BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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7.066 gesamt| Patent | |||
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03.09.2025
Dichtelement mit einem Abschlussteil in der Form eines Ringabschnitts, Tür mit einem Dichtelement sowie ein Haushaltsgerät
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Status
Angemeldet am 18.04.2019
Erteilt am 03.09.2025
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03.09.2025
Verfahren zum Überwachen eines Entkalkungsvorgangs in einer Kaffeemaschine, insbesondere in einem Kaffee-Vollautomaten, zum Zubereiten eines Kaffeeprodukts
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Status
Angemeldet am 18.10.2023
Erteilt am 03.09.2025
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27.08.2025
Verfahren zum Bestimmen einer Mechanischen Einwirkung auf Wäschestücke und Wäschepflegemaschine zu dessen Durchführung
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Erteilt am 27.08.2025
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27.08.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Erteilt am 27.08.2025
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27.08.2025
Motorträger für ein Haushaltsgerät
EP4606942
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.02.2024
Anhängig
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27.08.2025
Drehzahlgeregelte Borstenrollenturbine
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Status
Angemeldet am 12.04.2021
Erteilt am 27.08.2025
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27.08.2025
Verfahren zum Hinzufügen von Duftstoffen zu Kleidungsstücken in einem Trocknungsverfahren und Wäscheverarbeitungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 19.04.2023
Erteilt am 27.08.2025
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27.08.2025
Griff für ein Haushaltsgerät mit Spezifischer Verschlusselementöffnungsvorrichtung, Verschlusselement für ein Haushaltsgerät, sowie Haushaltsgerät
EP4607124
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2025
Anhängig
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27.08.2025
Vorrichtung zur Handhabung von Kleidung
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Status
Angemeldet am 17.03.2023
Erteilt am 27.08.2025
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27.08.2025
Verfahren, Computerprogrammprodukt und Geschirrspülmaschine
EP4566506
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.11.2022
Anhängig
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20.08.2025
Wäschebehandlungsgerät mit Bedampfungsfunktion und Verfahren zum Bedampfen von Wäsche
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Induktionsgargerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.01.2021
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Verfahren zum Erstellen einer Umgebungskarte
EP4604049
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 30.01.2025
Anhängig
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20.08.2025
Gargerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 27.05.2020
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Automatisierte Vorrichtung zum Glätten eines Artikels
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Status
Angemeldet am 25.10.2019
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Multifunktionales Dampfgargerät mit Aktivem Lufteinlass
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Status
Angemeldet am 11.03.2020
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Haushaltskältegerät mit Spezifisch mit einem Montageteil an einem Innenbehälter Angeordnetem Lichtquellenmodul, sowie Montageverfahren
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Status
Angemeldet am 29.06.2022
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter und einem Daran Angeordneten Lichtquellenmodul, Welches eine Spezifische Lichtaustrittskante Aufweist
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Status
Angemeldet am 29.06.2022
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Pumpe und Waschvorrichtung mit Pumpe
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Status
Angemeldet am 10.06.2022
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Kochfeldvorrichtung
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Status
Angemeldet am 27.11.2013
Erteilt am 20.08.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldvorrichtung (10a-c), insbesondere einer Induktionskochfeldvorrichtung, mit zumindest einem variablen Kochflächenbereich (12a-c, 50c), der durch eine Anordnung von zumindest zwei länglichen Heizelementen (14a', 14a", 14a"', 14a""; 14b', 14b", 14b"', 14b""; 14c', 14c", 14c"', 14c"", 52c) festgelegt ist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Größe eines Kochflächenbereichs (12a-c, 50c) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Heizelemente (14a', 14a", 14a"', 14a""; 14b', 14b", 14b"', 14b""; 14c', 14c", 14c"', 14c"", 52c) bezüglich ihrer Längsachse (16a-c) versetzt angeordnet sind. |
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20.08.2025
Kochfeldbausatz zu einer Herstellung von Kochfeldern
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Klimatisierungsvorrichtung mit Spezifischer Verstellung zwischen einer Schale und einem Aufsatz, sowie Haushaltskältegerät
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Status
Angemeldet am 19.04.2022
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Haushaltsgerät mit Leuchte für Behandlungsraum
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Status
Angemeldet am 19.02.2021
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Induktionsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Verfahren zum Waschen von Kleidung, Vorrichtung zur Verarbeitung von Kleidung und Steuergerät dafür
