Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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527 gesamt| Patent | |||
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01.11.2017
Montageeinrichtung für eine WC-Schüssel
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Angemeldet am 17.09.2008
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
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Status
Angemeldet am 08.06.2012
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
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Status
Angemeldet am 28.05.2015
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
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25.10.2017
Spülvorrichtung
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Status
Angemeldet am 07.09.2010
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Einstellbarer Einlauf eines Bodenablaufes
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 25.10.2017
Vertretung
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18.10.2017
Toilettenanlage
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Status
Angemeldet am 10.01.2001
Erteilt am 18.10.2017
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13.09.2017
Füllventileinheit
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Status
Angemeldet am 28.01.2011
Erteilt am 13.09.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ventilanordnung (1) für die Befüllung eines Sanitärartikels (2), insbesondere eines Spülkastens, umfasst ein Anschlusselement (5) zur Verbindung der Ventilanordnung (1) mit einer Versorgungsleitung (4), ein Sperrventil (6) zur manuellen Sperrung des Zuflusses von der Versorgungsleitung und ein Schwimmerventil (7) mit einem Schwimmer (13). Der Schwimmer (7) ist durch einen ansteigenden Wasserspiegel (14) im Sanitärartikel (2) bewegbar und das Schwimmerventil (7) bei Erreichen eines vordefinierten Wasserstandes schliesst. Das Anschlusselement (5), das Sperrventil (6) und das Schwimmerventil (7) stellen einen Durchflusskanal (3) bereit, so dass Wasser von der Versorgungsleitung (4) in den Innenraum (12) des Sanitärartikels (2) zuführbar ist. Die Ventilanordnung (1) umfasst weiter mindestens ein Orientierungselement (15), über welches das Schwimmerventil (7) im Sanitärartikel (2) ausrichtbar ist. |
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30.08.2017
Spülkastenanordnung
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Status
Angemeldet am 16.02.2011
Erteilt am 30.08.2017
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23.08.2017
Spülvorrichtung mit einer Ventilanordnung
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09.08.2017
Pneumatische Betätigungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 14.01.2014
Erteilt am 09.08.2017
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12.07.2017
Brandschutzelement
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Status
Angemeldet am 03.10.2012
Erteilt am 12.07.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Brandschutzvorrichtung zur Durchführung eines Rohrleitungsabschnittes (1) einer Rohrleitung (2) durch eine in einem flächigen Gebäudeelement (3) angeordnete Gebäudeöffnung (4), welche sich von einer ersten Oberfläche (9) zu einer weiteren Oberfläche (10) des Gebäudeelementes (3) erstreckt, umfasst einen Rohrleitungsabschnitt (5) mit einem sich zum Rohrleitungsabschnitt (5) winklig erstreckenden Flansch (6) und ein zwischen dem Rohrleitungsabschnitt (5) und der Gebäudeöffnung (4) angeordnetes Brandschutzelement (7), das den Rohrleitungsabschnitt (5) auf seiner Mantelfläche (14) vollständig umgibt und im Brandfall bei Wärmeeinwirkung aufquillt. Die Brandschutzvorrichtung umfasst weiter ein Schallentkoppelungselement (8), welches auf einer Auflagefläche (11) des Flansches (6) aufliegt und mit einer Oberflächen (9, 10) des Gebäudeelementes (3) in Kontakt bringbar ist, wobei sich die Auflagefläche (11) parallel zur besagten Oberfläche (9) über den Durchmesser (D4) der Gebäudeöffnung (4) erstreckt. |
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28.06.2017
Steckmuffe und Verbindung zwischen einer Steckmuffe und einem Rohr
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21.06.2017
WC mit Duschaufsatz
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Status
Angemeldet am 06.03.2015
Erteilt am 21.06.2017
Vertretung
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14.06.2017
Geruchsverschlussvorrichtung
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Status
Angemeldet am 21.08.2013
Erteilt am 14.06.2017
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07.06.2017
Presswerkzeug und Seine Verwendung zum Verpressen eines Fittings
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 07.06.2017
Vertretung
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31.05.2017
Vorrichtung zur Betätigung des Ablaufventils eines Sanitärartikels
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31.05.2017
Ablaufanordnung
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 31.05.2017
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19.04.2017
Bodeneinlauf mit justierbarer Blende
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 19.04.2017
Vertretung
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05.04.2017
Wasserauslaufarmatur mit elektrochemischer Zelle und Verfahren zum Betrieb einer solchen Wasserauslaufarmatur
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08.03.2017
Spülkasten mit hydraulischer Betätigung
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Erteilt am 08.03.2017
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01.02.2017
Schalungseinlage
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 01.02.2017
Vertretung
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11.01.2017
Wasserablauf mit Mehrfachsiphon-Geruchsverschluss
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Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Spülvorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 11.01.2017
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28.12.2016
Bausatz für eine Sanitärzelle und Sanitärzelle hergestellt aus einem solchen Bausatz
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21.12.2016
Montagevorrichtung für die Befestigung eines Sanitärapparates
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Status
Angemeldet am 09.05.2012
Erteilt am 21.12.2016
Vertretung
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21.12.2016
Leitungszweigstück für Fallleitungen
EP3106574
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Anhängig
Vertretung
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15.12.2016
Ablaufanordnung
WO2016198234
Hochbau & Gebäudetechnik
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Angemeldet am 13.05.2016
Anhängig
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14.12.2016
Spülvorrichtung für ein Wasserklosett sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Spülvorrichtung
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30.11.2016
Verfahren zum Einstellen eines Parameters sowie hierzu verwendetes Betätigungselement
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Status
Angemeldet am 14.09.2012
Erteilt am 30.11.2016
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zur Einstellung von mindestens einem Parameter an einem Betätigungselement (1) einer Toilettenspülung zur Auslösung einer Spülung, wobei das Betätigungselement (1) mindestens zwei Betätigungssensoren (2, 3) zur Erfassung einer Eingabe eines Benutzer und mindestens zwei optische Anzeigeelemente (4, 5) umfasst. Bei der gleichzeitigen Aktivierung der mindestens zwei Betätigungssensoren (2, 3) über eine vorbestimmte Zeitdauer (Tl) wird das Betätigungselement (1) von einem Betriebsmodus (B) in einen Einstellmodus (E), in welchem besagter Parameter einstellbar ist, versetzt. |
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30.11.2016
Dusch-WC mit bewegbarem Funktionsarm
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23.11.2016
Betätigungsvorrichtung zum Auslösung einer Spülung
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23.11.2016
Einlaufgehäuse für einen Bodenablauf
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Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 23.11.2016
Vertretung
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09.11.2016
Leitungszweigstück für Fallleitungen
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Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 09.11.2016
Vertretung
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28.09.2016
Höheneinstellbare Ablaufgarntitur
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Status
Angemeldet am 03.08.2012
Erteilt am 28.09.2016
Vertretung
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24.08.2016
Vorrichtung zur Betätigung des Ablaufventils von Sanitärartikeln und insbesondere einer Badewanne
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27.07.2016
Presswerkzeug
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Status
Angemeldet am 23.04.2013
Erteilt am 27.07.2016
Vertretung
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22.06.2016
Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten
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15.06.2016
Betätigungsplatte
EP3031989
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Angemeldet am 12.12.2014
Anhängig
Vertretung
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01.06.2016
Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten und ein Spülkasten mit einer solchen Betätigungsvorrichtung sowie ein Verfahren für den Unterhalt eines solchen Spülkastens
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18.05.2016
Ablaufgarnitur für einen Sanitärartikel
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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