Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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550 gesamt| Patent | |||
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03.05.2018
Werkzeug zur Bearbeitung eines Rohrendes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2017
Anhängig
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25.04.2018
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 25.04.2018
Vertretung
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18.04.2018
Ablaufventil für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 30.03.2011
Erteilt am 18.04.2018
Vertretung
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18.04.2018
Dusch-Wc mit Durchlauferhitzer und Boiler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.09.2015
Erteilt am 18.04.2018
Vertretung
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29.03.2018
Abdeckung für Dusch-Wc-Aufsatz
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Anhängig
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31.01.2018
WC mit Duschaufsatz
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 06.03.2015
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
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10.01.2018
Rohrklemmanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2014
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Rohrklemme (1) zum Verbinden eines Rohres (2) umfasst ein in ein Ende des Rohres (2) einsteckbares Anschlussstück (3), eine Klemmschelle (4) mit einem mindestens abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, um das Anschlussstück (3) umlaufenden ringförmigen Klemmabschnitt (5), wobei die Klemmschelle (4) mittels eines Verpressvorgangs von einer Ausgangslage in eine Klemmlage bringbar ist. Der Klemmabschnitt (4) ist beim Verpressvorgang plastisch deformierbar, derart, dass eine Radialkraft gegen das Rohr (2) bzw. das Anschlussstück (3) bereitstellbar ist. |
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10.01.2018
Sanitäre Einrichtung und verdeckte Befestigung für eine derartige sanitäre Einrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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10.01.2018
Wc-Spülkasten mit Leckageschutz
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.07.2016
Anhängig
Vertretung
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03.01.2018
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.02.2013
Erteilt am 03.01.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, ist mit einem Ventilsitz (13) der in Strömungsrichtung gesehen vor einer Auslauföffnung (27) angeordnet ist, mit einem mit diesem Ventilsitz (13) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) eines Überlaufrohres (11), das zum Auslösen einer Spülung nach oben bewegt werden kann. Das Überlaufrohr (11) weist eine um eine Mittelachse (M) umlaufende Rohrwandung (14), eine Eintrittsöffnung (9) und einen Austrittsöffnung (10) auf. Im unteren Bereich (17) des Überlaufrohrs (11) ist in der Rohrwandung (14) mindestens ein Durchbruch (16) angeordnet. |
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13.12.2017
Duschwanne mit integriertem Siphon
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.10.2012
Erteilt am 13.12.2017
Vertretung
Novagraaf Technologies · Asnières-sur-Seine
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01.11.2017
Montageeinrichtung für eine WC-Schüssel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 17.09.2008
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
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01.11.2017
Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.06.2012
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
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01.11.2017
Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.05.2015
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
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25.10.2017
Spülvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 07.09.2010
Erteilt am 25.10.2017
Vertretung
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25.10.2017
Einstellbarer Einlauf eines Bodenablaufes
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 25.10.2017
Vertretung
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18.10.2017
Toilettenanlage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.01.2001
Erteilt am 18.10.2017
Vertretung
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13.09.2017
Füllventileinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.01.2011
Erteilt am 13.09.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ventilanordnung (1) für die Befüllung eines Sanitärartikels (2), insbesondere eines Spülkastens, umfasst ein Anschlusselement (5) zur Verbindung der Ventilanordnung (1) mit einer Versorgungsleitung (4), ein Sperrventil (6) zur manuellen Sperrung des Zuflusses von der Versorgungsleitung und ein Schwimmerventil (7) mit einem Schwimmer (13). Der Schwimmer (7) ist durch einen ansteigenden Wasserspiegel (14) im Sanitärartikel (2) bewegbar und das Schwimmerventil (7) bei Erreichen eines vordefinierten Wasserstandes schliesst. Das Anschlusselement (5), das Sperrventil (6) und das Schwimmerventil (7) stellen einen Durchflusskanal (3) bereit, so dass Wasser von der Versorgungsleitung (4) in den Innenraum (12) des Sanitärartikels (2) zuführbar ist. Die Ventilanordnung (1) umfasst weiter mindestens ein Orientierungselement (15), über welches das Schwimmerventil (7) im Sanitärartikel (2) ausrichtbar ist. |
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30.08.2017
Spülkastenanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 16.02.2011