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Status
Angemeldet am 08.03.2021
Erteilt am 20.08.2025
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20.08.2025
Gargerät mit einem Dom zur Beabstandung einer Sensoreinrichtung von einer Muffel
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Status
Angemeldet am 04.10.2023
Anhängig
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20.08.2025
Filtereinheit und Dunstabzugsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 28.05.2021
Erteilt am 20.08.2025
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13.08.2025
Verdichter, Verdichtungsverfahren und Haushaltsgerät
EP4600490
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.02.2024
Anhängig
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13.08.2025
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit Spezifischer Lüftungsvorrichtung mit Vormontagebaugruppe, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren
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Status
Angemeldet am 31.08.2020
Erteilt am 13.08.2025
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13.08.2025
Kalibrieren von Mikrowellenmodulen für Haushalts-Mikrowellengargeräte
EP4565006
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2023
Anhängig
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13.08.2025
Verfahren zur Ermittlung eines Beladungsgrades eines Partikelspeichers eines Haushaltsgeräts
EP4600417
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2025
Anhängig
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13.08.2025
Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Klimatisierungsvorrichtung mit Spezifischem Verstellteil zwischen einer Schale und einem Aufsatz, sowie Haushaltskältegerät
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Status
Angemeldet am 04.04.2022
Erteilt am 13.08.2025
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13.08.2025
Verbindungssystem, Verfahren zum Verbinden eines Ersten Haushaltsgeräts mit einem Zweiten Haushaltsgerät oder einem Zubehörteil und Haushaltsgerät mit dem Verbindungssystem
EP4600416
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2024
Anhängig
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13.08.2025
Bedarfsgesteuerte Bereitstellung eines Reinigungsmittels
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Status
Angemeldet am 27.01.2025
Anhängig
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13.08.2025
Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Erregers
EP4601318
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 07.02.2024
Anhängig
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13.08.2025
Saugdüse
EP4599744
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 08.02.2024
Anhängig
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13.08.2025
Spülbecken mit Wanne und Separater und Verfahrbarer Einsatzplatte, die auf Trägerflügeln einer Hubvorrichtung Aufliegt
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Status
Angemeldet am 11.11.2020
Erteilt am 13.08.2025
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13.08.2025
Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zu einem Betrieb einer Haushaltsgerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 10.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Um eine Effizienz und eine Sicherheit zu steigern wird eine Haushaltsgerätevorrichtung (10a; 10b), insbesondere Induktionskochfeldvorrichtung (20a; 20b), vorgeschlagen, mit einem Hauptversorgungsschalter (12a; 12b), mit zumindest einer Filtereinheit (14a; 14b), welche zumindest einen Filterkondensator (24a; 24b) aufweist, mit zumindest einem Buskondensator (18a; 18b), mit einer Steuereinheit (22a; 22b), mit zumindest einer Stromversorgungseinheit (90a; 90b) zumindest zu einer Versorgung der Steuereinheit (22a; 22b), mit einer zu dem Hauptversorgungsschalter (12a; 12b) parallel geschalteten Einschaltstrombegrenzungseinheit (16a; 16b) zu einer Begrenzung eines Einschaltstroms zumindest an dem Buskondensator (18a; 18b) und/oder an dem Filterkondensator (24a; 24b), und mit einer weiteren Filtereinheit (82a; 82b) welche dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil eines Hauptversorgungssignals zu einer Versorgung der Einschaltstrombegrenzungseinheit (16a; 16b) und der Stromversorgungseinheit (90a; 90b) zu filtern |
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13.08.2025
Bereitstellen von Reinigungsmittel vor Ort
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Status
Angemeldet am 29.01.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Verfahren (200) zum Bereitstellen eines Reinigungsmittels umfasst Schritte des Zuführens von Wasser und einem vorbestimmten Salz in ein Reaktionsgefäß (120), sodass eine wässrige Lösung (125) des Salzes entsteht; des Anlegens einer vorbestimmten elektrischen Gleichspannung an Elektroden (130) im Reaktionsgefäß (120), sodass ein elektrischer Strom durch die Lösung (125) fließt, um mittels einer Redox-Reaktion das Reinigungsmittel zu bilden; und des Bereitstellens von Flüssigkeit, in der das Reinigungsmittel gebildet ist, aus dem Reaktionsgefäß (120). Dabei wird die Stärke des durch das Reaktionsgefäß (120) fließenden elektrischen Stroms bestimmt; und ein Verhältnis von zugeführtem Wasser und zugeführtem Salz wird derart gesteuert, dass sich eine vorbestimmte Stromstärke einstellt. |
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13.08.2025
Vorrichtung zur Handhabung von Kleidung
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Angemeldet am 09.03.2023
Erteilt am 13.08.2025
Zusammenfassung
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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