BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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11.03.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Wärmepumpenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2017
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.11.2017
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2019
Anhängig
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11.03.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.05.2017
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
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11.03.2020
Geschirrspülmaschine mit einem Wasserbehälter zur Kondensationstrocknung sowie zugehöriges Füllverfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.08.2010
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Wäschepflegegerät mit einer Pumpe und Verfahren
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.01.2017
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 03.01.2017
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Deckplatte für eine Kochstelle, Kochfeld und Verfahren zum Herstellen einer Derartigen Deckplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2015
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Gasbrenner und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Halte- und Führungsvorrichtung mit einer Schienenauszugseinrichtung mit einem Mehrebigen Traggitter und Gargerät mit einer Derartigen Vorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 11.03.2020
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11.03.2020
Gerät Ausgeführt für die Ermittlung des Füllstands eines Entnehmbaren Behälters
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2017
Erteilt am 11.03.2020
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05.03.2020
Mikrowellengerät und Verfahren zum Sichern eines Mikrowellengeräts gegen aus einem Behandlungsraum Austretende Mikrowellenstrahlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Anhängig
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05.03.2020
Haushalts-Mikrowellengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Anhängig
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04.03.2020
Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2007
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Tür für ein Haushaltskältegerät mit einem zerlegefrei positionell verschiebbaren Griffteil sowie Haushaltskältegerät und Verfahren zur Positionierung eines Griffteils
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Korpus für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2010
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Küchengerät mit Schwenkarm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2016
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Geräteverschlusselement (10a; 10b), welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zu einem Nutzraum (12a) abzudecken, mit zumindest einem Griffelement (14a; 14b) und mit einer Lagerachse (16a; 16b), welche zumindest dazu vorgesehen ist, das Griffelement (14a; 14b) verschiebbar zu lagern. Um eine Komplexität zu verringern, wird vorgeschlagen, dass die Lagerachse (16a; 16b) zumindest ein erstes Fixierelement (18a, 20a; 18b) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, das Griffelement (14a; 14b) in wenigstens einer Verschiebeposition zu fixieren. |
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04.03.2020
Haushalts-Kältegerät mit Einbauteil
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2008
Erteilt am 04.03.2020
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04.03.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2019
Anhängig
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04.03.2020
Autonom Bewegliche Maschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2019
Anhängig
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04.03.2020
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2014
Erteilt am 04.03.2020
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26.02.2020
Betreiben eines Verdampfers eines Haushaltsgeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2015
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Anzeigeeinheit zur Symbolischen Anzeige eines Feuchtegehalts in einem Frischhaltebehälter und einem damit Gekoppelten Bedienelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kältegerät mit an einer Innenwand Montiertem Verdampfer und Verfahren zu dessen Montage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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26.02.2020
Durchflussmesser mit einem Rotor für ein wasserführendes Haushaltsgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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26.02.2020
Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Ausblaskanal für einen Staubsauger und Staubsauger aufweisend Diesen Ausblaskanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kältegerät mit einer Dämpfungsscheibe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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26.02.2020
Kältegerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2015
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Getränkebereiter, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Auszugkasten für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2006
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Heissgetränkezubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.08.2017
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Wärmepumpenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2017
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Verfahren zum Steuern eines Bremsvorgangs eines Antriebsmotors einer Waschmaschine sowie Antriebsvorrichtung und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2011
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Gaskochfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 26.02.2020
Zusammenfassung
Ein Gaskochfeld (1) umfasst eine Kochfeldplatte (2) und mindestens einen in der Kochfeldplatte (2) angeordneten Gasbrenner (3). Dabei hat die Kochfeldplatte (2) mindestens eine von einem Deckel (13) abdeckbare Öffnung (12) zur Primärluftzufuhr für den Gasbrenner (3). Der Deckel (13) deckt die Öffnung (2) in einer Schließposition mit Hilfe eines Elektromagneten (16) gehalten ab, und der Deckel (13) gibt mit Hilfe eines Federelements (15) in einer Öffnungsposition die Öffnung (2) frei. |
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26.02.2020
Haushaltsgerät mit Filtereinheit, Verfahren zur Bestimmung der Sättigung einer Filtereinheit eines Haushaltsgerätes
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2016
Erteilt am 26.02.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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