Erteilt am 30.08.2017
Vertretung
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23.08.2017
Spülvorrichtung mit einer Ventilanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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09.08.2017
Pneumatische Betätigungsvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.01.2014
Erteilt am 09.08.2017
Vertretung
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12.07.2017
Brandschutzelement
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.10.2012
Erteilt am 12.07.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Brandschutzvorrichtung zur Durchführung eines Rohrleitungsabschnittes (1) einer Rohrleitung (2) durch eine in einem flächigen Gebäudeelement (3) angeordnete Gebäudeöffnung (4), welche sich von einer ersten Oberfläche (9) zu einer weiteren Oberfläche (10) des Gebäudeelementes (3) erstreckt, umfasst einen Rohrleitungsabschnitt (5) mit einem sich zum Rohrleitungsabschnitt (5) winklig erstreckenden Flansch (6) und ein zwischen dem Rohrleitungsabschnitt (5) und der Gebäudeöffnung (4) angeordnetes Brandschutzelement (7), das den Rohrleitungsabschnitt (5) auf seiner Mantelfläche (14) vollständig umgibt und im Brandfall bei Wärmeeinwirkung aufquillt. Die Brandschutzvorrichtung umfasst weiter ein Schallentkoppelungselement (8), welches auf einer Auflagefläche (11) des Flansches (6) aufliegt und mit einer Oberflächen (9, 10) des Gebäudeelementes (3) in Kontakt bringbar ist, wobei sich die Auflagefläche (11) parallel zur besagten Oberfläche (9) über den Durchmesser (D4) der Gebäudeöffnung (4) erstreckt. |
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28.06.2017
Steckmuffe und Verbindung zwischen einer Steckmuffe und einem Rohr
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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21.06.2017
WC mit Duschaufsatz
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 06.03.2015
Erteilt am 21.06.2017
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14.06.2017
Geruchsverschlussvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2013
Erteilt am 14.06.2017
Vertretung
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07.06.2017
Presswerkzeug und Seine Verwendung zum Verpressen eines Fittings
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 07.06.2017
Vertretung
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31.05.2017
Vorrichtung zur Betätigung des Ablaufventils eines Sanitärartikels
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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31.05.2017
Ablaufanordnung
Kunststoff- & Polymertechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 31.05.2017
Vertretung
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19.04.2017
Bodeneinlauf mit justierbarer Blende
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 19.04.2017
Vertretung
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05.04.2017
Wasserauslaufarmatur mit elektrochemischer Zelle und Verfahren zum Betrieb einer solchen Wasserauslaufarmatur
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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08.03.2017
Spülkasten mit hydraulischer Betätigung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Erteilt am 08.03.2017
Vertretung
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01.02.2017
Schalungseinlage
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 01.02.2017
Vertretung
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11.01.2017
Wasserablauf mit Mehrfachsiphon-Geruchsverschluss
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 11.01.2017
Vertretung
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11.01.2017
Spülvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 11.01.2017
Vertretung
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28.12.2016
Bausatz für eine Sanitärzelle und Sanitärzelle hergestellt aus einem solchen Bausatz
Hochbau & Gebäudetechnik
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21.12.2016
Montagevorrichtung für die Befestigung eines Sanitärapparates
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.05.2012
Erteilt am 21.12.2016
Vertretung
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21.12.2016
Leitungszweigstück für Fallleitungen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Anhängig
Vertretung
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15.12.2016
Ablaufanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2016
Anhängig
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14.12.2016
Spülvorrichtung für ein Wasserklosett sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Spülvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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30.11.2016
Verfahren zum Einstellen eines Parameters sowie hierzu verwendetes Betätigungselement
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 14.09.2012
Erteilt am 30.11.2016
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zur Einstellung von mindestens einem Parameter an einem Betätigungselement (1) einer Toilettenspülung zur Auslösung einer Spülung, wobei das Betätigungselement (1) mindestens zwei Betätigungssensoren (2, 3) zur Erfassung einer Eingabe eines Benutzer und mindestens zwei optische Anzeigeelemente (4, 5) umfasst. Bei der gleichzeitigen Aktivierung der mindestens zwei Betätigungssensoren (2, 3) über eine vorbestimmte Zeitdauer (Tl) wird das Betätigungselement (1) von einem Betriebsmodus (B) in einen Einstellmodus (E), in welchem besagter Parameter einstellbar ist, versetzt. |
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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