Daimler Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Automobilkonzern mit Sitz in Stuttgart, seit 2022 als Mercedes-Benz Group firmierend. Aktiv in Personenkraftwagen, Nutzfahrzeugen sowie Antriebs- und Fahrzeugsicherheitstechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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6.980 gesamt| Patent | |||
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21.10.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Nachfüllen eines Dielektrischen Kühlmediums in einem Kühlkreislauf und Batterie mit einem Kühlkreislauf zur Immersionskühlung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Nachfüllen von dielektrischem Kühlmedium (17) in einen Kühlkreislauf (2) mit einer Kammer (4), in welche das Kühlmedium (17) durch eine Öffnung (11) mit verschließbarem Deckel (Wartungsklappe 12) einbringbar ist, und mit einem Leitungselement (5) zum Verbinden der Kammer (4) mit dem Kühlkreislauf (2). Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (4) im bestimmungsgemäßen Einsatz in Richtung der Schwerkraft (Erdbeschleunigung g) oberhalb des Kühlkreislaufs (2) angeordnet und über das Leitungselement (5) mit diesem direkt oder mittelbar verbunden ist, wobei in dem Leitungselement (5) eine schaltbare Ventileinrichtung (8) angeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, sich in Abhängigkeit eines über einen Leitfähigkeitssensor (10) in der Kammer (4) erfassten Leitwerts des nachgefüllten Kühlmediums (17) zu öffnen und zu schließen. |
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07.10.2026
Pulvermischung
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Zusammenfassung
The present invention relates to a mixture suitable for producing wear and corrosion resistant layers comprising a ceramic powder and a stainless steel powder,wherein said ceramic powder comprisesa) a mixture of a first component selected from the group consisting of carbides, carbonitrides, nitrides of Ti and mixtures thereof anda second component selected from the group consisting of carbides, carbonitrides, nitrides of Mo, W, V, Nb and mixtures thereof, orb) a solid solution consisting of Ti, a second metal M selected from the group of Mo, W, V, Nb and mixtures thereof, and a non-metal selected from the group consisting of C, N and mixtures thereof, orc) a mixture of a) and b)wherein the total amount of a) or b) or c) in said ceramic powder is at least 60 wt. %, preferably 70 wt. % to 99 wt. %wherein in a) the weight ratio of the first component to the second component is from 70:30 to 98:2,wherein in b) the weight ratio of Ti to the second metal M is from 70:30 to 98:2,an organic binder,wherein a content of metallic binders in the ceramic powder is at most 5 wt. %,and wherein said stainless steel powder is a ferritic iron-based alloy, said alloy containing- an amount of chromium of from 18 wt. % to 30 wt. %, preferably of from 21 wt.% to 23.5 wt.%- an amount of silicone of below 1 wt.%- an amount of carbon of below 0.1 wt.%- an amount of nickel of below 0.5 wt.%- an amount of molybdenum of from 4 wt.%% to 7 wt.%, preferably of from 4 wt.% to 5 wt.%- an amount of niobium of from 1.3 wt.% to 1.9 wt.% |
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30.09.2026
Elektrochemische Einzelzelle und Elektrischer Energiespeicher
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Status
Angemeldet am 13.03.2026
Anhängig
Vertretung
Hospach, Tobias · Stuttgart
Mercedes-Benz IP · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Einzelzelle (1) mit einem Zellgehäuse (2), in welchem ein elektrochemisch aktives Material (3) angeordnet ist und das Zellgehäuse (2) eine mit einer Berstmembran verschlossene Entlüftungsöffnung (E) aufweist, wobei die Berstmembran die Entlüftungsöffnung (E) bei Überschreiten eines vorgegebenen Innendruckes in dem Zellgehäuse (2) zumindest teilweise freigibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem Bereich unterhalb der Entlüftungsöffnung (E) innerhalb des Zellgehäuses (2) ein Gasführungsstrukturelement (4) zur gezielten Gasführung eines aus der Entlüftungsöffnung (E) austretenden Gases angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektrischen Energiespeicher mit einer Mehrzahl von elektrisch miteinander verschalteten Einzelzellen (1). |
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30.09.2026
Ladevorrichtung und Elektrofahrzeug
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Status
Angemeldet am 13.02.2026
Anhängig
Vertretung
Buchta, Hao · Stuttgart
