Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.291 gesamt| Patent | |||
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02.08.2023
Blockchain-Basiertes Digitales Dokumentensystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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26.07.2023
Verfahren zum Herstellen eines Laminats und Laminat sowie Sicherheits- oder Wertdokument mit einem Innenliegenden Sicherheitsmerkmal
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2019
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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26.07.2023
Elektronisches System und Verfahren zur Klassifikation eines Physiologischen Zustandes
Software & Datenverarbeitung
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Angemeldet am 07.06.2018
Erteilt am 26.07.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Elektronisches System zur Klassifikation eines physiologischen Zustandes eines Nutzers, wobei das System ein mobiles, tragbares Kommunikationssystem (100) umfasst, welches mindestens einen Sensor zur Erfassung von Daten (500), ein Klassifikationsmodul (200), einen Prozessor (130) und einen internen Speicher (120) umfasst. Die Daten (500) umfassen biometrische Daten des Nutzers. Das Klassifikationsmodul (200) ist zur Erkennung einer Mehrzahl von generischen Zuständen einer Mehrzahl von physiologischen Parametern mit Hilfe von Trainingsdatensätzen einer Nutzerkohorte trainiert, wobei das Klassifikationsmodul (200) durch den Prozessor (130) des Kommunikationssystems (100) ausgeführt wird. Das System führt die folgenden Schritte aus: ¢ Erfassen der Daten (500) durch den mindestens einen Sensor, ¢ Eingeben der Daten (500) in das Klassifikationsmodul (200), ¢ Generieren eines Klassifikationsergebnisses (600) aus den Daten (500) durch das Klassifikationsmodul (200), ¢ Speichern des Klassifikationsergebnisses (600) in dem Speicher (120) des Kommunikationssystems (100), wobei das Klassifikationsergebnis (600) ein aktuelles Gesundheitsprofil des Nutzers umfasst, wobei das Gesundheitsprofil eine Klassifikation des physiologischen Zustandes des Nutzers hinsichtlich der Mehrzahl von generischen Zustände der Mehrzahl von physiologischen Parametern umfasst. |
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26.07.2023
Verfahren zur Authentizitäts- Und/oder Integritäts-Prüfung eines Sicherheitsdokuments mit einem Gedruckten Sicherheitsmerkmal, Sicherheitsmerkmal und Anordnung zur Verifikation
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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26.07.2023
Verfahren zur Verifikation eines Leuchtstoffbasierten Sicherheitsmerkmals
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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19.07.2023
Vorrichtung zum Laminieren von mehreren in einem Stapel Angeordneten Schichten zu einem Laminatverbund
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2018
Anhängig
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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19.07.2023
Lichtsteuerfolie, Dokument mit einer Lichtsteuerfolie und Verfahren zur Herstellung eines Dokumentes mit einer Lichtsteuerfolie
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2019
Erteilt am 19.07.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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05.07.2023
Datenseite, insbesondere für ein Buchartiges Dokument, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2016
Erteilt am 05.07.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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21.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Holografischen Merkmals
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2020
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Erfassung eines holografischen Merkmals an einem Filmabschnitt (200) eines bahnförmigen Belichtungsfilms, umfassend:- eine Halteeinrichtung (102) mit einer Saugplatte (104),- eine Hubeinrichtung (106), um die Halteeinrichtung (102) zwischen einer angehobenen Stellung und einer abgesenkten Stellung zu verstellen,- eine Beleuchtungseinrichtung (114) zur Beleuchtung des Filmabschnitts (200) derart, dass das holografische Merkmal rekonstruiert, und- eine optische Erfassungseinrichtung (108), um das rekonstruierte holografische Merkmal optisch zu erfassen.Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren. |
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21.06.2023
Vorrichtung zur Optischen Erfassung Zumindest eines Teils eines Dokuments und Verwendung einer Solchen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.09.2019
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
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21.06.2023
Zutrittskontrollvorrichtung zum Kontrollieren eines Zutritts zu einem Zutrittsbereich
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2018
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zutrittskontrollvorrichtung (100) zum Kontrollieren eines Zutritts zu einem Zutrittsbereich unter Verwendung eines Kommunikationsgerätes. Die Zutrittskontrollvorrichtung (100) umfasst eine erste Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, über eine erste Kommunikationsverbindung mit dem Kommunikationsgerät zu kommunizieren, und das Kommunikationsgerät über die erste Kommunikationsverbindung unter Verwendung eines Authentifizierungsprotokolls zu authentifizieren, wobei der ersten Kommunikationsschnittstelle (101) eine erste Kommunikationsreichweite zugeordnet ist. Die Zutrittskontrollvorrichtung (100) umfasst ferner eine zweite Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, über eine zweite Kommunikationsverbindung mit dem Kommunikationsgerät zu kommunizieren, und eine Anwesenheit des Kommunikationsgerätes zu detektieren, wobei der zweiten Kommunikationsschnittstelle (103) eine zweite Kommunikationsreichweite zugeordnet ist, wobei die zweite Kommunikationsreichweite kleiner als die erste Kommunikationsreichweite ist. Die Zutrittskontrollvorrichtung (100) umfasst zudem einen Prozessor (105), welcher ausgebildet ist, den Zutritt zu dem Zutrittsbereich zu gewähren, falls das Kommunikationsgerät unter Verwendung des Authentifizierungsprotokolls authentifiziert ist und die Anwesenheit des Kommunikationsgerätes detektiert ist. |
