Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.325 gesamt| Patent | |||
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04.10.2023
Sauggreifer zum Handhaben von Folien
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2023
Anhängig
Vertretung
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04.10.2023
Wertdokument, Verfahren zu dessen Herstellung und Verifikationsverfahren
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2023
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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04.10.2023
Sicherheitselement mit Farbiger Abbildung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Angemeldet am 17.05.2019
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein Sicherheitselement (2, 3) zur Verwendung für ein Sicherheitsdokument (1) beschrieben, welches eine erste Schicht (11) umfasst. Die erste Schicht (11) umfasst eine Fläche einer Mehrzahl an Flächenbereichen (14, 15, 16), wobei benachbarte Flächenbereiche (14, 15, 16) voneinander abweichende Farben aufweisen und die Flächenbereiche (14, 15, 16) farblich alternierend angeordnet sind. Es ist mindestens eine Oberfläche (17, 18) vorhanden, die eine Struktur aufweist, die Strukturelemente (13) mit Abmessungen von weniger als 200 Mikrometern (200 µm) umfasst. Die Strukturelemente (13) sind in Bezug auf die Flächenbereiche (14, 15, 16) der ersten Schicht (11) so angeordnet, dass eine farbige Abbildung erzeugt wird, die sich von der ausschließlich durch die Flächenbereiche der ersten Schicht erzeugten Abbildung unterscheidet.Beispielsweise umfasst die erste Schicht Flächenbereiche mit mindestens drei unterschiedlichen Farben, vorzugsweise die Gruppe Rot, Grün und Blau und/oder die Gruppe Gelb, Magenta und Cyan.Die Strukturelemente (13) können als Bohrungen und/oder Vertiefungen und/oder Erhebungen ausgestaltet sein.Die Struktur kann mittels Laserstrahlung und/oder durch lokale Aufschäumungen und/oder mittels hochauflösender 3D Drucktechnologie erzeugt werden. |
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04.10.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
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27.09.2023
Elektronische Gesundheitskarte
Software & Datenverarbeitung
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27.09.2023
Dokumentenprüfgerät zum Überprüfen der Echtheit eines Dokumentes
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2016
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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27.09.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation Zumindest eines Sicherheitselements mindestens eines Sicherheitsmerkmals eines Sicherheitserzeugnisses
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2017
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
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27.09.2023
Sicherheitsdokument mit Betrachtungsrichtungsabhängigem Sicherheitsmerkmal
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2021
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
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20.09.2023
Laminierwerkzeug sowie eine Laminiervorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2023
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Laminierwerkzeug (12, 14) für eine Laminiervorrichtung (11) zum Laminieren von mehreren in einem Stapel (17) angeordneten Schichten (16) zu einem Laminatverbund, mit einem Pressstempel (19), der eine Pressfläche (21) aufweist, die sich innerhalb eines Pressbereiches (22) des Pressstempels (19) erstreckt, mit einer sich zumindest entlang der Pressfläche (21) des Pressstempels (19) erstreckenden und zu der Pressfläche (21) ausgerichteten druckstabilen Isolierschicht (24), wobei ein sich zumindest abschnittsweise entlang der Pressfläche (21) erstreckendes und an die Isolierschicht (24) angrenzendes konduktives Heizband (26) ausgebildet ist, und dass das zumindest eine konduktive Heizband (26) zumindest einen einseitig gegenüber der Pressfläche (21) seitlich herausgeführten Anschlussabschnitt (28) aufweist. |
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06.09.2023
Verfahren zum Herstellen einer Schichtanordnung für ein Sicherheitsdokument und Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2017
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Spleissen von einem Ersten und einem Zweiten Folienverbund
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2019
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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30.08.2023
Authentifizierungsvorrichtung und Identifikationsdokument mit einem unter Verwendung eines Neuronalen Netzes Erzeugten Referenzkopfmodell
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 31.01.2023
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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30.08.2023
Vorrichtung zur Aufnahme mehrerer Behälter, System zur Speicherung von Sicherheitsdokumenten und Verfahren zum Disponieren von Sicherheitsdokumenten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 18.02.2019
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
