BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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16.10.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.08.2010
Erteilt am 16.10.2019
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16.10.2019
Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.08.2017
Erteilt am 16.10.2019
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16.10.2019
Wäschebehandlungsgerät mit Einstellbarer Transparenz eines Türeinsatzes und Verfahren zu Seinem Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2017
Erteilt am 16.10.2019
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16.10.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2009
Erteilt am 16.10.2019
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16.10.2019
Gargeschirr
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2016
Erteilt am 16.10.2019
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10.10.2019
Gargerät mit Wiegevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2019
Anhängig
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09.10.2019
Verbindungshülse zur Verbindung von Rohren mit Weiteren Bauteilen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2012
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Rotationsverdichter, Wärmepumpe und Haushaltsgerät
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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09.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2011
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Kältegerät mit Zwischenboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2011
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Spezifischen Anbindung eines Dämpfers an ein Gehäuse des Haushaltsgeräts
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.12.2015
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät mit einer Muldenförmigen Aufnahme sowie Hausgerät, insbesondere Kochfeld, mit einer Derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2011
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Dunstabzugshaube
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2011
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2016
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Kaffeeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Gargerät mit einer Flanschgesamtfläche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2015
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Wäschepflegegerät mit einer Laugenpumpe
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 03.01.2017
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Haushaltsgerät mit einer in einen Verstauraum einfahrbaren Tür und Verfahren zum öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners mit Verbesserter Steuerung sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine oder Geeigneter Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.08.2017
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Gaskochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2017
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2016
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Kochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2014
Erteilt am 09.10.2019
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03.10.2019
Bestimmen einer Dicke einer Kalkschicht
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2019
Anhängig
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02.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2012
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Vorrichtung zur Absaugung von Luft bei einem Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2012
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Auszugsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät, mit in Unterschiedlichen Ebenen Angeordneten Lebensmittel-Lagereinheiten, die mittels eines Federelements Koppelbar und Entkoppelbar Sind
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2019
Anhängig
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02.10.2019
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit an einem Multifunktionsträger befestigten Innenanbauteilen und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kältegeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2009
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Heizung zur Erwärmung von umlaufender Flüssigkeit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.12.2011
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Blende für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2011
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Blende für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine, wobei die Blende zur Abdeckung zumindest eines Teils einer Elektronik des Haushaltsgerätes ausgebildet ist und eine Öffnung für ein Bedienelement zur Betätigung des Haushaltsgerätes und/oder der Elektronik aufweist, wobei an der Innenseite (2) der Blende (1) wenigstens ein kapillarartig wirkendes Element (9) zum Ableiten von an die Innenseite (2) der Blende (1) gelangte Flüssigkeit vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine, mit einer derartig ausgebildeten Blende (1). |
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02.10.2019
Getränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2018
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Anhängig
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02.10.2019
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät sowie Hausgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2010
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.10.2014
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Lichtleiter zur Mehrzonenbeleuchtung einer Frontkappe mit Unterschiedlichen Lichtintensitäten, Haushaltsgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.07.2016
Erteilt am 02.10.2019
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25.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Reinigungsmittelzugabesystem für Dosiereinheiten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.10.2008
Erteilt am 25.09.2019
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25.09.2019
Kältegerät mit Luftfeuchtigkeitsoptimiertem Lagerfach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Anhängig
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25.09.2019
Zubereitungsmaschine für Heissgetränke oder Flüssige Lebensmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 25.09.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zubereitungsmaschine für Heißgetränke oder flüssige Lebensmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, beinhaltend einen Logik-Baustein (1), welcher mit internen und/oder externen Signalgebern signalleitend verbunden oder verbindbar ist, welche Eingangssignale in den Logik-Baustein (1) eingeben können, welcher mit einer Steuerschaltung zur Steuerung interner Bauelemente der Zubereitungsmaschine signalleitend verbunden ist, wobei der Logik-Baustein (1) aus den Eingangssignalen auf Grund einer inneren Logik ein Ausgangssignal erzeugt, mittels welchem die Steuerschaltung aktiviert oder deaktiviert werden kann, was einem Wechsel zwischen einem Standby-Modus mit mindestens unter Betriebsspannung stehendem Logik-Baustein (1) und einem Aktiv-Modus mit zusätzlich mindestens unter Betriebsspannung stehender Steuerschaltung entspricht. |
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25.09.2019
Kochvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2018
Anhängig
Zusammenfassung
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25.09.2019
Drehschalter für Elektrogeräte mit Verbesserter Rasteinrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 25.09.2019
Zusammenfassung
Ein Drehschalter (1) mit Rasteinrichtung als Bedienelement für Elektrogeräte, wobei der Drehschalter (1) einen Drehknopf (3), eine Welle (11) und ein Lager (12) umfasst. Die Rasteinrichtung umfasst zwei unter Federkraft an einer Rastkontur (17) anliegende Rastnasen (8). Das Lager (12) der Welle (11) ist zwischen dem Drehknopf (3) und der Rasteinrichtung angeordnet. Außerdem eine Rasteinrichtung für Drehschalter (1), die zwei unter Federkraft an einer Rastkontur (17) anliegende Rastnasen (8) und eine Welle (11) umfasst. Die Rastnasen (8) weisen außerdem abgerundete Auflagen auf, wobei der Radius der Rundung kleiner als zwei Fünftel der maximalen Breite der Rastnasen (8) ist. Die Erfindung ermöglicht es einen Drehschalter mit Rasteinrichtung als Bedienelement für Elektrogeräte zu verwenden, bei dem die Rasteinrichtung eine gleichmäßige Kräfteverteilung aufweist, so dass in der Summe kein Drehmoment auf die Welle wirkt. Dies macht die Bedienung des Drehschalters zuverlässiger, da dieser nicht verkantet. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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