Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.291 gesamt| Patent | |||
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06.12.2023
Wert- oder Sicherheitsdokument mit einer Elektronischen Schaltung und Verfahren zum Herstellen des Wert- oder Sicherheitsdokuments
Software & Datenverarbeitung
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06.12.2023
Bildaufnahmevorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen einer Bildaufnahme eines Dokuments und Verwendung
Optik & Fototechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2019
Erteilt am 06.12.2023
Vertretung
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29.11.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Akustischen Verifikation der Echtheit eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2021
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Verifikation der Echtheit eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (102), umfassend die Schritte:- Positionieren des Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (102) bezüglich eines Schallemitters (104) und eines Schalldetektors (106) derart, dass vom Schallemitter (104) emittierte Schallwellen auf das Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (102) auftreffen und vom Schalldetektor (106) aus dem Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (102) austretende Schallwellen erfasst werden,- Entsenden von Schallwellen auf das Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (102) mittels des Schallemitters (104) und Bestimmen einer von dem Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (102) bewirkten Schalldämpfung anhand der vom Schalldetektor (106) erfassten Schallwellen,- Vergleichen der bewirkten Schalldämpfung mit einem vorgegebenen Dämpfungswert und- Feststellen einer Manipulation des Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (102), wenn die bewirkte Schalldämpfung und der vorgegebene Dämpfungswert um einen Mindestwert voneinander abweichen.Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (100) zur akustischen Verifikation der Echtheit eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (102). |
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29.11.2023
Integritätsprüfung eines Dokuments mit Personenbezogenen Daten
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2021
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Prüfung der Integrität eines Dokuments. Das Verfahren umfasst:- Erfassen (110) eines Prüfbildes (918, 404, 504) durch eine Kamera (902), wobei das Prüfbild ein digitales Bild eines Dokuments mit personenbezogenen Daten (706) ist;- Berechnung (112) von Bildprüfdaten (927) durch Anwenden einer irreversiblen, informationsverlustbehafteten Rechenfunktion (816) auf Intensitätsdaten von Pixeln des Prüfbildes; und- Identifikation (114) von Bildreferenzdaten (822, 832), die für das Dokument in einer Datenbank (825) verknüpft gespeichert sind;- Berechnung (116) eines Ähnlichkeitsindikators durch Vergleich der Bildprüfdaten und der identifizierten Bildreferenzdaten;- Verwendung (118) des Dokuments und/oder Durchführung einer Funktion nur dann, wenn der Ähnlichkeitsindex einen Mindestwert überschreitet. |
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29.11.2023
Dokumentkörper mit einer in Durchsicht Verifizierbaren Stirnseitenkennung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2021
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
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29.11.2023
Vorrichtung, System und Verfahren zum Öffnen Bzw. Blättern eines Buchartigen Sicherheitsdokuments
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
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22.11.2023
Verfahren, Vorrichtung und System zur Herstellung eines Buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 22.11.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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15.11.2023
Presswerkzeug und Verwendung einer Keramikfolie als Presswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Keramikfolie
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2015
Erteilt am 15.11.2023
Vertretung
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15.11.2023
Identifikatoren zur Integritätssicherung von Digital Codierte Kopien
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 23.02.2018
Erteilt am 15.11.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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08.11.2023
Verfahren zur Herstellung von Sicherheitsdokumenten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2014
Erteilt am 08.11.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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01.11.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines einem Geschützten Datenobjekt Zugeordneten Digitalen Nutzergeheimnisses
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2022
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
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01.11.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Datenseite für ein Buchartiges Dokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2022
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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01.11.2023
Dokumentkörper mit Stirnseitenkennung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2021
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
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01.11.2023
Wert- oder Sicherheitsprodukt sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 03.09.2020
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
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25.10.2023
Lesegerät für eine Chipkarte und Computersystem
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2010
Erteilt am 25.10.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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25.10.2023
Durchkontaktierung in einer Beidseitig Bedruckten Trägerfolie
Software & Datenverarbeitung
Elektronik & Schaltungstechnik
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18.10.2023
Vorrichtung zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Biometrischen Merkmalen einer Mehrzahl von Personen einer Personengruppe
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2019
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Bereitstellen einer Mehrzahl von biometrischen Merkmalen einer Mehrzahl von Personen einer Personengruppe, wobei jeder Person ein biometrisches Merkmal zugeordnet ist. Die Vorrichtung (100) umfasst eine Personenzähleinrichtung (101), welche ausgebildet ist, eine Anzahl von Personen in der Personengruppe zu bestimmen, um eine erste Personenanzahl zu erhalten. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Erfassungseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, die Mehrzahl von biometrischen Merkmalen zu erfassen, zumindest zwei biometrische Merkmale der Mehrzahl von biometrischen Merkmalen zu vergleichen, eine Anzahl unterschiedlicher biometrischer Merkmale in der Mehrzahl von biometrischen Merkmalen zu bestimmen, um eine zweite Personenanzahl zu erhalten, und die Mehrzahl von biometrischen Merkmalen bereitzustellen, falls die erste Personenanzahl mit der zweiten Personenanzahl übereinstimmt. |
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18.10.2023
Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem Id-Token