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23.08.2023
Verfahren zum Schutz eines Chipkarten-Terminals gegen Unberechtigte Benutzung
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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23.08.2023
Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks für ein Buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument, Buchblock, Verfahren zur Herstellung eines Buchartigen Wert- oder Sicherheitsdokumentes und Buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2020
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Patentanwälte Mammel und Maser PartG mbB · Sindelfingen
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16.08.2023
Elektronisches Verfahren zur Kryptographisch Gesicherten Überweisung eines Betrags einer Kryptowährung
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 21.04.2017
Erteilt am 16.08.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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09.08.2023
Verfahren zum Bearbeiten von Einzelnutzen auf einer Materialbahn
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2023
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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02.08.2023
Blockchain-Basiertes Digitales Dokumentensystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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02.08.2023
Individualisierungseinrichtung und Belichtungsvorrichtung für Hologramme
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2013
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
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26.07.2023
Verfahren zum Herstellen eines Laminats und Laminat sowie Sicherheits- oder Wertdokument mit einem Innenliegenden Sicherheitsmerkmal
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2019
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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26.07.2023
Verfahren zur Authentizitäts- Und/oder Integritäts-Prüfung eines Sicherheitsdokuments mit einem Gedruckten Sicherheitsmerkmal, Sicherheitsmerkmal und Anordnung zur Verifikation
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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26.07.2023
Verfahren zur Verifikation eines Leuchtstoffbasierten Sicherheitsmerkmals
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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26.07.2023
Elektronisches System und Verfahren zur Klassifikation eines Physiologischen Zustandes
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 07.06.2018
Erteilt am 26.07.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Elektronisches System zur Klassifikation eines physiologischen Zustandes eines Nutzers, wobei das System ein mobiles, tragbares Kommunikationssystem (100) umfasst, welches mindestens einen Sensor zur Erfassung von Daten (500), ein Klassifikationsmodul (200), einen Prozessor (130) und einen internen Speicher (120) umfasst. Die Daten (500) umfassen biometrische Daten des Nutzers. Das Klassifikationsmodul (200) ist zur Erkennung einer Mehrzahl von generischen Zuständen einer Mehrzahl von physiologischen Parametern mit Hilfe von Trainingsdatensätzen einer Nutzerkohorte trainiert, wobei das Klassifikationsmodul (200) durch den Prozessor (130) des Kommunikationssystems (100) ausgeführt wird. Das System führt die folgenden Schritte aus: ¢ Erfassen der Daten (500) durch den mindestens einen Sensor, ¢ Eingeben der Daten (500) in das Klassifikationsmodul (200), ¢ Generieren eines Klassifikationsergebnisses (600) aus den Daten (500) durch das Klassifikationsmodul (200), ¢ Speichern des Klassifikationsergebnisses (600) in dem Speicher (120) des Kommunikationssystems (100), wobei das Klassifikationsergebnis (600) ein aktuelles Gesundheitsprofil des Nutzers umfasst, wobei das Gesundheitsprofil eine Klassifikation des physiologischen Zustandes des Nutzers hinsichtlich der Mehrzahl von generischen Zustände der Mehrzahl von physiologischen Parametern umfasst. |
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19.07.2023
Vorrichtung zum Laminieren von mehreren in einem Stapel Angeordneten Schichten zu einem Laminatverbund
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2018
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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19.07.2023
Lichtsteuerfolie, Dokument mit einer Lichtsteuerfolie und Verfahren zur Herstellung eines Dokumentes mit einer Lichtsteuerfolie
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Erteilt am 19.07.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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05.07.2023
Datenseite, insbesondere für ein Buchartiges Dokument, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2016
Erteilt am 05.07.2023
Vertretung
Mammel und Maser · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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21.06.2023
Zutrittskontrollvorrichtung zum Kontrollieren eines Zutritts zu einem Zutrittsbereich
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2018
