BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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22.04.2020
Gargerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente sowie Verfahren zum Kühlen einer solchen Komponente
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2010
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2013
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Kochfeld mit wenigstens Drei Heizzonen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2009
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2014
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2019
Anhängig
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22.04.2020
Lüftervorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 11.09.2013
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Befestigungssatz zur Befestigung eines Haushaltsgerätes, Haushaltsgerät und Verfahren zur Befestigung eines Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2015
Erteilt am 22.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Befestigungssatz zur Befestigung eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes (1), an einer vertikalen Wand (5,6) einer Möbelnische (2), umfassend eine Befestigungsplatte (18) zum Verbinden mit sowohl dem Haushaltsgerät als auch mit der Wand (5,6) sowie umfassend ein Zwischenstück (19) zum Verbinden mit sowohl der Wand (5,6) als auch mit der Befestigungsplatte (18). Die Erfindung betrifft ferner ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), mit einem einen Lagerraum begrenzenden Innenbehälter (8), mit Außenwänden (10,11,12,13,14), mit zwischen dem Innenbehälter (8) und den Außenwänden (10,11,12,13,14) angeordnetem Isolationsmaterial (36) sowie mit einem isolationsseitig an einer Seitenwand (10',11') angeordneten Hinterlegteil (37), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (10', 11') wenigstens einen Durchbruch (15) zum Befestigen der Befestigungsplatte (18) eines erfindungsgemäßen Befestigungssatzes (17) aufweist, und dass das Hinterlegteil (37) eine mit dem Durchbruch (15) fluchtende Aufnahme (40) für ein Befestigungsmittel aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Haushaltskältegerätes (1), in einer Möbelnische (2) mit einem erfindungsgemäßen Befestigungssatz (17). |
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22.04.2020
Kältegerät mit einer Eis- oder Wasserausgabe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2013
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2012
Erteilt am 22.04.2020
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22.04.2020
Anzeigesystem, Dunstabzug und Verfahren zur Anzeige Zumindest eines Zustandes auf einem Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Anhängig
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16.04.2020
Haushalts-Dampfgargerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushalts-Dampfgargeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2019
Anhängig
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Nutzung eines in einem Zentralen Speicher Gespeicherten Warenbestands
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.12.2013
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 15.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10; 10b), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12; 12b), die zumindest eine Gehäusebasis (14; 14b) und zumindest einen Gehäuseeinleger (16; 16b) umfasst, und mit zumindest einer Verbindungseinheit (18; 18b), die dazu vorgesehen ist, die Gehäusebasis (14; 14b) und den Gehäuseeinleger (16; 16b) miteinander zu verbinden. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Flexibilität und/oder eines schnellen Montagevorgangs bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (18; 18b) als Rasteinheit ausgebildet ist. |
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15.04.2020
No-Frost-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Gargerät mit einem Garraum und Einschubgittern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2010
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Gehäuseloser Elektromotor für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Kochfeldvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2016
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Kältegerät mit Flaschenkühlfunktion
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2010
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine mit Zwei Wasseranschlüssen sowie Steuerungsverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.09.2009
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Abtastvorrichtung mit Befestigungsmitteln
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Anhängig
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Trocknungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einem Bedienelement sowie Hausgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2011
Erteilt am 15.04.2020
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15.04.2020
Geschirrspülmaschine mit einer Hebevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Hebevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 15.04.2020
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08.04.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, in dem ein Träger Verschiebbar Angeordnet Ist, auf dem ein Behälter Bewegungsgekoppelt Angeordnet Ist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Haushaltsgerät mit einem Designelement
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Scheibenventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2018
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Scheibenventil (1), insbesondere ein Mehrwegeventil, mit einem eine Ventilscheibe (5) und eine Steuerscheibe (6) umfassenden Gehäuse (2), das eine Fluidzuleitung (3) und eine Fluidableitung (4) aufweist, welche durch die Ventilscheibe (5) und die Steuerscheibe (6) getrennt sind, wobei die Steuerscheibe (6) zu der Ventilscheibe (5) drehbar gelagert ist und beide Scheiben jeweils mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7) versehen sind, so dass bei einer Überlagerung der Durchgangsöffnungen (7) von Ventilscheibe (5) und Steuerscheibe (6) ein Fluidfluss entlang einer Flussrichtung von der Fluidzuleitung (3) zu der Fluidableitung (4) möglich ist. Das Scheibenventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenventil (1) zusätzlich einen in Flussrichtung beweglichen Schieber (8) im Gehäuse (2) umfasst, der stromauf der Ventilscheibe (5) und der Steuerscheibe (6) angeordnet ist, der um die Drehachse (D) drehfest gehalten ist und der Durchgangsöffnungen (7) aufweist, die denen der Ventilscheibe (5) entsprechen. |
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08.04.2020
Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2018
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Anordnung mit einer Schienenauszugseinrichtung und einem Gargerätebauteil, Gargerät mit einer Derartigen Anordnung sowie Verfahren zum Bewegen einer Schienenauszugseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2016
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Türabstandshalter und Haushaltsgerät mit einem Türabstandshalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2015
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2019
Anhängig
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Kerntemperaturfühler, Mikrowellen-Gargerät und System
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2016
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2016
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds sowie Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und einer Bedieneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Dosiervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Sprüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der einen zumindest im wesentlichen rechteckigen Grundriss mit einer in Betriebsstellung einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) aufweist und der mit zumindest einem Spülkorb (4) versehen ist, in dem zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest eine dem jeweiligen Spülkorb (4) zugeordnete Sprüheinrichtung (5;6) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Sprüheinrichtung (5) in einer in Richtung zur Vorderseite (V) versetzten Lage angeordnet und eine weitere Sprüheinrichtung (6) als Zusatzsprühsystem mit einer oder mehreren weiteren Austrittsöffnungen für Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) vorgesehen ist, die gegenüber der ersten Sprüheinrichtung (5) von der Vorderseite (V) weg nach hinten versetzt ist, wobei beide Sprüheinrichtungen (5;6) von einem gemeinsamen, unterhalb des Spülkorbs (49 mit einer Komponente in Richtung zur Vorderseite (V) erstreckten Einlaufrohr (10) versorgbar sind, das eine tiefste Stelle (11) oberhalb eines Einlaufs (12;13) in die vordere (5) oder in die hintere Sprüheinrichtung (6) aufweist. |
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Angemeldet am 15.05.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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