BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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13.11.2019
Dampfgargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2011
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2016
Erteilt am 13.11.2019
Zusammenfassung
A household appliance (1) comprises a heat pump (2), the heat pump (2) comprising a compressor (3), a condenser (4), an expansion device (5), and an evaporator (6) connected in series by a refrigerant circuit, wherein the household appliance (1) further comprises at least one refrigerant redirection device (8, 9) to reverse a flow direction of a refrigerant (R) through the condenser (4) and/or through the evaporator (6). A method for operating a household appliance (1) comprising a heat pump (2), the heat pump (2) comprising a compressor (3), a condenser (4), an expansion device (5), and an evaporator (6) connected in series by a refrigerant circuit (7), wherein the household appliance (1) further comprises at least one refrigerant redirection device (8, 9), the method comprising switching at least one refrigerant redirection device (8, 9) to reverse a flow direction of a refrigerant (R) through the evaporator (6) and/or through the condenser (4). The invention is particularly useful for laundry drying appliances. |
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13.11.2019
Dunstabzugsvorrichtung mit Geruchsfilter und Verfahren zum Regenerieren von Geruchsfiltern
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2018
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Einbaubehälter für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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13.11.2019
Auszugssystem für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2016
Erteilt am 13.11.2019
Zusammenfassung
Auszugssystem für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät 1, umfassend zumindest eine Teleskopauszugsvorrichtung 7 und einen Gargutträger 6, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung 7 zumindest eine Festschiene 10 und zumindest eine Laufschiene 11 mit einem vorderen und einem hinteren Ende aufweist, wobei die Teleskopauszugsvorrichtung 7 einen zum vorderen Ende der Laufschiene 11 nach hinten versetzt angeordneten Mitnehmer 15 aufweist. |
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13.11.2019
Wäschepflegegerät und Verfahren zum Betreiben eines Solchen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Erteilt am 13.11.2019
Zusammenfassung
Ein Wäschepflegegerät (2) mit einer Trockenfunktion hat einen Luftkreislauf (17), eine Regelungseinheit (12) und eine Erfassungseinheit (10), welche einen Feuchtigkeitssensor zur Bestimmung der relativen Luftfeuchtigkeit (34) der Prozessluft und einen Temperatursensor aufweist. Die Erfassungseinheit (10) misst während eines Trocknungsprozesses die Temperatur und die relative Luftfeuchtigkeit (34) und übermittelt sie an die Regelungseinheit (12). Die Regelungseinheit (12) bestimmt aus den übermittelten Messwerten eine Wasserbeladung (28) im Luftkreislauf (17) des Wäschepflegegerätes (2), analysiert den Verlauf der Wasserbeladung (28) während des Trocknungsprozesses und ermittelt daraus einen Abschaltwert (30), welcher das Ende des Trocknungsprozesses auslöst. |
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13.11.2019
Hausgerätvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2010
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Gargerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 08.06.2017
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Kältegerät mit einem Flaschenhalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 13.11.2019
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06.11.2019
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2011
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Bearbeitungsaufsatz mit Haltemittel und Bearbeitungswerkzeug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2014
Erteilt am 06.11.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft zum einen einen Bearbeitungsaufsatz (1) zur Nahrungsmittelbearbeitung für die Verwendung mit einer Küchenmaschine, wobei der Bearbeitungsaufsatz (1) eine oder mehrere um ihre eigene Achse rotierbare Antriebsgegenkupplungen (6), die von einer Kraftquelle antreibbar sind, umfasst, und eine oder mehrere mit den Antriebsgegenkupplungen (6) wirkverbundene Abtriebskupplungen (5) aufweist, mit denen Bearbeitungswerkzeuge (2) zur Nahrungsmittelbearbeitung drehfest lösbar verbindbar sind. An dem Bearbeitungsaufsatz (1) ist für mindestens eines der Bearbeitungswerkzeuge (2) ein manuell betätigbares Haltemittel (10) vorgesehen, das zwischen einer Haltestellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, um das über die Abtriebskupplung (5) mit dem Bearbeitungsaufsatz (1) lösbar verbindbare Bearbeitungswerkzeug (2) gegenüber dem Bearbeitungsaufsatz (1) entweder freigeben oder arretieren zu können. Zum anderen betrifft die Erfindung ein Bearbeitungswerkzeug (2) zur Nahrungsmittelbearbeitung für die Verwendung mit einem Bearbeitungsaufsatz (1) für eine Küchenmaschine, wobei das Bearbeitungswerkzeug (2) lösbar mit dem Bearbeitungsaufsatz (1) verbindbar ist und wobei das Bearbeitungswerkzeug (2) eine oder mehrere Bearbeitungswirkmittel (12) oder Wirkmittelkupplungen für ein oder mehrere solcher Bearbeitungswirkmittel (12) aufweist, und eine Abtriebsachse (3) mit einer Abtriebsgegenkupplung (4), über die ein Drehmoment auf das Bearbeitungswerkzeug (2) übertragbar ist. Die Abtriebsachse (3) des Bearbeitungswerkzeugs (12) weist eine Nut (14) auf, in die ein Haltemittel (10) seitens des Bearbeitungsaufsatzes (1) eingreifen kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Zubehörsystem aus solchen Bearbeitungswerkzeugen und Bearbeitungsaufsätzen und entsprechende Küchenmaschinen mit einem solchen Bearbeitungsaufsatz oder einem solchen Zubehörsystem. Erreichbare Vorteile können eine verbesserte Benutzerfreundlichkeit, ein hygienischerer Umgang mit Bearbeitungswerkzeugen und ein vereinfachtes Lösen von Bearbeitungswerkzeugen von Bearbeitungsaufsätzen sein. |
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06.11.2019
Türdichtung für ein Gargerät sowie Gargerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2016
Erteilt am 06.11.2019
Zusammenfassung
Eine Türdichtung (5; 12) für ein Gargerät (1; 11) weist einen Dichtungsbereich (7), insbesondere eine Dichtlippe, zum Erzeugen einer Dichtlinie (D1) mit einer geschlossenen Tür (4) des Gargeräts (1; 11), auf, wobei türseitig unterhalb des Dichtungsbereichs (7) eine Auffangrinne (8; 13) ausgebildet ist und die Auffangrinne (8; 13) mit einer Geräteseite der Türdichtung (5; 12) über mindestens einen Durchflusskanal (9) verbunden ist. Ein Gargerät (11), weist einen durch eine Beschickungsöffnung (2) beschickbaren Garraum (G), eine Tür (4) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (2) und eine die Beschickungsöffnung (2) umgebende Türdichtung (12), auf welcher die geschlossene Tür (4) aufliegt, auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen und/oder Dampfgargeräte, insbesondere Haushaltsgeräte. |
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06.11.2019
Kältegerät mit Verdunstungsschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2012
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2004
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Gargerät mit einem Garraumteiler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2010
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kältegerät mit Geteilter Abstellplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2006
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kältegerät mit einer Versetzbaren Schublade
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2014
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Backofen mit einem Luftschacht
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2011
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kochfeld mit einem Temperatursensor
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2010
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Haushaltsgerät mit einer Wärmepumpe und Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2016
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Heissgetränkezubereitungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.09.2016
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kältegerät mit Türabsteller
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2009
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kaffeemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.09.2017
Erteilt am 06.11.2019
Zusammenfassung
The invention describes a coffee machine (1) comprising at least a heating plate (2) realized to make contact with a lower surface (30) of a brewing pot (3) of the coffee machine (1); and a control arrangement (4) realized to activate the heating plate (2) to initiate a coffee brewing procedure and to deactivate the heating plate (2) upon completion of the coffee brewing procedure; characterized by a water duct (6) arranged in the body of the heating plate (2); and a circulating arrangement (60A, 60B, 61) realized to circulate a quantity of cooling water (W) through the water duct (6) upon completion of the coffee brewing procedure to interrupt heat transfer from the heating plate (2) to the brewing pot (3). |
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06.11.2019
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2014
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kochfeld mit Zumindest Zwei Heizzonen
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2010
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2014
Erteilt am 06.11.2019
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31.10.2019
Kältegerät mit Beheizbarem Innenraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2019
Anhängig
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30.10.2019
Haushaltsfermentationsvorrichtung für Lebensmittel
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 18.04.2019
Anhängig
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30.10.2019
Einkreis-Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 27.04.2012
Erteilt am 30.10.2019
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30.10.2019
Gasbrenner und Haushaltsgargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 30.10.2019
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30.10.2019
Kältegerätekorpus mit Innenbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2009
Erteilt am 30.10.2019
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30.10.2019
Gargerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Anhängig
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30.10.2019
Gargerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Anhängig
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30.10.2019
Dichtungsvorrichtung für einen Haushaltsartikel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Anhängig
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30.10.2019
Gargerätevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Anhängig
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30.10.2019
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2017
Anhängig
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30.10.2019
Verfahren, Anordnung zur Verarbeitung von Informationen in einem Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.11.2013
Erteilt am 30.10.2019
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24.10.2019
Mikrowellen-Drehantenne für ein Haushalts-Mikrowellengerät sowie Haushalts-Mikrowellengerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2019
Anhängig
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23.10.2019
Haushaltsgerät mit einem Trägerelement
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2015
Erteilt am 23.10.2019
Zusammenfassung
The present invention relates to a home appliance (1) having a body (10), a flange (11) provided on said body (10), and a panel (30) connected to said flange (11). As an improvement, the present invention is characterized in that, it comprises a support element (40) which at least partially fills the clearance left between the flange (11) and a front wall (31) of the panel (30) when the panel (30) is mounted to the flange (11). |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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