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zutrittskontrollvorrichtung (100) zum Kontrollieren eines Zutritts zu einem Zutrittsbereich unter Verwendung eines Kommunikationsgerätes. Die Zutrittskontrollvorrichtung (100) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, über eine erste Kommunikationsverbindung mit dem Kommunikationsgerät zu kommunizieren, und das Kommunikationsgerät über die erste Kommunikationsverbindung unter Verwendung eines Authentifizierungsprotokolls zu authentifizieren, wobei der ersten Kommunikationsschnittstelle (101) eine erste Kommunikationsreichweite zugeordnet ist. Die Zutrittskontrollvorrichtung (100) umfasst ferner eine zweite Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, über eine zweite Kommunikationsverbindung mit dem Kommunikationsgerät zu kommunizieren, und eine Anwesenheit des Kommunikationsgerätes zu detektieren, wobei der zweiten Kommunikationsschnittstelle (103) eine zweite Kommunikationsreichweite zugeordnet ist, wobei die zweite Kommunikationsreichweite kleiner als die erste Kommunikationsreichweite ist. Die Zutrittskontrollvorrichtung (100) umfasst zudem einen Prozessor (105), welcher ausgebildet ist, den Zutritt zu dem Zutrittsbereich zu gewähren, falls das Kommunikationsgerät unter Verwendung des Authentifizierungsprotokolls authentifiziert ist und die Anwesenheit des Kommunikationsgerätes detektiert ist. |
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21.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Holografischen Merkmals
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2020
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erfassung eines holografischen Merkmals an einem Filmabschnitt (200) eines bahnförmigen Belichtungsfilms, umfassend:- eine Halteeinrichtung (102) mit einer Saugplatte (104),- eine Hubeinrichtung (106), um die Halteeinrichtung (102) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung zu verstellen,- eine Beleuchtungseinrichtung (114) zur Beleuchtung des Filmabschnitts (200) derart, dass das holografische Merkmal rekonstruiert, und- eine optische Erfassungseinrichtung (108), um das rekonstruierte holografische Merkmal optisch zu erfassen.Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren. |
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21.06.2023
Vorrichtung zur Optischen Erfassung Zumindest eines Teils eines Dokuments und Verwendung einer Solchen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.09.2019
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
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14.06.2023
Verfahren zum Nachladen von Software auf eine Chipkarte durch einen Nachladeautomaten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2015
Erteilt am 14.06.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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07.06.2023
Verfahren zur Offline-Echtheitsprüfung eines Virtuellen Dokuments
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Angemeldet am 01.11.2017
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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31.05.2023
Produktionsanlage zum Herstellen von Datenkarten für Sicherheitsdokumente
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2019
Erteilt am 31.05.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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31.05.2023
Verfahren zum Herstellen eines Prägewerkzeugs für eine Heiss-Kalt-Laminierpresse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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31.05.2023
Verfahren zur Freigabe einer Transaktion
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.07.2013
Erteilt am 31.05.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.05.2023
Bereitsteller- und Empfänger-Kryptosysteme mit Kombinierten Algorithmen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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10.05.2023
Anordnung und Verfahren zur Optischen Erfassung von Objekten Und/oder zu Überprüfenden Personen
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.09.2019
Erteilt am 10.05.2023
Vertretung
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03.05.2023
Sicherheitsmerkmal für ein Wert- Und/oder Sicherheitsprodukt mit Farbverlaufsstruktur und das Sicherheitsmerkmal Aufweisendes Wert- Und/oder Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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03.05.2023
Verfahren zum Erfassen von Daten eines Identifikationsdokumentes
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2014
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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03.05.2023
Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Gesichtsbildes einer Person
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Angemeldet am 14.09.2017
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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03.05.2023
Manipulationssicheres Ausstellen und Speichern von Elektronischen Urkunden
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Angemeldet am 25.06.2019
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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