Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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550 gesamt| Patent | |||
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31.12.2014
Bausatz aus einer Betätigungsvorrichtung und einem Montagehilfsmittel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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31.12.2014
Berührungslos gesteuerte Wasserarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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24.12.2014
Dusch-WC mit Wärmepumpe zum Erwärmen des Duschwassers
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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17.12.2014
Dusch-WC mit ausbaubarem Duscharm
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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03.12.2014
Spülkasten mit hydraulischer Betätigung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Erteilt am 03.12.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spülkastenanordnung (1) umfasst einen Spülkasten (2) mit einer einen Innenraum (3) begrenzenden Wand (4) und mit einer die Wand (4) durchdringenden Einlassöffnung und mit einer die Wand durchdringenden Auslassöffnung, einen im Innenraum anhebbaren die Auslassöffnung verschliessenden Verschlusskörper (5), und einer hydraulisch betätigbaren Hebevorrichtung (6), welche mit dem Verschlusskörper (5) in Verbindung steht, wobei der Verschlusskörper (5) durch die Hebevorrichtung (6) von einer die Auslassöffnung verschliessenden Verschlussposition in eine die Auslassöffnung freigebende Spülposition anhebbar ist. Die Hebevorrichtung (6) umfasst mindestens ein Hebeelement (7), das am Verschlusskörper angreift und mindestens ein Auslöseelement (8) zur Betätigung des Hebeelementes (7). Das Hebeelement (7) ist mit einer Wasseranschlussleitung verbunden und mittels des Wasserdruckes anhebbar. Das Auslöseelement (8) umfasst ein Ventil, mit welchem bei Betätigung des Ventils das Hebeelement mit Wasserdruck beaufschlagbar ist. Das Hebeelement (7) und das Auslöseelement (8) sind in einem gemeinsamen einstückig bereitgestellten Gehäuseblock (9) angeordnet. |
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19.11.2014
Lösbarer Steckverbinder für sanitäre Versorgungssysteme
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2011
Erteilt am 19.11.2014
Vertretung
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15.10.2014
Dusch-WC und Anschlussvorrichtung dazu
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.09.2011
Anhängig
Vertretung
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01.10.2014
Rohrklemme
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 01.10.2014
Vertretung
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03.09.2014
Unterputzspülkasten mit einem Anschlussstück zum Anschliessen einer Wasserversorgungsleitung und Verfahren zum Anschliessen eines Unterputzspülkastens an eine Wasserversorgungsleitung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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21.08.2014
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.01.2014
Anhängig
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20.08.2014
Betätigungsvorrichtung für ein Auslaufventil einer Spülvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.05.2012
Erteilt am 20.08.2014
Vertretung
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13.08.2014
Duscharm für Dusch-WC
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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30.07.2014
Servogesteuertes Wasserventil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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30.07.2014
Vorrichtung zum Aufbereiten von Duschwasser für ein Wasserklosett mit Unterdusche und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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23.07.2014
Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.01.2011
Erteilt am 23.07.2014
Vertretung
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09.07.2014
Wasserzirkulationsleitung mit einem Abschlussstück und Verfahren zum Montieren einer solchen Wasserzirkulationsleitung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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25.06.2014
Spülventilanordnung und Spüleinrichtung mit einer solchen Spülventilanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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11.06.2014
Rohrklemmanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2011
Erteilt am 11.06.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Rohrklemme (1) zum Verbinden eines Rohres (2) mit einem in ein Ende des Rohres (2) einsteckbaren Anschlussstück (3), mit einem Klemmring (4), der entlang seines Umfanges einen ringförmigen Abschnitt (5) und ein sich radial nach aussen erstreckendes Ohr (6) aufweist, das von einem Werkzeug zusammenpressbar ist. Die Rohrklemme (1) umfasst weiter ein durch den Klemmring (4) zusammenpressbarer Spannring (7), welcher mit einem Spannabschnitt (8) mindestens teilweise in den ringförmigen Abschnitt (5) einragt, und das Rohr (2) mit dem Spannabschnitt (8) im wesentlichen vollständig umgibt, wobei der Spannabschnitt (8) über mindestens einen Schlitz (9) verfügt, dessen lichte Weite im zusammengepressten Zustand des Klemmrings (4) annähernd oder ganz aufhebbar ist. |
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14.05.2014
Betätigungs- und Anzeigeplatte
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.03.2011
