BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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26.02.2020
Haushaltsgerät zur Induktiven Energieübertragung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2009
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Betreiben eines Verdampfers eines Haushaltsgeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2015
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Elektrogerätschaltvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2008
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kältegerät mit einer Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2015
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Wasserführendes Hausgerät mit einer Schale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Auszugkasten für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2006
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Vorrichtung für ein Kochfeld und Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung für ein Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2016
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Verfahren zum Steuern eines Bremsvorgangs eines Antriebsmotors einer Waschmaschine sowie Antriebsvorrichtung und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.10.2011
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Gaskochfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 26.02.2020
Zusammenfassung
Ein Gaskochfeld (1) umfasst eine Kochfeldplatte (2) und mindestens einen in der Kochfeldplatte (2) angeordneten Gasbrenner (3). Dabei hat die Kochfeldplatte (2) mindestens eine von einem Deckel (13) abdeckbare Öffnung (12) zur Primärluftzufuhr für den Gasbrenner (3). Der Deckel (13) deckt die Öffnung (2) in einer Schließposition mit Hilfe eines Elektromagneten (16) gehalten ab, und der Deckel (13) gibt mit Hilfe eines Federelements (15) in einer Öffnungsposition die Öffnung (2) frei. |
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26.02.2020
Haushaltskältegerät mit einer Anzeigeeinheit zur Symbolischen Anzeige eines Feuchtegehalts in einem Frischhaltebehälter und einem damit Gekoppelten Bedienelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kältegerät mit einer Dämpfungsscheibe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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26.02.2020
Kältegerät mit an einer Innenwand Montiertem Verdampfer und Verfahren zu dessen Montage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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26.02.2020
Haushaltsgerät mit Filtereinheit, Verfahren zur Bestimmung der Sättigung einer Filtereinheit eines Haushaltsgerätes
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Ausblaskanal für einen Staubsauger und Staubsauger aufweisend Diesen Ausblaskanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Getränkebereiter, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Kältegerät und Verfahren zu dessen Fertigung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2017
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Durchflussmesser mit einem Rotor für ein wasserführendes Haushaltsgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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26.02.2020
Haushaltsgeschirrspülmaschine mit Wärmepumpenanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2017
Erteilt am 26.02.2020
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26.02.2020
Heissgetränkezubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.08.2017
Erteilt am 26.02.2020
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19.02.2020
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Wäschepflegegerät mit einer Programmauswahleinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätekomponente mit Spezifischer Farbgebung sowie Haushaltsgerätekomponente
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2015
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Haushaltsgerät mit Motordämmung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.09.2011
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Kaffeevollautomat mit Umlaufrädergetriebe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2016
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Heissgetränkezubereitungsvorrichtung mit Kupplungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2016
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Elektrischer Antriebsmotor, Nassläufer-Pumpe und Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Anhängig
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19.02.2020
Leiterplatten-Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatten-Anordnung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Anhängig
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19.02.2020
Schiebe- und Hubmechanismus für ein Möbel oder Haushaltsgerät und Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Derartigen Schiebe- und Hubmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.04.2017
Erteilt am 19.02.2020
Vertretung
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19.02.2020
Kaffeemaschinen-Tropfenschale
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.05.2017
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Haushalts-Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 19.02.2020
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19.02.2020
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 19.02.2020
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12.02.2020
Haushaltskühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Anhängig
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12.02.2020
Verfahren zur Ermittlung und Anzeige von Zubehör und Dienstleistungen für Vernetzte Hausgeräte
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Tür zum Verschliessen eines Garraums, Welche eine Kondensatsammelvorrichtung Aufweist, sowie Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Durchflussmesser für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Kühlgerät und dessen Herstellungsmethode
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2009
Erteilt am 12.02.2020
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12.02.2020
Haushaltsgerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.04.2017
Erteilt am 12.02.2020
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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