BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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06.05.2020
Haushaltskältegerätvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Gasbrenner und Gaskochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Gasventileinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2014
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2016
Erteilt am 06.05.2020
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06.05.2020
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit Stabil Positioniertem Ringförmigen Bedienelement-Vorderteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Erteilt am 06.05.2020
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29.04.2020
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2016
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Filterelement für Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2017
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2014
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Gasbrenner, Gasbrenneranordnung, Kochstelle und Herd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2015
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Dunstabzugshaube mit Filterträger und Geruchsfilterelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2012
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.09.2019
Anhängig
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29.04.2020
Steuervorrichtung für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben von zwei Steuereinheiten in einem Haushaltsgerät
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 01.12.2011
Erteilt am 29.04.2020
Zusammenfassung
Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie bei einer Steuervorrichtung (2) mit zwei Mikrocontrollern (3, 4) in einem Haushaltsgerät (1) einerseits elektrische Energie gespart werden kann und andererseits der eine Mikrocontroller (3) ohne viel Aufwand den anderen Mikrocontroller (4) zurücksetzen kann. Bei einer erfindungsgemäßen Steuervorrichtung (2) ist eine Aktivierungseinrichtung (21) bereitgestellt, welche einen Kommunikationskanal (6) zwischen den Mikrocontrollern (3, 4) daraufhin überprüft, ob der erste Mikrocontroller (3) Kommunikationssignale (9) an den zweiten Mikrocontroller (4) sendet oder nicht. Nach Erkennen der Kommunikationssignale (9) veranlasst die Aktivierungseinrichtung (21) eine Aktivierung des zweiten Mikrocontrollers (4). Es wird auch ein Haushaltsgerät (1) bereitgestellt, wie auch ein Verfahren zum Betreiben von zumindest zwei Mikrocontrollern (3, 4) in einem Haushaltsgerät (1). |
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29.04.2020
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.09.2006
Erteilt am 29.04.2020
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29.04.2020
Tragbares Bedienmodul für ein Hausgerät sowie System mit einem Derartigen Tragbaren Bedienmodul und Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts mit einem Tragbaren Bedienmodul
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2011
Erteilt am 29.04.2020
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22.04.2020
Anzeigesystem, Dunstabzug und Verfahren zur Anzeige Zumindest eines Zustandes auf einem Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Anhängig
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22.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2014
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2012
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Befestigungssatz zur Befestigung eines Haushaltsgerätes, Haushaltsgerät und Verfahren zur Befestigung eines Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2015
Erteilt am 22.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Befestigungssatz zur Befestigung eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes (1), an einer vertikalen Wand (5,6) einer Möbelnische (2), umfassend eine Befestigungsplatte (18) zum Verbinden mit sowohl dem Haushaltsgerät als auch mit der Wand (5,6) sowie umfassend ein Zwischenstück (19) zum Verbinden mit sowohl der Wand (5,6) als auch mit der Befestigungsplatte (18). Die Erfindung betrifft ferner ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), mit einem einen Lagerraum begrenzenden Innenbehälter (8), mit Außenwänden (10,11,12,13,14), mit zwischen dem Innenbehälter (8) und den Außenwänden (10,11,12,13,14) angeordnetem Isolationsmaterial (36) sowie mit einem isolationsseitig an einer Seitenwand (10',11') angeordneten Hinterlegteil (37), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (10', 11') wenigstens einen Durchbruch (15) zum Befestigen der Befestigungsplatte (18) eines erfindungsgemäßen Befestigungssatzes (17) aufweist, und dass das Hinterlegteil (37) eine mit dem Durchbruch (15) fluchtende Aufnahme (40) für ein Befestigungsmittel aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes (1), in einer Möbelnische (2) mit einem erfindungsgemäßen Befestigungssatz (17). |
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22.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2014
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Kältegerät mit einer Eis- oder Wasserausgabe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2013
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2019
Anhängig
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22.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2013
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Gargerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente sowie Verfahren zum Kühlen einer solchen Komponente
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2010
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Lüftervorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.09.2013
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Kochfeld mit wenigstens Drei Heizzonen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2009
Erteilt am 22.04.2020
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16.04.2020
Haushalts-Dampfgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Anhängig
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15.04.2020
Gehäuseloser Elektromotor für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 15.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10; 10b), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12; 12b), die zumindest eine Gehäusebasis (14; 14b) und zumindest einen Gehäuseeinleger (16; 16b) umfasst, und mit zumindest einer Verbindungseinheit (18; 18b), die dazu vorgesehen ist, die Gehäusebasis (14; 14b) und den Gehäuseeinleger (16; 16b) miteinander zu verbinden. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Flexibilität und/oder eines schnellen Montagevorgangs bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (18; 18b) als Rasteinheit ausgebildet ist. |
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Hebevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine mit Zwei Wasseranschlüssen sowie Steuerungsverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.09.2009
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Kältegerät mit Flaschenkühlfunktion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2010
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Gargerät mit einem Garraum und Einschubgittern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem Bedienelement sowie Hausgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2011
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
No-Frost-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Abtastvorrichtung mit Befestigungsmitteln
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Anhängig
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15.04.2020
Nutzung eines in einem Zentralen Speicher Gespeicherten Warenbestands
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.12.2013
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 15.04.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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