Erteilt am 14.05.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Betätigungs- und Anzeigeplatte für eine Spüleinrichtung besteht aus einem nicht leitfähigen transparenten Material, wobei die Platte mindestens ein Sichtfenster, hinter dem angeordnet sind: eine Infrarotlichtquelle, ein auf Lichtreflektionsbasis arbeitender für den Wellenlängenbereich der Infrarotlichtquelle empfindlicher Annäherungssensor, mit dem die Spüleinrichtung auslösbar ist, und eine Anzeigelichtquelle im Bereich des sichtbaren Lichts. Dabei ist auf der Platte eine rückwärtige Beschichtung vorgesehen, die für den Bereich (22) des sichtbaren Lichts eine Transmission im Bereich zwischen 2 Prozent und 15 Prozent aufweist und die für den Bereich (24) des nahen infraroten Lichts eine Transmission von mehr als 60 Prozent aufweist. |
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14.05.2014
Dusch-WC mit Reinigungseinrichtung für Duscharm
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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07.05.2014
Betätigungsplatte für eine Betätigungsvorrichtung einer Spüleinrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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16.04.2014
Presswerkzeug
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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09.04.2014
Autarke Energieversorgung einer Spülvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 29.12.2010
Erteilt am 09.04.2014
Vertretung
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26.03.2014
Dämpfer für eine Drehbewegung von Toilettendeckeln und -brillen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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19.03.2014
Bodenablaufsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.08.2011
Erteilt am 19.03.2014
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05.03.2014
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Keramikartikeln
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2011
Erteilt am 05.03.2014
Vertretung
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27.02.2014
Shower wc with dismountable shower arm
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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26.02.2014
Spültaste für die Betätigung einer Spülvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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26.02.2014
Einlaufgarnitur für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 23.08.2012
Anhängig
Vertretung
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05.02.2014
WC-Bauteile und WC mit lösbarem Scharnier
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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03.01.2014
Wc components and wc with detachable hinge
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.06.2013
Anhängig
Vertretung
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18.12.2013
Armaturenanschluss
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2011
Erteilt am 18.12.2013
Vertretung
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28.11.2013
Wc with odour extractor
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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02.10.2013
Betätigungsvorrichtung zum Auslösen einer Spülung eines Sanitärapparates und Verfahren zur Montage einer solchen Betätigungsvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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02.10.2013
Duscheinrichtung für ein Dusch-WC mit einem Durchlauferhitzer
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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18.09.2013
Vorrichtung zur Dachentwässerung
Hochbau & Gebäudetechnik
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22.08.2013
Shower arm for shower wc
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.02.2013
Anhängig
Vertretung
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07.08.2013
Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer Wasserabgabe
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.03.2011
Erteilt am 07.08.2013
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer Wasserabgabe ist mit einer Betätigungsplatte (1) und einem Sensor (31) verbunden. Der Sensor (31) ist im von einem die Wasserabgabe auslösenden Benutzer gesehen rückwärtigen Bereich hinter der Betätigungsplatte (1) angeordnet. Die Betätigungsplatte (1) ist eine für mit dem menschlichen Auge sichtbare Lichtwellenlängen und für Nahinfrarotwellenlängen transparente oder durchscheinende Platte (1) und verfügt über mindestens einen Anzeige-Flächenbereich (42, 43) auf der von dem Benutzer abgewandten Seite, der mit einer teildurchlässigen Beschichtung (22, 23) versehen ist, hinter der oder den eine oder mehrere für das menschliche Auge sichtbares Licht abstrahlende Lichtquellen (10, 11) angeordnet sind. Ferner ist mindestens ein Signalgeber-Flächenbereich (21) vorgesehen, der mit einer für das menschliche Auge sichtbares Licht undurchlässigen und für Infrarotwellenlängen transparenten oder durchscheinenden Beschichtung (21) versehen ist, hinter der oder den eine oder mehrere Infrarotwellenlängen abgebende Leuchtquellen (20) angeordnet sind. Schliesslich ist mindestens ein Sensor-Flächenbereich (51; 52, 53) auf der von dem Benutzer abgewandten Seite vorgesehen, der mit einer für das menschliche Auge sichtbares Licht undurchlässigen und für Infrarotwellenlängen transparenten oder durchscheinenden Beschichtung versehen ist, hinter der den eine oder mehrere für Infrarotwellenlängen empfindliche Sensoren (31; 32, 33) angeordnet sind. Damit kann eine bessere Funktion bei hohem optischen Standard und einfacherer und unauffälligeren Benutzerführung gewährleistet werden, insbesondere für Spülarmaturen. |
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24.07.2013
Sanitäreinrichtung mit einem Brandschutzelement
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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20.06.2013
Water Closet
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.12.2012
Anhängig
Vertretung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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