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.01.2016
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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18.10.2023
Verteiltes Authentifizierungssystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 10.02.2015
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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18.10.2023
Datenbank mit Feldbezogenen Zeitstempeln
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.04.2018
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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11.10.2023
Vorrichtung zum Prüfen einer Beschichtung eines Dokumentes
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 12.08.2016
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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11.10.2023
Authentifikationsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2017
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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04.10.2023
Wertdokument, Verfahren zu dessen Herstellung und Verifikationsverfahren
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2023
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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04.10.2023
Sauggreifer zum Handhaben von Folien
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
Vertretung
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04.10.2023
Sicherheitselement mit Farbiger Abbildung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2019
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein Sicherheitselement (2, 3) zur Verwendung für ein Sicherheitsdokument (1) beschrieben, welches eine erste Schicht (11) umfasst. Die erste Schicht (11) umfasst eine Fläche einer Mehrzahl an Flächenbereichen (14, 15, 16), wobei benachbarte Flächenbereiche (14, 15, 16) voneinander abweichende Farben aufweisen und die Flächenbereiche (14, 15, 16) farblich alternierend angeordnet sind. Es ist mindestens eine Oberfläche (17, 18) vorhanden, die eine Struktur aufweist, die Strukturelemente (13) mit Abmessungen von weniger als 200 Mikrometern (200 µm) umfasst. Die Strukturelemente (13) sind in Bezug auf die Flächenbereiche (14, 15, 16) der ersten Schicht (11) so angeordnet, dass eine farbige Abbildung erzeugt wird, die sich von der ausschließlich durch die Flächenbereiche der ersten Schicht erzeugten Abbildung unterscheidet.Beispielsweise umfasst die erste Schicht Flächenbereiche mit mindestens drei unterschiedlichen Farben, vorzugsweise die Gruppe Rot, Grün und Blau und/oder die Gruppe Gelb, Magenta und Cyan.Die Strukturelemente (13) können als Bohrungen und/oder Vertiefungen und/oder Erhebungen ausgestaltet sein.Die Struktur kann mittels Laserstrahlung und/oder durch lokale Aufschäumungen und/oder mittels hochauflösender 3D Drucktechnologie erzeugt werden. |
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04.10.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
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27.09.2023
Elektronische Gesundheitskarte
Software & Datenverarbeitung
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27.09.2023
Dokumentenprüfgerät zum Überprüfen der Echtheit eines Dokumentes
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2016
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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27.09.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation Zumindest eines Sicherheitselements mindestens eines Sicherheitsmerkmals eines Sicherheitserzeugnisses
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2017
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
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27.09.2023
Sicherheitsdokument mit Betrachtungsrichtungsabhängigem Sicherheitsmerkmal
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2021
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
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20.09.2023
Laminierwerkzeug sowie eine Laminiervorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2023
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Laminierwerkzeug (12, 14) für eine Laminiervorrichtung (11) zum Laminieren von mehreren in einem Stapel (17) angeordneten Schichten (16) zu einem Laminatverbund, mit einem Pressstempel (19), der eine Pressfläche (21) aufweist, die sich innerhalb eines Pressbereiches (22) des Pressstempels (19) erstreckt, mit einer sich zumindest entlang der Pressfläche (21) des Pressstempels (19) erstreckenden und zu der Pressfläche (21) ausgerichteten druckstabilen Isolierschicht (24), wobei ein sich zumindest abschnittsweise entlang der Pressfläche (21) erstreckendes und an die Isolierschicht (24) angrenzendes konduktives Heizband (26) ausgebildet ist, und dass das zumindest eine konduktive Heizband (26) zumindest einen einseitig gegenüber der Pressfläche (21) seitlich herausgeführten Anschlussabschnitt (28) aufweist. |
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06.09.2023
Verfahren zum Herstellen einer Schichtanordnung für ein Sicherheitsdokument und Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2017
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Spleissen von einem Ersten und einem Zweiten Folienverbund
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2019
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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30.08.2023
Authentifizierungsvorrichtung und Identifikationsdokument mit einem unter Verwendung eines Neuronalen Netzes Erzeugten Referenzkopfmodell
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 31.01.2023
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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30.08.2023
Vorrichtung zur Aufnahme mehrerer Behälter, System zur Speicherung von Sicherheitsdokumenten und Verfahren zum Disponieren von Sicherheitsdokumenten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
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23.08.2023
Verfahren zum Schutz eines Chipkarten-Terminals gegen Unberechtigte Benutzung
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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23.08.2023
Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks für ein Buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument, Buchblock, Verfahren zur Herstellung eines Buchartigen Wert- oder Sicherheitsdokumentes und Buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Patentanwälte Mammel und Maser PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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16.08.2023
Elektronisches Verfahren zur Kryptographisch Gesicherten Überweisung eines Betrags einer Kryptowährung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 21.04.2017
Erteilt am 16.08.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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09.08.2023
Verfahren zum Bearbeiten von Einzelnutzen auf einer Materialbahn
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2023
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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02.08.2023
Individualisierungseinrichtung und Belichtungsvorrichtung für Hologramme
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2013
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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