Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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527 gesamt| Patent | |||
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13.08.2014
Duscharm für Dusch-WC
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30.07.2014
Servogesteuertes Wasserventil
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30.07.2014
Vorrichtung zum Aufbereiten von Duschwasser für ein Wasserklosett mit Unterdusche und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
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23.07.2014
Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten
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Status
Angemeldet am 14.01.2011
Erteilt am 23.07.2014
Vertretung
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09.07.2014
Wasserzirkulationsleitung mit einem Abschlussstück und Verfahren zum Montieren einer solchen Wasserzirkulationsleitung
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25.06.2014
Spülventilanordnung und Spüleinrichtung mit einer solchen Spülventilanordnung
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11.06.2014
Rohrklemmanordnung
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Status
Angemeldet am 11.03.2011
Erteilt am 11.06.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Rohrklemme (1) zum Verbinden eines Rohres (2) mit einem in ein Ende des Rohres (2) einsteckbaren Anschlussstück (3), mit einem Klemmring (4), der entlang seines Umfanges einen ringförmigen Abschnitt (5) und ein sich radial nach aussen erstreckendes Ohr (6) aufweist, das von einem Werkzeug zusammenpressbar ist. Die Rohrklemme (1) umfasst weiter ein durch den Klemmring (4) zusammenpressbarer Spannring (7), welcher mit einem Spannabschnitt (8) mindestens teilweise in den ringförmigen Abschnitt (5) einragt, und das Rohr (2) mit dem Spannabschnitt (8) im wesentlichen vollständig umgibt, wobei der Spannabschnitt (8) über mindestens einen Schlitz (9) verfügt, dessen lichte Weite im zusammengepressten Zustand des Klemmrings (4) annähernd oder ganz aufhebbar ist. |
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14.05.2014
Betätigungs- und Anzeigeplatte
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Status
Angemeldet am 09.03.2011
Erteilt am 14.05.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Betätigungs- und Anzeigeplatte für eine Spüleinrichtung besteht aus einem nicht leitfähigen transparenten Material, wobei die Platte mindestens ein Sichtfenster, hinter dem angeordnet sind: eine Infrarotlichtquelle, ein auf Lichtreflektionsbasis arbeitender für den Wellenlängenbereich der Infrarotlichtquelle empfindlicher Annäherungssensor, mit dem die Spüleinrichtung auslösbar ist, und eine Anzeigelichtquelle im Bereich des sichtbaren Lichts. Dabei ist auf der Platte eine rückwärtige Beschichtung vorgesehen, die für den Bereich (22) des sichtbaren Lichts eine Transmission im Bereich zwischen 2 Prozent und 15 Prozent aufweist und die für den Bereich (24) des nahen infraroten Lichts eine Transmission von mehr als 60 Prozent aufweist. |
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14.05.2014
Dusch-WC mit Reinigungseinrichtung für Duscharm
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07.05.2014
Betätigungsplatte für eine Betätigungsvorrichtung einer Spüleinrichtung
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16.04.2014
Presswerkzeug
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09.04.2014
Autarke Energieversorgung einer Spülvorrichtung
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Status
Angemeldet am 29.12.2010
Erteilt am 09.04.2014
Vertretung
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26.03.2014
Dämpfer für eine Drehbewegung von Toilettendeckeln und -brillen
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19.03.2014
Bodenablaufsystem
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Status
Angemeldet am 03.08.2011
Erteilt am 19.03.2014
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05.03.2014
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Keramikartikeln
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Status
Angemeldet am 07.06.2011
Erteilt am 05.03.2014
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27.02.2014
Shower wc with dismountable shower arm
WO2014029746
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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26.02.2014
Spültaste für die Betätigung einer Spülvorrichtung
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26.02.2014
Einlaufgarnitur für einen Spülkasten
EP2700759
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 23.08.2012
Anhängig
Vertretung
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05.02.2014
WC-Bauteile und WC mit lösbarem Scharnier
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03.01.2014