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14.06.2023
Verfahren zum Nachladen von Software auf eine Chipkarte durch einen Nachladeautomaten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2015
Erteilt am 14.06.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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07.06.2023
Verfahren zur Offline-Echtheitsprüfung eines Virtuellen Dokuments
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 01.11.2017
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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31.05.2023
Produktionsanlage zum Herstellen von Datenkarten für Sicherheitsdokumente
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2019
Erteilt am 31.05.2023
Vertretung
Mammel und Maser · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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31.05.2023
Verfahren zum Herstellen eines Prägewerkzeugs für eine Heiss-Kalt-Laminierpresse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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31.05.2023
Verfahren zur Freigabe einer Transaktion
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 11.07.2013
Erteilt am 31.05.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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17.05.2023
Bereitsteller- und Empfänger-Kryptosysteme mit Kombinierten Algorithmen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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10.05.2023
Anordnung und Verfahren zur Optischen Erfassung von Objekten Und/oder zu Überprüfenden Personen
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.09.2019
Erteilt am 10.05.2023
Vertretung
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03.05.2023
Sicherheitsmerkmal für ein Wert- Und/oder Sicherheitsprodukt mit Farbverlaufsstruktur und das Sicherheitsmerkmal Aufweisendes Wert- Und/oder Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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03.05.2023
Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Gesichtsbildes einer Person
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2017
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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03.05.2023
Verfahren zum Erfassen von Daten eines Identifikationsdokumentes
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2014
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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03.05.2023
Manipulationssicheres Ausstellen und Speichern von Elektronischen Urkunden
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.06.2019
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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03.05.2023
Bereitstellen eines Digitalen Dokuments
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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26.04.2023
Lesegerät für eine Chipkarte und Computersystem
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2010
Erteilt am 26.04.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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19.04.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Hologramms
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2019
Erteilt am 19.04.2023
Vertretung
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12.04.2023
Banknote mit Prozessor
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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12.04.2023
Blockchain Gestützte Banknote
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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05.04.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Verifizieren eines Elektrolumineszierenden Sicherheitsmerkmals in einem Wert- oder Sicherheitsdokument unter Ausnutzung von Zusätzlicher Lichtstrahlung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2018
Erteilt am 05.04.2023
Vertretung
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05.04.2023
Dokumentenlesegerät mit Fixierungsklemme
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2021
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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05.04.2023
Winkelabhängiges Gedrucktes Verborgenes Sicherheitselement
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 20.09.2022
Anhängig
Vertretung
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29.03.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial ist, welches entlang eines Bahnwegs verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) dem Drucckopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Eine Halteeinrichtung (11) ist vorgesehen, um das Drucksubstrat zu halten, sodass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Es werden mittels einer ersten und zweiten Bahnspannungsmesseinrichtung (7a, 8a, 7b, 8b), welche entlang des Bahnwegs vor bzw. nach dem Drucktisch (3) angeordnet sind, Messdaten erzeugt, welche eine mechanische Bahnspannung des Drucksubstrats (1) an der jeweiligen Bahnspannungsmesseinrichtung angeben. Ferner sind eine erste und zweite Spannvorrichtung (9a, 9b) vorgesehen, welche entlang des Bahnwegs vor bzw. nach dem Drucktisch (3) angeordnet sind, um eine mechanische Bahnspannung des Drucksubstrats (1) einzustellen. |