Mercedes-Benz IP · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden einer Traktionsbatterie eines Elektrofahrzeugs (2), umfassend eine Ladeschnittstelle (3) mit einem Pilotkontakt (4) und einen Oszillator (5), wobei mittels des Oszillators (5) ein als PMW-Signal (PMW) bezeichnetes pulsweitenmoduliertes Spannungssignal auf den Pilotkontakt (4) anlegbar ist, um mit dem Elektrofahrzeug (2) kodierte Informationen über die Ladeschnittstelle (3) auszutauschen, wobei mittels des PMW-Signals (PMW) eine Ladebereitschaft signalisierbar ist, wenn sich der Tastgrad (TG) des PMW-Signals (PMW) einem ersten festgelegten Tastgradbereich (TGB1) zuordnen lässt und ein Ladeverbot signalisierbar ist, wenn sich der Tastgrad (TG) des PMW-Signals (PMW) einem zweiten festgelegten Tastgradbereich (TGB2) zuordnen lässt. Die erfindungsgemäße Ladevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillator (5) dazu eingerichtet ist, zum Übertragen einer Zusatzinformation über den Pilotkontakt (4):- zur Ausbildung von Nachrichtimpulsen (6) den Tastgrad (TG) zwischen 100% und einem nachrichttypspezifischen Wert im zweiten Tastgradbereich (TGB2) zu wechseln, wobei eine nachrichttypspezifische Anzahl an Nachrichtimpulsen (6) unter Verwendung einer nachrichttypspezifischen Impulsdauer (t1) und einer nachrichttypspezifischen Pausendauer (t2) gewählt wird; und- den Tastgrad (TG) zum Signalisieren des Nachrichtendes zurück auf 100% zu schalten und dort zu belassen. |
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10.09.2026
Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs auf einem mit einer Leitplanke Versehenen Straßenabschnitt und Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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06.08.2026
Informationstechnisches System zum Einbringen von Kryptografischen Schlüsseln in Recheneinheiten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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05.08.2026
Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeuges
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeuges (1) im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine momentane Position des Fahrzeuges (1) auf einem Fahrstreckenabschnitt (F) ermittelt wird und ein zur Verringerung einer momentanen Fahrgeschwindigkeit in Abhängigkeit eines Verlaufes des Fahrstreckenabschnittes (F) ermittelter geeigneter Bremspunkt (B) zum Einleiten eines Bremsvorganges zum sicheren Durchfahren einer Kurve (K) des Fahrstreckenabschnittes (F) dem Fahrer mittels eines Gurtbandes eines durch den Fahrer angelegten Sicherheitsgurtes haptisch signalisiert wird. |
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25.06.2026
System und Verfahren zur Objekterkennung auf Basis von Disparitätsbildinformationen
Software & Datenverarbeitung
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18.06.2026
Verfahren zum Betrieb einer Funkbasierten Sendeempfängereinheit und Fahrzeug
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18.06.2026
Verfahren zur Absicherung der Kommunikation in einem Fahrzeug
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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18.06.2026
Verfahren zur Verortung eines Fahrzeugs auf einer Fahrspur und Fahrzeug
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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04.06.2026
Elektrisch Angetriebenes Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
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07.05.2026
Stator für eine Axialflussmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Axialflussmaschine
Elektrische Energietechnik
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30.04.2026
Vorrichtung zur Bestimmung einer Sichtweite in einem Kraftfahrzeug, Assistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Bestimmung einer Sichtweite in einem Kraftfahrzeug
Software & Datenverarbeitung
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29.04.2026
Löschsystem eines Batteriemoduls und Verfahren dafür
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Zusammenfassung
An extinguishing system 100 of a battery module 200 is disclosed. The system includes an extinguishing agent 110, at least one consumable unit 120, a plurality of sensors 130. The plurality of sensors include a temperature sensor and a pressure sensor, at least one conducting element 140, at least one connecting switch 141 and a control unit 300. the control unit 300 is configured to determine the internal temperature value T<sub>i</sub> and the internal pressure value P<sub>i</sub> of the battery module based on the signals received from the plurality of sensors. The control unit is configured to selectively operate the at least one connection switch to transmit an electrical current C to the at least one consumable unit. The electrical current C heats the conducting element which in turn melts the unit, exposing the extinguishing agent into the entire inner volume of the battery module in a controlled manner. |
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23.04.2026
Verfahren zum Durchführen eines Bezahlvorgangs für ein Produkt in einem Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt sowie Unterstützungssystem
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23.04.2026
Fahrzeug mit einem Lidarsensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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19.03.2026
Verfahren zur Reduktion des Angriffspotentials von Adversarial-Attacks und System
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11.03.2026