Wc components and wc with detachable hinge
WO2014001147
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.06.2013
Anhängig
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18.12.2013
Armaturenanschluss
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Status
Angemeldet am 21.03.2011
Erteilt am 18.12.2013
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28.11.2013
Wc with odour extractor
WO2013174516
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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02.10.2013
Betätigungsvorrichtung zum Auslösen einer Spülung eines Sanitärapparates und Verfahren zur Montage einer solchen Betätigungsvorrichtung
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02.10.2013
Duscheinrichtung für ein Dusch-WC mit einem Durchlauferhitzer
EP2644790
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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18.09.2013
Vorrichtung zur Dachentwässerung
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22.08.2013
Shower arm for shower wc
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Status
Angemeldet am 13.02.2013
Anhängig
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07.08.2013
Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer Wasserabgabe
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Status
Angemeldet am 09.03.2011
Erteilt am 07.08.2013
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer Wasserabgabe ist mit einer Betätigungsplatte (1) und einem Sensor (31) verbunden. Der Sensor (31) ist im von einem die Wasserabgabe auslösenden Benutzer gesehen rückwärtigen Bereich hinter der Betätigungsplatte (1) angeordnet. Die Betätigungsplatte (1) ist eine für mit dem menschlichen Auge sichtbare Lichtwellenlängen und für Nahinfrarotwellenlängen transparente oder durchscheinende Platte (1) und verfügt über mindestens einen Anzeige-Flächenbereich (42, 43) auf der von dem Benutzer abgewandten Seite, der mit einer teildurchlässigen Beschichtung (22, 23) versehen ist, hinter der oder den eine oder mehrere für das menschliche Auge sichtbares Licht abstrahlende Lichtquellen (10, 11) angeordnet sind. Ferner ist mindestens ein Signalgeber-Flächenbereich (21) vorgesehen, der mit einer für das menschliche Auge sichtbares Licht undurchlässigen und für Infrarotwellenlängen transparenten oder durchscheinenden Beschichtung (21) versehen ist, hinter der oder den eine oder mehrere Infrarotwellenlängen abgebende Leuchtquellen (20) angeordnet sind. Schliesslich ist mindestens ein Sensor-Flächenbereich (51; 52, 53) auf der von dem Benutzer abgewandten Seite vorgesehen, der mit einer für das menschliche Auge sichtbares Licht undurchlässigen und für Infrarotwellenlängen transparenten oder durchscheinenden Beschichtung versehen ist, hinter der den eine oder mehrere für Infrarotwellenlängen empfindliche Sensoren (31; 32, 33) angeordnet sind. Damit kann eine bessere Funktion bei hohem optischen Standard und einfacherer und unauffälligeren Benutzerführung gewährleistet werden, insbesondere für Spülarmaturen. |
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24.07.2013
Sanitäreinrichtung mit einem Brandschutzelement
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20.06.2013
Water Closet
WO2013087195
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Angemeldet am 12.12.2012
Anhängig
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22.05.2013
Verwendung eines Bodenablaufs
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15.05.2013
Verwendung eines Blockcopolymers in Polymeren zur Haftungsverminderung oder Haftungsverhinderung von Kalk
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08.05.2013
Fitting für Wasserrohre
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01.05.2013
Spülvorrichtung für ein Wasserklosett
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17.04.2013
Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate
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27.03.2013
Spülvorrichtung für ein Wasserklosett
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21.03.2013
Dusch-Wc und Anschlussvorrichtung Dazu
WO2013037488
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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20.03.2013
Montageeinrichtung mit einem Montagegestell und Verfahren zum Montieren einer solchen Montageeinrichtung
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06.03.2013
Dusch-WC
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13.02.2013
Bodenablauf für eine sanitäre Installation und Verfahren zum Montieren eines solchen Bodenablaufs
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16.01.2013
Montageeinrichtung für eine WC-Schüssel
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Wer vertritt Geberit?
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