Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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527 gesamt| Patent | |||
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11.05.2016
Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
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Status
Angemeldet am 08.06.2012
Erteilt am 11.05.2016
Vertretung
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27.04.2016
Ablaufventil für einen Spülkasten
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13.04.2016
Einlaufgarnitur für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 24.07.2013
Erteilt am 13.04.2016
Vertretung
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16.03.2016
Fitting für Wasserrohre
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02.03.2016
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 02.03.2016
Vertretung
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25.02.2016
Spülvorrichtung
WO2016026709
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 06.08.2015
Anhängig
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24.02.2016
Spülvorrichtung
EP2987919
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 20.08.2014
Anhängig
Vertretung
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13.01.2016
WC mit Geruchsabsaugeinrichtung
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23.12.2015
Leitungszweigstück für Fallleitungen
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Status
Angemeldet am 27.10.2010
Erteilt am 23.12.2015
Vertretung
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10.12.2015
Umlenkbogen
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Status
Angemeldet am 29.05.2015
Anhängig
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14.10.2015
Rohrverbindungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 01.06.2012
Erteilt am 14.10.2015
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Rohrverbindungsvorrichtung (1) zum Anschluss an mindestens ein Rohr (2) umfassend ein sich einer Längsachse (L) erstreckendes zylindrisches Muffenelement (3) mit einer zylindrischen Aufnahmeöffnung (4) zur Aufnahme des Rohrs (2), ein das Muffenelement (3) umgebendes Spannelement (5), und eine im Spannelement (5) angeordnete sich um die Längsachse (L) herum erstreckende Dichtung (6). Das Spannelement (5) ist beim Spannen von einer Ruheposition in eine Klemmposition betätigbar, wobei beim Spannen des Spannelementes (5) die Dichtung (6) radial die gegen Längsachse (L) bewegbar ist und mit der Oberfläche eines in die Aufnahmeöffnung (4) hineinrangeden Rohrs (2) in Verbindung bringbar ist. Die Dichtung (6) steht im Ruhezustand bezüglich der Aufnahmeöffnung (4) über den Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung (4) zurück, so dass der Querschnitt der Aufnahmeöffnung (4) in Richtung der Längsachse (L) gesehen nicht verkleinert wird. Dies ermöglicht eine einfache Verbindung mit einem Rohr. |
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07.10.2015
Spülvorrichtung für ein Wasserklosett sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Spülvorrichtung
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23.09.2015
Anschlussstück für einen eine Innenzirkulationsleitung aufweisenden Flüssigkeitskreislauf einer Brauchwasser- oder Heizwasserversorgungsanlage, Leitungsanordnung mit einem solchen Anschlussstück und Verfahren zum Montieren einer solchen Leitungsanordnung
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16.09.2015
Betätigungsvorrichtung für eine Auslaufgarnitur
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Status
Angemeldet am 18.12.2012
Erteilt am 16.09.2015
Vertretung
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19.08.2015
Verwendung einer Wandhalterung zum Befestigen eines Montagesgestells für Sanitärapparate en einer Gebäudewand
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Status
Angemeldet am 10.05.2002
Erteilt am 19.08.2015
Vertretung
Groner, Manfred · Zürich
Szynka, Dirk · Wolfratshausen
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19.08.2015
Verfahren zum Spülen einer einen Siphon aufweisenden Klosettschüssel und Wasserklosett
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29.07.2015
Anschlusseinrichtung für Auslaufarmaturen
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22.07.2015
Ablaufventil für einen Spülkasten
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22.07.2015
Spülkasten mit einer Geruchsabsaugung
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01.07.2015
Betätigungsvorrichtung für eine Ablaufgarnitur eines Spülkastens, Spülkasten mit einer solchen Betätigungsvorrichtung sowie Verfahren zum Montieren einer solchen Betätigungsvorrichtung an einem Spülkasten
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01.07.2015
Abdeckvorrichtung zur Überdeckung des Rohreintritts eines Ablaufelementes eines Entwässerungssystems