Frontkofferraum für einen Elektrisch Antreibbaren Kraftwagen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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11.03.2026
Segmentierungsanordnung für Permanentmagnete einer Doppel-V-Anordnung in einem Rotor für eine Permanenterregte Elektrische Maschine
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Scheidle, Thorsten Michael · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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11.03.2026
Verfahren zum Aktualisieren einer Softwarekomponente auf einem Mikrocontroller, Aktualisierungssystem und Fahrzeug
Software & Datenverarbeitung
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11.03.2026
Scheibenbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Eschbach, Arnold · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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11.03.2026
Verfahren zur Ansteuerung von Frontscheinwerfern eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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11.03.2026
Akkumulatoranordnung mit einer Akkumulatoreinheit und einem Wärmeübertragungskörper sowie Wärmeübertragungskörper
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 06.07.2021
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Weller, Jürgen · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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04.03.2026
Verfahren für Over-The-Air-Softwareaktualisierungen
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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04.03.2026
Anordnung zur Elektrischen Betätigung einer Innentür eines Fahrzeuges mit einer Mechanischen Notbetätigung
Hochbau & Gebäudetechnik
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04.03.2026
Verfahren zum Automatisierten Schließen einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs
Hochbau & Gebäudetechnik
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04.03.2026
Kraftfahrzeug mit Beleuchtungseinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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04.03.2026
Verfahren zum Betreiben einer Projektoranordnung an einem Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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04.03.2026
Verfahren zur Erkennung und Verfolgung von Objekten in einer Umgebung eines Fahrzeugs
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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26.02.2026
Verfahren zur Darstellung eines Anzeigeinhalts auf einem Bildschirm eines Fahrzeugs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
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25.02.2026
Staufach eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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25.02.2026
Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Falsch-Positiven Erkennungen eines Lidarsensors
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Lederer, Elisabeth · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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25.02.2026
Verfahren zur Planung einer Solltrajektorie für ein Automatisiert Fahrendes Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 24.04.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Meidert, Joerg-Michael · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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25.02.2026
Fahrzeug mit einer Mittelkonsole
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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25.02.2026
Separator, Batterieeinzelzelle und Verfahren zu deren Überwachung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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25.02.2026
Batterieverbinder und Fahrzeugbatteriesystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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18.02.2026
Ändern der Konfiguration von Steuergeräten zum Freischalten von Fahrzeugfunktionen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 19.07.2024
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Buchta, Hao · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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18.02.2026
Verfahren zur Prädiktion einer Bewegung eines Verkehrsteilnehmers
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2023
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Meidert, Joerg-Michael · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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18.02.2026
Testverfahren und Testsystem zum Testen von Efuses
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2024
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Buchta, Hao · Stuttgart
Novagraaf Group · Onex
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Wer vertritt Daimler?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Daimler vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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