BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.555 gesamt| Patent | |||
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15.10.2025
Wäschetrommel mit Volumenerweiternden Expansionsringbereichen, Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen einer Wäschetrommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
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15.10.2025
Mikrowellengerät und Verfahren zum Betreiben eines Mikrowellengeräts
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2020
Erteilt am 15.10.2025
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15.10.2025
Mehrteiliger Laugenbehälter aus Kunststoff mit Spezifischen Verbindungsbereich, sowie Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Laugenbehälters
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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15.10.2025
Haltevorrichtung und Verfahren zur Fixierung eines Funktionselements sowie Gargerät damit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2023
Anhängig
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15.10.2025
Anordnung und Gerät mit Verbesserter Effizienz
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2024
Anhängig
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08.10.2025
System mit einer Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2021
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Dunstabzugsvorrichtung mit Anschlussvorrichtung und Verfahren zum Anschliessen einer Dunstabzugsvorrichtung an einen Luftkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2020
Erteilt am 08.10.2025
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer Anschlussvorrichtung (2) zum Anschluss an einen Luftkanal (4), wobei die Dunstabzugsvorrichtung (1) zur Installation in einem Küchenmöbel (3) ausgebildet ist und ein Gerätegehäuse (10) umfasst, das in einer Seitenwand zumindest eine Luftauslassöffnung (100) aufweist. Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (2) zumindest ein Auszugselement (20) umfasst, das zumindest bereichsweise relativ zu der Position der Luftauslassöffnung (100) bewegbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anschließen einer solchen Dunstabzugsvorrichtung (1) an einen Luftkanal (4) in einem Möbelstück (3). |
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08.10.2025
Bewegbare Frontplatte für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2020
Anhängig
Zusammenfassung
A domestic appliance (100) may include: a shell (130); a door (140) coupled to the shell; a treatment compartment (120) defined at least in part by the shell and the door (140); a panel (210) configured to enclose at least a portion of a cavity below the treatment compartment (120); an articulation arrangement coupled to the shell and configured to allow the panel (210) to move from a closed and locked vertical position to an unlocked and open non-vertical position whilst being coupled to the shell; and a locking mechanism configured to selectively lock the panel (210) in the vertical position. The articulation arrangement may include a first linear slot and a second slot including a linear portion and a curved portion extending from one end of the linear portion, the first linear slot engaging a first pin (232) and the second slot engaging a second pin (234). |
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08.10.2025
Schaltelement, Haushaltsgeräteeinheit mit dem Schaltelement und Haushaltsgerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Erteilt am 08.10.2025
Zusammenfassung
Disclosed is a switch element 10 for a household appliance. The switch element comprises an actuator button 11 designated to be pressed by a user to control one or more electronic and/or electric part/s 21, 23 of the household appliance. The switch element 10 further comprises at least one mounting element 12a, 12b configured to pivotably attach the switch element to a holding portion 31a, 31b of the household appliance. Therein, a designated pivot axis X is spaced apart from the actuator button 11.Further disclosed is a household appliance unit 100 comprising a switch element 10, and a household appliance comprising such household appliance unit 100 as a component. |
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08.10.2025
Plasma-Vorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2021
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Steuern eines Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2022
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Kältegerät und Gerätekombination von Zwei Solchen Kältegeräten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2023
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Integrierter Mischer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.05.2021
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2020
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Verfahren zum Betrieb eines Mobilen, Selbstfahrenden Geräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2023
Erteilt am 08.10.2025
Zusammenfassung
Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen, selbstfahrenden Geräts (1), insbesondere Bodenreinigungsgeräts, wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, angegeben, das folgende Schritte umfasst: Detektieren zumindest eines Hindernisses (5) in einem Bodenbearbeitungsbereich, Reinigen eines Umgebungsbereichs des Hindernisses (5) durch mindestens zwei geradlinige Fahrmanövern (9) am Hindernis (5) aus unterschiedlichen Richtungen, wobei die Anzahl (N) und Richtung der geradlinigen Fahrmanöver (9) auf einer Größe und/ oder Form des Hindernisses (5) basieren. Weiter wird ein mobiles, selbstfahrendes Gerät (1) angegeben, das zum Durchführen eines derartigen Verfahrens ausgebildet ist. |
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08.10.2025
Haushalts-Mikrowellengerät mit Mikrowellenfalle und Verfahren zu deren Herstellung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2020
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Einspülsystem, Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Leiten von Fluid
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Verfahren zum Erstellen einer Umgebungskarte
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
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08.10.2025
Gebläse für ein Elektrogerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.08.2018
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Pef-Gargerät und Pef-System
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Haushalts-Gargerät mit Motorisch Längsverschieblichem Ir-Sensor
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2022
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
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08.10.2025
Induktionsenergieübertragungssystem
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
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08.10.2025
Bedienung eines Induktionsherds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2019
Erteilt am 08.10.2025
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08.10.2025
Haushaltsgerät-Bedienvorrichtung mit Tragbarem Bedienelement und Flexibler Aufsetzerkennung, Haushaltsgerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2023
Anhängig
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08.10.2025
Wärmeaustauschvorrichtung und Wäschetrocknungsgerät mit Wärmeaustauschvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2019
Erteilt am 08.10.2025
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02.10.2025
Haushaltsgerät und Leuchte für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2025
Anhängig
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02.10.2025
Haushaltsgerät und Leuchte für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2025
Anhängig
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02.10.2025
Haushaltsgerät-Bedienvorrichtung mit einem Ring als Bedienelement und einer von der Drehgeschwindigkeit des Rings Abhängigen Schrittweite einer Parameterwertänderung, Haushaltsgerät sowie Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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02.10.2025
Rohrvorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit Spezifischen Formgebungen in einem Überlappungsbereich von Rohren, der Verlötet Ist, sowie Haushaltskältegerät und Verfahren
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einem Helixförmigen Umleitungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einer Schräggestellten Strömungsumlenkung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Kupplungssystem für eine Saugvorrichtung, sowie Komponente einer Saugvorrichtung mit einem Kupplungselement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Saugeinheit mit Anzeigeelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Kupplungssystem für eine Saugvorrichtung mit Zueinander Ausgerichteten Elektrischen Steckeinheiten und Führungs-Konturen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2025
Anhängig
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einer Klappe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2025
Anhängig
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01.10.2025
Haushaltsgerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
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01.10.2025
Steuereinheit und Verfahren zur Auswertung von Bilddaten in einem Hausgerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 01.10.2025
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01.10.2025
Abscheideeinheit für eine Saugvorrichtung mit einer Eingeschränkt Beweglichen Klappe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
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01.10.2025
Anordnung für ein Gerät mit einem Geneigten Lüfterrad
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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