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Status
Angemeldet am 03.09.2012
Erteilt am 01.07.2015
Vertretung
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25.03.2015
Betätigungsplatte für Spülauslösung
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Status
Angemeldet am 16.02.2011
Erteilt am 25.03.2015
Vertretung
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26.02.2015
Geruchsverschlussvorrichtung
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Status
Angemeldet am 20.08.2014
Anhängig
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25.02.2015
Vorrichtung zur fluidischen Betätigung eines Ablaufventils
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Status
Angemeldet am 31.07.2012
Erteilt am 25.02.2015
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19.02.2015
Absperrventilgehäuse und Absperrventil
WO2015022272
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2014
Anhängig
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18.02.2015
Wasserklosett
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28.01.2015
Spülkasten und Verfahren zum zuführen eines Zusatzmittels bei einem solchen Spülkasten
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28.01.2015
Rohrklemme mit Anschlussstück
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Status
Angemeldet am 23.12.2011
Erteilt am 28.01.2015
Vertretung
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21.01.2015
Verbindungsanordnung
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Status
Angemeldet am 07.09.2011
Erteilt am 21.01.2015
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31.12.2014
Bausatz aus einer Betätigungsvorrichtung und einem Montagehilfsmittel
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31.12.2014
Berührungslos gesteuerte Wasserarmatur
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24.12.2014
Dusch-WC mit Wärmepumpe zum Erwärmen des Duschwassers
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17.12.2014
Dusch-WC mit ausbaubarem Duscharm
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03.12.2014
Spülkasten mit hydraulischer Betätigung
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Erteilt am 03.12.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spülkastenanordnung (1) umfasst einen Spülkasten (2) mit einer einen Innenraum (3) begrenzenden Wand (4) und mit einer die Wand (4) durchdringenden Einlassöffnung und mit einer die Wand durchdringenden Auslassöffnung, einen im Innenraum anhebbaren die Auslassöffnung verschliessenden Verschlusskörper (5), und einer hydraulisch betätigbaren Hebevorrichtung (6), welche mit dem Verschlusskörper (5) in Verbindung steht, wobei der Verschlusskörper (5) durch die Hebevorrichtung (6) von einer die Auslassöffnung verschliessenden Verschlussposition in eine die Auslassöffnung freigebende Spülposition anhebbar ist. Die Hebevorrichtung (6) umfasst mindestens ein Hebeelement (7), das am Verschlusskörper angreift und mindestens ein Auslöseelement (8) zur Betätigung des Hebeelementes (7). Das Hebeelement (7) ist mit einer Wasseranschlussleitung verbunden und mittels des Wasserdruckes anhebbar. Das Auslöseelement (8) umfasst ein Ventil, mit welchem bei Betätigung des Ventils das Hebeelement mit Wasserdruck beaufschlagbar ist. Das Hebeelement (7) und das Auslöseelement (8) sind in einem gemeinsamen einstückig bereitgestellten Gehäuseblock (9) angeordnet. |
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19.11.2014
Lösbarer Steckverbinder für sanitäre Versorgungssysteme
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Angemeldet am 29.08.2011
Erteilt am 19.11.2014
Vertretung
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15.10.2014
Dusch-WC und Anschlussvorrichtung dazu
EP2770125
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.09.2011
Anhängig
Vertretung
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01.10.2014
Rohrklemme
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 01.10.2014
Vertretung
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03.09.2014
Unterputzspülkasten mit einem Anschlussstück zum Anschliessen einer Wasserversorgungsleitung und Verfahren zum Anschliessen eines Unterputzspülkastens an eine Wasserversorgungsleitung
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21.08.2014
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
WO2014124788
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.01.2014
Anhängig
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20.08.2014
Betätigungsvorrichtung für ein Auslaufventil einer Spülvorrichtung
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Status
Angemeldet am 03.05.2012
Erteilt am 20.08.2014
Vertretung
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Wer vertritt Geberit?
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