EP4613154
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.02.2025
Anhängig
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03.09.2025
Haushaltsgerät mit einer Türeinheit
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Status
Angemeldet am 05.05.2021
Erteilt am 03.09.2025
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03.09.2025
Dichtelement mit einem Abschlussteil in der Form eines Ringabschnitts, Tür mit einem Dichtelement sowie ein Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 18.04.2019
Erteilt am 03.09.2025
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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