BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.541 gesamt| Patent | |||
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25.09.2019
Kochvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2018
Anhängig
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19.09.2019
Scanner, Diesen Scanner Enthaltendes Scansystem sowie Verfahren zur Sortierung von zu Behandelnden Wäschestücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2019
Anhängig
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18.09.2019
Befestigungsblech für die Befestigung eines Gasventils am Gassammelrohr
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2010
Erteilt am 18.09.2019
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18.09.2019
Gargerät mit einem Garraumteiler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2010
Erteilt am 18.09.2019
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18.09.2019
Haushaltsgerät mit einer Selbstreinigenden, Katalytisch Aktiven Oberfläche und Verfahren zum Betrieb davon
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Anhängig
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18.09.2019
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2009
Erteilt am 18.09.2019
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12.09.2019
Ingredient updating method and storage device
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.03.2019
Anhängig
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12.09.2019
Ingredient updating method and apparatus and storage device
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.03.2019
Anhängig
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12.09.2019
Interaktionsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 25.02.2019
Anhängig
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12.09.2019
Haushaltskältegerät mit einer Schublade und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Anhängig
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12.09.2019
Haushaltskältegerät mit einer Schublade und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2019
Anhängig
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12.09.2019
Haushaltsgerät mit einer an einem Verschlusselement Angeordneten Sensoreinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2018
Anhängig
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12.09.2019
Interaktionsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 25.02.2019
Anhängig
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11.09.2019
Nachlaufsperrvorrichtung für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltskältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraum (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist. Die Hilfsvorrichtung (20) weist einen Luftdrucksensor (31, 31a) auf, der eingerichtet ist, eine aufgrund eines Drückens und/oder Ziehens an dem geschlossenen Türblatt (5) bzw. an der geschlossenen Schublade resultierende Änderung des Luftdrucks innerhalb des Innenraums (4) zu ermitteln. Die Hilfsvorrichtung (20) ist eingerichtet, abhängig von der ermittelten Änderung des Luftdrucks automatisch das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade zumindest teilweise zu öffnen. |
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11.09.2019
Haushaltsgerät mit mehreren Fächern
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2009
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Kochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verfahren zum Betreiben eines Elektrischen Lebensmittelzubereitungsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2009
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Vorrichtung für ein Haushaltsgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2013
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verfahren zum Ausschäumen eines Hohlkörpers
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2009
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2009
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2006
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.09.2011
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Geschirrspülmaschine mit Zwei Umwälzkreisläufen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2009
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung Und/oder Steuerung der Oberflächentemperatur eines Kochfelds
Steuerungs- & Regelungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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11.09.2019
Warmwasserspeicher mit Überdruckabschaltung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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11.09.2019
Gargeschirrboden
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Anhängig
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11.09.2019
Hausgerätekomponente mit Bauteil Funktionelle Beschichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Küchenmaschine mit Mitteln zum Abführen von Verunreinigungen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.07.2008
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verfahren und Bedienungseinrichtung zum Auswählen und Eingeben von Waschprogrammen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verriegelungssystem für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltsgerät mit einem Wasser/prozessluft-Wärmetauscher
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Brennerkappe für Gasherde, Brenner und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2011
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltsgerät mit einer Türblattlagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2014
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Geschirrspülmaschine mit einem Luftkanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter und Darin Angeordneten Entnehmbaren Führungsschienen für eine Schale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2014
Erteilt am 11.09.2019
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