BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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26.02.2020
Kältegerät mit einer Dämpfungsscheibe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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26.02.2020
Ausblaskanal für einen Staubsauger und Staubsauger aufweisend Diesen Ausblaskanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Durchflussmesser mit einem Rotor für ein wasserführendes Haushaltsgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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26.02.2020
Kältegerät mit an einer Innenwand Montiertem Verdampfer und Verfahren zu dessen Montage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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19.02.2020
Haushaltsgerät mit Motordämmung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.09.2011
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung mit Kupplungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2016
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Kaffeemaschinen-Tropfenschale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.05.2017
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätekomponente mit Spezifischer Farbgebung sowie Haushaltsgerätekomponente
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Schiebe- und Hubmechanismus für ein Möbel oder Haushaltsgerät und Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Derartigen Schiebe- und Hubmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.04.2017
Erteilt am 19.02.2020
Vertretung
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19.02.2020
Elektrischer Antriebsmotor, Nassläufer-Pumpe und Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Anhängig
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19.02.2020
Leiterplatten-Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatten-Anordnung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Anhängig
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19.02.2020
Wäschepflegegerät mit einer Programmauswahleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Kaffeevollautomat mit Umlaufrädergetriebe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2016
Erteilt am 19.02.2020
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12.02.2020
Gargerät mit einem Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Gasventileinheit für einen Zweikreisbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Drehregler für ein Kochgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2012
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Hausgerät mit Befestigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2010
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Verfahren zur Ermittlung und Anzeige von Zubehör und Dienstleistungen für Vernetzte Hausgeräte
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Kältegerät mit einem Kältespeicher
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2011
Erteilt am 12.02.2020
Vertretung
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12.02.2020
Brüheinheit für eine Kapselgetränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.12.2015
Erteilt am 12.02.2020
Zusammenfassung
Ein Brühkopf einer Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke mit einer Brühkammer zur Aufnahme einer Getränkesubstratkapsel (40) aus einem bewegbaren Brühkammerteil (10), um eine Kapsel (40) in die Brühkammer einzusetzen, und einem feststehenden Brühkammerteil (11), mit einer Anstechvorrichtung (50; 60) für die Kapsel (40) in einem ersten Brühkammerteil (11) und mit einem mit der Anstechvorrichtung (50; 60) zusammenwirkenden Stößel (16; 26) im anderen, dem zweiten Brühkammerteil (10) als Widerlager der Kapsel (50) beim Anstechen und Abdichten, wird erfindungsgemäß durch einen gegenüber dem zweiten Brühkammerteil (10) verstellbaren Stößel (16; 26) weitergebildet. |
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12.02.2020
Tür für ein Haushaltsgerät mit Griffeinsatz
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2010
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Hitzeschutzvorrichtung für Kochgeräte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2010
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Durchflussmesser für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltsgerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltskältegerät mit einem nicht-geradlinig verlaufenden Luftspalt zwischen einer Gefrierfach-Tür und einer benachbarten Gefrierfach-Wand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2013
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Hausgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltskühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Anhängig
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12.02.2020
Kühlgerät und dessen Herstellungsmethode
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2009
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Anordnung mit einem Filter und einer Kapazitätsmesseinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2011
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Türkörper mit Glasflächenplatte sowie Elektrisches Haushaltsgerät mit Verwendung des Betreffenden Türkörpers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2008
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2009
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Tür zum Verschliessen eines Garraums, Welche eine Kondensatsammelvorrichtung Aufweist, sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 12.02.2020
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06.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Antennenbaugruppe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.07.2019
Anhängig
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05.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Gerätekomponente mit von Oben Greifbarer Mulde in einer Schrägen Streifenfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2018
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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