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29.03.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial (1) ist, welches entlang eines Bahnwegs in einer Vorschubrichtung (4) verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) ist auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) mit einer Auflagefläche (13) dem Druckkopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Es ist eine Halteeinrichtung (11) vorgesehen, um das Drucksubstrat (1) zu halten, derart, dass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Das Druckkopfshuttle (5) bewegt sich zum Bedrucken in und entgegen einer quer zur Vorschubrichtung (4) des Drucksubstrats (1) verlaufenden Shuttlebewegungsrichtung, derart, dass durch die Vorschubbewegung des Drucksubstrats (1) in die Vorschubrichtung (4) und die Bewegung des Drucckopfshuttles (5) quer zur Vorschubrichtung (4) eine Positionierung des Druckkopfshuttles (5) über dem Drucksubstrat (1) bereitgestellt ist, um das Druckbild auf dem Drucksubstrat (1) zu erzeugen. |
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22.03.2023
Verfahren zum Nachladen von Software auf eine Chipkarte durch einen Nachladeautomaten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2015
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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22.03.2023
Verfahren zum Laminieren von mehreren in einem Stapel Angeordneten Schichten zu einem Laminatverbund
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2018
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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22.03.2023
Server-Computersystem zur Bereitstellung von Datensätzen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.12.2017
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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22.03.2023
Verfahren zum Herstellen eines Laminats und Laminat sowie Sicherheits- oder Wertdokument mit einem Innenliegenden Sicherheitsmerkmal
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2019
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Mammel und Maser · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (11) mit einem innenliegenden Sicherheitsmerkmal (12), bei dem zumindest eine transluzente oder opake Substratschicht (14) bereitgestellt wird, bei dem mindestens eine weitere transluzente oder transparente Schicht (21, 22) bereitgestellt wird, bei dem die zumindest eine Substratschicht (14) und die zumindest eine weitere Schicht (21, 22) zusammengeführt und zu einem Laminat (11) miteinander laminiert werden, wobei in eine Oberseite (17) und/oder Unterseite (18) der zumindest einen Substratschicht (14) vor dem Zusammenführen mit der zumindest einen weiteren transluzenten oder transparenten Schicht (21, 22) Vertiefungen (16) eingebracht werden, die zumindest eine transparente oder transluzente Schicht (21, 22) auf die mit Vertiefungen (16) versehene Oberseite (17) und/oder Unterseite (18) der Substratschicht (14) aufgebracht und wenigstens eine Teilmenge der Vertiefungen (16) mit der zumindest einen transparenten und/oder transluzenten Schicht (21, 22) gefüllt wird. (Hierzu Figur 3) |
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15.03.2023
Spule und Verfahren zur Herstellung einer Spule
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2018
Erteilt am 15.03.2023
Vertretung
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08.03.2023
Druckformvorrichtung, Druckwerk und Verfahren zum Positionsgenauen Drucken einer Identifikationsmarkierung auf den Bedruckstoff
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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08.02.2023
Erstellen einer Fahrzeugbescheinigung unter Verwendung einer Blockchain
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.06.2019
Erteilt am 08.02.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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08.02.2023
Pseudonymverknüpfungen zwischen Registern
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 19.03.2021
Erteilt am 08.02.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von Pseudonymverknüpfungen zwischen Datensätzen (116, 146, 176) einer Mehrzahl von Registern (114, 144, 174) unter Verwendung eines Verknüpfungscomputersystems (200). Das Verfahren umfasst:• Senden einer Datenabfrage eines ersten Datensatzes (116) an ein erstes Registercomputersystem (100), welches ein erstes Register (114) verwaltet,• Empfangen einer Antwort auf die Datenabfrage von dem ersten Registercomputersystem (100) mit einem Abfrageergebnis, welches mit einem öffentlichen kryptographischen Schlüssel (138) eines zweiten Registers (144) verschlüsselt ist,• Senden einer Pseudonymabfrage mit dem verschlüsselten Abfrageergebnis an ein zweites Registercomputersystem (130), welches das zweite Register (144) verwaltet,• Empfangen einer Antwort von dem zweiten Registercomputersystem (130) mit einem zweiten Pseudonym (148) eines zweiten Datensatzes (136),• Speichern einer Pseudonymverknüpfung (208) zwischen einem ersten Pseudonym (118) des ersten Datensatzes (116) und dem empfangenen zweiten Pseudonym (148) des zweiten Datensatzes (136). |
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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