BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
10.557 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
02.10.2019
Getränkezubereitungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.02.2018
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einem Lichtleiter zur Mehrzonenbeleuchtung einer Frontkappe mit Unterschiedlichen Lichtintensitäten, Haushaltsgerät mit einer Derartigen Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.07.2016
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit an einem Multifunktionsträger befestigten Innenanbauteilen und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kältegeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.04.2009
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Heizung zur Erwärmung von umlaufender Flüssigkeit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.12.2011
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Haushaltsgerätevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Auszugsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät, mit in Unterschiedlichen Ebenen Angeordneten Lebensmittel-Lagereinheiten, die mittels eines Federelements Koppelbar und Entkoppelbar Sind
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.03.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.12.2012
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät sowie Hausgerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.11.2010
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.10.2014
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.10.2019
Blende für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.11.2011
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Blende für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine, wobei die Blende zur Abdeckung zumindest eines Teils einer Elektronik des Haushaltsgerätes ausgebildet ist und eine Öffnung für ein Bedienelement zur Betätigung des Haushaltsgerätes und/oder der Elektronik aufweist, wobei an der Innenseite (2) der Blende (1) wenigstens ein kapillarartig wirkendes Element (9) zum Ableiten von an die Innenseite (2) der Blende (1) gelangte Flüssigkeit vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine, mit einer derartig ausgebildeten Blende (1). |
|||
|
02.10.2019
Vorrichtung zur Absaugung von Luft bei einem Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.07.2012
Erteilt am 02.10.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.09.2019
Kochvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.12.2018
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät mit Reinigungsmittelzugabesystem für Dosiereinheiten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.10.2008
Erteilt am 25.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.09.2019
Kältegerät mit Luftfeuchtigkeitsoptimiertem Lagerfach
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.11.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.09.2019
Nahrungsmitteldrucker mit Düse und Druckplatte
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.09.2019
Drehschalter für Elektrogeräte mit Verbesserter Rasteinrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 25.09.2019
Zusammenfassung
Ein Drehschalter (1) mit Rasteinrichtung als Bedienelement für Elektrogeräte, wobei der Drehschalter (1) einen Drehknopf (3), eine Welle (11) und ein Lager (12) umfasst. Die Rasteinrichtung umfasst zwei unter Federkraft an einer Rastkontur (17) anliegende Rastnasen (8). Das Lager (12) der Welle (11) ist zwischen dem Drehknopf (3) und der Rasteinrichtung angeordnet. Außerdem eine Rasteinrichtung für Drehschalter (1), die zwei unter Federkraft an einer Rastkontur (17) anliegende Rastnasen (8) und eine Welle (11) umfasst. Die Rastnasen (8) weisen außerdem abgerundete Auflagen auf, wobei der Radius der Rundung kleiner als zwei Fünftel der maximalen Breite der Rastnasen (8) ist. Die Erfindung ermöglicht es einen Drehschalter mit Rasteinrichtung als Bedienelement für Elektrogeräte zu verwenden, bei dem die Rasteinrichtung eine gleichmäßige Kräfteverteilung aufweist, so dass in der Summe kein Drehmoment auf die Welle wirkt. Dies macht die Bedienung des Drehschalters zuverlässiger, da dieser nicht verkantet. |
|||
|
25.09.2019
Zubereitungsmaschine für Heissgetränke oder Flüssige Lebensmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.05.2015
Erteilt am 25.09.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zubereitungsmaschine für Heißgetränke oder flüssige Lebensmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, beinhaltend einen Logik-Baustein (1), welcher mit internen und/oder externen Signalgebern signalleitend verbunden oder verbindbar ist, welche Eingangssignale in den Logik-Baustein (1) eingeben können, welcher mit einer Steuerschaltung zur Steuerung interner Bauelemente der Zubereitungsmaschine signalleitend verbunden ist, wobei der Logik-Baustein (1) aus den Eingangssignalen auf Grund einer inneren Logik ein Ausgangssignal erzeugt, mittels welchem die Steuerschaltung aktiviert oder deaktiviert werden kann, was einem Wechsel zwischen einem Standby-Modus mit mindestens unter Betriebsspannung stehendem Logik-Baustein (1) und einem Aktiv-Modus mit zusätzlich mindestens unter Betriebsspannung stehender Steuerschaltung entspricht. |
|||
|
19.09.2019
Scanner, Diesen Scanner Enthaltendes Scansystem sowie Verfahren zur Sortierung von zu Behandelnden Wäschestücken
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.03.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.09.2019
Haushaltsgerät mit einer Selbstreinigenden, Katalytisch Aktiven Oberfläche und Verfahren zum Betrieb davon
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.10.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.09.2019
Befestigungsblech für die Befestigung eines Gasventils am Gassammelrohr
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.12.2010
Erteilt am 18.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.09.2019
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.11.2009
Erteilt am 18.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.09.2019
Gargerät mit einem Garraumteiler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.11.2010
Erteilt am 18.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Haushaltsgerät mit einer an einem Verschlusselement Angeordneten Sensoreinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.05.2018
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Interaktionsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Haushaltskältegerät mit einer Schublade und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Haushaltskältegerät mit einer Schublade und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Interaktionsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.02.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Ingredient updating method and storage device
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.03.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.09.2019
Ingredient updating method and apparatus and storage device
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.03.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Verfahren und Bedienungseinrichtung zum Auswählen und Eingeben von Waschprogrammen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Geschirrspülmaschine mit einem Luftkanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Kochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Verriegelungssystem für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.01.2010
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.09.2011
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Haushaltsgerät mit einem Wasser/prozessluft-Wärmetauscher
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Haushaltsgerät mit einer Türblattlagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.07.2014
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Haushaltsgerät mit mehreren Fächern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.07.2009
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.09.2019
Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter und Darin Angeordneten Entnehmbaren Führungsschienen für eine Schale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil