BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine mit einer dynamischen Füllsequenz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.05.2011
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
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08.04.2020
Scheibenventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2018
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Scheibenventil (1), insbesondere ein Mehrwegeventil, mit einem eine Ventilscheibe (5) und eine Steuerscheibe (6) umfassenden Gehäuse (2), das eine Fluidzuleitung (3) und eine Fluidableitung (4) aufweist, welche durch die Ventilscheibe (5) und die Steuerscheibe (6) getrennt sind, wobei die Steuerscheibe (6) zu der Ventilscheibe (5) drehbar gelagert ist und beide Scheiben jeweils mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7) versehen sind, so dass bei einer Überlagerung der Durchgangsöffnungen (7) von Ventilscheibe (5) und Steuerscheibe (6) ein Fluidfluss entlang einer Flussrichtung von der Fluidzuleitung (3) zu der Fluidableitung (4) möglich ist. Das Scheibenventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scheibenventil (1) zusätzlich einen in Flussrichtung beweglichen Schieber (8) im Gehäuse (2) umfasst, der stromauf der Ventilscheibe (5) und der Steuerscheibe (6) angeordnet ist, der um die Drehachse (D) drehfest gehalten ist und der Durchgangsöffnungen (7) aufweist, die denen der Ventilscheibe (5) entsprechen. |
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08.04.2020
Türabstandshalter und Haushaltsgerät mit einem Türabstandshalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2015
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Haushaltsgerätesystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.09.2019
Anhängig
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08.04.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Kerntemperaturfühler, Mikrowellen-Gargerät und System
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2016
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2010
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Induktionsgargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2019
Anhängig
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine mit Zumindest einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2018
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Dosiervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Sprüheinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.10.2011
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der einen zumindest im wesentlichen rechteckigen Grundriss mit einer in Betriebsstellung einem Benutzer zugewandten Vorderseite (V) aufweist und der mit zumindest einem Spülkorb (4) versehen ist, in dem zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest eine dem jeweiligen Spülkorb (4) zugeordnete Sprüheinrichtung (5;6) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Sprüheinrichtung (5) in einer in Richtung zur Vorderseite (V) versetzten Lage angeordnet und eine weitere Sprüheinrichtung (6) als Zusatzsprühsystem mit einer oder mehreren weiteren Austrittsöffnungen für Wasser (FW) und/oder Spülflotte (S) vorgesehen ist, die gegenüber der ersten Sprüheinrichtung (5) von der Vorderseite (V) weg nach hinten versetzt ist, wobei beide Sprüheinrichtungen (5;6) von einem gemeinsamen, unterhalb des Spülkorbs (49 mit einer Komponente in Richtung zur Vorderseite (V) erstreckten Einlaufrohr (10) versorgbar sind, das eine tiefste Stelle (11) oberhalb eines Einlaufs (12;13) in die vordere (5) oder in die hintere Sprüheinrichtung (6) aufweist. |
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08.04.2020
Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, in dem ein Träger Verschiebbar Angeordnet Ist, auf dem ein Behälter Bewegungsgekoppelt Angeordnet Ist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2015
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Anordnung mit einer Schienenauszugseinrichtung und einem Gargerätebauteil, Gargerät mit einer Derartigen Anordnung sowie Verfahren zum Bewegen einer Schienenauszugseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2016
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2016
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Haushaltskältegerät mit einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegeräts mit einem Kältemittelkreislauf
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2018
Erteilt am 08.04.2020
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08.04.2020
Haushaltsgerät mit einem Designelement
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Anhängig
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08.04.2020
Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds sowie Kochfeld mit einer Kochfeldplatte und einer Bedieneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2012
Erteilt am 08.04.2020
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02.04.2020
Wäschebehandlungsgerät mit einem Wäschebehandlungsmodul
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2019
Anhängig
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01.04.2020
Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel-Formkörper in Haushalts-Geschirrspülmaschinen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2017
Erteilt am 01.04.2020
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01.04.2020
Bedienelement für ein Gerät mit ein oder mehreren Elektronik-Komponenten
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.08.2016
Erteilt am 01.04.2020
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01.04.2020
Staubsauger zum Aufsaugen und Ansammeln von Partikeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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01.04.2020
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeevollautomat, und Verfahren zu Ihrem Betrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 01.04.2020
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01.04.2020
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2019
Anhängig
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01.04.2020
Elektrisches Gerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2019
Anhängig
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25.03.2020
Trägerplatte für einen Schaltungsträger eines Haushaltsgeräts, Anordnung mit einer derartigen Trägerplatte sowie Induktionskochfeld mit einer Anordnung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2012
Erteilt am 25.03.2020
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25.03.2020
Haushaltswäschewaschmaschine mit einer Beschichteten Glastürschale
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2015
Erteilt am 25.03.2020
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19.03.2020
Door applied to household appliance and household appliance
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2019
Anhängig
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18.03.2020
Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2017
Erteilt am 18.03.2020
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18.03.2020
Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts sowie Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2016
Erteilt am 18.03.2020
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18.03.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts sowie Steuer- und Regeleinrichtung für ein Gargerät und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2012
Erteilt am 18.03.2020
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18.03.2020
Kochfeldvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2014
Erteilt am 18.03.2020
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18.03.2020
Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einer Sorptionstrocknungseinrichtung sowie Zugehöriges Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.11.2009
Erteilt am 18.03.2020
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18.03.2020
Warmwassergerät und Schutzeinrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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18.03.2020
Beleuchtungsvorrichtung für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2018
Anhängig
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18.03.2020
Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 18.03.2020
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11.03.2020
Hausgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2008
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Kühlschranktür und Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 17.07.2015
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2019
Anhängig
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11.03.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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