BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.557 gesamt| Patent | |||
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11.09.2019
Verfahren zum Ausschäumen eines Hohlkörpers
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2009
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2014
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Küchenmaschine mit Mitteln zum Abführen von Verunreinigungen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.07.2008
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verfahren und Bedienungseinrichtung zum Auswählen und Eingeben von Waschprogrammen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Hausgerätekomponente mit Bauteil Funktionelle Beschichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Vorrichtung für ein Haushaltsgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2013
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2006
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltskältegerät und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Betreiben des Haushaltskältegerätes (1). Das Haushaltskältegerät (1) umfasst einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraum (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist. Die Hilfsvorrichtung (20) weist einen Luftdrucksensor (31, 31a) auf, der eingerichtet ist, eine aufgrund eines Drückens und/oder Ziehens an dem geschlossenen Türblatt (5) bzw. an der geschlossenen Schublade resultierende Änderung des Luftdrucks innerhalb des Innenraums (4) zu ermitteln. Die Hilfsvorrichtung (20) ist eingerichtet, abhängig von der ermittelten Änderung des Luftdrucks automatisch das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade zumindest teilweise zu öffnen. |
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11.09.2019
Warmwasserspeicher mit Überdruckabschaltung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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11.09.2019
Brennerkappe für Gasherde, Brenner und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2011
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verfahren und Vorrichtung zur Begrenzung Und/oder Steuerung der Oberflächentemperatur eines Kochfelds
Steuerungs- & Regelungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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11.09.2019
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2011
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Haushaltsgerät mit einem Wasser/prozessluft-Wärmetauscher
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.09.2011
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Verriegelungssystem für ein Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Kochmulde
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Erteilt am 11.09.2019
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11.09.2019
Geschirrspülmaschine mit einem Luftkanal
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
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06.09.2019
Verfahren zum Herstellen Spritzgegossenen Haushaltsgerätebauteils auf mehreren Fliesswegen
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2019
Anhängig
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06.09.2019
Spritzgegossenes Haushaltsgerätebauteil mit Türinnenwand und Türabsteller
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2019
Anhängig
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04.09.2019
Messerplattenreinigungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2016
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Reinigungsvorrichtung für ein mit Flusen Beladenes Bauteil in einem Hausgerät sowie Hausgerät und Verfahren zum Reinigen eines mit Flusen Beladenen Bauteils
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2008
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Haushaltsgerät mit einem Einspülsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2015
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Haushaltsgerät, insbesondere Waschmaschine oder Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2010
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2011
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Haushaltskühlschrank mit einer Kamera
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2015
Erteilt am 04.09.2019
Zusammenfassung
A camera (20, 40) for a domestic refrigerator (1) comprises an image sensor (35) a hood-or cup-shaped housing (21, 41) having an open end (22), and a carrier (34) which comprises a first surface (23) and a second surface (24) and is fixed to the housing (21, 41) in order to close the open end (22). The housing (21, 41) and the carrier (34) enclose an interior space (26), the first surface (23) of the carrier (34) faces towards the interior space (26), and the image sensor (35) is located inside the interior space (26) and is attached to the first surface (23) of the carrier (34). At least a portion (30, 43) of the housing (21, 41) opposite to the image sensor (21, 41) is at least semi-transparent allowing the image sensor (35) to take pictures through this portion (30, 43) of the housing (21, 41). The second surface (24) of the carrier (34) is casted in order to seal off the housing (21, 41). |
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04.09.2019
Verfahren zur Ermittlung von Wäscheeigenschaften und hierfür Geeigneter Kondensationstrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2016
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Ventilanordnung für ein gasbeheiztes Gargerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2013
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Elektrische Haushaltsgeräte mit dem Behälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.11.2016
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2016
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Wasserführendes Hausgerät mit einer Gebindeaufnahme
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Haushaltskältegerät mit einem Aussengehäuse, Welches einen Innenbehälter Umgibt
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2016
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Haushaltsgerät und Betriebsverfahren dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Anhängig
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04.09.2019
Dunstabzugshaube mit Auslassgitter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 04.09.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube umfassend ein Dunstabzugsgehäuse (10) mit einem darin angeordneten Gebläse (12) und ein Auslassgitter (13), das an einer Luftauslassöffnung der Dunstabzugshaube (1) angeordnet ist. Das Auslassgitter (13) weist zumindest ein Luftleitelement (130) zur Ausrichtung der durch das Auslassgitter (13) hindurchtretenden Luft in einer Richtung, die von der Richtung der Flächennormalen des Auslassgitters (13) abweicht, auf und das Auslassgitter (13) ist in zumindest zwei Winkelpositionen um eine Achse (A), die in der Flächenmitte des Auslassgitters (13) in der Richtung der Flächennormalen des Auslassgitters liegt, an dem Dunstabzugsgehäuse (10) befestigbar. |
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04.09.2019
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Kochfeldvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.10.2012
Erteilt am 04.09.2019
Zusammenfassung
Um eine Gargeschirrerkennung zu optimieren, wird eine Kochfeldvorrichtung vorgeschlagen mit einer Kochfeldplatte (10a-d) mit einer zumindest im Wesentlichen freien Aufstellposition (12a-d) zu einer Beheizung eines Gargeschirrs (14a-d), mit einer von einer Heizeinheit (16a-d) verschieden ausgebildeten Aufstellmesseinheit (18a-d) und mit einer Steuereinheit (20a-d), welche dazu vorgesehen ist, bei einem Empfang eines Signals durch die Aufstellmesseinheit (18a-d) eine Aufstellpositionsbestimmung einzuleiten. |
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29.08.2019
Betreiben eines Haushaltsgeräts mit Auftaufunktion
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2019
Anhängig
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28.08.2019
Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer mit Radial Federnden Bügeln Befestigten Unwuchtausgleichsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 28.08.2019
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28.08.2019
Zweitürige Kühlvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2012
Erteilt am 28.08.2019
Zusammenfassung
The present invention relates to a refrigeration appliance. The refrigeration appliance (1) comprises a body (2) having an opening (3); a first door (4) and a second door (5) fixed side by side to a front side of the body (2); a bar (6) fixed to an edge of the first door (4), wherein the bar (6) can be pivoted between a retraction position and an extension position, and the bar is in the extension position when the first door (4) is closed; and a guiding mechanism (7) for guiding the bar (6) to rotate. The guiding mechanism (7) comprises a guiding projection (10) disposed on one of the bar (6) and the body (2) and a guiding groove (11) disposed on the other of the bar (6) and the body (2), and the guiding projection (10) can be moved within the guiding groove (11) to cause the bar (6) to rotate. According to the present invention, the guiding mechanism (7) is configured such that the guiding projection (10) can enter the guiding groove (11) to close the first door (4) when the bar (6) is in the extension position. |
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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